Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 10. Juni 1870 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 10ten Juny 1870 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 19. Gemeinderäthen und zwar der Herren: Vize Bgst. Leopold Putz, Moritz Crammer, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Moritz Gschaider, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayer, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Josef Sadtler, Franz Schachinger, Josef Theißig, Alois Vogl, Franz Werndl, Franz Wickhoff. Schriftführer der städt: Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Alois Graßl, Josef Landsiedl, Alois Vögerl, Josef Werndl. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet, und stellt an Herrn Gemeinderat Wickhoff das Ersuchen, abzutreten. Hierauf hält derselbe folgen- den Vortrag: Herr Gemeinderath Wickhoff hat in seiner Eigenschaft als Reichsrath und Landtags Abgeordneter wäh- rend seiner Amtsperiode im Interesse der Gemeinde Steyr Ersprießliches gewirkt, so zwar, daß ich mich bewogen finde, den Antrag zu stellen: Es sey den Herrn Gemeinderathe Franz Wickhoff diesfalls der Dank der Stadtkommune auszu- sprechen, u. ihm schriftlich zuzu- stellen. Weiters glaube ich, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen, als sey an H. Gemeinderath Wickhoff das Ersuchen zu stellen,
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 10ten Juny 1870 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 19. Gemeinderäthen und zwar der Herren: Vize Bgst. Leopold Putz, Moritz Crammer, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Moritz Gschaider, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayer, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Josef Sadtler, Franz Schachinger, Josef Theißig, Alois Vogl, Franz Werndl, Franz Wickhoff. Schriftführer der städt: Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Alois Graßl, Josef Landsiedl, Alois Vögerl, Josef Werndl. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet, und stellt an Herrn Gemeinderat Wickhoff das Ersuchen, abzutreten. Hierauf hält derselbe folgenden Vortrag: Herr Gemeinderath Wickhoff hat in seiner Eigenschaft als Reichsrath und Landtags Abgeordneter während seiner Amtsperiode im Interesse der Gemeinde Steyr Ersprießliches gewirkt, so zwar, daß ich mich bewogen finde, den Antrag zu stellen: Es sey den Herrn Gemeinderathe Franz Wickhoff diesfalls der Dank der Stadtkommune auszusprechen, u. ihm schriftlich zuzustellen. Weiters glaube ich, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen, als sey an H. Gemeinderath Wickhoff das Ersuchen zu stellen,
daß er bey der bevorstehenden Landtagswahl wieder als Kanditat auftretten wolle. Wurden diese Anträge einstimmig genehmigt, Herr Gemeinderath Wickhoff zum Eintritt zur Sitzung eingeladen, ihm der Beschluß des Gemeinderathes bekannt gegeben, worauf selber seinen Dank aussprach und erklärte, daß er dem Wunsche des Gemeinderathes gemäß kanditiren werde. Herr Bürgermeister tritt ab und es übernimmt den Vorsitz H. Vice Bürgermeister Leopold Putz. Für die I. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr. 3433. Rekurs des Mathias Mayrseidl Faßziehergehilfe gegen das Erkenntniß vom 21. Mai d.J. Z. 3109, wegen befahren des Trottoirs. Vortrag Mit Erkenntniß der Gemeinde Vorstehung vom 21. Mai d.J. Z. 3109 wurde Mathias Mayrseidl, wegen Befahren des Gehweges (Trottoir) zur Eisenbahn zu einer 24 stündigen Arreststrafe veurtheilt. Gegen dieses Erkenntniß hat derselbe den vorliegenden Rekurs eingebracht, worin selber zu seiner Entschuldigung vorbringt, daß er nicht gewußt
daß er bey der bevorstehenden Landtagswahl wieder als Kandi- tat auftretten wolle. Wurden diese Anträge einstim- mig genehmigt, Herr Gemeinde- rath Wickhoff zum Eintritt zur Sitzung eingeladen, ihm der Beschluß des Gemeinderathes be- kannt gegeben, worauf selber seinen Dank aussprach und er- klärte, daß er dem Wunsche des Gemeinderathes gemäß kandi- tiren werde. Herr Bürgermeister tritt ab und es übernimmt den Vorsitz H. Vice Bürgermeister Leopold Putz. Für die I. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr. 3433. Rekurs des Mathias Mayrseidl Faßziehergehilfe gegen das Er- kenntniß vom 21. Mai d.J. Z. 3109, wegen befahren des Trottoirs. Vortrag Mit Erkenntniß der Gemeinde Vorstehung vom 21. Mai d.J. Z. 3109 wurde Mathias Mayrseidl, we- gen Befahren des Gehweges (Trottoir) zur Eisenbahn zu einer 24 stündigen Arreststrafe veurtheilt. Gegen dieses Erkenntniß hat derselbe den vorliegenden Rekurs eingebracht, worin selber zu seiner Entschuldigung vorbringt, daß er nicht gewußt
habe, daß das Befahren des Geh- weges zur Bahn verboten sey, und überhaupt diesfalls eine Verordnung bestehe. Eine Unkenntniß der bestehenden polizeylichen Anordnungen kann keineswegs als Entschuldigung dienen, und ist dieß im vorlie- genden Falle um so weniger maßgebend, nachdem das Ver- both wegen befahren der Trot- toirs nicht nur allgemein ver- lautbart, sondern in Folge vielfacher Beschwerden wie- derhohlt kundgemacht wurde. Die Section stellt sonach den Antrag Der löbl. Gemeinderath wolle das Er- kenntniß der Gemeindevorstehung, wornach Mathias Mayrseidl wegen Befahren des Trottoirs zu einer 24 stündigen Arreststrafe verur- theilt wurde, bestätigen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Herr Bürgermeister übernam wieder den Vorsitz. Herr Vize Bürgermeister Leop. Putz trägt vor: 3259. Gesuch des Bartholomäus Kutscher Schuhmacher um Auf- name in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wurde über Antrag der Section abgewiesen.
habe, daß das Befahren des Gehweges zur Bahn verboten sey, und überhaupt diesfalls eine Verordnung bestehe. Eine Unkenntniß der bestehenden polizeylichen Anordnungen kann keineswegs als Entschuldigung dienen, und ist dieß im vorliegenden Falle um so weniger maßgebend, nachdem das Verboth wegen befahren der Trottoirs nicht nur allgemein verlautbart, sondern in Folge vielfacher Beschwerden wiederhohlt kundgemacht wurde. Die Section stellt sonach den Antrag Der löbl. Gemeinderath wolle das Erkenntniß der Gemeindevorstehung, wornach Mathias Mayrseidl wegen Befahren des Trottoirs zu einer 24 stündigen Arreststrafe verurtheilt wurde, bestätigen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Herr Bürgermeister übernam wieder den Vorsitz. Herr Vize Bürgermeister Leop. Putz trägt vor: 3259. Gesuch des Bartholomäus Kutscher Schuhmacher um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wurde über Antrag der Section abgewiesen.
3086. Schreiben des nied: öster: Geweru. öster Ingenieur u. Architekten be Vereines vom 16. Mai d.J. über die beabsichtigte Abhaltung einer allgemeinen Weltausstellung im Jahre 1873 in Wien, mit dem Program und der Einladung bezüglich des Zustande kommens zur Zeichnung eines Garantiefondes. Ist dießfall in dem Alpenboten an die hiesigen Industriellen wegen Betheiligung ein Aufruf zu erlassen. 3501. Amtsbericht über das Erlöschen des Termins wegen Versteuerung der Hunde. Wurde einstimmig beschlossen, es sey die Wiederversteuerung der Hunde für das Jahr 1870/71 mit 1. August d.J. bis 31. July 1871 unter den in der Kundmachung vom 25. Juny v.J. Z. 3054 angeführten Modalitäten mit dem Bedeuten zu veranlassen, daß die Verpflichtung zur Einzahlung der Steuer pr 1 fl bis Ende August d.J. beim Armen Institutskassier zu geschehen habe. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 3419. Das städtische Kaffeamt überreicht das Regulare über das im Frühlingsjahrmarkte 1870 eingehobene städtische Marktgefälle. Zur Kenntniß, u. wird das Kasseamt angewiesen, die bereits mit 540 fl 81 xr in Empfang genommene
3086. Schreiben des nied: öster: Gewer- u. öster Ingenieur u. Architekten be Vereines vom 16. Mai d.J. über die beabsichtigte Abhaltung einer all- gemeinen Weltausstellung im Jahre 1873 in Wien, mit dem Pro- gram und der Einladung bezüg- lich des Zustande kommens zur Zeich- nung eines Garantiefondes. Ist dießfall in dem Alpenboten an die hiesigen Industriellen wegen Betheiligung ein Aufruf zu erlassen. 3501. Amtsbericht über das Erlö- schen des Termins wegen Ver- steuerung der Hunde. Wurde einstimmig beschlossen, es sey die Wiederversteuerung der Hunde für das Jahr 1870/71 mit 1. August d.J. bis 31. July 1871 unter den in der Kundmachung vom 25. Juny v.J. Z. 3054 angeführten Modalitäten mit dem Bedeuten zu veranlas- sen, daß die Verpflichtung zur Einzahlung der Steuer pr 1 fl bis Ende August d.J. beim Armen In- stitutskassier zu geschehen habe. II. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Theißig. 3419. Das städtische Kaffeamt über- reicht das Regulare über das im Frühlingsjahrmarkte 1870 ein- gehobene städtische Marktgefälle. Zur Kenntniß, u. wird das Kasseamt angewiesen, die bereits mit 540 fl 81 xr in Empfang genommene
Marktgefälle zu verbuchen. 3031. Das Kassaamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Jour- nals für den Monat April 1870. Wird auf Grund der vorgenom- menen Revision und des konsta- tirten richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kenntniß gebracht. III. Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Haller. 3360. Anzeige des Stadtbauamtes über die nothwendige Anschaf- fung mehrerer Baumateria- lien. Die Section beantragt den An- kauf sämmtlicher angezeigten Baumaterialien, und sey das Amt zu ermächtigen, mit den betreffenden Lieferanten zu unterhandeln. Einstimmig angenommen. IV. Section Obmann Herr Gemein- derath Josef Sadtler. 3452. Gesuch der Theresia Kuhn Ober- lehrerswitwe um gnädige Be- willigung einer jährlichen Un- terstützung. Antrag. Ist der Bittstellerin zu bedeuten, daß sie sich vorläufig an den Lan- desausschuß zu wenden habe, und ihre Bitte von Seite der Gemeinde Vorstehung unterstützt werde. Einhelliger Beschluß nach Antrag.
Marktgefälle zu verbuchen. 3031. Das Kassaamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat April 1870. Wird auf Grund der vorgenommenen Revision und des konstatirten richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kenntniß gebracht. III. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 3360. Anzeige des Stadtbauamtes über die nothwendige Anschaffung mehrerer Baumaterialien. Die Section beantragt den Ankauf sämmtlicher angezeigten Baumaterialien, und sey das Amt zu ermächtigen, mit den betreffenden Lieferanten zu unterhandeln. Einstimmig angenommen. IV. Section Obmann Herr Gemeinderath Josef Sadtler. 3452. Gesuch der Theresia Kuhn Oberlehrerswitwe um gnädige Bewilligung einer jährlichen Unterstützung. Antrag. Ist der Bittstellerin zu bedeuten, daß sie sich vorläufig an den Landesausschuß zu wenden habe, und ihre Bitte von Seite der Gemeinde Vorstehung unterstützt werde. Einhelliger Beschluß nach Antrag.
3116. Erlaß des ob österr. Landesausschußes Linz vom 12. Mai d.J. Z. 2840. wegen Vornahme der kommissionellen Verhandlung zur Feststellung des Anlageplanes u. Kostenvoranschlages für die Errichtung einer Bürgerschule unter Zuziehung von Fachmännern. 3342. Relation des Kasseamtes über die durch die Einführung des neu in Schulgesetzes im Rechnungswesen über die UnterrichtsAnstalten veranlaßten Anstande mit der Bitte um die diesfalls nöthigen Verfügungen und Weisungen. Nachdem diese beiden Gegenstände offenbar in das Ressort des Bezirksschulrathes gehören, da es sich und die künftige Organisation des hiesigen Schulwesens handelt, so beantragt die Schulsektion, diese Gegenstände dem zu bildenden Bezirksschulrathe zuzuweisen, und die Gemeinde Vorstehung aufzufordern, je eher mit der Wahl des Bezirksschulrathes vorzugehen. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser stellt den Antrag, die Wahl des Bezirksschulrathes auf die nächste Tagesordnung zu stellen. Hierauf erbittet sich, Herr Gemeinderath Wickhoff das Wort, und be-
3116. Erlaß des ob österr. Landes- ausschußes Linz vom 12. Mai d.J. Z. 2840. wegen Vornahme der kom- missionellen Verhandlung zur Feststellung des Anlageplanes u. Kostenvoranschlages für die Errichtung einer Bürgerschule unter Zuziehung von Fachmän- nern. 3342. Relation des Kasseamtes über die durch die Einführung des neu in Schulgesetzes im Rechnungs- wesen über die Unterrichts- Anstalten veranlaßten An- stande mit der Bitte um die diesfalls nöthigen Verfügungen und Weisungen. Nachdem diese beiden Gegenstän- de offenbar in das Ressort des Bezirksschulrathes gehören, da es sich und die künftige Organisa- tion des hiesigen Schulwesens handelt, so beantragt die Schulsektion, diese Gegenstände dem zu bildenden Bezirksschul- rathe zuzuweisen, und die Ge- meinde Vorstehung aufzufor- dern, je eher mit der Wahl des Bezirksschulrathes vorzugehen. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser stellt den Antrag, die Wahl des Bezirksschulrathes auf die näch- ste Tagesordnung zu stellen. Hierauf erbittet sich, Herr Gemein- derath Wickhoff das Wort, und be-
antragt, die Sitzung auf kurze Zeit aufzuheben, und sodann die Wahl des Bezirksschulrathes sogleich vorzunehmen, welcher Antrag auch angenommen wur- de. Bey der hierauf vorgenomme- nen Wahl wurden als Bezirks- schulräthe gewählt: Herr Gemeinderath Moritz Crammer, 〃 do. Josef Sadtler 〃 Med. Dr. Alois Spängler und 〃 Gustav Gschaider Kaufmann. Herr Gemeinderath Alois Vogl trägt vor: 3126. Note des ob. öster. Landesaus- schußes Linz vom 12. Mai d.J. Z. 3780 mit der Mittheilung, daß die mit h. Statthalterey Erlaße vom 13. April d.J. Z. 3908 kundgemachte neue Ordi- nationsnorm für Ärzte bey Ver- schreibung von Arzneyen auf Rechnung des Staatsschatzes oder eines vom Staate verwalteten Fondes vom 1. Juni d.J. angefan- gen auch in allen öffentlichen Krankenhäusern Oberöster- reichs, bey der Landes Irrenan- stalt etc. eingeführt wird. Nachdem in dieser Note darauf aufmerksam gemacht wird, daß es für die Gemeinden zur Er- sparung von Kosten vortheil- haft wäre, wenn diese Norm auch bey der ärztlichen Behand-
antragt, die Sitzung auf kurze Zeit aufzuheben, und sodann die Wahl des Bezirksschulrathes sogleich vorzunehmen, welcher Antrag auch angenommen wurde. Bey der hierauf vorgenommenen Wahl wurden als Bezirksschulräthe gewählt: Herr Gemeinderath Moritz Crammer, do. Josef Sadtler Med. Dr. Alois Spängler und Gustav Gschaider Kaufmann. Herr Gemeinderath Alois Vogl trägt vor: 3126. Note des ob. öster. Landesausschußes Linz vom 12. Mai d.J. Z. 3780 mit der Mittheilung, daß die mit h. Statthalterey Erlaße vom 13. April d.J. Z. 3908 kundgemachte neue Ordinationsnorm für Ärzte bey Verschreibung von Arzneyen auf Rechnung des Staatsschatzes oder eines vom Staate verwalteten Fondes vom 1. Juni d.J. angefangen auch in allen öffentlichen Krankenhäusern Oberösterreichs, bey der Landes Irrenanstalt etc. eingeführt wird. Nachdem in dieser Note darauf aufmerksam gemacht wird, daß es für die Gemeinden zur Ersparung von Kosten vortheilhaft wäre, wenn diese Norm auch bey der ärztlichen Behand-
lung der eigenen armen Kranken oder in ihren Gemeindespitälern eingeführt würde, so stellt die Section den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle beschließen, es sey die mit h. Statthalterey Erlaße vom 13. April d.J. Z. 3908 kundgemachte neue Ordinationsnorm für Ärzte auch bey der ärztlichen Behandlung der hiesigen armen Kranken so wie in den Spitälern einzuführen, und die hiesigen Ärzte und Wundärzte von diesem Beschluß mit dem Beifügen zu verständigen, daß diese Einführung mit 1. July d.J. zu beginnen habe. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Nach Erschöpfung der Tages Ordnung bringt Herr Bürgermeister zum Vortrag. 3525. Gemäß h. Statthalterey Präs. Erlaßes vom 29ten v.Mts. Z. 984. Ps. findet am Donnerstag den 30 Juni d.J. sowohl in Steyr als in den Industrialorten die Wahlen zum Landtage statt. Der Wochenmarkt in Steyr ist immer von den benachbarten Gemeinden namentlich von Sierning Neuzeug, Sierninghofen, Grünburg, Weyer etc. sehr lebhaft besucht, auch unsere eigenen Bürger sind an die-
lung der eigenen armen Kranken oder in ihren Gemein- despitälern eingeführt wür- de, so stellt die Section den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle be- schließen, es sey die mit h. Statthal- terey Erlaße vom 13. April d.J. Z. 3908 kundgemachte neue Or- dinationsnorm für Ärzte auch bey der ärztlichen Behand- lung der hiesigen armen Kran- ken so wie in den Spitälern einzuführen, und die hiesigen Ärzte und Wundärzte von die- sem Beschluß mit dem Bei- fügen zu verständigen, daß diese Einführung mit 1. July d.J. zu beginnen habe. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Nach Erschöpfung der Tages Ordnung bringt Herr Bürgermeister zum Vortrag. 3525. Gemäß h. Statthalterey Präs. Erlaßes vom 29ten v.Mts. Z. 984. Ps. findet am Donnerstag den 30 Juni d.J. sowohl in Steyr als in den Industrialor- ten die Wahlen zum Landtage statt. Der Wochenmarkt in Steyr ist im- mer von den benachbarten Ge- meinden namentlich von Sierning Neuzeug, Sierninghofen, Grünburg, Weyer etc. sehr lebhaft besucht, auch unsere eigenen Bürger sind an die-
sem Wochenmarktstage mehr als gewöhnlich beschäftigt, und ha- ben mit der Besorgung ihrer eigenen Angelegenheiten zu thun. Um nun unseren Bürgern als auch den Wochenmarktsbesuchern aus der Umgebung die so höchst wichtige Ausübung ihrer poli- tischen Rechte zu erleichtern, u. den Besuch des Wochenmarktes nicht zu verkümmern, stelle ich den Antrag: Den Wochenmarkt in Folge des am Mittwoch den 29ten d.Mts. fallen- den Festtages Petri & Pauli auf Dienstag den 28ten d.Mts. zu verle- gen, dieß durch Maueranschlag und Bekanntgabe im hiesigen Lokalblatte durch allsogleiche Mittheilung an die benachbar- ten Gemeinden zur allgemei- nen Kenntniß zu bringen, und hievon an die hohe k. Statthal- terey die Anzeige zu erstat- ten. Wurde einstimmig genehmigt. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Jos. Landsiedl Theißig Amtmann Schriftführer
sem Wochenmarktstage mehr als gewöhnlich beschäftigt, und haben mit der Besorgung ihrer eigenen Angelegenheiten zu thun. Um nun unseren Bürgern als auch den Wochenmarktsbesuchern aus der Umgebung die so höchst wichtige Ausübung ihrer politischen Rechte zu erleichtern, u. den Besuch des Wochenmarktes nicht zu verkümmern, stelle ich den Antrag: Den Wochenmarkt in Folge des am Mittwoch den 29ten d.Mts. fallenden Festtages Petri & Pauli auf Dienstag den 28ten d.Mts. zu verlegen, dieß durch Maueranschlag und Bekanntgabe im hiesigen Lokalblatte durch allsogleiche Mittheilung an die benachbarten Gemeinden zur allgemeinen Kenntniß zu bringen, und hievon an die hohe k. Statthalterey die Anzeige zu erstatten. Wurde einstimmig genehmigt. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Jos. Landsiedl Theißig Amtmann Schriftführer
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