Ratsprotokoll vom 22. Februar 1918

2 Stadtplatz, Enge, Pfarrgasse, Pfarrplatz, Prevenhubergasse, Franz Josef=Platz, Schweizergasse, Berggasse und Schulstiege Nach den dort gewonnenen Erfahrungen soll die Kehrricht abfuhr auf die eng verbauten Ortsgebiete ausgedehnt werden soweit wir mit den vorhandenen Mitteln reichen Die Wehrgrabenschule wurde nunmehr endgiltig eitens des Militärs geräumt und der Stadtgemeinde wieder übergeben. Sobald dauernd wärmere Witterung eintritt, kann diese Schule eröffnet werden und wird dann auch der ganztä¬ ige Schulbetrieb im vollstem Umfange ausgenommen werden was für den Lernerfolg gewiß von größter Bedeutung ist Vorige Woche nahm ich an den Beratungen des tädtetages in Wien teil, bei welchem allgemeine tädtefragen und insbesondere Ernährungsfragen erörtert wurden. Ich hatte Gelegenheit, das Wort zu ergreifen und führte Beschwerde über die Futtermittelaufbringung für Militär¬ zwecke, da mir bekannt wurde, daß trotz scharfer Aufbringungs¬ maßregeln im Hinterlande, die die Ernährung der Pferde und des Viehes sehr erschweren, die Truppen an der Front größter Mangel an Futtermitteln leiden. Ich ersuchte deshalb die Ge¬ chäftsleitung bei der Regierung wegen Abstellung dieser Mi߬ stände vorstellig zu werden Ferner gestatte ich mir mitzuteilen, daß seitens des hie¬ igen Bezirksausschusses für Kinderschutz und Jugend¬ fürsorge eine Mutterberatungsstelle ins Leben jerufen wurde, die unter Leitung des Herrn Dr. Anton Mayr steht und der eine entsprechend vorgebildete Pflegeschwester zu geteilt ist. Ich bitte, die Bevölkerung auf diese für die Kinderpflege äußerst wichtige Einrichtung aufmerksam zu machen Weiters kann ich mitteilen, daß seitens der Statthaltere die Verständigung ergangen ist, daß die Gründung einer Ge¬ müsebau=Genossenschaft geplant ist und eine solche in den Städten inz, Urfahr, Wels und Steyr ins Leben zu rufen wäre. Die näheren Erläuterungen sind noch nicht herabgelangt; die An¬ gelegenheit wird aber in der am 25. Februar l. J. stattfinden¬ den Sitzung des städt. Wirtschaftsrates beraten werden. Ich bitte diese Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen. Der Gemeinderat nimmt die Mitteilungen mit Befriedi¬ zur Kenntnis. gung Herr Bürgermeister: Wir kommen nun zur Tages¬ ordnung. Ich lasse, da Herr Dr. Harant infolge beruflicher Verhinderung erst später erscheinen dürfte, vorerst die Tages ordnung der 11. Sektion behandeln und bitte Herrn G.=R. Kirch¬ berger das Referat zu erstatten. I. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R Kirchberger. Fran 9. Stadtkasse=Tagebuchabschluß pro Jänner 1918. Herr Referent G.=R. Kirchberger bringt den nach¬ stehenden Ausweis zum Vortrage Ausweis z. 52/Bh. über die Einnahmen und Ausgaben der Stadtkasse Steyr im Monate Jänner 1918. 1917 Differenz 1918 K 7 K K Einnahmen im Mo¬ 156.92 33 71.472 14 228.399 47 nate Jänner Hiezu Kasse=Geba rungsfond aus dem 78.853 4 4 78.853 Vorjahre mit Gesamt= Einnahmen 07 40 78.073 47 150.326 228•399 im Monate Jänner Ausgaben im Mo¬ 50 96 46 87.673 20.398 208.072 nate Jänner Kassarest für den 9.600 — 11 0 01 29.927 20.32 Monat Februar Februar 1918. Stadtbuchhaktung Steyr, am 13 Markut m. p. Jandaurek m. p. Wird zur Kenntnis genommen. — Z. 5944/18. 10. Ansuchen um Ueberlassung des hiesigen Stadt¬ theaters während der Sommerzeit. err Referent G.=R. Kirchberger bringt das Ansuchen des Schauspielers Johannes Cistecky (Theatername Heinz Rein hold) zur Kenntnis und schlägt vor, aus Gründen der sicher heitspolizeilichen Vorschriften für das Theater, ferner mit Rück¬ icht darauf, als im Theatergebäude bauliche Durchführungen und Instandsetzungen notwendig sind, auf das Ansuchen nicht einzugehen. Der Sektionsantrag lautet: „Auf dieses Ansuchen einzugehen.“ nicht 20 Herr Bürgermeister leitet über den Sektionsantrag die Abstimmung ein und wird derselbe vom Gemeinderate ein stimmig angenommen. 11. Unterstützungsansuchen. Ansuchen des Wirtschaftsvereines der Hochschüler Wiens um materielle Beihilfe Sektionsantrag: „Abweisung mangels vorhandener — Z 2041. Mittel. b) Ansuchen des Katholischen Schulvereines für Oesterreich um Unterstützung Sektionsantrag: „Abweisung mangels vorhandener — Z. 4702 Nittel. c) Ansuchen der Allgem. Arbeiter=Kranken= und Unter¬ tützungskasse Steyr um Subvention. Aus den im Gesuche angeführten Gründen stellt die Sektivn den Antrag: „Die bisherige Subvention von 300 K wieder zu bewilligen.“ — Z. 6078 Herr Bürgermeister leitet nach erfolgloser Umfrage, ob zu den Sektionsanträgen das Wort gewünscht werde, die Abstim¬ mung ein und werden die Sektionsanträge vom Gemeinderate einstimmig zum Beschlusse erhoben. III. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Josef Huber. Ing 13. Ansuchen um Verkauf eines städtischen Grundes Hause Zieglergasse 6 eim Herr Referent G.=R. Ing. Huber verliest folgendes An¬ uchen: „Steyr, am 14. Jänner 1918. Löbliche Stadtgemeinde=Vorstehung Steyr Zur Erweiterung des Gartens beim Hause Zieglergasse 6 haben wir die Absicht, den der Stadtgemeinde Steyr gehörigen anstoßenden Leitengrund aus Grundparzelle 301/4 käuflich zu erwerben. Wir stellen daher das höfliche Ersuchen, uns den in der beigeschlossenen Planskizze grün angelegten Grundteil käuflich u überlassen und bitten, den Grundpreis mit Rücksicht auf den in Betracht kommenden Leitengrund möglichst billig zu berechnen. Die Umlegung der betreffenden Stiege würden wir gegen Beistellung des erforderlichen Holzmateriales (Holzstufen samt Pflöcke) auf eigene Kosten besorgen. Drexler Matthäus, Drexler Johann.“ Der Sektionsantrag lautet: Der löbllche Gemeinderat beschließe, auf das vorliegende Ansuchen nur insoweit als es den Leitengrund anbelangt ein¬ zugehen und denselben zum Preise von 4 K per Quadratklafter an die Anbieter Gebrüder Johann und Matthäus Drexler, Be sitzer des Hauses Nr. 6 Zieglergasse, zu verkaufen. Der an Grunde befindliche Nußbaum ist zu bewerten und separat abzu¬ lösen. Die Durchführungskosten gehen zu Lasten des Käufers. Der Herr Vorsitzende schreitet zur Abstimmung und virdder Sektionsantrag vom Gemeinderate einstimmig ange¬ — nommen. Z. 1742. 3. Ansuchen um Ermäßirung des Pachtzinses für den Steinmetzwerkplatz beim Kohlanger. Herr Referent G.=R. Ing. Huber bringt folgendes An suchen zur Kenntnis: „Löbliche Stadtgemeinde=Vorstehung Stadt Steyr Gefertigter Hans Sperl, Steinmetzmeister in Steyr, derzeit Zugsführer beim k. k. Kaiser=Schützen=Regiment Nr. 3, 2. Er satz=Kompagnie in Schärding, erlaubt sich die löbliche Stadt gemeinde=Vorstehung der l. f. Stadt Steyr höflichst zu bitten, im möglichst weitgehende Ermäßigung des Pachtzinses des Stein mnetzwerkstättenplatzes am Kohlanger in Steyr Da ich im Februar 1916 zur Kriegsdienstleistung ein¬ rücken mußte und seit dieser Zeit immer noch beim Militär bin, daher mein Gewerbe nicht ausüben kann, infolgedessen von meinem Geschäfte keine Einnahmen habe, auch kein Privatver mögen besitze, meine Frau auf ihren Unterhaltsbeitrag ange¬ wiesen ist, wird es mir unmöglich, den vereinbarten Mietzins in seinem vollen Betrage von 50 K per Jahr leisten zu können, eine Kündigung aber und Auflassen des Lagers für mich den vollständigen Ruin bedeuten würde Auf Grund dessen erlaube ich mir diese Bitte an die löb¬ liche Stadtgemeinde=Vorstehung der l. f. Stadt Steyr zu richten mit dem Zusatze, die Mitzinsermäßigung für die bereis abge¬ aufenen Jahre 1916 und 1917, wie auch während der ganzen Zeit meiner Kriegsdienstleistung in Geltung bringen zu wollen Im eine Gewährung dieser hier vorgebrachten Bitte ersucht hans Sperl. ochmals höflichst Sektionsantrag: „Es wird beantragt, auf die Dauer der militärischen Einrückung des Pächters, und zwar vom Jahre 1916 an, den Pacht auf einen jährlichen Anerkennungs¬ zins von 5 K zu ermäßigen der Sektionsantrag wird nach Abstimmung vom Gemeinde¬ ate einstimmig angenommen. — Z. 4848 4. Ansuchen um pachtweise Ueberlassung von städt. Grund für die Wohnungsfürsorge Herr Referent G.=R. Ing. Huber berichtet, daß seitens er Wohnungsfürsorge=Genossenschaft ein Ansuchen um pacht weise Ueberlassung von Grundstücken zur Anlage von kleinen

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