4 j) Kindergarten: 172 fl. Freie Wohnung der Kindergärtnerin Diese Ansätze sind nach den gemachten Erfahrungen der Jahre eingesetzt. letzter Herr Vicebürgermeister Stigler findet, dass die Unter richts=Auslagen in auffallend detaillierter Weise dem Gemeinde rathe zur Kenntnis gebracht werden. Dies könne eine Schatten¬ eite haben, nämlich, dass man glauben könnte, die angesetzten Beträge für Anschaffungen dürfen ohneweiters verwendet werden Dem könnte er nicht beipflichten. Die einzelnen Posten berechtigen noch nicht, die Beträge in beliebiger Weise auszugeben, sondern es müssen etwaige Anschaffungen immer von der Bewilligung des Gemeinoerathes abhängig gemacht werden. Hierauf wird Post VIII einstimmig genehmigt. Herr Gemeinderath Otto Schönauer entfernt sich. Armen=Versorgung: IX. 20.000 fl Beitrag zur Armen=Versorgung Kosten der Sanitätspflege: X Bezüge des Sanitätspersonales (zwei Aerzte, ein Stadtwundarzt und ein 2.310 fl. Thierarzt Bezüge des Wasenmeisters und Aus¬ 23( aben für die Hundecontrole 450 „ Impfung und Desinfectionskoster Verschiedene andere Sanitätsaus¬ 760 — lagen 3.750 fl Bei der Armenver¬ Der Herr Referent bemerkt hiezu: orgung dürfte die Stadtcasse infolge des Inslebentretens mehrerer Stiftungen 2c. 1900 fl. ersparen können Post X ist dadurch gewachsen, dass auch dem Herrn Stadt¬ Thierarzte die Regulierung des Gehaltes, wie allen städtischer Beamten, gewährt werden musste, und dass für eine Erhöhung fl der Remuneration des substituierenden Stadtarztes um 250 getragen ist Sorge Hierauf werden die Posten IX und X einstimmig genehmigt. Gewöhnliche bauämtliche Ausgaben: XI. Erhaltungs=Auslagen: a) Zur Wiederbeschaffung eines Fondes für Erhaltung der .000 fl. drei eisernen Hauptbrücken 1.800 Für die hölzernen Brücker und gepflasterte Straßen für 2.000 7 Stiegen Für beschotterte Straßen und 5.000 Stützmauern 1.000 Für Wasser= und Unrathscanäle Für Brunnenleitungen u. Pump¬ 000 verke 500 ür Alleen und Anlagen Be¬ ür Straßenreinigung und 7.400 spritzung 100 „ Für Mobilien Für Anschaffung von Materia¬ 400 ien=Vorräthen Für Anschaffung und Reparie¬ rung von Werkzeugen und an¬ 600 dere bauämtliche Auslagen 20.800 fl. Verschiedene Auslagen: XII. 220 fl Für öffentliche Festlichkeiten 100„ Bestimmte Beiträge 600 „ Verschiedene andere kleine Ausgaben 920 150 „ 4 a) Gewöhnliche Vorschüsse XIII. 50.000 in Casse=Gebarungsfond Der Herr Referent bemerkt zu Post XI: Bezüglich der hier gemachten Ansätze kann der Herr Obmann der Bausection die besten Auskünfte geben, wenn es gewünscht werden sollte Nachdem von keiner Seite eine nähere Aufklärung ver¬ wird, werden die Posten XI, XII und XIII einstimmig langt genehmigt. Der Herr Vorsitzende bringt nun die Summe der ordent¬ lichen Auslagen mit 276.033 fl. zur Abstimmung, und wird die¬ elbe einstimmig genehmigt. C. Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Production und für die Abfindung im Märzenkeller, ferner die Entschädigung 22.500 fl der Mautner 2c. (1000 fl.) XV. Erwerbung von Grundstücken für Straßen¬ 1.000 fl. Verbreiterungen XVI. Für außerordentliche Bauführungen während des Jahres, worunter die Neupflasterung der Gleinker¬ 16.000 * gasse 6000 fl * * 39.500 fl Fürtrag 39.500 fl. Uebertrag XVII. Für sonstige außerordentliche Ausgaben ind zwar: 200 fl. Beitrag an den Verschönerungsverein Beitrag zur Bürgermusikkapelle und ür Abhaltung von Promenade¬ 1.300 # Concerten 600 „ Ausgaben für das städt. Museum Beitrag an das Fremdenverkehrs¬ 200 Comit 800 Beitrag zur Suppenanstalt 3.000 „ Unvorhergesehene Auslagen die an Beitrag der Stadteasse 3.000 — Spitalscasse 9.100 „ —— f. Auf Credit=Operationen XVIII 48.600 fl. Summe der außerordentlichen Ausgaben: Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der außer¬ ordentlichen Ausgaben mit 48.600 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. der Herr Referent fährt fort: Rechnet man zu den außerordentlichen 48.600 fl. Ausgaben per die Summe der ordentlichen Ausgaben 76.033 * per ** so betragen die gesammten Ausgaben324.633 fl. wovon durch die ordentlichen Einnahmen 118.742 gedeckt werden — 205.891 fl. o dass zu bedecken bleiben * Bedeckung dieses Abganges wird beantragt, beim Zur hochlöblichen oberösterr. Landesausschusse einzuschreiten um die Bewilligung Einhebung der städtischen Gemeindeumlagen vor Zur 1. den directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im bisherigen Ausmaße von 600 Der Herr Referent ersucht den Herrn Vorsitzenden, über diesen Punkt später abstimmen zu lassen Zur Einhebung der städt. Verbrauchsumlage von 2 kr. 2. per Liter gebrannter, geistiger Flüssigkeiten der Herr Vorsitzende bringt Punkt 2 zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig angenommen. Zur Einhebung des städt. Verzehrungssteuer=Zuschlages 3. im bisherigen Ausmaße von 30% Der Herr Vorsitzende bringt den Punkt 3 zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig angenommen Der Herr Referent fährt fort Brund dessen und Grund des Landesgesetzes bezüglich der Zinskreuzer, ferner bezüglich der Verbrauchs=Umlage auf Bie mit 80 kr. per Hektoliter, wird beantragt, zu präliminieren folgende O. Außerordentliche Einnahmen XIV. 1. Von den ärarischen directen Steuern, u. zw. von einem Steuergulden per 128.334 fl. die Gemeinde=Umlagen im bisherigen Aus¬ 77.000 fl. maße mit 60% 15.000 fl worunter die Waffenfabrik von den übrigen Steuerträgern 62.000, Von den mit 300.000 fl. angenommenen 2. 10.000 „ Gebäude=Zinsungen die Zinskreuzer und zwar vom Zinse bis zu 100 fl. mit 2%0, bis zu 200 fl 3½% und vom Zinse über 200 fl. mit 5% Verbrauchsumlage auf Bier mit 80 kr. 3. a) vom Hektoliter und zwar von 81.250 Hekto¬ itern, darunter 37.000 Hektoliter hier erzeugtes und 44.250 Hektoliter einge 65.000 ührtes Bier Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XII mit 22.500 fl. eingestellt, so dass ein Reinerträgnis mit 42.500 fl. ange¬ nommen erscheint. 0) Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige 1.200 „ Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliter 4. Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein und 6.800 „ Obstmost und auf Fleisch 200 „ XV. Kaufschillinge für verkaufte Grundstücke XVI. Außerordentliche banämtliche Einnahmen —.— „ —.— „ XVII. Andere außerordentliche Einnahmen XVIII. Einnahmen aus Credit=Operationen — Summe der außerordentlichen Einnahmen 160.200 fl. Der Herr Referent bemerkt hiezu: Der wirkliche Steuergulden der Oesterr. Waffenfabrik pro 1897 beträgt 79.507 fl. 50 kr. Nach dem am 21. November unter den interessierten Ge meinden geschlossenen Vergleich hat die Stadt Steyr hievon 85 ¼% zur Umlagenbemessung zu erhalten, also 67.780 fl.
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