und bemerkt, daß sohin die bisherigen Mitglieder des Stadt-Schulrates wieder gewalt erscheinen, u. zwar Gustav Gschaider mit 17 Stimmen, Georg Toit, ner und Leopold Patz mit je 12 Stimmen und Dr. Spängler mit 10 Stimmen. Z. 220 I. Section 3. G. R. Pointner verließ nachstehenden Erlaß des Landes-Ausschusses: „Z. 1908 - An alle Gemeinde-Vorstehungen in Ober-Österreich. - In der letzten Landtagssession sind von 222 oberösterreichischen Gemeinden Petitionen um Aufhebung oder Abänderung mererer Gesetze eingebracht worden. Diese Petitionen enthalten auch das Begeren um Abänderung des Heimatsgesetzes vom 3. Dezember 1863. Der hohe Landtag hat hierüber mit Beschluß vom 12. October 1878 den Landesausschuß beauftragt, über die Rückwirkung dieses Reichsgesetzes auf das Land Oberösterreich eingehende Erhebungen, insbesondere statistischer Natur, zu pflegen und hierüber dem Landtage in der nächsten Session Bericht zu erstatten und Anträge zu stellen. In Befolgung dieses Auftrages wird die Gemeinde-Vorstehung aufgefordert, den Gemeinde-Ausschuß zu vernemen, ob und welche Änderungen des Heimatsgesetzes vom 3. Dezember 1863 gewünscht werden. Hiebei ist jedoch der vierte Abschnitt dieses Gesetzes, welcher von der den Gemeinden
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2