Ratsprotokoll vom 25. Juli 1860

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 25. Juli 1860 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. l.f. Kreisstadt Steyr am 25. July 1860 unter dem Vorsitze des Herrn pr. Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 15 Herren Gemeinderäthen u.z. Amort, Edelbauer, Engl, Haas, Anton Heindl, Michael Heindl, Krenklmüller, Lechner, Millner, Sandböck, Stigler, Dr. Spängler, Unzeittig, Vogl, und Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Mayr und Haraz- müller. I. Section Referent Herr Bürgermeister. 4286. Vortrag Ich habe Ihnen, meine Herrn, die erfreuliche Mittheilung zu machen, daß am 24. l.Mts Vormit- tags Sr. Excellenz der Herr Statthalter die städt. Amtslokali- täten besuchte und Einsicht nahm in den Geschäftsgang der verschie- denen städt. Aemter. Sr. Excellenz ließ sich die städt. Beamten vorstellen, die jedem derselben zugewiesenen Amtsge- schäfte bekannt geben, und über- zeugte sich von der Führung des Einreichungsprotokolles, der Registratur, des Expedites, der Rathsprotokolle, dem Stande der Strafamtshandlungen, der

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. l.f. Kreisstadt Steyr am 25. July 1860 unter dem Vorsitze des Herrn pr. Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 15 Herren Gemeinderäthen u.z. Amort, Edelbauer, Engl, Haas, Anton Heindl, Michael Heindl, Krenklmüller, Lechner, Millner, Sandböck, Stigler, Dr. Spängler, Unzeittig, Vogl, und Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Mayr und Harazmüller. I. Section Referent Herr Bürgermeister. 4286. Vortrag Ich habe Ihnen, meine Herrn, die erfreuliche Mittheilung zu machen, daß am 24. l.Mts Vormittags Sr. Excellenz der Herr Statthalter die städt. Amtslokalitäten besuchte und Einsicht nahm in den Geschäftsgang der verschiedenen städt. Aemter. Sr. Excellenz ließ sich die städt. Beamten vorstellen, die jedem derselben zugewiesenen Amtsgeschäfte bekannt geben, und überzeugte sich von der Führung des Einreichungsprotokolles, der Registratur, des Expedites, der Rathsprotokolle, dem Stande der Strafamtshandlungen, der

städt. Kassagebarung, der Besorgung der polizeiämtlichen Geschäfte und besichtigte das Zimentirungsamt. Sr. Excellenz geruhten sich über die Führung der städt. Amtsgeschäfte in einer sehr befriedigenden Weise auszusprechen und anzuerkennen, daß mit wenig Amtskräften sehr viel geleistet werde. Hierauf begab sich der Herr Statthalter in die Lokalitäten der Sparkasse, nahm gleichfalls Einsicht in den Geschäftsgang derselben und sprach sich sehr erfreut über das Gedeihen dieses blühenden Institutes, über die Ordnung und Genauigkeit in der Führung der ihm vorgelegten sämtl. Bücher, über die Mühewaltung der Direktion und die Dienstleistung der Beamten aus. Als Sr. Excellenz der Herr Statthalter hiernach das städt. Rathhaus verließ, drückte er mir und den anwesenden Herren Gemeinderäthen, welche zu seinem Empfange

städt. Kassagebarung, der Be- sorgung der polizeiämtlichen Geschäfte und besichtigte das Zimentirungsamt. Sr. Excellenz geruhten sich über die Führung der städt. Amtsgeschäfte in einer sehr befriedigenden Weise aus- zusprechen und anzuerkennen, daß mit wenig Amtskräften sehr viel geleistet werde. Hierauf begab sich der Herr Statthalter in die Lokalitäten der Sparkasse, nahm gleichfalls Einsicht in den Geschäftsgang derselben und sprach sich sehr erfreut über das Gedeihen dieses blühenden Institutes, über die Ordnung und Ge- nauigkeit in der Führung der ihm vorgelegten sämtl. Bücher, über die Mühewaltung der Direktion und die Dienst- leistung der Beamten aus. Als Sr. Excellenz der Herr Statthalter hiernach das städt. Rathhaus verließ, drückte er mir und den anwesenden Herren Gemeinderäthen, welche zu seinem Empfange

sich eingefunden und ihn mit mir in alle Räumlichkeiten des Hauses begleiteten, nochmals seine volle Zufriedenheit und Anerkennung rücksicht- lich der Führung der städtischen Amtsgeschäfte aus und gab mir die Weisung diese Anerkennung dem löbl. Gemeinderathe bekannt zu geben. Sonach hatte ich die Ehre hoch- selben in die städt. Bergschule zu begleiten, und über deren bereits beschlossene Auflassung die Aeußerung entgegen zu nehmen, daß derselben in An- betracht des ungenügenden einzigen Lehrzimmers kein Anstand begegne, wenn die Raumverhältnisse der anderen Schulen die Unterbringung der jene die Bergschule besuchenden Kinder gewähren. Hierauf wurde die k.k. Mädchen- schule, wo eben die Prüfung der II. Klasse abgehalten wurde mit einem Besuche beehrt, und zum Schluße noch in die Ennsdorferschule gegangen. Vor der Abfahrt hatte ich noch die Ehre mich mit den anderen Herrn Gemeinderäthen bei Sr. Excellenz

sich eingefunden und ihn mit mir in alle Räumlichkeiten des Hauses begleiteten, nochmals seine volle Zufriedenheit und Anerkennung rücksichtlich der Führung der städtischen Amtsgeschäfte aus und gab mir die Weisung diese Anerkennung dem löbl. Gemeinderathe bekannt zu geben. Sonach hatte ich die Ehre hochselben in die städt. Bergschule zu begleiten, und über deren bereits beschlossene Auflassung die Aeußerung entgegen zu nehmen, daß derselben in Anbetracht des ungenügenden einzigen Lehrzimmers kein Anstand begegne, wenn die Raumverhältnisse der anderen Schulen die Unterbringung der jene die Bergschule besuchenden Kinder gewähren. Hierauf wurde die k.k. Mädchenschule, wo eben die Prüfung der II. Klasse abgehalten wurde mit einem Besuche beehrt, und zum Schluße noch in die Ennsdorferschule gegangen. Vor der Abfahrt hatte ich noch die Ehre mich mit den anderen Herrn Gemeinderäthen bei Sr. Excellenz

zu verabschieden, und den ehrerbiethigen Dank für den erfreulichen Besuch unserer Stadt und die Bitte um Fortdauer der bisherigen gnädigen Fürsorge für die Interessen der Stadtgemeinde auszusprechen. Wird vom Gemeinderathe zur angenehmen Wissenschaft genommen. 4079. Vortrag Aus Anlaß des Abmarsches des k.k. 2. Pionier Bataillons richtete dasselbe an die Gemeindevorstehung nachstehendes Schreiben. Das Bataillons Commando kann es nicht unterlassen der löbl. Gemeinde Vorstehung gelegentlich des Abmarsches des Abmarsches des Bataillons aus Steyr, woselbst es während der Zeit der vorzunehmenden Uebungen auf der Enns so freundliche Aufnahme und bereitwilliges Begegnen von Seite der löbl. Behörde sowohl, als der militär-freundlich gesinnten Bürgerschaft dieser Stadt zur Forderung der allseitigen Dienstes Zwecke

zu verabschieden, und den ehrer- biethigen Dank für den erfreu- lichen Besuch unserer Stadt und die Bitte um Fortdauer der bisherigen gnädigen Fürsorge für die Interessen der Stadtge- meinde auszusprechen. Wird vom Gemeinderathe zur angenehmen Wissenschaft genommen. 4079. Vortrag Aus Anlaß des Abmarsches des k.k. 2. Pionier Bataillons richtete dasselbe an die Gemein- devorstehung nachstehendes Schreiben. Das Bataillons Commando kann es nicht unterlassen der löbl. Gemeinde Vorstehung ge- legentlich des Abmarsches des Abmarsches des Bataillons aus Steyr, woselbst es während der Zeit der vorzunehmenden Uebungen auf der Enns so freundliche Aufnahme und bereitwilliges Begegnen von Seite der löbl. Behörde sowohl, als der militär-freund- lich gesinnten Bürgerschaft dieser Stadt zur Forderung der allseitigen Dienstes Zwecke

erfahren hat, im Nahmen des allerhöchsten Dienstes und der gesammten Truppe den geziemenden Dank mit dem Beifügen auszu- drücken, daß ich nicht säumen werde, hierüber höheren Ortes Meldung zu erstatten. Dieses Anerkennungsschreiben des löbl. Baons. Commandos der k.k. Pioniere wird vom Ge- meinderathe zur erfreulichen Kenntniß genohmen, und durch wörtliche Aufnahme in das heutige Sitzungsprotokoll erledigt. 3901. Statthalterey Erlaß vom 6. Juli 1860 Z. 14018 womit der Austritt der Herren Gemeinderäthe Johann Eysn, Johann Nutzinger und Roman v. Jäger aus dem Gemeinde-Rathe genehmigend zur Nachricht genommen wird. Vortrag Der so eben vorgetragene hohe Statthalterey Erlaß veranlaßt mich auf meinen Vortrag ad Num. 3296, 3305 u. 3306 zurückzukommen. Als der löbl. Gemeinderath in der Sitzung vom 1. Mai l.J. über mei- nen Antrag den Beschluß faßte,

erfahren hat, im Nahmen des allerhöchsten Dienstes und der gesammten Truppe den geziemenden Dank mit dem Beifügen auszudrücken, daß ich nicht säumen werde, hierüber höheren Ortes Meldung zu erstatten. Dieses Anerkennungsschreiben des löbl. Baons. Commandos der k.k. Pioniere wird vom Gemeinderathe zur erfreulichen Kenntniß genohmen, und durch wörtliche Aufnahme in das heutige Sitzungsprotokoll erledigt. 3901. Statthalterey Erlaß vom 6. Juli 1860 Z. 14018 womit der Austritt der Herren Gemeinderäthe Johann Eysn, Johann Nutzinger und Roman v. Jäger aus dem Gemeinde-Rathe genehmigend zur Nachricht genommen wird. Vortrag Der so eben vorgetragene hohe Statthalterey Erlaß veranlaßt mich auf meinen Vortrag ad Num. 3296, 3305 u. 3306 zurückzukommen. Als der löbl. Gemeinderath in der Sitzung vom 1. Mai l.J. über meinen Antrag den Beschluß faßte,

daß die von der hohen Statthalterey im Entwurfe herabgelangte Geschäftsordnung zur Nachachtung zu gelten habe, hielt ich mich an den Inhalt derselben gebunden, und in Vollziehung derselben verpflichtet gemäß § 9 den hierin vorgesehenen Fall nach Möglichkeit zu beseitigen. Der Abgang mehrerer Gemeinderathsmitglieder, und die aus bekannten Vollkommen gerechtfertigten Gründen geraume Zeit durch die Sitzungsprotokolle konstatirte Abwesenheit mehrerer Herrn Gemeinderäthe führten zur Wahrnehmung, daß bereits während meiner kurzen Amtsleitung Gemeinderathssitzungen, deren nur zwey im Monate anberaumt sind, wegen zufälliger Verhinderung stets aktiver Mitglieder in Frage gestellt waren, und bei dem Abgange eines einzigen Gemeinderathes die bereits versammelte Mehrzahl nach fruchtlosen Zuwarten sich entfernen mußte. Diese Eventualität im Auge und von dem Wunsche geleitet, den Beirath

daß die von der hohen Statthalterey im Entwurfe herabgelangte Ge- schäftsordnung zur Nachachtung zu gelten habe, hielt ich mich an den Inhalt derselben gebunden, und in Vollziehung derselben verpflichtet gemäß § 9 den hierin vorgesehenen Fall nach Möglichkeit zu beseitigen. Der Abgang mehrerer Gemein- derathsmitglieder, und die aus bekannten Vollkommen gerecht- fertigten Gründen geraume Zeit durch die Sitzungsprotokolle konstatirte Abwesenheit meh- rerer Herrn Gemeinderäthe führten zur Wahrnehmung, daß bereits während meiner kurzen Amtsleitung Gemeinde- rathssitzungen, deren nur zwey im Monate anberaumt sind, wegen zufälliger Verhinderung stets aktiver Mitglieder in Frage gestellt waren, und bei dem Abgange eines einzigen Gemeinderathes die bereits ver- sammelte Mehrzahl nach fruchtlosen Zuwarten sich entfernen mußte. Diese Eventualität im Auge und von dem Wunsche geleitet, den Beirath

mehrjähriger Erfahrung und die Mitwirkung schätzbarer Kräfte dem Gemeinderathe zum frommen der Gemeinde zu erhalten und die so nöthige Wiederbetheiligung an unseren Verhandlungen zu er- zwecken, erging an die Herren Gemeinderäthe Johann Eysn, Johann Nutzinger und Roman von Jäger die ämtliche Einladung und das dringliche Ersuchen, in Anbetracht der fehlenden Mitglieder um so gewißer den Sitzungen des Gemeinderathes beiwohnen, und hierüber eine be- stimmte Erklärung abgeben zu wollen. Die Folge war, die Hereingabe der in der Sitzung vom 15. Juni zur Kenntniß gebrachten Enthebungsgesuche, welche als begründet zur hochartigen Genehmigung in Vorlage gebracht, und nun, nachdem von der hohen k.k. Statthalterey dieser Enthebung Folge gegeben, erst ihrer Erledigung Seitens des Gemeinderathes zu- geführt werden können. Ueberzeugt, daß Sie, meine Herrn diesen in ähnlichen Fällen stets beobachteten Vorgang, weil im Gesetze begründet, und durch die Stellung der Gemeinde gegenüber

mehrjähriger Erfahrung und die Mitwirkung schätzbarer Kräfte dem Gemeinderathe zum frommen der Gemeinde zu erhalten und die so nöthige Wiederbetheiligung an unseren Verhandlungen zu erzwecken, erging an die Herren Gemeinderäthe Johann Eysn, Johann Nutzinger und Roman von Jäger die ämtliche Einladung und das dringliche Ersuchen, in Anbetracht der fehlenden Mitglieder um so gewißer den Sitzungen des Gemeinderathes beiwohnen, und hierüber eine bestimmte Erklärung abgeben zu wollen. Die Folge war, die Hereingabe der in der Sitzung vom 15. Juni zur Kenntniß gebrachten Enthebungsgesuche, welche als begründet zur hochartigen Genehmigung in Vorlage gebracht, und nun, nachdem von der hohen k.k. Statthalterey dieser Enthebung Folge gegeben, erst ihrer Erledigung Seitens des Gemeinderathes zugeführt werden können. Ueberzeugt, daß Sie, meine Herrn diesen in ähnlichen Fällen stets beobachteten Vorgang, weil im Gesetze begründet, und durch die Stellung der Gemeinde gegenüber

der entscheidenden hohen Behörde klar vorgezeichnet, erfassen, werden Sie sich mit mir zu dem einmüthigen Wunsche vereinigen, jede andere Deutung oder Auffassung als zu unserer Aller Ehre zurückzuweisen, und die volle Freiheit unserer Entschließungen in Anspruch nehmen. Bei dieser Anschauung gestatten Sie mir, seit Novbr. 1848 in der Gemeindevertrettung einen kurzen Rückblick auf die Thätigkeit der austrettenden Herrn Gemeinderäthe. Es war der Herr Gemeinde Rath Johann Eysn, dessen rastlosen und uneigennützigen Eifer wir die Wahrung alt verbriefter Rechte der Stadtgemeinde verdanken. Es war derselbe Herr Gemeinderath von dem der patriotische Gedanke der Errichtung eines Votiv-Altars in unserer erhabenen Pfarrkirche ausging, und der in dem Referate der städt. Bauangelegenheiten seine vollste Thätigkeit entwickelte. Nicht minderthätig war sein Nachfolger Herr Gemeinderath

der entscheidenden hohen Behörde klar vorgezeichnet, erfassen, werden Sie sich mit mir zu dem einmüthigen Wunsche vereinigen, jede andere Deutung oder Auf- fassung als zu unserer Aller Ehre zurückzuweisen, und die volle Freiheit unserer Ent- schließungen in Anspruch nehmen. Bei dieser Anschauung gestatten Sie mir, seit Novbr. 1848 in der Gemeindevertrettung einen kurzen Rückblick auf die Thätigkeit der austrettenden Herrn Gemeinderäthe. Es war der Herr Gemeinde Rath Johann Eysn, dessen rastlosen und uneigennützigen Eifer wir die Wahrung alt verbriefter Rechte der Stadtgemeinde verdanken. Es war derselbe Herr Gemein- derath von dem der patriotische Gedanke der Errichtung eines Votiv-Altars in unserer erhabenen Pfarrkirche aus- ging, und der in dem Referate der städt. Bauangelegenheiten seine vollste Thätigkeit entwickelte. Nicht minderthätig war sein Nachfolger Herr Gemeinderath

Nutzinger, der durch mehrere Jahre für die städt. Bauangelegen- heiten mit Hingebung für die In- teressen der Kommune referirte. Es ist Ihnen meine Herrn nur zu gut bekannt, daß Herr Ge- meinderath Roman v. Jäger seinen Verpflichtungen getreulich nachge- kommen und nach seinem Mandate die aufhabende Bürgerpflicht erfüllte. Diese Sitzungsprotokolle beurkunden die von mir in flüchtigen Umrissen berührten Leistungen, welche mit dem Eingangs erwähnten hohen Statt- halterey Erlaße gewissermassen zum Abschluße gediehen sind, und mich bestimmen, die geehrte Ver- sammlung einzuladen, meinen hiedurch hinlänglich begründeten Antrag durch allgemeines Aufstehen zum Beschluße zu erheben: „Die Repräsentanz der Stadtge- meinde, welche das Ausscheiden der Herren Gemeinderäthe Johann Eysn, Johann Nutzinger u. Roman von Jäger nach länger als zehn- jähriger Wirksamkeit ungern sieht, votirt denselben für die dem Gemeindewohl geleisteten Dienste und den hierin bewährten Bürgergemeinsinn einstimmigen Dank, und

Nutzinger, der durch mehrere Jahre für die städt. Bauangelegenheiten mit Hingebung für die Interessen der Kommune referirte. Es ist Ihnen meine Herrn nur zu gut bekannt, daß Herr Gemeinderath Roman v. Jäger seinen Verpflichtungen getreulich nachgekommen und nach seinem Mandate die aufhabende Bürgerpflicht erfüllte. Diese Sitzungsprotokolle beurkunden die von mir in flüchtigen Umrissen berührten Leistungen, welche mit dem Eingangs erwähnten hohen Statthalterey Erlaße gewissermassen zum Abschluße gediehen sind, und mich bestimmen, die geehrte Versammlung einzuladen, meinen hiedurch hinlänglich begründeten Antrag durch allgemeines Aufstehen zum Beschluße zu erheben: „Die Repräsentanz der Stadtgemeinde, welche das Ausscheiden der Herren Gemeinderäthe Johann Eysn, Johann Nutzinger u. Roman von Jäger nach länger als zehnjähriger Wirksamkeit ungern sieht, votirt denselben für die dem Gemeindewohl geleisteten Dienste und den hierin bewährten Bürgergemeinsinn einstimmigen Dank, und

will, daß derselbe in Erledigung der von Einer hohen k.k. Statthalterey genehmigend herabgelangten Gesuche mit entsprechenden verbindlichen Schreiben ihnen ausgedrückt werde. Der Gemeinderath tritt diesem Antrage nach allseitigen Erheben von den Sitzen einstimmig bei. 4218. Schreiben der Direktion der k.k. Kreishaupt- und Unterrealschule mit 16 Exemplare „Stand der k.k. Kreishaupt- und Unterrealschule zu Steyr“ zur Einsicht und Vertheilung an die Mitglieder des Gemeinderathes.Werden die innberührten Einladungen an die anwesenden Herrn Gemeinderathe zum Behufe der gefälligen Beiwohnung bei den öffentlichen Prüfungen an der k.k. Kreishauptund Unterrealschule vertheilt. 4215. Erlaß des hohen k.k. Statthalterey Praesidiums mit 26 Exemplare eines Werkes enthaltend die Abbildungen der oester. Freiwilligen-Corps im Jahre 1859 zur Veräußerung deren Reinertrag zur Unterstützung der Invaliden dieser korps gewidmet ist. Wird der löbl. Gemeinderath

will, daß derselbe in Erledigung der von Einer hohen k.k. Statt- halterey genehmigend herab- gelangten Gesuche mit entspre- chenden verbindlichen Schreiben ihnen ausgedrückt werde. Der Gemeinderath tritt diesem Antrage nach allseitigen Erheben von den Sitzen einstimmig bei. 4218. Schreiben der Direktion der k.k. Kreishaupt- und Unter- realschule mit 16 Exemplare „Stand der k.k. Kreishaupt- und Unterrealschule zu Steyr“ zur Einsicht und Vertheilung an die Mitglieder des Gemeinderathes. Werden die innberührten Einladun- gen an die anwesenden Herrn Ge- meinderathe zum Behufe der gefälligen Beiwohnung bei den öffentlichen Prüfungen an der k.k. Kreishaupt- und Unterrealschule vertheilt. 4215. Erlaß des hohen k.k. Statthalterey Praesidiums mit 26 Exemplare eines Werkes enthaltend die Abbildungen der oester. Freiwilli- gen-Corps im Jahre 1859 zur Ver- äußerung deren Reinertrag zur Unterstützung der Invaliden dieser korps gewidmet ist. Wird der löbl. Gemeinderath

eingeladen, sich bei dem Absatze dieser Exemplare zu betheiligen und wird von Seite der Stadtge- meinde Steyr Ein Exemplar pr. fl 5 Ö.W. angekauft. 4083. Stadtkassier Willner zeigt an, daß die gegenwärtige Hundever- steuerung mit Ende Juli erlösche, und daß daher wegen weiterer Einhebung dieser Abgabe ein Be- schluß zu fassen sey. Vortrag In Erwägung der noch fortbeste- henden Nothwendigkeit und der hiedurch angestrebten Zwecke sowohl in sanitätspolizeilicher als pekuniärer Hinsicht wird der Antrag gestellt: Es sey die Wiederversteuerung der Hunde für das Jahr 1860/61 vom Monate August an unter den folgenden Modalitäten nach der entworfenen Kundmachung ohne Verzug zu veranlassen, und das städt. Kassa- und Polizeiamt mit der Durchführung im Sinne jener Bestimmungen zu beauftragen. Beschluß per majora mit 13 Stimmen gegen 2 Stimmen nach dem Antrage.

eingeladen, sich bei dem Absatze dieser Exemplare zu betheiligen und wird von Seite der Stadtgemeinde Steyr Ein Exemplar pr. fl 5 Ö.W. angekauft. 4083. Stadtkassier Willner zeigt an, daß die gegenwärtige Hundeversteuerung mit Ende Juli erlösche, und daß daher wegen weiterer Einhebung dieser Abgabe ein Beschluß zu fassen sey. Vortrag In Erwägung der noch fortbestehenden Nothwendigkeit und der hiedurch angestrebten Zwecke sowohl in sanitätspolizeilicher als pekuniärer Hinsicht wird der Antrag gestellt: Es sey die Wiederversteuerung der Hunde für das Jahr 1860/61 vom Monate August an unter den folgenden Modalitäten nach der entworfenen Kundmachung ohne Verzug zu veranlassen, und das städt. Kassa- und Polizeiamt mit der Durchführung im Sinne jener Bestimmungen zu beauftragen. Beschluß per majora mit 13 Stimmen gegen 2 Stimmen nach dem Antrage.

II. Section Referent Herr Gem. Rath Lechner. 3979. Commißions Protokoll bezüglich der von Ignatz Tamaszik nachgesuchten Ueberlassung des ehemaligen Feuergewölbes zur Umstaltung zu einem Verkaufsladen. Da nach diesem Protokolle sich die Comißion dahin entschieden hat, nach dem gemeinderäthlichen Beschluß v. 25. Juli 1854 vorzugehen, nach welchem das FeuerReservoir abzutragen, der Brunnen zu versetzen und der kleine Hofraum im Bürgerspitale zu einem Verkaufslokale umzustalten ist, so kann dem Gesuche des Ignatz Tomaszik um Ueberlassung dieses Lokales zur Umstaltung zu einem Verkaufsladen nicht Folge gegeben werden. Das Expedit wird angewiesen, zur Durchführung obigen Beschlußes die ungesäumte Beibringung und Vorlage des benöthigten Planes und Voranschlages zu veranlassen. 4156. Magdalena Popp, Unterstandlerin im Bürgerspitale, um Verleihung einer Pfründe. Der Bittstellerin ist eine Lazarethhauspfründe mit wöchentlichen 42 xr Ö.W. vom 1. August d.J. an bewilligt

II. Section Referent Herr Gem. Rath Lechner. 3979. Commißions Protokoll bezüglich der von Ignatz Tamaszik nachgesuchten Ueberlassung des ehemaligen Feuergewölbes zur Umstaltung zu einem Ver- kaufsladen. Da nach diesem Protokolle sich die Comißion dahin entschieden hat, nach dem gemeinderäthlichen Beschluß v. 25. Juli 1854 vorzugehen, nach welchem das Feuer- Reservoir abzutragen, der Brunnen zu versetzen und der kleine Hofraum im Bürgerspitale zu einem Verkaufs- lokale umzustalten ist, so kann dem Gesuche des Ignatz Tomaszik um Ueberlassung dieses Lokales zur Umstaltung zu einem Verkaufs- laden nicht Folge gegeben werden. Das Expedit wird angewiesen, zur Durchführung obigen Beschlußes die ungesäumte Beibringung und Vorlage des benöthigten Planes und Voranschlages zu veranlassen. 4156. Magdalena Popp, Unterstand- lerin im Bürgerspitale, um Verleihung einer Pfründe. Der Bittstellerin ist eine Laza- rethhauspfründe mit wöchentlichen 42 xr Ö.W. vom 1. August d.J. an bewilligt

und zwar nur auf die Dauer ihrer Krankheit und schlechten Sehkraft. Hievon ist die Bittstellerin, die Milden Vers. Fonds Rechnungs- Führung und der Obmann des Bürgerspitals, letzterer mit der Weisung zu verständigen sogleich die Anzeige zu erstatten wenn sich in der Kränklichkeit oder der Sehkraft der Magdalena Popp eine Besserung einstellen sollte. 4277. III. Section Referent Herr Gem. Rath Millner. Vortrag Verschiedene Ankündigungen und Einladungen, theils eingerückt in den Alpenbothen, theils durch An- schlagzettel in öffentl. Schank- und anderen Lokalitäten brachten und bringen zur Kenntniß des Publi- kums, daß auf hiesigen Kegelbahnen Bestscheiben abgehalten werden, deren Ertrag einem wohlthätigen Zwecke zugeführt wird. Da mir nun als Referent des Armen-Institutes nicht bekannt ist, daß je ein aus einem Best- scheiben erzielter Betrag an dieses

und zwar nur auf die Dauer ihrer Krankheit und schlechten Sehkraft. Hievon ist die Bittstellerin, die Milden Vers. Fonds RechnungsFührung und der Obmann des Bürgerspitals, letzterer mit der Weisung zu verständigen sogleich die Anzeige zu erstatten wenn sich in der Kränklichkeit oder der Sehkraft der Magdalena Popp eine Besserung einstellen sollte. 4277. III. Section Referent Herr Gem. Rath Millner. Vortrag Verschiedene Ankündigungen und Einladungen, theils eingerückt in den Alpenbothen, theils durch Anschlagzettel in öffentl. Schank- und anderen Lokalitäten brachten und bringen zur Kenntniß des Publikums, daß auf hiesigen Kegelbahnen Bestscheiben abgehalten werden, deren Ertrag einem wohlthätigen Zwecke zugeführt wird. Da mir nun als Referent des Armen-Institutes nicht bekannt ist, daß je ein aus einem Bestscheiben erzielter Betrag an dieses

Institut abgeführt wurde, anderseits aber die Meinung im Publikum allgemein ist, daß bei manchen dieser Bestkegelscheiben der Ueberschuß nach Abzug aller Unkösten eine nicht unbedeutende Summe ergeben dürfte, so erlaube ich mir im Interesse des hiesigen ArmenInstitutes und der anderen hier bestehenden WohlthätigkeitsAnstalten bei dem Umstande, als es nicht gleichgültig erscheint, unter welcher Controlle diese öffentlich angekündeten Bestscheiben, – veranstaltet zu wohlthätigen Zwecken, stehen, ferner ob das Reinerträgniß derselben gehörig und an welche Anstalt abgeführt werde, und ob dann vorzüglich bei günstigem Resultate den Veranstaltern derselben von Seite der Gemeindevorstehung für diese so wohlthätige Bemühung eine Anerkennung ausgesprochen werde; den Antrag zu stellen: Es solle künftighin keine Bewilligung zur Abhaltung eines Bestkegelscheibens ertheilt werden,

Institut abgeführt wurde, ander- seits aber die Meinung im Publikum allgemein ist, daß bei manchen dieser Bestkegel- scheiben der Ueberschuß nach Abzug aller Unkösten eine nicht unbedeutende Summe ergeben dürfte, so erlaube ich mir im Interesse des hiesigen Armen- Institutes und der anderen hier bestehenden Wohlthätigkeits- Anstalten bei dem Umstande, als es nicht gleichgültig erscheint, unter welcher Controlle diese öffentlich angekündeten Best- scheiben, – veranstaltet zu wohlthätigen Zwecken, stehen, ferner ob das Reinerträgniß derselben gehörig und an welche Anstalt abgeführt werde, und ob dann vorzüglich bei günstigem Resultate den Veranstaltern derselben von Seite der Gemein- devorstehung für diese so wohl- thätige Bemühung eine An- erkennung ausgesprochen werde; den Antrag zu stellen: Es solle künftighin keine Be- willigung zur Abhaltung eines Bestkegelscheibens ertheilt werden,

wenn sich der Unternehmer des- selben nicht vorhinein verpflichtet, ein bestimmtes Perzent des Rein- erträgnißes dem Armen Institute oder einer anderen hiesigen Humanitäts Anstalt zuzuwenden; – es solle ferners die nötige Vor- sorge getroffen werden, daß die Auf- schreibungen über die Erträgnisse dieses Unternehmens ordentlich geführt und von einem Amtsorgane überwacht werden; endlich es solle das dem Wohlthätig- keits Institute zukommende Er- trägniß an das Gemeindeamt abgeführt, von diesem seiner Be- stimmung zugeführt und sonach ver- öffentlicht werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. IV. Section Referent Herr Gem. Rath Amort. 3987. Wegen Anschaffung von drei Ret- tungskähnen. Vortrag Es ist schon oft uns vielseitig die Frage aufgeworfen worden, warum in Steyr nicht mindestens ein Par Rettungskähne an geeigneten Stellen angebracht bestehen, um

wenn sich der Unternehmer desselben nicht vorhinein verpflichtet, ein bestimmtes Perzent des Reinerträgnißes dem Armen Institute oder einer anderen hiesigen Humanitäts Anstalt zuzuwenden; – es solle ferners die nötige Vorsorge getroffen werden, daß die Aufschreibungen über die Erträgnisse dieses Unternehmens ordentlich geführt und von einem Amtsorgane überwacht werden; endlich es solle das dem Wohlthätigkeits Institute zukommende Erträgniß an das Gemeindeamt abgeführt, von diesem seiner Bestimmung zugeführt und sonach veröffentlicht werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. IV. Section Referent Herr Gem. Rath Amort. 3987. Wegen Anschaffung von drei Rettungskähnen. Vortrag Es ist schon oft uns vielseitig die Frage aufgeworfen worden, warum in Steyr nicht mindestens ein Par Rettungskähne an geeigneten Stellen angebracht bestehen, um

im Falle eines Unglückes davon Gebrauch machen zu können das traurige Ereignis der vergangenen Woche hat diese Frage neuerdings und dringender hervorgerufen und gewiß mit vollem Rechte, obwohl durch einen glücklichen Zufall dennoch zwei Rettungsboote augenblicklich zur Hand waren. Steyr am Vereinigungspunkte von zwei bedeutenden Flüssen gelegen, ist der Art von allen Seiten mit Wasser umgeben, daß sowohl die Stadt selbst, als auch die meisten Vorstädte in unmittelbarer Berührung mit dem Wasser sind. Der Verkehr sowohl bei als auf dem Wasser ist bekanntlich in Steyr ebenfalls ein sehr bedeutender, daher kann es sich täglich, ja sogar stündlich ereignen, daß theils aus Zufall, theils aus Unvorsichtigkeit ein Menschenleben in Gefahr kommt, welches wahrscheinlich gerettet werden kann, wenn das Mittel zur Hand ist, wodurch die Rettung möglich wird.

im Falle eines Unglückes davon Gebrauch machen zu können das traurige Ereignis der vergangenen Woche hat diese Frage neuerdings und dringender hervorgerufen und gewiß mit vollem Rechte, obwohl durch einen glücklichen Zufall dennoch zwei Rettungsboote augenblicklich zur Hand waren. Steyr am Vereinigungspunkte von zwei bedeutenden Flüssen gelegen, ist der Art von allen Seiten mit Wasser umgeben, daß sowohl die Stadt selbst, als auch die meisten Vorstädte in unmittelbarer Berührung mit dem Wasser sind. Der Verkehr sowohl bei als auf dem Wasser ist bekanntlich in Steyr ebenfalls ein sehr bedeutender, daher kann es sich täglich, ja sogar stündlich er- eignen, daß theils aus Zufall, theils aus Unvorsichtigkeit ein Menschenleben in Gefahr kommt, welches wahrscheinlich ge- rettet werden kann, wenn das Mittel zur Hand ist, wodurch die Rettung möglich wird.

Für die Aufstellung der Kähne wäre die unmittelbare Nähe der beiden Brücken, nämlich an der oberen und an der unteren Ennsbrücke und die Nähe des Reder'schen Schopperplatzes in Ennsdorf gewiß sehr geeignet, und bestimmte Plätze dafür leicht ausfindig zu machen. Ich bin überzeugt, der löbliche Gemeinderath wird in Würdigung der oben angeführten Gründe gewiß von der Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit meines Vorschlages durchdrungen sein, und darauf hin stelle ich den Antrag der Gemeinderath bewillige die schleunige Anschaffung von drei Rettungskähnen samt allen Zugehör aus Gemeindemitteln, die Aufstellung derselben auf den hiezu kommißionell zu be- stimmenden Plätzen, und rechtzeitig wäre dann auch dem Polizeiam- te die Weisung zu ertheilen, daß dasselbe nach vollendeter Aufstellung der Kähne die tägliche genaue Ueberwachung derselben in dem Bereich seines Wirkungskreises

Für die Aufstellung der Kähne wäre die unmittelbare Nähe der beiden Brücken, nämlich an der oberen und an der unteren Ennsbrücke und die Nähe des Reder'schen Schopperplatzes in Ennsdorf gewiß sehr geeignet, und bestimmte Plätze dafür leicht ausfindig zu machen. Ich bin überzeugt, der löbliche Gemeinderath wird in Würdigung der oben angeführten Gründe gewiß von der Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit meines Vorschlages durchdrungen sein, und darauf hin stelle ich den Antrag der Gemeinderath bewillige die schleunige Anschaffung von drei Rettungskähnen samt allen Zugehör aus Gemeindemitteln, die Aufstellung derselben auf den hiezu kommißionell zu bestimmenden Plätzen, und rechtzeitig wäre dann auch dem Polizeiamte die Weisung zu ertheilen, daß dasselbe nach vollendeter Aufstellung der Kähne die tägliche genaue Ueberwachung derselben in dem Bereich seines Wirkungskreises

zu nehmen hätte. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage mit der Bestimmung, daß diese drey Rettungsboote derart aufgestellt werden sollen, daß eines unterhalb der Neubrücke am Quai, das zweite bei den Fischbehältern unterhalb der unteren Ennsbrücke und das dritte am Quai im Ort in der Nähe des Fischer Rederhauses sich befinde. V. Section Referent Herr Gem. Rath Dr. Spängler. 3957. Note der SchulendistriktsAufsicht Steyr, mit der Mittheilung, daß der Lehrer Benedikt von der Ennsdorferschule mit 1. Juli ausgetretten und der neue Schulprovisor Frauen Proschko mit selben Tage eingetretten sey. Wird zur Kenntniß genohmen und sind dem Provisor die bewilligten Bezüge vom 1. Juli l.J. an aus der Schulkonkurrenz anzuweisen. VI. Section Referent Herr Gem. Rath Vögerl. 4100. Gesuch des Johann Meixner, Schuhmachermeister um den Consens zur Verehelichung mit Theres Gschnaitner.

zu nehmen hätte. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage mit der Bestimmung, daß diese drey Rettungsboote derart aufgestellt werden sollen, daß eines unterhalb der Neubrücke am Quai, das zweite bei den Fischbehältern unterhalb der unteren Enns- brücke und das dritte am Quai im Ort in der Nähe des Fischer Rederhauses sich befinde. V. Section Referent Herr Gem. Rath Dr. Spängler. 3957. Note der Schulendistrikts- Aufsicht Steyr, mit der Mit- theilung, daß der Lehrer Be- nedikt von der Ennsdorferschule mit 1. Juli ausgetretten und der neue Schulprovisor Frauen Proschko mit selben Tage ein- getretten sey. Wird zur Kenntniß ge- nohmen und sind dem Provisor die bewilligten Bezüge vom 1. Juli l.J. an aus der Schulkonkur- renz anzuweisen. VI. Section Referent Herr Gem. Rath Vögerl. 4100. Gesuch des Johann Meixner, Schuh- machermeister um den Consens zur Verehelichung mit Theres Gschnaitner.

4228. Eduard Hörwertner, Armatur- arbeiter um Consens zur Ver- ehlichung mit Josefa Hofbauer. 3927. Vinzenz Graßl, Blumenmacher um Consens zur Verehlichung mit Franziska Meinschad. 4027. Georg Pretscherno, Schleifergeselle, um Consens zur Verehlichung mit Susanna Huber. 4227. Josef Hüblauer, Polierer, um Consens zur Verehlichung mit Franziska Ungemach. 3982. Josef Doppler, Messerschmid, um Consens zur Verehelichung mit Susanna Demberger. 3911. Jakob Reiter, Schneidermeister, um Consens zur Verehlichung mit Theres Springenschmied. 3767. Josef Turner, Klingschmiedgeselle, um Consens zur Verehlichung mit Theres Ernst. 3855. Michael Teufelmayr, Schmied,

4228. Eduard Hörwertner, Armaturarbeiter um Consens zur Verehlichung mit Josefa Hofbauer. 3927. Vinzenz Graßl, Blumenmacher um Consens zur Verehlichung mit Franziska Meinschad. 4027. Georg Pretscherno, Schleifergeselle, um Consens zur Verehlichung mit Susanna Huber. 4227. Josef Hüblauer, Polierer, um Consens zur Verehlichung mit Franziska Ungemach. 3982. Josef Doppler, Messerschmid, um Consens zur Verehelichung mit Susanna Demberger. 3911. Jakob Reiter, Schneidermeister, um Consens zur Verehlichung mit Theres Springenschmied. 3767. Josef Turner, Klingschmiedgeselle, um Consens zur Verehlichung mit Theres Ernst. 3855. Michael Teufelmayr, Schmied,

um Consens zur Verehlichung mit Josefa Stöllner. Sind für die genannten Ehewerber die Ehekonsense auszufertigen und dieselben so wie das städt. Conscriptions Amt hievon zu verständigen. 3867. Franz Osbild Glasermeister, um Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Herr Franz, Osbild wird hiemit in Folge seines Einschreitens de prs. 8. l.Mts Z. 3867 in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe pr. 10 fl 50 xr Ö.W. aufgenohmen, dessen Gesuchsteller, das städt. Conscriptions und Kassa Amt so wie die Vorstehung der früheren Zuständigkeitsgemeinde zu verständigen sind. Millner A. Haller Johann Millner Aichinger Sekretär Frz. Karl Schriftführ.

um Consens zur Verehlichung mit Josefa Stöllner. Sind für die genannten Ehewerber die Ehekonsense auszufertigen und dieselben so wie das städt. Conscriptions Amt hievon zu ver- ständigen. 3867. Franz Osbild Glasermei- ster, um Aufnahme in den Ge- meinde Verband der Stadt Steyr. Herr Franz, Osbild wird hiemit in Folge seines Einschrei- tens de prs. 8. l.Mts Z. 3867 in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe pr. 10 fl 50 xr Ö.W. aufgenohmen, dessen Gesuchsteller, das städt. Conscriptions und Kassa Amt so wie die Vorstehung der früheren Zuständigkeits- gemeinde zu verständigen sind. Millner A. Haller Johann Millner Aichinger Sekretär Frz. Karl Schriftführ.

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