Ratsprotokoll vom 18. Jänner 1907

I. Wahlkörper Mittwoch, der 13. März 1907, für die eventuelle engere Wahl Donnerstag, der 14. März 1907, und für der I. Wahlkörper Freitag, der 15. März 1907, für die eventuelle engere Wahl Samstag, der 16. März 1907 2 Die Wahl im IV. Wahlkörper ist in zwei Sektionen vorzunehmen und sind die Wähler mit den Anfangsbuchstaben A — L. in die 1. Sektion und jene mit M—2 in die II. Sektion einzuteilen. 3. Als Wahl=Lokale für beide Sektionen werden die Kasino¬ säle entsprechend abgesondert bestimmt, während die Wahlen im I., II. und III. Wahlkörper im Rathaussaale stattfinden 4. Die Wahlzeit wird für den IV. Wahlkörper von 8 Uhr früh bis 2 Uhr nachmittags und für den I., II. und III. Wahl¬ örper von 8 Uhr früh bis 12 Uhr mittags festgesetzt. Für die eventuellen engeren Wahlen in den vier Wahlkörpern gelten die gleichen Wahlzeiten. 5. Wird vorgeschlagen, in die Wahlkommissionen folgend Herren zu wählen: Im I Wahlkörper, I. Sektion: Als Mitglieder: Franz Lang, Vizebürgermeister, Jakob Kautsch, Bankdirektor i. P., Johann Kollmann, Zuckerbäcker und Gemeinderat, Hans Millner rivat und Gemeinderat, Franz Nothhaft, Kaufmann und Ge¬ meinderat; als Ersatzmänner: Adolf Koppitsch, Hauptkassier, Viktor Ortler, Holz= und Kohlenhändler. Im IV. Wahlkörper, II. Sektion: Als Mitglieder: Ferd Handstanger, Bahnamtsvorstand i. P. und Gemeinderat Jose Hiller, Handschuh= und Bandagenmacher und Gemeinderat, Jose Huber sen Maschinenfabrikant, Josef Schachinger sen., Haus besitzer, Josef Tureck, Kattundruckereibesitzer und Gemeinderat; als Ersatzmänner: Alexander Busek, Tischlermeister, Hausbesitzer und Gemeinderat, Alois Stiasny, Buchbinder und Hausbesitzer Im III. Wahlkörper: Als Mitglieder: Julius Haller Waffenfabriksbeamter, Josef Heininger, Uhrmacher, Franz Mally Lehrer, Franz Vögerl, Kleidermacher, Franz Werndl, Waffen¬ abriksbeamter; als Ersatzmänner: Maresch Johann, Kleider macher, Johann Seichter, Kleidermacher Im II. Wahlkörper: Als Mitglieder: Karl Feicht, Ober¬ lehrer, Johann Hansel, Oberwerkführer i. P., Kajetan Jonasch echnungsrat, Wilhelm Melichar, Geschäftsführer, Johann Pranter, k. k. Finanzwache=Oberkommissär i. P.; als Ersatz¬ männer: Adolf Koppitsch, Hauptkassier, Johann Ortner, Ge schäftsführer. Im I. Wahlkörper: Als Mitglieder: Gottlieb Bruckschweiger Buchdruckereibesitzer und Gemeinderat, Karl Eisner, Oberbuch¬ alter, Hans Millner, Privat und Gemeinderat, Franz Nothhaft Kaufmann und Gemeinderat, Hermann Seidl, kais. Rat und kaufmann; als Ersatzmänner: Alexander Busek, Tischlermeister Hausbesitzer und Gemeinderat, Karl Bagfrieder, Kleidermacher. 6. Ist in den Wahleinladungen ausdrücklich in Erinnerun zu bringen, daß nur die von der Stadtgemeinde=Vorstehung Steyr ausgegebenen, mit dem Amtssiegel versehenen Stimmzettel Giltigkeit haben. 7. Wolle der Gemeinderat beschließen, daß von der in der Geschäftsordnung vorgesehenen Wahl der Wahlkommissions=Mit lieder mittelst Stimmzettel ausnahmsweise abgesehen (ohne Präjudiz) werde und die Wahl per Akklamation vorzunehmen sei. — Einstimmig nach Antrag Z. 27.844 7. Rekurs gegen eine Armenrats=Entscheidung. Uleber den vorliegenden Rekurs der Theres Wegmayr wegen verweigerter Armenunterstützung stellt die Sektion den Antrag: Nachdem Rekurrentin schon wiederholt, und zwar auch vom o.=ö. Landesausschusse mit ihrem Ansuchen um eine dauernde Armenunterstützung abgewiesen wurde, da ihr Mann monatlich in Einkommen von 23 K bezieht und auch dieselbe noch er¬ verbsfähig ist, für den neuerlichen Rekurs keine stichhältigen Gründe vorgebracht wurden, wolle der löbliche Gemeinderat be¬ schließen: Es werde dem Rekurse der Theres Wegmayr gegen die Entscheidung des städtischen Armenrates vom 7. Dezember 1906, Z. 25.616, aus den Gründen der ersten Instanz keine gegeben. Folge Einstimmig nach Antrag. — Z. 639 I. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R Josef Tureck S. Amtsbericht über den Stadtkasse=Journals=Ab¬ chluß pro September 1906. Die städtische Rechnungskanzlei berichtet über die Ein¬ nahmen und Ausgaben bei der Stadtkasse im September 1900 wie folgt: Einnahmen im September 1906 38.157 K 25 h Kasserest vom Vormonat 45.606 „ 01 „ * Gesamt=Einnahmer 33.763 K 26 k Ausgaben im September 1906 44.801 „ 31 Kasserest pro Oktober 38.961 K 95 Der Herr Referent bemerkt hiezu, daß das Kasse=Journal durch die Herren Gemeinderäte Reitter und Tureck geprüft und befunden wurde. richti Z. 1021 Zur Kenntnis. — 9. Amtsbericht betreffs Gemeinde=Umlagen=Ab¬ schreibungen. Der Sektionsantrag hierüber lautet: 3 Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, das Ansuchen um Abschreibung der Gemeinde=Umlagen von 53 Parteien im Betrage von 574 K 95 k zu bewilligen. Bezüglich des Um¬ lagen=Rückstandes der Amalie und Anna Mayr per 194 K 17 wollen Erhebungen gepflogen werden, aber auch behufs mög¬ ichster Vorkehrungen gegen Wiederholung von Umlage=Verluster bei freihändigen Verkäufen von Realitäten Einstimmig nach Antrag. — Z. 27.029 0. Monturseingabe pro 1907. Nach der vorliegenden Eingabe des Polizei=Inspektorates verden für das Jahr 1907 folgende Monturssorten benötigt: 3 Wintermäntel, 11 Regenmäntel, 3 Waffenröcke, 19 Winter¬ hosen, 19 Winterwesten, 19 Blusen, 19 Kappen, 14 Portepee, 14 Signalschnüre; für die Reservewache: 18 Hosen, 18 Blusen 18 Kappen, 18 Portepee Die Sektion beantragt: Der löbliche Gemeinderat woll die Ausschreibung dieser Monturssorten bewilligen, den End termin mit 15. Februar 1907 festsetzen und wäre die Finanz¬ ektion zu ermächtigen, die Offerte zu eröffnen und unter Bei¬ ziehung eines Sachverständigen dieselben zu prüfen und die Ver jebung vorzunehmen Herr G.=R. Haslinger ersucht, daß in Hinkunft die Ausschreibung der Monturssorten für die Sicherheitswache früher erfolge, was der Herr Vorsitzende zusagt. ierauf wird der Sektionsantrag einstimmig angenommen Z. 315 1. Mautabfindungs=Ansuchen. Die Sektion beantragt die Bewilligung folgender Maut abfindungs=Pauschalien: 1. Der Firma Franz Werndls Nachfolger ein Pauschale 700 K von Der Firma J. und C. Eidenberger ein Pauschale von 240 K. Wird einstimmig bewilligt. — Z. 28.151 und 527. 2. Antrag auf Anweisung von Archivordnungs¬ kosten Antrag: Im Sinne der Rubrik XVII, Post 5, des be willigten Präliminares pro 1907 der Stadtgemeinde Steyr wolle der löbliche Gemeinderat beschließen, daß der für das Ordnen es städtischen Archivs ausgeworfene Betrag per 1200 K ir monatlichen Vorhineinraten von 100 K dem Herrn k. k. Pro¬ essor Dr. Hackl für seine Tätigkeit im Archiv anzuweisen ist. Der Bürgermeister: Stigler m. p. Der Sektionsantrag lautet: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, dem Herrn Professor Hackl für seine Tätigkeit im rchive aus der Präliminarpost XVII, Post 5, für das Jahr 907 den monatlich vorhinein fälligen Betrag von 100 K so¬ lange im laufenden Jahre zuzuweisen, bis die von ihm unter¬ nommene Arbeit vollendet ist. Einstimmig nach Antrag. Z. 692 — 13. Amtsbericht betreffs Theater-Ausschreibung. Nachdem der mit Herrn Direktor Knirsch abgeschlossene Vertrag mit Palmsonntag 1907 endet, stellt die Sektion der Antrag Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, das Stadt¬ heater in Steyr für die Saison 1907/08, das ist vom 1. Oktober 1907 bis Palmsonntag 1908 unter den bisherigen Bedingungen uszuschreiben herr G.=R. Gründler stellt den Antrag, daß der § 4 des Theatervertrages dahin ergänzt werde, daß die Offerenten um das Stadttheater verpflichtet sind, auch Operetten zu geben. Hierauf wird der Antrag der Sektion mit dem Zusatz¬ antrage des Herrn G.=R. Gründler einstimmig angenommen Z. 28:883 14. Amtsbericht betreffs steigernder Gasbeleuch¬ tungskosten im Turnsaale des Exjesuitengebäudes Sektionsantrag: Nachdem seit dem Jahre 1898 der Gaskonsum für die Benützung der Turnhalle seitens des Turn ereines sich nahezu verdoppelt hat, so stellt die Sektion der Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, es werder om 1. Jänner 1907 angefangen die Kosten des Gaskonsums, welche für die Benützung der Turnhalle seitens des Turnvereines in Steyr erwachsen, nunmehr zur Hälfte auf die Stadtkasse übernommen, und zwar in sinngemäßer Ergänzung des Ge meinderatsbeschlusses vom 1. April 1898, so zwar, daß die ander Hälfte von da ab der Turnverein selbst zu tragen hat Dieser Antrag wird mit Majorität angenommen. — Z. 719. 5. Bericht über die Erfolglosigkeit der Ausschrei¬ der leerstehenden Gewölbe am Oelberg. bung Der Herr Referent teilt mit, daß die Ausschreibung der fünf Gewölbe am Oelberg erfolglos blieb, was zur Kenntnis genommen wird. — Z. 25.013. 16. Spendengesuche Uleber Antrag der Sektion werden folgende Spenden be¬ willigt: ) Dem Asylverein der Wiener Universität 10 K; )dem Unterstützungs=Verein deutscher Hochschüler in Wien 20 K. Das Ansuchen der k. k. priv. Schützengesellschaft in Enns um einen Beitrag wird abgewiesen. — Z. 28.139.

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2