Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 28. Juli 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 28. Juli 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegen- wart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Dr. Spängler, Mayr, Haas, Edelbauer, Heindl Michael, Unzeitig, Vögerl, Anton Heindl, Sandböck, Engl, Nutzinger, Stigler, Amort, Wittigschlager. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: v. Jäger, Haratzmüller, Krenklmüller, Millner, Eysn, Vogl. Herr Bürgermeister trägt vor: 3504. Direktor der k.k. Kreishaupt und und Unter- realschule überreicht den Stand dieser Schulen am Schluß des Schuljahres 1856/57 zur gefälligen Einsicht. Zur Wissenschaft und in der Gemeinderaths sitzung in Vortrag gebracht. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 3487. Theres Seidl, Bräumeisterin, um Rückver- gütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate Juni 1857 ausgeführtes Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 45 1 xr C.M. für 327 1/2 Eimer Bier- Ausfuhr in Monate Juni, und sind nach dem Wortlaute der Bescheide ad Num. 2517, 2518, 2519, 2520, u. 2521 die Rathschläge für das Cassa-Amt und die Parthey auszufertigen. 3488. Roman v. Jaeger, Bräumeister, um Rückver- gütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate Juni 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 60 19 3/4 xr C.M. für 438 3/4 Eimer Bier- ausfuhr im Monate Juni, und sind das Cassa- Amt und die Parthei im Sinne des gleichen Einschreitens ad Num. 3487 zu verbescheiden. 3489. Josef v. Jäger, Bräumeister, um Rückvergü- tung des Gemeindezuschlages von dem im Mo- nat Juni ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 28. Juli 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Dr. Spängler, Mayr, Haas, Edelbauer, Heindl Michael, Unzeitig, Vögerl, Anton Heindl, Sandböck, Engl, Nutzinger, Stigler, Amort, Wittigschlager. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: v. Jäger, Haratzmüller, Krenklmüller, Millner, Eysn, Vogl. Herr Bürgermeister trägt vor: 3504. Direktor der k.k. Kreishaupt und und Unterrealschule überreicht den Stand dieser Schulen am Schluß des Schuljahres 1856/57 zur gefälligen Einsicht. Zur Wissenschaft und in der Gemeinderaths sitzung in Vortrag gebracht. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 3487. Theres Seidl, Bräumeisterin, um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate Juni 1857 ausgeführtes Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 45 1 xr C.M. für 327 1/2 Eimer BierAusfuhr in Monate Juni, und sind nach dem Wortlaute der Bescheide ad Num. 2517, 2518, 2519, 2520, u. 2521 die Rathschläge für das Cassa-Amt und die Parthey auszufertigen. 3488. Roman v. Jaeger, Bräumeister, um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate Juni 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 60 19 3/4 xr C.M. für 438 3/4 Eimer Bierausfuhr im Monate Juni, und sind das CassaAmt und die Parthei im Sinne des gleichen Einschreitens ad Num. 3487 zu verbescheiden. 3489. Josef v. Jäger, Bräumeister, um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von dem im Monat Juni ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung
von fl 13 7 3/4 xr C.M. für 95 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge an das Cassaamt und die Parthey nach dem Auftrage ad Num. 3487 auszufertigen. 3490. Johann Haratzmüller, Bräumeister, um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate Juni ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 45 1 3/4 xr für 327 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge an das Kassa-Amt und die Parthei nach dem Auftrage ad Num. 3487 auszufertigen. 3491. Josef Forstinger, Bräumeister, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate Juni ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 68, 53 1/4 xr C.M. für 501 Eimer Bierausfuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge für das Kassaamt und die Parthei nach dem Auftrage ad Num. 3487 auszufertigen. 3492. Johann Eysn, Bräumeister, um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate zum ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 2 3 3/4 xr C.M. für 15 Eimer Bierausfuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge an das Kassaamt und die Parthei nach dem Auftrage ad Num. 3487 auszufertigen. 3493. Josef Wegscheider, Bräumeister in Sirninghofen, um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate Juni aus dem Stadtraion ausgeführten Bier. Die Ausfuhr von 92 Eimer Bier laut gelegten Lieferscheinen bei der Revision richtig befunden, und wird Herr Gesuchsteller mit seinem Rückvergütungsbegehren an den Bescheid vom 30. Juni d.J. Z. 3045 gewiesen und hievon das Kassaamt rathschlägig verständigt.
von fl 13 7 3/4 xr C.M. für 95 1/2 Eimer Bieraus- fuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge an das Cassaamt und die Parthey nach dem Auf- trage ad Num. 3487 auszufertigen. 3490. Johann Haratzmüller, Bräumeister, um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate Juni ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 45 1 3/4 xr für 327 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge an das Kassa-Amt und die Parthei nach dem Auftrage ad Num. 3487 auszufertigen. 3491. Josef Forstinger, Bräumeister, um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate Juni ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 68, 53 1/4 xr C.M. für 501 Eimer Bieraus- fuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge für das Kassaamt und die Parthei nach dem Auftrage ad Num. 3487 auszufertigen. 3492. Johann Eysn, Bräumeister, um Rückver- gütung des Gemeindezuschlages von dem im Monate zum ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 2 3 3/4 xr C.M. für 15 Eimer Bieraus- fuhr im Monate Juni, und sind die Rathschläge an das Kassaamt und die Parthei nach dem Auftrage ad Num. 3487 auszufertigen. 3493. Josef Wegscheider, Bräumeister in Sirninghofen, um Rückvergütung des Ge- meindezuschlages von dem im Monate Juni aus dem Stadtraion ausgeführten Bier. Die Ausfuhr von 92 Eimer Bier laut geleg- ten Lieferscheinen bei der Revision richtig befunden, und wird Herr Gesuchsteller mit seinem Rückvergütungsbegehren an den Bescheid vom 30. Juni d.J. Z. 3045 gewiesen und hievon das Kassaamt rathschlägig verständigt.
3492. Expeditor Amtmann relationirt in Betreff der gepflogenen Einhebung des Marktplatz- und Standelgefälls im Früh- markt 1857. Mit der nach vorausgegangener Auf- forderung erfolgten Zalung des obigen Ausstandes erledigt. 3627. Das Polizeiamt relationiert, daß wegen der Wiedereinhebung der Hun- desteuer für das Jahr 1856/57 ein gemein- deräthlicher Beschluß zu faßen sey. Die Hundesteuer pro 1856/57 mit fl 1 C.M. pr. Hund, wird genehmigt und die Kundma- chung wie in den früheren Jahren zu erlassen, dessen das Polizeiamt, der Rechnungsre- vident und das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Die Polizeiwachmannschaft hat für die Be- lohnung der nach dem Terminsschluß auf- zuspürenden Hunde für dieses Jahr 20 xr C.M. anzusprechen, dessen gleichfalls das Polizei und Kassaamt dann der Rechnungsrevi- dent zu verständigen. 3072. Alois Kaltenriener, städt. Feuerwächter, um Erhöhung seiner Feuerwächterslöhnung. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung nebst dem Bestellungsdekrete sämtliche Bezugsakten dem Referenten zur Hand zu schaffen. 3466. Berichterstattung des Expedits über die Cautions-Erfolglassung an die Göschl'schen Erben. Wird mit der Weisung zur Kenntniß genommen, daß in Ausführung des Auf- trages vom 14. July d.J. Z. 3319 die ent- sprechende Äußerung unter Kommuni- katsrückschluß an die wohllöbl. k.k. Kreis- behörde durch das Vollzugsbureau
3492. Expeditor Amtmann relationirt in Betreff der gepflogenen Einhebung des Marktplatz- und Standelgefälls im Frühmarkt 1857. Mit der nach vorausgegangener Aufforderung erfolgten Zalung des obigen Ausstandes erledigt. 3627. Das Polizeiamt relationiert, daß wegen der Wiedereinhebung der Hundesteuer für das Jahr 1856/57 ein gemeinderäthlicher Beschluß zu faßen sey. Die Hundesteuer pro 1856/57 mit fl 1 C.M. pr. Hund, wird genehmigt und die Kundmachung wie in den früheren Jahren zu erlassen, dessen das Polizeiamt, der Rechnungsrevident und das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Die Polizeiwachmannschaft hat für die Belohnung der nach dem Terminsschluß aufzuspürenden Hunde für dieses Jahr 20 xr C.M. anzusprechen, dessen gleichfalls das Polizei und Kassaamt dann der Rechnungsrevident zu verständigen. 3072. Alois Kaltenriener, städt. Feuerwächter, um Erhöhung seiner Feuerwächterslöhnung. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung nebst dem Bestellungsdekrete sämtliche Bezugsakten dem Referenten zur Hand zu schaffen. 3466. Berichterstattung des Expedits über die Cautions-Erfolglassung an die Göschl'schen Erben. Wird mit der Weisung zur Kenntniß genommen, daß in Ausführung des Auftrages vom 14. July d.J. Z. 3319 die entsprechende Äußerung unter Kommunikatsrückschluß an die wohllöbl. k.k. Kreisbehörde durch das Vollzugsbureau
ungesäumt geleitet werde. Unter Einem sind in Gemäßheit der gemeinderäthlichen Erledigung vom 31. März 1857 Z. 1444 dem Johann und der Anna Göschl, Hausbesitzern zu Riedau, im Wege der dortigen Gemeindevorstehung auf die hieramts de prs. 7. März 1857 überreichte Eingabe, Abschriften der definitiven Erledigung der Stadtkassarechnungen 1854 u. 1855 mit dem Bedeuten hinauszugeben, daß nach Einzalung der ausgewiesenen Ersatzposten als: an den Armenfond pr. 9 fl 29 xr C.M. an die Stadtkassa mit 35 fl 33 xr zusammen 45 fl 2 xr C.M. der Erfolglassung der Caution des verstorbenen Stadtkassiers Ludwig Göschl kein Hinderniß in Wege stehe. Refrt. Sekretär Aichinger 2701. Indorsat der Kreisbehörde v. 16. Mai 1857 Z. 725 wegen Erwerbsteuer Minderung des Josef Them, Schuhmachers. Ist die Vernehmung des Vorstehers der Schuhmacher Innung zu pflegen und die Unterfertigung des Gesuchs vom Expedit zu veranlassen. ad Num. 2701 Prot. mit dem Vorsteher der Schuhmacher Innung. Wird der Kreisbehörde mit dem Antrage auf Herabsetzung des Erwerbsteuersatzes auf den nächst minderen Steuersatz und mit dem ergebenen Bemerken, daß die Äußerung des Innungs-Vorstehers ihre Begründung in der weiters gepflogenen polizeilichen Erhebung finde. 2334. Indors. der Kreisbehörde v. 8. l.Mts. Z. 872 wegen Erwerbsteuer Minderung der Theres Zink, Schuhmacherin. Ist die Vernehmung des Innungs Vorst. zu pflegen
ungesäumt geleitet werde. Unter Einem sind in Gemäßheit der gemeinde- räthlichen Erledigung vom 31. März 1857 Z. 1444 dem Johann und der Anna Göschl, Hausbe- sitzern zu Riedau, im Wege der dortigen Gemeindevorstehung auf die hieramts de prs. 7. März 1857 überreichte Eingabe, Abschriften der definitiven Erledigung der Stadtkassarech- nungen 1854 u. 1855 mit dem Bedeuten hinaus- zugeben, daß nach Einzalung der ausgewie- senen Ersatzposten als: an den Armenfond pr. 9 fl 29 xr C.M. an die Stadtkassa mit 35 fl 33 xr 〃 zusammen 45 fl 2 xr C.M. der Erfolglassung der Caution des verstor- benen Stadtkassiers Ludwig Göschl kein Hinderniß in Wege stehe. Refrt. Sekretär Aichinger 2701. Indorsat der Kreisbehörde v. 16. Mai 1857 Z. 725 wegen Erwerbsteuer Minderung des Josef Them, Schuhmachers. Ist die Vernehmung des Vorstehers der Schuhmacher Innung zu pflegen und die Unterfertigung des Gesuchs vom Expedit zu veranlassen. ad Num. 2701 Prot. mit dem Vorsteher der Schuhmacher Innung. Wird der Kreisbehörde mit dem Antra- ge auf Herabsetzung des Erwerbsteuer- satzes auf den nächst minderen Steuersatz und mit dem ergebenen Bemerken, daß die Äußerung des Innungs-Vorstehers ihre Begründung in der weiters gepflogenen polizeilichen Erhebung finde. 2334. Indors. der Kreisbehörde v. 8. l.Mts. Z. 872 wegen Erwerbsteuer Minderung der Theres Zink, Schuhmacherin. Ist die Vernehmung des Innungs Vorst. zu pflegen
3641. Prot. ad Num. 3334 mit dem Innungs Vorsteher. Wird der Kreisbehörde unter Komm. Rückschluß mit dem ergebenen Antrage auf Herabsetzung des betref- fenden Erwerbsteuersatzes auf fl 3 unter Berufung auf dem hierortigen Antrage vom 9. v.Mts. Z. 2302 ergebenst in Vorlage gebracht. 3499. Indors. der Kreisbehörde v. 18. July l.J. Z. 4360 pcto. Zuläßigkeit des Meisterzeichens des Scherrmesserers Franz Hagerleitner. Ist die Vernehmung der Scherrmesserer Innungs Vorstehers zu pflegen. 3640. Protokoll mit dem Innungsvorsteher ad Num. 3499. Wird der Kreisbehörde mit dem ge- ziemenden Bemerken in Vorlage ge- bracht, daß nach der Äußerung des Vorstehers der Scherrmesserer Innung die Führung des unbezeichneten Meister- zeichens nicht zulässig erscheinen dürfte. Das Kommunikat wird rückgeschlossen. 3138. Indorsat der Kreisbehörde v. 28. Juni l.J. Z. 3902 wegen Bekanntgabe des Statt- halterei Erlaßes mit welchem die Feil- hauergesellen-Bruderschaft genehmi- get wurde. Ist an die k.k. Kreisbehörde unter Kommunikats Rückschluß und Allegirung der Bezugsakten Bericht zu erstatten. 3347. Indorsat der Kreisbehörde v. 8. l.Mts. Z. 870 wegen Erwerbsteuer Minderung der Katharina Hubinger, Krämmerin, ad Num. 2376. Ist die Vernehmung des Herrn Johann Schuhbauer Viertelmeister und Wolfg. Rainer Hausbesitzer in der Pfarrgasse über den Gewerbsbetrieb der Katharina
3641. Prot. ad Num. 3334 mit dem Innungs Vorsteher. Wird der Kreisbehörde unter Komm. Rückschluß mit dem ergebenen Antrage auf Herabsetzung des betreffenden Erwerbsteuersatzes auf fl 3 unter Berufung auf dem hierortigen Antrage vom 9. v.Mts. Z. 2302 ergebenst in Vorlage gebracht. 3499. Indors. der Kreisbehörde v. 18. July l.J. Z. 4360 pcto. Zuläßigkeit des Meisterzeichens des Scherrmesserers Franz Hagerleitner. Ist die Vernehmung der Scherrmesserer Innungs Vorstehers zu pflegen. 3640. Protokoll mit dem Innungsvorsteher ad Num. 3499. Wird der Kreisbehörde mit dem geziemenden Bemerken in Vorlage gebracht, daß nach der Äußerung des Vorstehers der Scherrmesserer Innung die Führung des unbezeichneten Meisterzeichens nicht zulässig erscheinen dürfte. Das Kommunikat wird rückgeschlossen. 3138. Indorsat der Kreisbehörde v. 28. Juni l.J. Z. 3902 wegen Bekanntgabe des Statthalterei Erlaßes mit welchem die Feilhauergesellen-Bruderschaft genehmiget wurde. Ist an die k.k. Kreisbehörde unter Kommunikats Rückschluß und Allegirung der Bezugsakten Bericht zu erstatten. 3347. Indorsat der Kreisbehörde v. 8. l.Mts. Z. 870 wegen Erwerbsteuer Minderung der Katharina Hubinger, Krämmerin, ad Num. 2376. Ist die Vernehmung des Herrn Johann Schuhbauer Viertelmeister und Wolfg. Rainer Hausbesitzer in der Pfarrgasse über den Gewerbsbetrieb der Katharina
Hubinger zu pflegen. 3639. Prot. mit Joh. Schuhbauer und Wolfgang Stainer ad Num. 3347. Wird der k.k. Kreisbehörde in Folge Indorsat Auftrages d. 8. l.Mts. Z. 870 mit dem geziemenden Bemerken in Wiedervorlage gebracht, daß der hierortige Antrag vom 9. v.Mts. Z. 2376 vollkommen gerechtfertiget erscheinen dürfte. 3380. Indors. der Kreisbehörde v. 13. July l.J. Z. 4206 pcto. Meisterzeichens des Franz Winkler Winkler. Die Vernehmung des Innungsvorstehers der Feilenschmiede zu pflegen. 3638. Prot. ad Num. 3380 mit dem Vorsteher der Feilenschmiede. Wird der k.k. Kreisbehörde mit dem geziemenden Bemerken, daß der Führung des unerwähnten Meisterzeichens kein Anstand entgegenstehe, in Folge Indorsat Auftrages vom 13. l.Mts. Z. 4206 ergebenst in Vorlage gebracht. 3174. Michael Zaininger und Johann Ruckensteiner hies. befugte Lohnkutscher, um Einstellung der Gewerbstörung des Franz Höllmüllner No. 104 in der Stadt. Ist Franz Höllmüllner dießfalls dekretaliter zu verwarnen. 3371. Franz Wittigschlager von Vorsteher der Hutmacher Innung um Auftrag an die beiden Hutmacher Gottfried Geistberger und Josef Schmidhauser wegen Erwirkung ihres Meisterrechtes. Sind die Betreffenden mit Dekret zur Einverleibung in die Innung und Erwirkung des Meisterrechtes aufzumahnen.
Hubinger zu pflegen. 3639. Prot. mit Joh. Schuhbauer und Wolfgang Stainer ad Num. 3347. Wird der k.k. Kreisbehörde in Folge Indorsat Auftrages d. 8. l.Mts. Z. 870 mit dem geziemenden Bemerken in Wiedervorlage gebracht, daß der hierortige Antrag vom 9. v.Mts. Z. 2376 vollkommen gerechtfertiget erscheinen dürfte. 3380. Indors. der Kreisbehörde v. 13. July l.J. Z. 4206 pcto. Meisterzeichens des Franz Winkler Winkler. Die Vernehmung des Innungsvorstehers der Feilenschmiede zu pflegen. 3638. Prot. ad Num. 3380 mit dem Vorsteher der Feilenschmiede. Wird der k.k. Kreisbehörde mit dem geziemenden Bemerken, daß der Füh- rung des unerwähnten Meisterzei- chens kein Anstand entgegenstehe, in Folge Indorsat Auftrages vom 13. l.Mts. Z. 4206 ergebenst in Vorlage gebracht. 3174. Michael Zaininger und Johann Rucken- steiner hies. befugte Lohnkutscher, um Ein- stellung der Gewerbstörung des Franz Höllmüllner No. 104 in der Stadt. Ist Franz Höllmüllner dießfalls dekre- taliter zu verwarnen. 3371. Franz Wittigschlager von Vorsteher der Hutmacher Innung um Auftrag an die beiden Hutmacher Gottfried Geistber- ger und Josef Schmidhauser wegen Erwir- kung ihres Meisterrechtes. Sind die Betreffenden mit Dekret zur Einverleibung in die Innung und Er- wirkung des Meisterrechtes aufzumahnen.
3559. Johann Wild, befugter Getreidabmesser beim Söldner in der Schönau No. 247 zeigt den beabsichtigten Betrieb des Haferhan- dels an mit der Bitte um Erwerbsteuerbemes- sung. Diese Anzeige wird hiemit zur Kennt- niß genommen und hat sich Gesuchsteller behufs Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden. 3578. Kreisbehördl. Intim. des h. Steuerdirek- tions Erlaßes pcto. Zurückweisung des Gesuches der Papierfabrikantin Anna Robinson um Minderung der Erwerbst. Von diesem h. Erlaße ist Frau Anna Robinson unter Rückschluß ihrer Ge- suchsbeilagen mit Intim. Dekret zu verständigen. 3580. Kreisbehördl. Intim. des hohen Statthalt. Erlaßes wegen Verleihung eines pers. Tischlergewerbes an Alois Neumayr im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße sind die Re- kurrenten zu Handen des H. Maths Schrader sowie Alois Neumayr, beide Theile unter Aushändigung ihrer Bei- lagen mit Intim. Dekreten zu verstän- digen. Nachdem diese Gewerbsverlei- hung gegenwärtig in Rechtskraft er- wachsen ist, so hat Alois Neumayr we- gen Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu erscheinen. 3414. Magdalena Donschachner pr. Innwoh- nerin in St. Peter in der Au in N.Ö. um innwohnungsweisen Aufenthalt. Nachdem aus den rückfolgenden zwey Beilagen nicht hervorgeht, daß Gesuch- stellerin einen gesicherten Lebensunter- halt habe, so kann von dem früheren
3559. Johann Wild, befugter Getreidabmesser beim Söldner in der Schönau No. 247 zeigt den beabsichtigten Betrieb des Haferhandels an mit der Bitte um Erwerbsteuerbemessung. Diese Anzeige wird hiemit zur Kenntniß genommen und hat sich Gesuchsteller behufs Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden. 3578. Kreisbehördl. Intim. des h. Steuerdirektions Erlaßes pcto. Zurückweisung des Gesuches der Papierfabrikantin Anna Robinson um Minderung der Erwerbst. Von diesem h. Erlaße ist Frau Anna Robinson unter Rückschluß ihrer Gesuchsbeilagen mit Intim. Dekret zu verständigen. 3580. Kreisbehördl. Intim. des hohen Statthalt. Erlaßes wegen Verleihung eines pers. Tischlergewerbes an Alois Neumayr im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße sind die Rekurrenten zu Handen des H. Maths Schrader sowie Alois Neumayr, beide Theile unter Aushändigung ihrer Beilagen mit Intim. Dekreten zu verständigen. Nachdem diese Gewerbsverleihung gegenwärtig in Rechtskraft erwachsen ist, so hat Alois Neumayr wegen Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu erscheinen. 3414. Magdalena Donschachner pr. Innwohnerin in St. Peter in der Au in N.Ö. um innwohnungsweisen Aufenthalt. Nachdem aus den rückfolgenden zwey Beilagen nicht hervorgeht, daß Gesuchstellerin einen gesicherten Lebensunterhalt habe, so kann von dem früheren
abweislichen Bescheide v. 30. v.Mts. Z. 2917 nicht abgegangen werden. 3350. Georg Atzlinger verehl. Maschinnägl Erzeuger und Hausbesitzer No. 5 in der Vorstadt Ort um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Georg Atzlinger wird hiemit gegen Erlag, der beim städt. Kassaamte zu bezalenden Aufnahmstaxe von fl 10 in den Verband der Stadtgemeinde Steyr aufgenommen; wovon selber unter Rückschluß seiner Gesuchsbeilagen, das Conscriptions- und Kassaamt, und die Vorstehung seiner früheren Zuständigkeitsgemeinde Ernsthofen rathschlägig, letztere mit Note zu verständigen sind. 2968. Polizeiamts Kanzellist Gruber relationirt über die Constatirung der Gewerbstörung von Seite des unbefugten Schneiders Franz Kubesch. Nach der gepflogenen Vernehmung des David Kühel stellt sich diese Anzeige als zur Einleitung eines weiteren Verfahrens gegen Franz Kubesch wegen Gewerbstörung nicht geeignet heraus, da H. David Kühel ausdrücklich erklärte, daß seine zugeschnittenen Kleiderstoffe, die bei Franz Kubesch beanständet wurden, nur aus Gefälligkeit von dem Letzteren für David Kühel zugeschnitten und von diesem erst für die Kunden verarbeitet wurden. Hievon ist der Vorsteher der Schneider Innung auf Verlangen mit Abschrift verständigen. 3393. Josef und Katharina Heindl dermalige
abweislichen Bescheide v. 30. v.Mts. Z. 2917 nicht abgegangen werden. 3350. Georg Atzlinger verehl. Maschinnägl Erzeuger und Hausbesitzer No. 5 in der Vorstadt Ort um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Georg Atzlinger wird hiemit ge- gen Erlag, der beim städt. Kassaamte zu bezalenden Aufnahmstaxe von fl 10 in den Verband der Stadtgemeinde Steyr aufgenommen; wovon selber un- ter Rückschluß seiner Gesuchsbeilagen, das Conscriptions- und Kassaamt, und die Vorstehung seiner früheren Zuständigkeitsgemeinde Ernsthofen rathschlägig, letztere mit Note zu verständigen sind. 2968. Polizeiamts Kanzellist Gruber re- lationirt über die Constatirung der Gewerbstörung von Seite des unbefugten Schneiders Franz Kubesch. Nach der gepflogenen Vernehmung des David Kühel stellt sich diese An- zeige als zur Einleitung eines weite- ren Verfahrens gegen Franz Kubesch wegen Gewerbstörung nicht geeignet heraus, da H. David Kühel ausdrück- lich erklärte, daß seine zugeschnittenen Kleiderstoffe, die bei Franz Kubesch beanständet wurden, nur aus Gefällig- keit von dem Letzteren für David Kühel zugeschnitten und von diesem erst für die Kunden verarbeitet wurden. Hievon ist der Vorsteher der Schneider Innung auf Verlangen mit Abschrift verständigen. 3393. Josef und Katharina Heindl dermalige
Besitzer des Hauses No. 331 in Wieserfeld um die Bewilligung zur Ausübung des bisher von den Johann und Josefa Hintenaus betriebenen Viktualienhandels. Nachdem bei dem Bestande von 41 Vik- tualienhändlern und 16 Fragnern in Steyr dieser Erwerbszweig weit übersetzt erscheint, welche Thatsache auch durch wiederholte Entscheidungen der h. k.k. Statthalterey bestättiget wurde, so kann diesem Gesuche um Gestattung des Viktualienhandels selbst im Falle, als Johann Hintenaus seinen Erwerb- steuerschein zurücklegen würde, was bisher nicht erfolgte, keine Folge gege- ben werden. Gegen diese Entscheidung steht die Be- rufung an die h. k.k. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen ange- meldet und binnen weiteren 14 Tagen überreicht werden muß.
Besitzer des Hauses No. 331 in Wieserfeld um die Bewilligung zur Ausübung des bisher von den Johann und Josefa Hintenaus betriebenen Viktualienhandels. Nachdem bei dem Bestande von 41 Viktualienhändlern und 16 Fragnern in Steyr dieser Erwerbszweig weit übersetzt erscheint, welche Thatsache auch durch wiederholte Entscheidungen der h. k.k. Statthalterey bestättiget wurde, so kann diesem Gesuche um Gestattung des Viktualienhandels selbst im Falle, als Johann Hintenaus seinen Erwerbsteuerschein zurücklegen würde, was bisher nicht erfolgte, keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht die Berufung an die h. k.k. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen angemeldet und binnen weiteren 14 Tagen überreicht werden muß.
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2