Beratungsniederschrift vom 5. Februar 1943

Beginn: 17,00 Uhr Der Oberbürgermeister begrüsst die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er gedenkt der Helden in Stalingrad, welche Ausführungen die Ratsherrn stehend entgegennehmen. Zu Pkt. I der Tagesordnung: Genehmigung der Haushaltsatzung 1942. Einleitend begründet der Oberbürgermeister die verspätete Vorlage des Haushalsplanes 1942 und zwar damit, dass speziell bezüglich der einmaligen Ausgaben und der Ausgaben für den ausserordentlichen Haushalt eine Voranschlagung zu Beginn des Rechnungsjahres zufolge der kriegswirtschaftlichen Lage auf dem Arbeitsmarkt und der Materialbeschaffung nicht einwandfrei festgestellt werden konnte. Hierauf erteilte der Oberbürgermeister O.I. Baminger das Wort. O.I. Baminger gibt an Hand des Vorlageberichtes zum Haushaltsplan 1942 die einzelnen Erläuterungen zum Haushaltsplan. Er berichtet, dass der Haushaltsplan 1942 mit einer Reineinnahme von RM 7,695.750.-- und einer Reinausgabe von RM 7,682.110.-- im ordent lichen Haushalt einen Überschuss von RM 13.640.-- aufweist, der ausserordentliche Haushalt mit einer Einnahme von RM 1,879.500.-- und einer Ausgabe in der gleichen Höhe ausgeglichen ist. Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes haben sich gegenüber dem Haushaltsplan 1941 um RM 933.690.-- erhöht und die Reinausgaben um RM 2,139.700.--. Die Mehreinnahme gegenüber dem Haushaltsplan 1941 ist in der Hauptsache auf die Verrechnung des Überschusses aus dem Jahre 1940 in der Höhe von RM 910.120.-- zurückzuführen, während von den Mehrausgaben allein RM 1,174.420.-- auf Zuführungen von Rücklagen entfallen und rund RM 361.000.-- für den Ankauf von Vermögensgegenständen verwendet werden. Durch diese Zuführung von rund RM 1,535.000.-- an das Vermögen erfährt das Reinvermögen im Jahre 1942 abermals eine bedeutende Steigerung. Während bis zum Jahre 1940 es der Stadt nicht möglich war, Rücklagen zu bilden, wird mit Ende des Rechnungsjahres 1942 der Rücklagenstand eine Höhe von RM 1,621.850.-- erreichen. Er erörterte sodann im Weiteren die Ergebnisse in den einzelnen Abschnitten, Unterabschnitten und gibt an Hand des Vorlageberichtes die genaueren Ausführungen bezüglich der einmaligen Ausgaben.

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