Ratsprotokoll vom 14. Dezember 1906

4 VI. Verwaltungs-Auslagen: Funktionsgebühr des Bürgermeisters Bezüge der aktiven städtischen Beamten. Bezüge der städtischen Hilfsbeamten Bezüge der städtischen Amtsdiener und Kosten der Uniformierung Bezüge des Stadtpoliers und des Rathaus=Haus¬ meisters Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen und gerichtliche Vertretungen Gebühren für Interventionen im Theater für Vereinsversammlungen, Belohnungen und Reise¬ kosten Assentierungs=, Militär=Bequartierungs= und Vor¬ spannsfuhren=Kosten Stempel, Porti, Druckpapiere, Bücher, Zeitungen und Kanzlei=Requisiten Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Amts¬ zimmer Summe 3200 K 63128 „ 8176 „ 5550 „ 3650 12187 3100 1700 2000 5200 5050 112941 K VII. Sicherheits - Auslagen: Bezüge und Uniformierungskosten der städtischen 23298 K Sicherheitswache 10200 „ Kosten der städtischen Reservewache Verschiedene polizeiliche Auslagen (Instandhaltung der Wachezimmer, Beheizung und Beleuchtung 3852 „ und Exekutivgebühren Kosten der polizeilichen Arrestanten u. Schüblinge 4400 5200 „ Erhaltungskosten der Natural=Verpflegsstation Beitrag an die Freiwillige Feuerwehr, Entlohnung der beiden Turmwächter und Erhaltung der 6000 „ Telephone 25000 „ Kosten der Straßenbeleuchtung Summe . 77950 K VIII. Unterrichts - Auslagen: a) Erhaltung des Realschulgebäudes b Außerordentliche Renovierung der Schulräume Auslagen für die k. k. Staats=Oberrealschule, u. zw.: a) Jahresbeitrag an den Studienfond b) Auslagen für den Gottesdienst der Schüler c) Löhnung des Schuldieners d) Einrichtungskosten e) Lehrmittelkosten f) Kanzlei=Erfordernisse und Beleuchtung g) Beheizungskosten h) Reinigungsauslagen Erhaltung des k. k. Fachschulgebäudes und zwei Stipendien an Schüler dieser Anstalt Erhaltung der Volks= und Bürgerschulen: a) Quartiergelder des Lehrpersonales im Aus¬ maße von 35% des Gehaltes und Natural¬ wohnungen der Schulleiter b) Mietzins für ein Schulzimmer e) Löhnungen der Dienerschaft d) Beheizungskosten e) Einrichtungs= und Lehrmittelkosten f) Pauschalien der Schulleiter für die Schul¬ bedienung g) Kanzlei=Auslagen samt Beleuchtung h) Sonstige Regie=Auslagen i) Erhaltung der Schulgebäude k) Adaptierungsarbeiten in der Bergschule 1) Erhaltung der Turnschule im Exjesuiten¬ Gebäude m) Kindergarten=Institut (Wohnungszins der Kindergärtnerin) Summe 1600 K 1000 „ 600 25000 400 4580 4800 2400 1305 1450 600 1800 150 344 „ 53969 K IX. Armenwesen: 37602 K Zuschüsse an das Armen=Institut X. Kosten des Gesundheitswesens: Bezüge des Personals (1 Stadtphisikus, 1 Stadt¬ 9700 K wundarzt, 1 Tierarzt und 1 Sanitätsdiener Bezüge des Wasenmeisters und Ausgabe für die 300 „ Hundekontrolle 4 1200 „ Impfungs= und Desinfektionskosten Verschiedene andere Auslagen (Erhaltung der 700 Pissoirs 2c.) 11900 K Summe XI. Gewöhnliche bauämtliche Auslagen: Erhaltungs=Auslagen: 2000 K Für die drei eisernen Hauptbrücken 3000 „ „ die Holzbrücken, Stege und Schlachten 2000 „ „ gepflasterte Straßen und Stiegen 8000 „ „ beschotterte Straßen und Stützmauern 1000 „ „ Wasser= und Unratskanäle 2000 „ „ Brunnenleitungen und Pumpwerke 1500 „ „ Alleen und Anlagen 11000 „ „ Straßenreinigung und Bespritzung 30500 K Fürtrag Uebertrag 30500 K Für Erhaltung bauämtlicher Mobilien 200 „ „ Anschaffung von Materialien=Vorräten „ Anschaffung und Reparierung von Werk¬ 200 „ zeugen und andere bauämtliche Auslagen 1000 „ „ Ausgaben für den städtischen Wald 200 „ Summe 32100 K XII. Verschiedene Auslagen: Für öffentliche Festlichkeiten Bestimmte Beiträge (darunter dem Deutschen 320 K Schulverein 100 K) u. s. w. 240 „ Verschiedene andere kleine Ausgaben 1000 „ Summe 1560 K XIII. a) Gewöhnliche Vorschüsse: (Personal=Einkommensteuer für städt. Bedienstete) 1400 K b) Kasse-Gebarungsfond „ 100000 K Summe 101400 K Zusammenstellung der ordentlichen Ausgaben: Passiv=Interessen und Schuldentilgung 130000 K Städtische Gefälle 12310 „ Gebühren — Erhaltungskosten der städtischen Gebäude 10280 „ Steuern und Umlagen 5900 „ Verwaltungs=Auslagen 112941 „ Sicherheits=Auslagen 77950 „ Unterrichts=Auslagen... 53969 Armenwesen 37602 „ Gesundheitswesen 11900 „ Gewöhnliche bauämtliche Auslagen 32100 „ Verschiedene Auslagen 1560 „ Gewöhnliche Vorschüsse und Kasse=Gebarungsfond 101400 „ Summe der ordentlichen Ausgaben 587912 K Der Herr Referent bemerkt zu Post VI. 2, daß diese Post deshalb erhöht wurde, damit die in Aussicht stehende Erhöhung der Aktivitätszulage der Staatsbeamten, welche auch auf die Gemeindebeamten übergehe, ihre Deckung findet. Tritt dieses Ereignis nicht ein, so wird dieser Mehrbetrag auch nicht in An¬ spruch genommen werden. Der Herr Vorsitzende bringt sodann die Summe der ordent¬ lichen Ausgaben per 587912 K zur Abstimmung und wird die¬ selbe einstimmig genehmigt. C. Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchs-Umlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung, bei der Produktion und für die Abfindung im Märzenkeller zusammen per 13.300 Hektoliter mit 2 K pro Hektoliter; ferner Entschädigung der Mautner (1200 K) für die Bier= und 27800 K Spirituosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung Rückvergütung an eingezahlten Gemeinde=Umlagen 27800 K Summe XV. Erwerbung von Grundstücken: 500 K Für Straßenverbreiterungen XVI. a) Für außerordentliche Bauführungen 12000 K während des Jahres. b) Für Anfertigung des Stadtlage¬ planes XVII. Für sonstige außerordentliche Auslagen: Beitrag an den Verschönerungsverein Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komitee Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkorps=Musik¬ kapelle und für Abhaltung von Promenade¬ Konzerten Ausgaben für das städtische Museum Für Ordnen des städtischen Archives Budweiser Spende Beitrag zur Suppenanstalt ... Für Festlichkeiten Beitrag zur Restaurierung des Margaretenturmes Für unvorhergesehene Auslagen Summe 400 K 400 „ 3000 300 1200 300 1600 12 50 2 0 0 0 0 K XVIII. Auf Kredit-Operationen 52500 K Summe der außerordentlichen Ausgaben Die Summe der ordentlichen Ausgaben hinzu¬ 587912 „ gerechnet * * 640412 K so betragen die gesamten Ausgaben wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt 256840 werden 383572 K so daß zu bedecken bleiben Herr G.=R. Schertler stellt den Antrag, Post XVII. 6 betreffend die Budweiser Spende per 300 K, zu streichen, da die Gemeinde im kommenden Jahre mit der größten Sparsamkeit vorgehen müsse.

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2