Ratsprotokoll vom 16. Dezember 1915

5 XVIII. Für sonstige außerordentliche Auslagen: 300 K Ausgaben für das städtische Museum 7000 ür unvorhergesehene Auslagen * 31700 Zuschuß an die Spitalskasse 6000 Entschädigung an die Gemeinde St. Ulrich Umlagenausfall=Vergütung an St. Ulrich vom ein¬ 1400 verleibten Gebiete Für Gebietsteile=Inkorporierung aus der Gemeinde St. Ulric Schaffung der nach Finanz=Ministerialerlaß vom 29. September 1913, Z. 45.919, nahegelegter Umlagenausfallreserve, wozu höchstens 5 Pro¬ 27500 ent der Umlagen verwendet werden können 3000 Für Arbeitslosen=Fürsorge 8 6900K * Summe Zu Post XVIII, 2, bemerkt der Herr Referent, daß in dieser Post die Vereinsbeiträge und Subven ionen für solche Vereine, welche nicht in der Post XII, 2, aufscheinen, enthalten sind, welche aber schon seit Jahren u. zw. lljährlich in demselben Betrage gewährt werden ür die Schülerlade der Realschule 200 K, für die Bezirkskrankenkasse 100 K, für die Allg. Arbeiter Kranken= und Unterstützungskasse 300 K, für der Musikverein 200 K, für die gewerbl. Fortbildungs¬ schule 200 K, für den Gabelsberger=Stenographen¬ verein 50 K, für das Gewerbeförderungsinstitut in Linz 50 K u. a. Ueber Antrag der Präliminarkommission wird beschlossen, die Beiträge an die vorstehenden Vereine und Institute als bleibende, bestimmte Beiträgc — ohne aufzufassen und in Hinkunft regelmäßig veitere Beschlußfassung über jedes einzelne Ansuchen in dem festgesetzten Ausmaße auszuzahlen. err GR. Aigner weist auf die schlechten finanziellen Verhältnisse der gewerblichen Fortbildungs¬ chule hin und findet die Subvention der Stadtge¬ meinde von 200 K jährlich etwas zu gering. Bei der Gelegenheit bemerkt Herr GR. Professor Erb, er habe erfahren, daß die Subventionen der Lehrer der gewerblichen Fortbildungsschule gekürzt werden sollen. Er ersuche den Herrn Bürgermeister über die Richtigkeit dieser Behauptung Erkundigunger einzuziehen. Es gehe wohl nicht an, daß bei der ge enwärtigen außerordentlichen allgemeinen Teuerung die ohnehin sehr bescheidene Entlohnung der Lehrer der gewerblichen Fortbildungsschule, welche einen sehr schweren und unangenehmen Dienst haben, noch ver¬ kürzt werde. Zu Post XVIII, 3, bemerkt der Herr Refe¬ rent, daß dieser Punkt beim Spitalspräliminare zur näheren Besprechung gelangen wird. Herr GR. Wokral richtet an den Vorsitzen den die Anfrage, wie es eigentlich mit dem neuer Krankenhaus stehe und ob man bald die Inbetrieb¬ etzung desselben erwarten könne. Der Herr Vorsitzende erwidert, die k. k. Be¬ zirkshauptmannschaft Steyr habe bereits von der k. k. Statthalterei in Linz den Auftrag erhalten, die Kollaudierung des neuen Krankenhauses in nächster Zeit vorzunehmen. Zu Post XVIII, 8, richtet Herr GR. Aigner an den Herrn Bürgermeister die Anfrage, inwiewei vährend des Jahres 1915 der im Voranschlage pro 1915 eingestellte Betrag von 3000 K für Arbeits¬ losenfürsorge in Anspruch genommen worden ist. Der Herr Vorsitzende erwidert, daß dieser Betrag infolge der guten Geschäfts=Konjunktur über haupt nicht in Anspruch genommen wurde. Der Herr Referent bemerkt: Es ergibt sich somit als 220700 K * * Summe der außerordentlichen Ausgaben 094766 K Die Summe,der ordentlichen Ausgaben hinzugerechnet * 1315466 K o beträgt das Gesamt=Erfordernis um rund 200.000 K mehr als im Voranschlage pro 1915. Der Herr Referent bemerkt, daß diese Steigerung wohl mit den durch den Krieg hervorgerufenen außergewöhnlichen Verhältnissen gerechtfertigt werde. Sowie eben jeder Haushalt durch die jetzigen Zeitverhältnisse stark in Mitleidenschaft ge¬ zogen wird, so sei dies auch beim Gemeindehaushalte der Fall. Er erlaube sich nur auf die Präliminarpost „städt. Lebensmittel¬ versorgung“, wo im heurigen Jahre allein um 95.000 K mehr als im Vorjahre eingestellt sind, auf die Posten „Verpflegs¬ kosten" und „Gehalte und Löhne“ im Spitalspräliminare mit rund 30.000 K mehr als im Vorjahre und auf die Post „All gemeine Teuerungszulage“ mit rund 10.000 X zu verweisen. 3 5 3 IV. 2 10 11 12 2 5 Hierauf beginnt der Herr Referent die Bedeckung für die Stadtkasse vorzutragen: Bedeckung. C) Ordentliche Einnahmen. Interessen: 1. von den Staats=Obligationen im Nennwerte von 1 35 200 K 408 K 2 von 20 Stück Aktien der österr.=ungar. Bank 2500 3 von den Steyrtalbahn=Aktien im Nennwerte von 6062 506.200 K „ Zinsen von vorübergehenden Spareinlagen 2400 „ vom angelegten, nicht verwendeten restlichen 4400 Kasernenbauanlehen per 110.000 K von den Kriegsanleihen per 350.000 K 19250 „ von der Baugenossenschaft „Wohnungsfürsorge“ 224 in Steyr 36244 K Summe II. Städtische Gefälle: Markt= und Standel=Gesälle, Pflaster= und Brücken¬ maut, Wag= und Niederlags=Gefälle und 42000 K Schweinerechen=Ertrag 60 Länd- und Haftgefälle am Ennskai . 3400 „ Fahrmarkts=Gefälle Sechspfennig=Gefälle von der Alpinen Montan=Ge¬ 991 ellschaft 710 Gehstegmaut nächst Garsten 200 Ertrag der Schaubuden außer der Jahrmarktszei 300 Pacht vom städtischen Jagdrevier 47661 K Summe * III. Gebühren: 200 K bgaben für Aufnahme in den Gemeindeverband bgaben für die Verleihung des Bürgerrechtes 200 „ Abgaben für Markthütten=Besitzveränderungen 800 Gebühren für vermietete städtische Markthütter 1200 K Summe Von den städtischen Gebänden und Grundstücken: Mietzinse von den städtischen Gebäuden u. zwar: 120 K a) vom Rathause 1340 „ Neutorgebäude „ 240 Exzölestinergebände ) 240 „ Mauthause in der Schönal 160 „ Mauthause an der Steyrtalbahr „ 854 „ zinshause Nr. 8 am Franz Josef=Plat „ 3044 „ Zinshause Nr. 10 am Franz Josef=Platz 8 „ 2254 „ Spitalskyheim in der Spitalskystraße h) „ 140 Getreidestadel am Grünmarkt Mietzinse für die Jägerkaserne in Ort 21510 „ Mietzinse von der Artillerie=Regimentskaserne un dem Exerzierplatz 37104 „ Mietzinse von den Verschleißläden an der Schloß 1368 mauer „ 800 Mietzinse von den Fleischbänken am Oelberg „ Von den städtischen Grundstücker 500 „ 300 „ Vom Viehmarktsplatz in der Schönau 1000 „ Mietzinse von der Fuchslucke in Ennsdor Rückersatz der Erhaltungskosten vom Spitalskyhein Mietzinse vom Arbeiter=Wohnhaus in der Haratz¬ 7000 „ müllerstraß 520 Durchlaufende Zinsungen von Naturalwohnungen 356 „ Mietzinse vom Hause Nr. 57, Schlüsselhofgasse 180351 K Summe V. Steuer=Rückersätze VI. Berwaltungs=Einnahmen: 1 Beiträge des k. u. k. Aerars für Militär=Bequar¬ 5000 K ierun Verzugszinsen von rückständigen Gemeinde=Umlagen 800 800 Sonstige kleine Einnahmen 1000 Stiftungen=Verwaltungsgebühr Pensionsbeiträge der städt. Beamten und Diener 200 Summe 9300K VII. Einnahmen für den Sicherheitsdienst: Schubkosten=Rückersätze seitens des o.=ö. Landesaus 2600 K chusses Beiträge der zu den Kosten der Natural=Verpflegs¬ 2800 station beitragenden acht Gemeinden 340 Jahrmarkts=Wachtgelder * * 100 Verschiedene andere Rückersätze 840 K Summe VIII. Unterrichts=Anstalten: 210 K Mietziuse vom Exjesuitengebäude Interessen vom Lokal=Realschulfonde als Regiekosten¬ 1980 beitrag für die k. k. Realschule 5190 K Fürtrag

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