Ratsprotokoll vom 3. Dezember 1909

2 V. Steuer-Rückersätze VI. Verwaltungs-Einnahmen: 12 K Stiftungsgebühr von der St. Anna=Kapelle 600 „ Verzugszinsen von rückständigen Gemeinde=Umlagen Beiträge des k. u. k. Aerars für Militär=Bequar¬ 1000 tierung 600 „ Sonstige kleine Einnahmen 2212 K Summe VII. Einnahmen für den Sicherheitsdienst: Schubkosten=Rückersätze seitens des oberöst. Landes¬ 2500 K ausschusses Beiträge der zu den Kosten der Natural=Verpflegs¬ 2200 „ station beitragenden acht Gemeinden 340 „ Jahrmarkts=Wachtgelder 200 „ Verschiedene andere Rückersätze. Summe. 5240 K VIII. Unterrichts-Anstalten: 210 K Mietzinse vom Exjesuitengebäude Interessen vom Lokal=Realschulfonde als Regie¬ 4412 „ kostenbeitrag für die k. k. Realschule Regiekostenbeitrag für die Mädchenschule in der 378 „ Berggasse seitens des Religionsfondes 3300 „ Einschulungsbeiträge 340 „ Mietzinse für Freiwohnungen der Schulleiter 200 „ Beleuchtungskosten=Rückersätze 9840 K Summe IX. Einnahmen für die Armen-Versorgung: Anteil an der Hälfte des Verwaltungs=Gewinnes 32000 K der hiesigen Sparkasse. Summe . 32000 K X Einnahmen für das Gesundheitswesen: 1200 K Gebühren für die Vieh= und Fleischbeschau 40 Gebühren für Wohnungs=Desinfektionen 1240 K Summe XI. Banämtliche Einnahmen: 200 K Erlös für abgegebene Baumaterialien Erlös für abgegebene Heizungsmaterialien 600 „ Für verkauftes Holz aus den städtischen Wäldern 3200 „ Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten und Gebühren für Benützung der städt. Wasserleitung seitens der Privaten 4000 „ Kanal= und andere Baukosten=Rückersätze 800 „ Summe 8800 K XII. Verschiedene Einnahmen 350 K XIII. a) Vorschüsse-Rückersätze: (Personal=Einkommensteuer der städt. 1600 K Beamten und Angestellten) b) Kasse-Gebarungsfond ... 100000 Summe. 101600 K Es beträgt sohin die Summe der ordentlichen Einnahmen 405 854 K. Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahmenposten I—XIII je einzeln zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig ge¬ nehmigt. Herr G.=R. Millner bemerkt zu Post XI/3, daß das Erträgnis des Stadtwaldes ein sehr erfreuliches sei. Bei dieser Gelegenheit möchte er die Anregung machen, daß die bisher von der Gemeinde hergestellten hölzernen Barrièren durch eiserne ersetzt werden, da die letzteren nicht nur billiger, sondern auch dauerhafter wären. Der Herr Vorsitzende erwidert, daß er diese Anregung der III. Sektion zum weiteren Studium zuweisen werde. B. Ordentliche Ausgaben. I. Passiv-Interessen und Schuldentilgung: 4½%ige Interessen und Kapitalsrückzahlungsraten von den bei der hiesigen Sparkasse kontrahierten 130000 K Darlehen per zusammen 2,600.000 K 4¼%ige Interessen und Amortisierungsraten von den Artilleriekasernbaudarlehen von 2,600.000 K bei der oberösterr. Landes=Hypothekenanstalt 123328 „ Summe 253328 K II. Städtische Gefälle: 9700 K Entlohnung des Maut=Aufsichtspersonales Kosten der Drucksorten für die städtischen Maut¬ 200 „ ämter und andere Auslagen Mietzinse für Mautnerwohnungen 855 „ Für Instandhaltung der Wohnungen von in Privatgebäuden untergebrachten Mautnern 60 „ Für Instandhaltung des Gehsteges an der Eisen¬ bahnbrücke über die Enns und Hinauszahlung der Anteile (3 Achtel) an die Gemeinden Garsten 350 und St. Ulrich * 1200 Erhaltung der Marktplätze und Requisiten 12365 K Summe III. Gebühren IV. a) Gebände-Erhaltung, nämlich: des Rathauses der Zinshäuser am Franz Josef=Platz des Neutorgebäudes der Jäger=Kaserne und der Artillerie=Regiments¬ Kaserne samt Steuern und Umlagen des Theatergebäudes des Industriehalle=Gebäudes der übrigen städtischen Gebäube (Mauthäuser, Schnallentor, Taborturm und Gefangenhaus) Summe b) sonstige Ausgaben: Brandschadenversicherung für sämtliche städt. Gebäude Beitrag an den Theater=Direktor für Beleuchtung und Beheizung des Theaters Durchlaufender Wohnzins des Hausmeisters der Zinshäuser am Franz Josef=Platz Summe V. Steuern und Umlagen: Gebühren=Aequivalent für das unbewegliche Ver¬ mögen Grund= und Hauszinssteuer Rentensteuer Landes= und Gemeinde=Umlage Summe VI. Verwaltungs-Auslagen: Funktionsgebühr des Bürgermeisters Bezüge der aktiven städtischen Beamten Bezüge der städtischen Hilfsbeamten Bezüge der städtischen Amtsdiener und Kosten der Uniformierung Bezüge des Stadtpoliers und des Rathaus=Haus¬ meisters ensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen und gerichtliche Vertretungen Gebühren für Interventionen im Theater, für Vereinsversammlungen, Belohnungen und Reise¬ kosten Volkszählungs= Assentierungs=, Militär=Bequar¬ tierungs= und Vorspannsfuhrenkosten Porti, Druckpapiere, Bücher, Zeitungen u. Kanzlei¬ Requisiten Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Amts¬ zimmer Summe VII. Sicherheits-Auslagen: Bezüge und Uniformierungskosten der städtischen Sicherheitswache Kosten der städtischen Reservewache Verschiedene polizeiliche Auslagen (Instandhaltung der Wachezimmer, Beheizung und Beleuchtung und Exekutivgebühren) Kosten der polizeilichen Arrestanten u. Schüblinge Erhaltungskosten der Natural=Verpflegsstation Beitrag an die Freiwillige Feuerwehr, Entlohnung der beiden Turmwächter und Erhaltung der Telephone Kosten der Straßenbeleuchtung. Summe VIII. Unterrichts-Auslagen: a) Erhaltung des Realschulgebäudes b) Außerordentliche Renovierung der Schul¬ räume, bezw. Adaptierung im Turnsaale Auslagen für die k. k. Staats=Oberrealschule, u. zw.: a) Jahresbeitrag an den Studienfond b) Auslagen für den Gottesdienst der Schüler c) Löhnung des Schuldieners d) Einrichtungskosten e) Lehrmittelkosten f, Kanzlei=Erfordernisse und Beleuchtung g) Beheizungskosten h) Reinigungsauslagen * * * * „ Erhaltung des k. k. Fachschulgebäudes und zwei Stipendien an Schüler dieser Anstalt #. Erhaltung der Volks= und Bürgerschulen: a) Quartiergelder des Lehrpersonales im Aus¬ maße von 35% des Gehaltes und Natural¬ wohnungen der Schulleiter — b. Mietzins für ein Schulzimmer.. c) Löhnungen der Dienerschaft. * d Beheizungskosten e) Einrichtungs=, Lehr= und Lernmittelkosten *) Pauschalien der Schulleiter für die Schul¬ bedienung g) Kanzlei=Auslagen samt Beleuchtung h) Reinigungs=Auslagen 1) Erhaltung der Schulgebäude k) Erhaltung der Turnschule im Exjesuiten¬ Gebäude Kindergarten= Institut (Wohnungszins der Kindergärtnerin) Summe 3000 K 1400 „ 200 „ 19172 „ 600 „ 600 „ 1200 „ 26172 K 1150 1800 160 29282 K 830 2200 „ 50 „ 3100 „ 6180 K 3200 K 72370 „ 8183 „ 6572 „ 13569 1800 2300 „ 4170 „ 6000 „ 8500 „ 130341 K 27756 K 11100 „ 4242 4900 4400 „ 6650 25450 „ 84498 K 1200 K 2000 „ 1000 60 2698 600 1500 1700 2200 300 13258 K 600 „ 29000 400 4823 7000 3000 1305 2000 1100 3000 200 344 66030 K

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