Ratsprotokoll vom 14. Dezember 1906

3 Präliminarberatung pro 1907. Der Herr Vorsitzende gibt bekannt, daß die auf Grund des § 17 der Geschäftsordnung gewählte Präliminar=Kommission den Voranschlag für das Jahr. 1907 bereits durchberaten und zum Referenten hierüber den Herrn Vizebürgermeister Lang gewählt habe, welchem er somit das Wort erteile. Bevor der löbliche Gemeinderat auf die Präliminarberatung eingehe, möchte er um die Zustimmung ersuchen, daß er nicht über jede einzelne Post abstimmen lasse, sondern erst über die Totalsumme der Einnahmen und Ausgaben, falls sich bei den einzelnen Posten keine Anstände ergeben oder Anträge gestellt werden. Dieser Modus der Abstimmung wird einstimmig ange¬ nommen. Der Herr Referent trägt vor: I. Stadt=Kasse. A. Ordentliche Einnahmen: I. Interessen von den Staats=Obligationen im Nennwerte von 2856 K 71.400 K von den Steyrtalbahn=Aktien im Nennwerte von 606.200 K 6006 „ 800 „ Zinsen von vorübergehenden Spar=Einlagen 9662 K Summe II. Städtische Gefälle: Markt= und Standel=Gefälle, Pflaster= und Brücken¬ maut, Wag= u. Niederlags=Gefälle u. Schweine¬ rechen=Ertrag, ab 1. Jänner 1900 in eigener 46000 K Regie, zusammen Länd= und Haft=Gefälle am Ennskai 60 „ Jahrmarkts=Gefälle 3200 „ Sechspfennig=Gefälle von der Alpinen=Montan¬ 990 „ Gesellschaft 710 „ Gehstegmaut nächst Garsten 40 „ Ertrag der Schaubuden außer der Jahrmarktzeit 51000 K Summe III. Gebühren: 200 K Abgaben für Aufnahme in den Gemeindeverband Abgaben für die Verleihung des Bürgerrechtes 100 „ Abgaben für Markthütten=Besitzveränderungen 20 „ 320 K Summe IV. Von den städt. Gebänden und Grundstücken: Mietzinse von den städt. Gebäuden, und zwar: a) vom Rathause 27 b) „ Neutorgebäude aie c)„ Excölestinergebäude d)„ Mauthause in der Schönau e)„ Mauthause an der Steyrtalbahn f) „ Zinshause Nr. 8 am Franz Josef=Platz g) „ Zinshause Nr. 10 am Franz Josef=Platz Mietzins für die Jägerkaserne in Ort (einschließlich der XVIII. Rate des Landesfondbeitrages per 4000 K) Mietzinse von den Verschleißläden an der Schlo߬ mauer Mietzinse von den Fleischbänken am Oelberg . Von den städtischen Grundstücken Vom Viehmarktplatz in der Schönau Durchlaufende Zinsungen von Natural=Wohnungen Summe 800 K 1310 „ 406 „ 240 „ 160 „ 5552 „ 3044 „ 24517 1420 „ 590 „ 967 „ 600 „ 1892 „ 41498 K IX. Einnahmen für die Armen-Versorgung: Anteil an der Hälfte des Verwaltungs=Gewinnes 28000 K der hiesigen Sparkasse. X. Einnahmen für das Gesundheitswesen: Gebühren für die Vieh= und Fleischbeschau . .. 1200 K Gebühren für Wohnungsdesinfektionen 40 „ Summe 1240 K XI. Bauämtliche Einnahmen: 400 K Erlös für abgegebene Baumaterialien Erlös für abgegebene Heizungsmaterialien. 2850 „ Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten und Gebühren für Benützung der städt. Wasserleitung seitens 3200 der Privaten * Kanal= und andere Baukosten=Rückersätze 600 „ 7050 K Summe 300 K XII. Verschiedene Einnahmen XIII. a) Vorschüsse-Rückersätze: (Personal=Einkommensteuer der städt. 1400 K Beamten und Angestellten) 100000 K b) Kasse-Gebarungsfond Summe . 101400 K Zusammenstellung der ordentlichen Einnahmen: Interessen von den Aktiv=Kapitalien Ertrag der städtischen Gefälle und nutzbaren Rechte Ertrag der Gebühren Ertrag der städtischen Realitäten Steuer=Rückersätze Verwaltungs=Einnahmen Einnahmen für den Sicherheitsdienst Einnahmen für die Schulanstalten Einnahmen für die Armen=Versorgung Einnahmen für das Gesundheitswesen Bauämtliche Einnahmen Verschiedene Einnahmen Rückersätze an gewöhnlichen Vorschüssen und Kasse¬ Gebarungsfond Summe der ordentlichen Einnahmen 9662 K 51000 „ 320 „ 41498 „ 2012 5740 8618 28000 1240 7050 300 „ „ „ 101400 256840 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der ordentlichen Einnahmen mit 256.840 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. B. Ordentliche Ausgaben I. Passiv-Interessen: 4½%ige Interessen und Kapitalsrückzahlungsraten von den bei der hiesigen Sparkasse kontrahierten Darlehen per zusamm 2,600.000 K II. Städtische Gefälle: Entlohnung des Maut=Aufsichtspersonales Kosten der Drucksorten für die städtischen Maut¬ ämter und andere Auslagen Mietzinse für Mautnerwohnungen Für Instandhaltung der Wohnungen von in Pri¬ vatgebäuden untergebrachten Mautnern Für Instandhaltung des Gehsteges an der Eisen¬ bahnbrücke über die Enns und Hinauszahlung der Anteile (3 Achtel) an die Gemeinden Garsten und St. Ulrich 7 Erhaltung der Marktplätze und Requisiten.. Summe 130000 K 9600 K 800 840 „ 60 „ 310 „ 700 „ 12310 K V. Steuer=Rückersätze III. Gebühren VI. Verwaltungs -Einnahmen: 12 K Stiftungsgebühr von der St. Anna=Kapelle 1000 „ Verzugszinsen von rückständigen Gemeindeumlagen Beiträge des k. u. k. Aerars für Militär=Bequar¬ 600 „ tierung 400 „ Sonstige kleine Einnahmen.... I Summe 2012 K VII. Einnahmen für den Sicherheitsdienst: Schubkosten=Rückersätze seitens des oberöst. Landes¬ ausschusses Beiträge der zu den Kosten der Natural=Verpflegs¬ station beitragenden acht Gemeinden. Jahrmarkts=Wachtgelder Verschiedene andere Rückersätze. 2600 K 2600 „ 340 „ 200 „ Summe 5740 K VIII. Unterrichts -Anstalten: Mietzinse vom Exjesuitengebäude Interessen vom Lokal=Realschulfonde als Regie¬ kostenbeitrag für die k. k. Realschule Regiekostenbeitrag für die Mädchenschule in der Berggasse seitens des Religionsfondes Einschulungsbeiträge # ##r Mietzinse für Freiwohnungen Andere Einnahmen 210 K 3940 „ 378 „ 2600 „ 1340 „ 150 „ IV. a) Gebäude - Erhaltung, nämlich: des Rathauses der Zinshäuser am Franz Josef=Platz des Neutorgebäudes der Jäger=Kaserne des Theatergebäudes des Industriehalle=Gebäudes der übrigen städt. Gebäude (Mauthäuser, Schnallen¬ tor, Taborturm und Gefangenhaus) * Summe b) sonstige Ausgaben: Brandschaden=Versicherung für sämtliche städtischen Gebäude Beitrag an den Theater=Direktor für Beleuchtung und Beheizung des Theaters Durchlaufender Wohnzins des Hausmeisters der Zinshäuser am Franz Josef=Platz * Summe V. Steuern und Umlagen: Gebühren=Aequivalent für das unbewegliche Ver¬ mögen Grund= und Hauszinssteuer Erwerb= und Rentensteuer * Landes= und Gemeinde=Umlage 1120 K 1800 „ 160 „ 10280 K 800 K 2000 „ 100 „ 3000 „ Summe 8618 K Summe 5900 K

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