Ratsprotokoll vom 5. Dezember 1898

2 II. Von den städtischen Gefällen: Markt= u. Standel=Gefälle, Pflaster u. Brückenmaut, Wag= u. Nieder ags=Gefälle und Schweinerechen¬ 11.880 fl. Ertrag, zusammen verpachtet um am das Länd= und Haft=Gefälle 30 7 Enns=Quai 2.000 das Jahrmarkt=Gefälle 495 * das Sechspfennig=Gefälle 310 Gehstegmaut * Ertrag der Schaubuden außer der 70 Jahrmarktszeit 14.785 fl. Für das Länd= und Der Herr Referent bemerkt hiezu: Pacht gezahlt, wes¬ fälle am Ennsquai wird nur 30 fl. Haftge halb sich diese Post verringert. Dagegen ist das Erträgnis des Jahrmarktes im Steigen begriffen und der Pacht der Gehsteg¬ st höher geworden maut Hierauf wird die Post II einstimmig angenommen. Von den Gebüren: III. Abgaben für die Aufnahme in den 150 fl. Gemeindeverban! Abgaben für die Verleihung des 100 Bürgerrechtes Abgaben für Markthüttenbesitz=Ver¬ 20 inderungen 270 fl ist nichts zu sagen, Zu dieser Post, bemerkt Herr Referent, ss die Markthüttenbesitzveränderungen seltener werden. als da Sodann wird Post III einstimmig angenommen. Von den städtischen Gebäuden und Grund¬ IV. tücken: Mietzinse von den städt. Gebäuden 5.287 fl. 12.258 Mietzins für die Jägerkaserne in Ort Durchlaufende Zinsungen (von Na¬ 1.146 „ tural=Wohnungen Mietzinse von den Verschleißläden 580 an der Schlossmauer Mietzinse von den Fleischbänken am 383 „ * Oelber 312 7 Von den städtischen Grundstücken 300 Vom Viehmarktplatze in der Schönau 20.266 fl. Wird ohne Bemerkung einstimmig angenommen fl. Steuer=Rückersätze. Verwaltungs=Einnahmen: VI 6 fl. Stiftungsgebür von St. Anna Verzugszinsen von rückständigen Ge¬ 144 „ meinde=Umlager 200 „ Sonstige kleine Einnahmen 350 fl Wird ohne Bemerkung einstimmig angenommen Einnahmen für den Sicherheitsdienst: VII 1.200 fl. Schubkosten=Rückersätze Vergütung von Straßenbeleuchtungs¬ 180 Auslager 170 „ Jahrmarkts=Wachtgelden Beiträge zu den Kosten der Natural 1.500 „ Verpflegsstation 10 „ — Verschiedene andere Rückersätze 3.060 fl. Wird ohne Bemerkung einstimmig angenommen Unterrichts=Anstalten: VIII 180 fl Mietzinse von den Schulgebäuden 1.500 „ Regiekostenbeitrag für die Realschule Mädchen¬ „ „ 189 schule in der Berggasse 660 Einschulungsbeiträge 870 „ Mietzinse für Freiwohnungen 3.399 fl. In dem Regiekosten¬ Der Herr Referent bemerkt hiezu: beitrag für die Realschule sind die Zinsen des Localrealschul onds enthalten. Da letzterer jährlich größer wird, wachsen auch die Zinsen. Bei den Mietzinsen für Freiwohnungen wurde ist bisher eine Post mit 200 fl. irrig hier eingesetzt; außerdem das für eine Unterlehrerin in der Aichetschule gewährte Quartier aufgelassen worden, daher eine Mindereinnahme von 325 fl. Die rrig verrechnete Post von 200 fl. erscheint jetzt unter IV: durch¬ aufende Zinsen. Hierauf wird Post VIII einstimmig angenommen. Armenpflege: X. Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen . 20.000 fl. der Herr Referent bemerkt hiezu: Der Antheil am Spar¬ cassereinerträgnisse war heuer nur 20.316 fl., weshalb nur 20.000 fl. eingesetzt sind Hierauf wird die Post IX einstimmig angenommen. X. Sanitätsdienst XI. Banämtliche Einnahmen: 400 fl. Erlös für abgegebene Baumaterialien 200 „ Heizungsmaterialien 700 „ Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten Canal= und andere Baukosten=Rück¬ 300 ersätze 1.600 fl für abge¬ Der Herr Referent bemerkt hiezu: Der Erlös Heizmaterialien ist nur scheinbar um 500 fl. geringer gebene geworden. Es stammt von einer anderen Rechnungsführung. Hierauf wird Post Xl einstimmig angenommen. 60 fl. XII. Verschiedene Einnahmen 450 7 XIII. Vorschüsse= Rückersätze 50.000 □ Casse=Gebarungsfond Werden einstimmig angenommen Der Herr Vorsitzende bringt nun die Gesammtsumme der ordentlichen Einnahmen mit 118.742 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig angenommen. Ordentliche Ausgaben. B. Passiv=Interessen und Schuldentilgung Die gesammten städt. Schulden an die Spar rasse in Steyr betragen mit 31. December 1898 1,233.169 fl.; die Zinsen hiefür belaufen sich 55.209 43 fl. all Die Schuldabzahlung im Jahre 8 422•57 899 wird betragen 63.632 fl. (gegen 9432 fl. im Vorjahre. Die Schuldabzahlung Der Herr Referent bemerkt hiezu: 1899 wird sie nur 8422 fl. Jahre 1898 hat 9432 fl., im Jahre im für das Haus Nr. 17 betragen, da der Kaufschilling 57 kr. Bahnhofstraße per 20.000 fl. zur Schuldentilgung ver¬ in der worden ist wendet Hierauf wird Post I einstimmig genehmigt. Gefälle: II. Mietzinse und Instandhaltung der Mautnerwohnungen 450 fl. Instandhaltung des Gehsteges an der Eisenbahnbrücke 100 , Erhaltung der Marktplätze und Re quisiten 250 800 fl. Gebüren III Diese Kosten werden ohne Bemerkung genehmigt. Gebände=Erhaltung IV. Instandhaltung der städt. Gebäude mit Einschluss der Jägerkaserne) 3.900 fl Brandschaden=Versicherung 500 „ Beitrag an den Theaterdirector für Beleuchtung und Beheizung des Theaters 900 „ Durchlaufender Wohnzins des städt Hausmeisters 80 5.380 fl. Der Herr Referent bemerkt hiezu: Für Gebäudeerhaltung wurden angesetzt: fürs Rathhaus 600 fl., Neuthorgebäude 100 fl. wei Zinshäuser am Franz=Josef=Platz 600 fl., Theater 300 fl. Jägerkaserne 1000 fl., für die übrigen Gebäude 1000 fl., für die Industriehalle 300 fl. = 3900 fl. Die Brandschadenversicherung ist billiger geworden, weil der Antrag des Herrn Vicebürger meisters, die städtischen Gebäude alle auf eine Reihe von Jahren in unkündbarer Weise bei der ständischen Assecurranz zu ver¬ sichern, durchgeführt ist, wodurch Ersparungen eintreten. Die durchlaufenden Wohnzinse für die Hausmeister sind infolge Ver¬ kaufes der Häuser in der Bahnhofstraße kleiner geworden Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, im Landtage sei beschlossen worden, dass bei Verzichtleistung einer 10jährigen Kündigungsfrist ein 20=Procent=Nachlass der Versicherungsgebür inzutreten hat, und es sei anzunehmen, dass dieser Beschluss für jedermann, auch für Gemeinden zu gelten habe. Nachdem aber gestern ein Erlass herabgelangt ist, in welchem gesagt wird, dass die Gemeinden auf diesen 20=Procent=Nachlass keinen An¬ pruch haben, so glaube er, dass es Sache des Amtes ist, zu rheben, inwieweit die Ablehnung der Gemeinde gerechtfertigt ist und ob die Versicherung der städtischen Gebäude bei einer anderen Assecurranzgesellschaft nicht etwa billiger zu stehen komme. Hierauf wird Post IV einstimmig genehmigt Steuern und Umlagen: Gebüren=Aequivalen 300 fl. 000 Grund= und Hauszinssteuer Erwerb= und Rentensteuer 100 „ Landes= und Gemeinde=Umlagen . 1.200 2.600 fl. Wird ohne Bemerkung einstimmig genehmigt. fl.

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