Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 8. Jänner 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Mit Gott! Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 8. Jänner 1869 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vice Bürgermeister Kaj. Plaichinger, Josef Theißig, Franz Schachinger, Josef Landsiedl, Alois Graßl, Mathias Stalzer, Johann Haratzmüller, Josef Roder, Ferdinand Gründler, Joseph Haller, Karl Edelbauer, Josef Reichl, Karl Holderer, Leopold Putz, Josef Werndl, Alois Vogl, Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren: Karl Fellerer, Vinzenz Mayr, Franz Werndl, Anton Theod. Schweikofer, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor 137. Ich habe hiemit das Vergnü- gen, dem löbl. Gemeinderathe eine sehr erfreuliche Mittheilung zu machen. Die wohlgeborne Frau Elise Dukart Hausbesitzerin in der Schönau, wel- che bereits im Vorjahre, wie be- kannt, mehrere großartige wohl- thätige Stiftungen machte, hat nun mittelst Eingabe de: prs: 7. Jänner d.J. Z. 137. neuerlich die 5% Met. Obli- gation No. 27722. pr 1000 fl zu einer Stiftung für verwaiste Mädchen hieramts überreicht, und hier- in die Modalitäten bekannt ge- geben, unter welchen diese Stif- tung zu bestehen habe. Nämlich: Diese Stiftung hat den Namen „Elisabeth Dukart'sche Stiftung für verwaiste Mädchen“ zu führen, und nach dem Ableben
Mit Gott! Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 8. Jänner 1869 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vice Bürgermeister Kaj. Plaichinger, Josef Theißig, Franz Schachinger, Josef Landsiedl, Alois Graßl, Mathias Stalzer, Johann Haratzmüller, Josef Roder, Ferdinand Gründler, Joseph Haller, Karl Edelbauer, Josef Reichl, Karl Holderer, Leopold Putz, Josef Werndl, Alois Vogl, Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren: Karl Fellerer, Vinzenz Mayr, Franz Werndl, Anton Theod. Schweikofer, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor 137. Ich habe hiemit das Vergnügen, dem löbl. Gemeinderathe eine sehr erfreuliche Mittheilung zu machen. Die wohlgeborne Frau Elise Dukart Hausbesitzerin in der Schönau, welche bereits im Vorjahre, wie bekannt, mehrere großartige wohlthätige Stiftungen machte, hat nun mittelst Eingabe de: prs: 7. Jänner d.J. Z. 137. neuerlich die 5% Met. Obligation No. 27722. pr 1000 fl zu einer Stiftung für verwaiste Mädchen hieramts überreicht, und hierin die Modalitäten bekannt gegeben, unter welchen diese Stiftung zu bestehen habe. Nämlich: Diese Stiftung hat den Namen „Elisabeth Dukart'sche Stiftung für verwaiste Mädchen“ zu führen, und nach dem Ableben
der edlen Frau Wohlthäterin ins Leben zu treten, da sie sich auf ihre Lebensdauer den Interessenbezug von dieser StiftungsObligation vorbehalten hat. Nach Eintritt der Wirksamkeit dieser Stiftung sind die jährli¬ chen Interessen von der Stiftungs-Obligation an ein verwaistes Mädchen im Waisenhause № 510 in Aichet in der Art zu verleihen, daß die Namen der daselbst untergebrachten verwaisten Mädchen auf Zettel geschrieben, in eine Urne gelegt, und zur Beseitigung jeder Gunst die Ziehung vorgenommen werde, welche jederzeit unter Intervenirung des jeweiligen Bürgermeisters am 19. November im Waisenhause statt zu finden hat. Der entfallende Interessenbetrag ist für jenes Mädchen, welche durch das Loos gezogen wurde, bey der hiesigen Sparkasse auf ihren Namen fruchtbringend anzulegen, das Sparkassebüchel in der Depositenkasse der Stadtkommune Steyr zu hinterlegen, und dann zu erfolgen, wenn dieses Mädchen großjährig seyn, oder früher zu einer ordentlichen Versorgung gelangen wird. Ein unor-
der edlen Frau Wohlthäterin ins Leben zu treten, da sie sich auf ihre Lebensdauer den Interes- senbezug von dieser Stiftungs- Obligation vorbehalten hat. Nach Eintritt der Wirksamkeit dieser Stiftung sind die jährli¬ chen Interessen von der Stif- tungs-Obligation an ein ver- waistes Mädchen im Waisen- hause № 510 in Aichet in der Art zu verleihen, daß die Namen der daselbst untergebrachten verwaisten Mädchen auf Zettel geschrieben, in eine Urne ge- legt, und zur Beseitigung je- der Gunst die Ziehung vorge- nommen werde, welche jederzeit unter Intervenirung des je- weiligen Bürgermeisters am 19. November im Waisenhause statt zu finden hat. Der entfallende Interessenbe- trag ist für jenes Mädchen, wel- che durch das Loos gezogen wur- de, bey der hiesigen Sparkasse auf ihren Namen fruchtbrin- gend anzulegen, das Sparkasse- büchel in der Depositenkasse der Stadtkommune Steyr zu hinterlegen, und dann zu erfolgen, wenn dieses Mädchen großjährig seyn, oder früher zu einer ordentlichen Versorgung gelangen wird. Ein unor-
dentlicher Lebenswandel macht ein solch betheiltes Mädchen der gewordenen Stiftung ver- lustig. Im nächst folgenden Jahre ist der Namen jenes Waisenmädchens, wel- cher bereits durch das Loos eine Stiftung zu Theil wurde, auszu scheiden, und nicht mehr in die Urne zu legen. Sollte wider Vermuthen ein mit der Stiftung betheiltes Waisen- mädchen vor erlangter Groß- jährigkeit oder Versorgung mit Tod abgehen, so ist bezüg- lich des für selbe deponirten Stiftungsbetrages eine neuer- liche Verlosung unter den Wai- senmädchen in vorbezeichneter Art vorzunehmen, und das durch das Loos gezogene Mädchen damit zu betheilen. Über diese Stiftung ist ein eigenen Stiftbrief auszufer- tigen. Durch diese edle Stiftung ist nun auch für die armen Wai- sen in großmüthiger Art gesorgt, und ich stelle sonach den Antrag: Der löbl. Gemeindrath wolle der edlen Wohlthäterin für diese neuerliche großmüthige Stiftung den Dank ausspre- len, und durch eine aus seiner
dentlicher Lebenswandel macht ein solch betheiltes Mädchen der gewordenen Stiftung verlustig. Im nächst folgenden Jahre ist der Namen jenes Waisenmädchens, welcher bereits durch das Loos eine Stiftung zu Theil wurde, auszu scheiden, und nicht mehr in die Urne zu legen. Sollte wider Vermuthen ein mit der Stiftung betheiltes Waisenmädchen vor erlangter Großjährigkeit oder Versorgung mit Tod abgehen, so ist bezüglich des für selbe deponirten Stiftungsbetrages eine neuerliche Verlosung unter den Waisenmädchen in vorbezeichneter Art vorzunehmen, und das durch das Loos gezogene Mädchen damit zu betheilen. Über diese Stiftung ist ein eigenen Stiftbrief auszufertigen. Durch diese edle Stiftung ist nun auch für die armen Waisen in großmüthiger Art gesorgt, und ich stelle sonach den Antrag: Der löbl. Gemeindrath wolle der edlen Wohlthäterin für diese neuerliche großmüthige Stiftung den Dank aussprelen, und durch eine aus seiner
Mitte zu entsendenden Deputation ihr diesen Dank überbringen. Wurde diese Mittheilung zur angenehmen Wissenschaft genommen, und der einhellige Beschluß gefaßt, daß die Deputation, bestehend aus den Herrn Bürgermeister, Vize-Bürgermeister u. Gemeinderäthen Theißig u. Schachinger den Dank abzustatten haben. I. Section. Obmann Herr Vize Bürgermeister Caj. Plaichinger. 6667. Protokollar-Anzeige des Viertelmeisters Herrn Haller in Voglsang wegen Bestellung eines neuen Nachtwächters. Antrag. Es sey der Nachtwächter Franz Schedelstrasser über sein Ansuchen wegen Kränklichkeit seines Dienstes zu entlassen, u. der Nachtwächterdienst an den vom Herrn Viertlmeister in Vorschlag gebrachten Josef König zu verleihen. Einhellig nach dem Antrage. 6565,136. Gesuche des Alois Sperr u. Vinzenz Lederhilger um Ver leihung der in Folge Rücklegung von Seite des Johann Stierl erledigten Nachtwachterstelle bey der Steyr. Wurde beschlossen, den Nacht
Mitte zu entsendenden Deputa- tion ihr diesen Dank überbrin- gen. Wurde diese Mittheilung zur angenehmen Wissen- schaft genommen, und der einhellige Beschluß gefaßt, daß die Deputation, bestehend aus den Herrn Bürgermei- ster, Vize-Bürgermeister u. Gemeinderäthen Theißig u. Schachinger den Dank abzu- statten haben. I. Section. Obmann Herr Vize Bür- germeister Caj. Plaichinger. 6667. Protokollar-Anzeige des Viertelmeisters Herrn Haller in Voglsang wegen Bestellung eines neuen Nachtwächters. Antrag. Es sey der Nachtwächter Franz Schedelstrasser über sein Ansuchen wegen Kränklichkeit seines Dienstes zu entlassen, u. der Nachtwächterdienst an den vom Herrn Viertlmeister in Vorschlag gebrachten Josef König zu verleihen. Einhellig nach dem Antrage. 6565,136. Gesuche des Alois Sperr u. Vinzenz Lederhilger um Ver leihung der in Folge Rücklegung von Seite des Johann Stierl erle- digten Nachtwachterstelle bey der Steyr. Wurde beschlossen, den Nacht
wächterdienst bey der Steyr dem Vinzenz Lederhilger in Rücksicht seiner bereits gelei- steten Dienste zu verleihen. II. Section-Obman Herr Gemeinde- rath Josef Theißig. 6689. Protokoll über die vorge- nommene Lizitation wegen Ver- pachtung der Öhlbergfleisch- bänke. Vortrag (Das Lizitations Protokoll wird vorgelesen) Wie der löbl. Gemeinderath aus dem soeben vorgetragenen Lizitationsprotokolle entnom- men hat, wurde nur für die Fleisch- bank No. 4 & 5 des Leopold Kammer- hofer ein höherer Preiß von 10 fl erzielt, während die ande- ren Pächter nur den früheren Pachtzins zu zahlen erklärten. Nun haben aber sämmtliche Öhlbergfleischer unterm 27. July v.J. hieramts ein Gesuch eingebracht, worin sie sich we- gen der öfteren Benützung der Fleischbänke zur Zahlung eines höheren Pachtzinses er- biethen. Auf Grund dieser von ihnen von ihnen freiwillig gemach- ten Erklärung stellt die Section den Antrag. Es sey nur der Anboth des Leopold
wächterdienst bey der Steyr dem Vinzenz Lederhilger in Rücksicht seiner bereits geleisteten Dienste zu verleihen. II. Section-Obman Herr Gemeinderath Josef Theißig. 6689. Protokoll über die vorgenommene Lizitation wegen Verpachtung der Öhlbergfleischbänke. Vortrag (Das Lizitations Protokoll wird vorgelesen) Wie der löbl. Gemeinderath aus dem soeben vorgetragenen Lizitationsprotokolle entnommen hat, wurde nur für die Fleischbank No. 4 & 5 des Leopold Kammerhofer ein höherer Preiß von 10 fl erzielt, während die anderen Pächter nur den früheren Pachtzins zu zahlen erklärten. Nun haben aber sämmtliche Öhlbergfleischer unterm 27. July v.J. hieramts ein Gesuch eingebracht, worin sie sich wegen der öfteren Benützung der Fleischbänke zur Zahlung eines höheren Pachtzinses erbiethen. Auf Grund dieser von ihnen von ihnen freiwillig gemachten Erklärung stellt die Section den Antrag. Es sey nur der Anboth des Leopold
Kammerhofer für die Fleischbän¬ ke No 4 & 5 mit 71 fl 50 xr zu genehmigen, dagegen die übrigen Pächter vom Amte vorzuladen und zu Protokoll zu vernehmen, ob sie für ihre gepachteten Fleischbänke gemäß ihrer gemachten schriftlichen Zusicherung jeder pr. Bank um 10 fl mehr Pachtzins zahlen wollen oder nicht. Einhelliger Beschluß nach dem Sections Antrage. 6786. Gesuch des Martin Schlader um Abschreibung der pro 1867 & 1868 rückständigen GemeindeUmlagen. Antrag. Auf Grund der nachgewiesenen Uneinbringlichkeit des Umlagenrückstandes pr 6 fl 30 xr wolle der löbl. Gemeinderath die Abschreibung desselben bewilligen. Genehmigt. III Section. Obman Herr Gemeinderath Josef Haller. 6665. Gesuch des Johann Außermayr Gastgeber in Ennsdorf um Überlassung der städtischen Mauer längt seines Hofraumes zu Bauzwecke. Würde einhellig beschlossen, dem Gesuchsteller die besagte Mauer um den Preiß von
Kammerhofer für die Fleischbän¬ ke No 4 & 5 mit 71 fl 50 xr zu geneh- migen, dagegen die übrigen Pächter vom Amte vorzu- laden und zu Protokoll zu vernehmen, ob sie für ihre gepachteten Fleischbänke ge- mäß ihrer gemachten schrift- lichen Zusicherung jeder pr. Bank um 10 fl mehr Pachtzins zahlen wollen oder nicht. Einhelliger Beschluß nach dem Sections Antrage. 6786. Gesuch des Martin Schlader um Abschreibung der pro 1867 & 1868 rückständigen Gemeinde- Umlagen. Antrag. Auf Grund der nachgewiese- nen Uneinbringlichkeit des Umlagenrückstandes pr 6 fl 30 xr wolle der löbl. Gemeinderath die Abschreibung desselben bewilligen. Genehmigt. III Section. Obman Herr Gemeinde- rath Josef Haller. 6665. Gesuch des Johann Außermayr Gastgeber in Ennsdorf um Über- lassung der städtischen Mauer längt seines Hofraumes zu Bau- zwecke. Würde einhellig beschlossen, dem Gesuchsteller die besagte Mauer um den Preiß von
300 fr unter der Bedingung eigen- thümlich zu überlassen, daß der Brunnen an seiner bisherigen Stelle zu verbleiben habe. Hierüber sey Johan Außermayr zu Protokoll zu vernehmen. Für die IV. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Alois Vogl. 6190. Commissions Protokoll über die abgehaltene Armensitzung. Sections-Antrag. Der löbl. Gemeinderath wolle die im Armenkommissions- Protokolle ersichtlich gemach- ten neuen Betheilungen und Erhöhungen der Armenpor- tionen genehmigen. Beschluß nach Antrag mit dem Beifügen, daß diese Bethei- lungen mit 29. Jänner d.Js. zu beginnen haben. 6714. Note der Realschul-Direction vom 11. Dezbr 868. Z. 29. mit dem Protokolle der Lokalschulfonds Verwaltungs Commission. Antrag Wolle der löbl. Gemeinderath die von der Realschulverwal- tungs Commission geprüfte u. von der Section richtig befun- dene Realschulrechnung geneh- migend zur Kenntniß nehmen, u. dem Herrn Stefan Willner als Realschul Rechnungsführer für das Jahr 1867/68 das Absolu-
300 fr unter der Bedingung eigenthümlich zu überlassen, daß der Brunnen an seiner bisherigen Stelle zu verbleiben habe. Hierüber sey Johan Außermayr zu Protokoll zu vernehmen. Für die IV. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Alois Vogl. 6190. Commissions Protokoll über die abgehaltene Armensitzung. Sections-Antrag. Der löbl. Gemeinderath wolle die im ArmenkommissionsProtokolle ersichtlich gemachten neuen Betheilungen und Erhöhungen der Armenportionen genehmigen. Beschluß nach Antrag mit dem Beifügen, daß diese Betheilungen mit 29. Jänner d.Js. zu beginnen haben. 6714. Note der Realschul-Direction vom 11. Dezbr 868. Z. 29. mit dem Protokolle der Lokalschulfonds Verwaltungs Commission. Antrag Wolle der löbl. Gemeinderath die von der Realschulverwaltungs Commission geprüfte u. von der Section richtig befundene Realschulrechnung genehmigend zur Kenntniß nehmen, u. dem Herrn Stefan Willner als Realschul Rechnungsführer für das Jahr 1867/68 das Absolu-
torium ertheilen, ferners demselben als Ergänzungs Remuneration für das Schuljahr 1867/8 den Betrag pr 26 fl 40 xr bey der Stadtkasse zahlbar anweisen. Weiters wolle der löbl. Gemeinderath das Schulgeldbefreiungsgesuch des Schülers Moritz Friedrich, so wie die Realschulrechnung gutächtlich der h. kk. Statthalterey vorlegen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
torium ertheilen, ferners dem- selben als Ergänzungs Remu- neration für das Schuljahr 1867/8 den Betrag pr 26 fl 40 xr bey der Stadtkasse zahlbar anwei- sen. Weiters wolle der löbl. Gemein- derath das Schulgeldbefreiungs- gesuch des Schülers Moritz Frie- drich, so wie die Realschulrech- nung gutächtlich der h. kk. Statt- halterey vorlegen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
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