3 IX Armenwesen: 43836 K Zuschüsse an das Armen=Institut. X. Kosten des Gesundheitswesens: Bezüge des Personals (1 Stadtphysikus, 1 Stadt¬ 12204 A arzt, 1 Ober=Tierarzt und 1 Sanitätsdiener) Bezüge des Wasenmeisters und Ausgabe für die 300 „ Hundekontrolle 1200 „ Impfungs= und Desinfektionskosten Verschiedene andere Auslagen (Erhaltung der 1000 „ Pissoirs 2c.) Summe 14704 K XI. Gewöhnliche banämtliche Ausgaben: Erhaltungs=Auslagen: Für die drei eisernen Hauptbrücken 3000 K die Holzbrücken, Stege und Schlachten 3000 „ „ gepflasterte Straßen und Stiegen 2000 „ beschotterte Straßen und Stützmauern 8400 „ „ Wasser= und Unratskanäle 1000 „ „ Brunnenleitungen und Pumpwerke 4000 „ „ Alleen und Anlagen 1500 „ „ Straßenreinigung und Bespritzung 13000 „ 9 Anschaffung von Materialien=Vorräten 400 „ „ Anschaffung u. Reparierung von Werkzeugen und andere bauämtliche Auslagen 1200 „ „ Ausgaben für den städtischen Wald 700 „ Summe 38200 K XII. Verschiedene Ausgaben: 400 K Für gewöhnliche öffentliche Festlichkeiten Bestimmte Beiträge (darunter dem Deutschen 240 „ Schulverein 100 K) u. s. w. 1200 „ Verschiedene andere kleine Ausgaben. Summe 1840 K XIII. a) Gewöhnliche Vorschüsse (Personal=Einkommensteuer für städt. 1600 K Bedienstete) b) Kasse-Gebarungsfond 100000 „ 101600 K Summe Summe der ordentlichen Ausgaben 782.204 K. Der Herr Vorsitzende bringt die Posten I—XIII je einzeln zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. Herr G.=R. Tribrunner macht zu Post VI/9 die An¬ regung, daß gelegentlich der Volkszählung auch jene Daten ge¬ sammelt werden, die für die Wohnungs=Statistik notwendig sind. Herr G.=R. Dantlgraber wünscht zu Post V/10, daß die notwendigen Drucksorten aus Ersparnisrücksichten ausge¬ schrieben werden Herr G.=R. Erb ist ebenfalls für die Ausschreibung der Drucksorten, da durch die Konkurrenz jedenfalls Ersparungen ge¬ macht werden. Er beantrage auch, daß bei der nächstjährigen Zusammensetzung des Präliminars die Post „Druckpapiere“ von den übrigen Posten ausgeschieden werde. Herr G.=R. Dr. Angermann konstatiert, daß die Post „Druckpapiere“ nur 1200 K ausmache, weshalb es sich nicht empfehle, bezüglich dieser Post eine Konkurrenz auszuschreiben. Hierauf wird der Antrag des Herrn G.=R. Erb abgelehnt. Zu Post VII/7 „Straßenbeleuchtung“ spricht Herr G.=R. Millner den Wunsch aus, daß im Falle bei den außerordent¬ lichen Bauauslagen etwas erspart werde, hievon eine Anzahl Straßenlaternen mit Auerlicht versehen werde. Er glaube auch, daß sich manche Hausbesitzer herbeilassen würden, die Aufmon¬ tierung eines Auerbrenners auf die in ihrem Rayon befindliche Straßenlaterne aus Eigenem zu bestreiten, da ja für die Mon¬ tage ein= für allemal nur der Betrag von 10 K zu entrichten ist, daher bei angenommenen 10 Teilnehmern auf den Einzelnen nur 1 K entfallen würde. Der Herr Vorsitzende verweist auf den Gemeinderats¬ beschluß, nach welchem alljährlich zirka 10 Gaslaternen mit Auerbrennern zu versehen sind und es dürften auch heuer wieder 8 bis 10 Straßenlaternen mit Auerlicht versehen werden. Herr G.=R. Millner dankt für diese Mitteilung und bemerkt, daß bei der Umwandlung einer so geringen Anzahl von Straßenlaternen in Auerlicht 10 bis 12 Jahre vergehen werden, bis die allgemeine Beleuchtung mit Auerlicht durchge¬ führt sein wird. Herr G.=R. Erb glaubt, daß es an der Zeit sei, sich mit der Beleuchtungsfrage in Steyr nunmehr ernstlich zu beschäftigen, da der Gasvertrag mit dem Jahre 1917 abläuft. Die Stadt Steyr soll nicht bis zum letzten Augenblick warten; solche be¬ deutungsvolle Fragen sollen schon früher studiert werden. Er halte es für zweckmäßig, sich mit der Stadtgemeinde Linz ins Einvernehmen zu setzen, was sie in dieser Frage vorgekehrt hat Er glaube, die Rechtssektion solle sich mit dieser Frage be¬ schäftigen. Herr G.=R. Dr. Angermann erklärt, daß die Beleuch¬ tungsfrage bereits einer Erörterung unterzogen wurde, daß es aber nicht zweckmäßig erscheine, diese Vorberatungen in die Oeffentlichkeit zu geben, um Gegenströmungen hintanzuhalten. Nach seinem Dafürhalten könne die Beleuchtungsfrage nur dann günstig gelöst werden, wenn die Gas= und elektrische Beleuchtung in einer Hand liegt. Herr G.=R. Erb ist der Ansicht, daß eine wichtige Frage in der Oeffentlichkeit besprochen werden müsse. In Wien hat man auch bei Ablösung der englischen Gasgesellschaft die Oeffent¬ ichkeit nicht gescheut. Der Gemeinderat könne sich nicht mit privaten Besprechungen in der Beleuchtungsfrage begnügen, ondern könne sich nur auf die Sektion verlassen. In Steyr ist in der Beleuchtungsfrage viel versäumt worden, daß man sich um die Wasserkräfte nicht gekümmert hat. Er stelle daher folgen¬ den Antrag: Die Rechtssektion wird beauftragt, die Beratung der allge¬ meinen Stadtbeleuchtung baldigst in Angriff zu nehmen und sich auch mit den Gemeindevertretungen anderer Städte zwecks Stu¬ dium dieser wichtigen Frage ins Einvernehmen zu setzen. Herr G.=R. Dr. Angermann weist die Anwürfe des Herrn G.=R. Erb zurück. Die Steyrer Bevölkerung habe die Elektrizitäts=Gesellschaft ins Leben gerufen und der Vertrag mit der Gasgesellschaft wurde nicht jetzt, sondern von den Vorfahren gemacht. Damals waren auch ganz andere Verhältnisse. Wäre damals der Vertrag nicht gemacht worden, hätte Steyr über¬ haupt keine Beleuchtung. Eine Beschaffung von Wasserkräften zur Erzeugung von Elektrizität aus der Steyr ist unmöglich, weil alle Kräfte vergeben sind. Wenn der Gasvertrag abgelaufen ist, wird das Elektrizitätswerk vergrößert werden können. Hierauf wird der Antrag des Herrn G.=R. Erb mit allen gegen 6 Stimmen abgelehnt. Zu Post X18 „Straßenreinigung und Bespritzung“ stellt err G.=R. Tribrunner den Antrag auf Erhöhung dieser Post auf 14.000 K, welcher Antrag vom Herrn G.=R. Sommer¬ huber unterstützt wird. Herr Altbürgermeister Stigler spricht sich gegen die Erhöhung dieser Post aus und verweist auf die Landeshauptstadt Linz, wo die Straßen auch nicht viel besser sind als in Steyr. Zu einer gründlichen Abhilfe, das ist zur Umpflasterung der Straßen, sind eben die notwendigen Mittel nicht vorhanden. Hierauf wird der Antrag des Herrn G.=R. Tribrunner mit allen gegen 7 Stimmen abgelehnt. C. Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchs-Umlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Produktion und für die Abfindung im Märzenkeller zusammen per 13.000 Hektoliter 26000 K mit 2 K pro Hektoliter * Entschädigung der Mautner für die Bier= und 1200 Spirituosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung 27200 K Summe XV. Erwerbung von Grundstücken 500 K ür Straßenverbreiterungen XVI. Für außerordentliche Bauführungen 12000 K während des Jahres XVII. Für sonstige außerordentliche Auslagen: Beitrag an den Verschönerungsverein Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komitee Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkops=Musikkapelle und für Abhaltung von Promenade=Konzerten Ausgaben für das städtische Museum Budweiser Spende S * Beitrag zur Suppenanstalt Subvention für das Meister=Atelier für Stahlschnitt Für unvorhergesehene Auslagen und Festlichkeiten Rückzahlung an dem unverzinslichen Darlehen des Staates zugunsten des Spitals=Baufondes Für Restaurierung des Margaretenturmes Erste Rate Baustein für den deutschen Schulverein Zuschuß an die Spitalskasse. 400 K 400 „ 3000 300 300 600 1250 3500 „ „ 5000 1000 1000 3200 „ „ Summe 20950 K XVIII. Auf Kredit-Operationen 60650 K Summe der außerordentlichen Ausgaben Die Summe der ordentlichen Ausgaben hinzuge¬ 782204 „ gerechnet 842854 K so betragen die gesamten Ausgaben wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt 405854 „ werden 437000 K so daß zu bedecken bleiben Der Herr Vorsitzende bringt die Posten XIV—XVIII der außerordentlichen Ausgaben einzeln zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. Herr G.=R. Hans Millner stellt zu Post XVII/7 an die anwesenden Kuratoren des Meister=Ateliers die Anfrage, ob ie über die Tätigkeit dieses Ateliers im abgelaufenen Jahre Auskunft zu geben vermögen. Die Herren Kuratoren Karl Heindl und Rudolf Sommerhuber erklären, daß ihnen über die Tätigkeit des Meister=Ateliers nichts bekannt ist. Dieses Atelier sei auch noch nicht fertig gestellt. Auch sei ihnen nicht bekannt, aus welchen Herren das Kuratorium besteht. Herr G.=R. Millner: Dann soll man mit der Sub¬ vention aussetzen. Die Gemeinde soll die Subvention nur dann geben, wenn wirklich etwas geleistet wird. Herr G.=R. Erb ist der Ansicht, daß die Gemeinde zur Auszahlung der Subvention rechtspflichtig ist.
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2