Ratsprotokoll vom 5. Dezember 1898

VI. Verwaltungs=Auslagen: Functionsgebür 1.600 fl. Bezüge der städtischen Beamten 25.072 „ Hilfsbeamten 1374 „ Amtsdiener 2.940 # Undere Bedienstete 1.550 7 Pensionen und Gnadengaben 5.348 „ Ausgaben für Wahlen und gericht¬ liche Vertretun 1.300 „ Belohnungen, Gebüren für Vereins¬ versammlungen und Reisekosten 050 A sentierung und Militär=Bequar¬ tierung 350 „ Stempel, Druckpapiere, Bücher, Zei tungen und Kanzlei=Requisiten 3.000, Beheizung, Beleuchtung und Reini¬ gung der Amtszimmer 2.300, 49.384 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Auslagen für die städtischen Beamten sind gewachsen wegen der Gehaltsregulierung Infolge der Entlassung eines städtischen Beamten und durch die Schaffung einer eigenen Rechnungskanzlei wird die Neuanstellung von drei neuen Schreibkräften erforderlich, weshalb die Post bezüglich der städt. Hilsbeamten sich erhöht. Bei den Bezügen der städt. Amtsdiener ist auf die in Aussicht stehende Regu¬ lierung der Dienergehalte Rücksicht genommen. Die Post Pen¬ ionen und Gnadengaben erhöht sich wegen der Provisionierung eines Schreibers. Die Auslagen für Wahlen und gerichtliche Vertretung sind mit 800 fl. angesetzt gewesen. Wenn — wie dies — jedem Wähler bei der Usus, aber nirgends vorgeschrieben ist Einladung zur Wahl ein gedrucktes Verzeichnis der Wähler zu¬ esendet wird, dessen Auflage jetzt circa 300 fl., und das künftig¬ hin mit Rücksicht auf die außerordentliche Vermehrung der Wähler von 1600 auf 3200 gewiss 500 fl. kosten wird, kann mit 800 fl das Auslangen nicht gefunden werden. Es wurde daher um 500 fl. mehr eingesetzt. Sollte jedoch der löbliche Gemeinderath beschließen, dass die Zusendung der Wählerverzeichnisse an jeden Wähler zu unterbleiben habe, so kann mit 800 fl. das Anslangen Ich ersuche daher den Herrn Vorsitzenden, gefunden werden hierüber die Debatte zu eröffnen und abstimmen zu lassen. Im übrigen sind sich die einzelnen Posten gegen den letzen Vor¬ anschlag ziemlich gleich geblieben Der Herr Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte. Herr Gemeinderath Dr. Angermann findet das Aussenden von gedruckten Wählerlisten an die Wähler für überflüssig, da ie von den Parteien nie gelesen werden, doch sei es wünschens¬ wert, 20—30 Stück der Wählerlisten auf autographischem Wege herstellen zu lassen, und zwar mit Angabe der Wohnung der Wahlberechtigten. Er stelle daher den Antrag, die Ausgaben für Wahlen und gerichtliche Vertretung statt mit 1300 fl. nur mit 800 fl. anzusetzen Herr Vicebürgermeister Stigler schließt sich diesem Antrage mit der Bedingung an, dass eine genügende Anzahl Wählerlisten autographiert werde Der Herr Vorsitzende bringt den Antrag des Herrn Gemeinderathes Dr. Angermann zur Abstimmung und wird der¬ elbe einstimmig angenommen. Hierauf wird die Post VI im reducierten Betrage von 48.884 fl. einstimmig genehmigt. Sicherheits=Auslagen: VII. Sicherheitswache 10.224 fl Kosten der städt. .800 Reservewache 1.932 „ Verschiedene polizeiliche Auslagen. 1.500, Kosten der polizeilichen Arrestanter Erhaltungskosten der Natural=Ver¬ 3.000 pflegsstation Beitrag an die Freiw. Feuerwehr, Entlohnung der beiden Thurm¬ wächter Erhaltung der Tele¬ 2.850 phone 2c 13.000 „ 2 Kosten der Straßenbeleuchtung 37.306 fl. Die Erhöhung der Der Herr Referent bemerkt hiezu: Anschaffung von Mon Auslagen für die Reservewache ist durch turssorten gerechtfertigt. Die sonstigen polizeilichen Auslagen ind um 180 fl. größer geworden, weil der Gefangenhaus¬ Inspector ein Pauschale für die Haltung eines Gehilfen erhält. Die Kosten der Straßenbeleuchtung sind durch Aufstellung neuer Laternen vermehrt. Die übrigen Kosten sind nach dem Erfolge im heurigen Jahre eingesetzt Hierauf wird Post VII einstimmig genehmigt. Unterrichts=Auslagen: VIII. 720 fl. Erhaltung des Realschulgebäudes Kosten der Staats=Oberrealschule (Löhnung des Schuldieners, Stu¬ dienfondsbeitrag, Lehrmittel, Be eizung und Beleuchtung, Kanzlei¬ 3.700 „ · Erfordernisse und Reinigung Erhaltung des k. k. Fachschulge bäudes und zwei Stipendien an 250 Schüler dieser Anstalt Fürtrag 4.670 fl. 4 1) f) h) i) 3 Uebertrag . 4.670 fl. Knaben= und Mädchenbürgerschule und Knabenvolksschule (einschlie߬ lich der Quartiergelder für das Lehrpersonale und Gebäude=Er¬ haltung 9 7.712 * Knaben=Volksschule in Steyrdor 1.700 „ Mädchen=Volksschule in der Berg¬ gasse * 1.650 „ Knaben= und Mädchen=Volksschule in der Wehrgrabengasse 3.685 „ Mädchen=Volksschule in Aichet 1.822 „ Turnschule im Exjesuitengebäude 100 „ Kindergartenzins 172 „ 16.841 — 21.511 fl. Der Herr Referent gibt nun die Unterrichts=Auslagen detailliert bekannt, wie folgt: ) Exjesuitengebäude: Steuern und Umlagen 60 fl. Assecurranz und Brunnenleitungskosten 10 „ Gebäudereparatur 350 77 Summa — 720 fl. b) Oberrealschule: Jahresbeitrag an den k. k. Studienfond zu den Professorengehalten 500 fl. Für den Gottesdienst der Schüler 20 7 Schuldiener 80( „ Einrichtungskosten 150 „ Lehrmitte 600 Kanzleierfordernisse und Beleuchtung 700 Beheizung 700 Sonstige Regieauslagen 230 * Summa 3700 fl. Fachschule: Gebäudeerhaltung 150 fl Stipendien * 100 „ Summa 250 fl. Volks= und Bürgerschule: Normalmäßige Wohnzinsbeiträge die an Lehrer und Religionslehrer 3700 fl. Durchlaufende Zinsungen 220 Schuldienerlöhnung sammt Pauschale 812 Einrichtungskosten 200 „ Lehrmittel 250 Kanzleierfordernisse und Beleuchtung 280 „ Beheizung 1200 „ Sonstige Regieauslagen 200 * Gebäude=Erhaltung 850 7 Summa 7712 fl. Volksschule in Steyrdorf: Wohnzinsbeiträge * 900 fl. Schulbedienung * * * 300 Einrichtungskosten * 50 * Lehrmittelkosten 30 7 Kanzlei= und sonstige Regieauslagen 200 Beheizung 220 * Summa 1700 fl. Mädchenvolks chule am Berg: durchlaufend Wohnzinsbeiträge 200 fl. bar 700 Einrichtung 50 Lehrmittel 30 Schuldienerin 300 * Beheizung * * 240 Gebäude=Erhaltung 130 Summa 1650 fl. g) Volksschule in Aichet durchlaufend 200 fl. Wohnzinsbeiträge bar 50 „ Einrichtung 30 „ Lehrmitte 50 „ Reinigungs= und Bedienungs=Pauschale 352 Beheizung 240 Mietzins für ein Lehrzimmer 200 „ Gebäude=Erhaltung 100 Summa 1822 fl. Wehrgrabenschule: durchlaufend 400 fl. Wohnzinsbeiträge bar : 400 * # Schuldienen 525 * Einrichtung 100 * * 7 Lehrmittelkosten 60 „ Kanzleiauslagen und Beleuchtung 150 Beheizung 550 Sonstige Regieauslagen 100 * * „ Gebäude=Crhaltung 300 Summa 3685 fl. Turnschule Turngeräthe 40 fl. Beleuchtung 1 * 60 Summa 100 fl. ##1

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