Ratsprotokoll vom 16. Dezember 1915

2 3 4 Tätigkeit der Gemeinde in Approvisionierungsangelegenheiten Aufzeichnungen gemacht und von Zeit zu Zeit ein ausführlicher Bericht hierüber dem Gemeinderate erstattet werde. Er erlaube sich aber anzuregen, daß gleich mit Beginn des Jahres 1916 mit der Anlegung solcher ämtlicher Aufzeichnungen begonnen werde, da sonst, wenn diese Aufzeichnungen erst später gemach werden, leicht etwas übersehen werden kann, ganz abgesehen avon, daß solche Berichte infolge ihres späten Erscheinens an Interesse und Wert verlieren. Darauf setzt der Herr Referent fort: XI. Auslagen für das Bauwesen: Erhaltungs=Auslagen: 2000 H Für die drei eisernen Hauptbrücken 3000 die Holzbrücken, Stege und Schlachten 2 * * 0000 gepflasterte Straßen und Stiegen * 3 4000 eschotterte Straßen und Stützmauern „ 2500 Wasser= und Unratskanäle „ 3000 6 Wasserleitungen und öffentliche Brunnen „ 1500 Alleen und Anlagen 7 „ 1000 8 Straßenreinigung und Bespritzung 100, 9 Anschaffung von Materialien=Vorräten Anschafsung und Ausbesserungen von Werk¬ 10 „ 2000 eugen und andere banämtliche Auslagen 400 „ 11 lusgaben für den städtischen Wald 2500 „ Lohnerhöhungen 12 * * Summe . 72000 K Bei Post XI, 5, bemerkt Herr GR. Wokral, daß von den 13½ Kilometer langen Kanälen Steyrs nicht einmal 1 Kilometer ls räumungsfähig bezeichnet werden kann. Er erlaube sich die Anfrage, wie es eigentlich mit der Kanalisierung stehe. Der Herr Bürgermeister habe auf seine Anfrage in der vorjährigen Präli¬ minarsitzung entgegnet, daß die Kanalisierungsfrage nur ge¬ meinsam mit der Wasserleitungsfrage gelöst werden könne und daß hiezu die Schafsung von Kanalisierungs= und Wasserleitungs¬ esetzen notwendig sei. Tatsächlich lasse auch die Wasserbeschaffung n Steyr viel zu wünschen übrig; die bestehende Wasserleitung genüge nicht. Er erlaube sich daher die Anfrage, inwieweit in dieser Angelegenheit seitens der Gemeinde bereits vorgearbeitet wvorden ist und ob dem Gemeinderate in absehbarer Zeit Gele¬ enheit gegeben werden wird, sich mit der Wasserleitungs= und Kanalisierungsfrage gründlich und eingehendst zu beschäftigen. Der Herr Vorsitzende erwidert, daß vor Ausbruck des Krieges gegenständliche Vorarbeiten in Aussicht genommer waren; die Stadtgemeinde hatte sich bereits an das Ministerium ir öffentliche Arbeiten wegen Anherentsendung von Fachmännerr gewendet. Nun ist mittlerweile der Krieg ausgebrochen, das Arbeitsministerium hat erklärt, daß es während der Kriegszeit Vertreter und Sachverständige nicht entsenden könne. Sofort nach Eintritt normaler Zeiten aber werden die Vorarbeiten be¬ üglich der Wasserleitungs= und Kanalisierungsfragen Steyrs mit aller Energie wieder in Angriff genommen werden. Zu Post XI, 12, erinnert Herr GR. Wokral daran, daß er bei der vorjährigen Präliminarsitzung bei dieser Post die Vorlage einer Liste bezüglich der Entlohnung der städt. Arbeiter in Anregung gebracht habe. Da heuer eine solche Liste wiederum nicht vorliege, bitte er neuerdings, daß dem Gemeinderate eine olche Liste, aus welcher zu entnehmen ist, wie viele Arbeiter von der Stadtgemeinde beschäftigt werden, welche Arbeiten sie verrichten und wie sie entlohnt werden, dem Gemeinderate zur Einsichtnahme vorgelegt werde. Der Herr Referent erwidert darauf, daß bei der Stadt¬ gemeinde derzeit 42 bis 44 städt. Arbeiter beschäftigt werden, vie aus dem anläßlich der Angelegenheit der Teuerungszulage aufgestellten Verzeichnisse hervorgehe Der Herr Referent fährt fort: XII. Vereinsbeiträge, Unterstützungen und ähnliche Auslagen 500 K Für gewöhnliche öffentliche Festlichkeiten Beiträge an Vereine, und zwar 400 Beitrag an den Verschönerungsverein Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komite 400 Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkorps=Musik¬ c) kapelle und für Abhaltung von Promenade 3000 Konzerten „ Beitrag zur Suppenanstalt 1600 „ Subvention für das Meisteratelier für Stahl¬ 1250 „ chnitt Beitrag für das Mädchen=Lyzeum 800 „ Beitrag für den Verein Heimatschutz 200, Bestimmte Beiträge an Vereine 400 Verschiedene andere kleine Auslagen 800 Summe 10350 K XIII. Gewöhnliche Vorschüsse: 2000 K Personal=Einkommensteuer für städtische Bedienstete 600 Verwaltungskosten=Vorschüsse Kasse=Gebahrungsfond 100000 Summe 02000 K * 10330 K XIV. Allgemeine Teuerungszulage 2 3 ci 3) g Der Herr Referent führt aus: In der letzten Zeit sind wiederholt seitens städtischer An¬ gestellter Gesuche um Teuerungsbeiträge und Aushilfen an den Gemeinderat eingebracht worden. Der Gemeinderat konnte nich iese Gesuche einzeln erledigen, sondern hat die Gesuche bis zur räliminarberatung zurückgestellt. Die Präliminarkommission hat sich mit dem Gegenstand eingehend befaßt, sie war von der Notwendigkeit der Zuerkennung eines Teuerungsbeitrages an die städt. Angestellten durchdrungen und ist nach längerer Beratung zu dem Beschlusse gekommen, ine Teuerungszulage aus den Mitteln des Jahres 1916 zu geben, u. zw. in drei Stufen: 150 K an die derzeit in Verwendung stehenden definitiv ingestellten Beamten, den Unterbeamten Eder und den Herren delmayr und Treml. 100 K an die männlichen Kanzleihilfs¬ räfte, die Sicherheitswachleute, den Maschinisten, Pumpenwärter, olier und die städtischen Amts= und Schuldiener. 60 K an die Reservewachleute, das weibliche Kanzleihilfspersonal, an den lushilfsdiener und an die Turmwächterin und an jene städt. Arbeiter, die schon länger bei- der Stadtgemeinde in Verwendung ehen, zirka 42 bis 44 an der Zahl. Diese Teuerungszulage ist ber, wenn der Staat eine gibt, in Abrechnung zu bringen Der Herr Referent verliest hierauf die einzelnen Namen der zu beteilenden Personen Der Herr Referent empfiehlt dem Gemeinderate die An¬ nahme des von der Präliminarkommission gefaßten Beschlusses. Herr GR. Dantlgraber stellt den Zusatzantrag, auch an die Mautner einen Teuerungsbeitrag von je 60 K zu gewähren, was angenommen wird. Der Herr Referent regt an, daß diese Teuerungsbei¬ träge an die Bezugsberechtigten noch vor Weihnachten ausbezahlt verden mögen und fügt noch hinzu, daß der Gemeinderat gerne nehr geben würde, was aber mit Rücksicht darauf, daß der Ge¬ meinderat eben jedem geben will, nicht möglich war. Aus dem Vortrage des Herrn Referenten ergibt sich somit olgende Zusammenstellung der ordentlichen Ausgaben 290503 K Passiv=Interessen und Schuldentilgung . 4557 II. Städtische Gefälle Gebühren III. * 28810 V Erhaltungskosten der städtischen Gebäude 10600 V. Steuern und Umlager 185905 VI. „ Verwaltungs=Auslagen 06600 „ VII. Sicherheits=Auslagen * * 79663 „ III. Unterrichts=Auslagen * * 67000 „ IX. Armenweser Lebensmittel¬ X. Gesundheitswesen und tädtische 115848 „ versorgung 72000 „ XI. Bauwesen 0350 „ XII. Verschiedene Auslagen XIII. Gewöhnliche Vorschüsse und Kasse=Gebahrungs¬ 102600 fond 0330 XIV. Allgemeine Teuerungszulage 1094766K Summe der ordentlichen Ausgaben Sodann beginnt der Herr Referent die außerordent¬ ichen Ausgaben vorzutragen: 3) Außerordentliche Ausgaben. XV. Rückvergütung der Verbrauchs=Umlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Produktion und für die Abfindung im Märzen¬ eller, zusammen per 12.000 Hektoliter mit 2 K 24000 K pro Hektoliter * Entschädigung der Mautner für die Bier= und 1800 Spirituosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung Summe 25800 K XVI. Erwerbung von Grundstücken: Ankauf der Schottergrube 00 K für Straßenverbreiterungen 00 K0 Summe * XVII. Für Bauführungen während des Jahres: 24000 K Außerordentliche Für die Heindlmühlwehre 5000 Für Anschaffung von Porphyritschotter 5000 „ Beschaffung einer maschinellen Schotterbrechanlage 5500 Vergrößerung des Feuerwehrdepots II 2000 „ Dotierung des Brückenerhaltungsfondes 30000 „ teuherstellung der Damberg= und Raminggasse 410 „ Zeitrag zu den Kosten der Auböckbrücke Herstellung von Straßenkanälen in der Schlüssel¬ ) hofgasse und am Franz Josef=Platz nach Abzug 3190 „ er Interessentenbeiträge k) Anschaffung von 10 Stück Wassermessern 400 „ 1) Anschaffung eines neuen Schlauchhaspels samt Schläuchen 3 m) Neuherstellung der kleinen Fallenbrücke Summe * 117000 K

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