Gemeinderatsprotokoll vom 16. Juli 1923

ken, dass grosse Investitionen im Hause, Zaun und Blanke zu errichten seien und dass der Pachtzins von 150 Goldkronen erst für beide Objekte, nun für eines beibehalten bleibt. Der Antrag des Dr. Hummer, die Voraussetzung der gewerbepolizeilichen Genehmigung der Betriebsstätte, könne mitaufgenommen werden. Einstimmig angenommen. b) Zl.17032, 16948/23. Derselbe Referent beantragt für den Finanz- und Rechtsausschuss mit dem Beisatze der Voraussetzung: Der Gemeinderat erteile dem vom Magistratspräsidium ausgearbeiteten Pachtvertrag die Genehmigung unter der Voraussetzung, dass die Betriebsstätte die gewerbepolizeiliche Genehmigung findet. (für Moser August) Einstimmig angenommen. 6. Punkt: Erhöhung der Schulpauschale: Zl. 16677,651/V.P. Referent V.B. Russmann erstattet den Amtsbericht und bringt den vom Finanz- und Rechtsausschuss genehmigten Antrag zur Verlesung: Der Gemeinderat wolle beschliessen, den Volks- und Bürgerschulen für das Schuljahr 1923/24 folgende Pauschalien zu bewilligen: Schule: Zusammen: Amtspau¬ Lehrmittel schale: und Bücherei pauschale: Knabenbürgerschule 50.000 500.000 550.000.— Mädchenbürgerschule 50.000 400.000 450.000.— Knabenvolksschule 40.000 200.000 240.000.— Promenade Kn.V. Sch. Steyrdorf 40.000 200.000 240.000.— Kn.V. Sch. Wehrgraben 40.000 200.000 240.000.— M.V. Sch. Nehrgraben 40.009. 200.000 240.000.— Kn.V. Ennsleite 40.000 320.000 360.000.— M.V. Ennsleite 40.000 200.000 240.000.— M.V. Berggasse 40.000 200.000 240.000.— M.V. Aichet 40.000 290.000 240.000.— Hilfsschule 40.000 120.000 160.000.— Für das Schuljahr 1922/23 wäre den Schulleitungen der nach Abzug der bereits behobenen Pauschalien noch restierende Betrag auf das für 1923/24 beantragte Pauschale anzuwei-

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