Ratsprotokoll vom 10. Juli 1868

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 10. Juli 1868 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 10ten July 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herrn: Vizebgstr. Plaichinger, Franz Schachinger, Ant. Schwei- kofer, Leopold Huber, Alois Vögerl, Franz Wickhoff, Alois Graßl, Mathias Stalzer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Josef Reichl, Leopold Putz, Vinzenz Mayr, Johann Haratzmüller, Karl Edelbauer. Schriftführer: der städt: Expeditor: Franz Amtmann. Abwesend die Herren: Josef Landsiedl, Josef Theißig, Karl Holderer, Josef Werndl, Alois Vogl, Franz Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor. 3065. Dankschreiben der Gemein- de Vorstehung Ybbs vom 25. Juni d.J. über den eingesandten Un- terstützungsbetrag pr 902 fl 75 xr. Wird zur Kenntniß genommen. 3414. Gewerbsanmeldungen im Monate May & Juni 1868. In den Monaten May u. Juni d.J. wurden 6 freye Gewerbe ange- meldet, und zwar: 1 Zuckerbäckergewerbe von Karl Oberlaber, 1 Mehlverschließ von Karl Berger, 1 Mahlergewerbe von Johann Wenzel, 1 Eisengeschmeidhandel von Anton Lupp, 1 Glasergewerbe von Franz Geback, 1 Blumenmacher " von Maria Mertl, dagegen wurden 6 freie Gewerbe zurück gelegt: u. zwar: 2 Viktualienhandel von Mathias Kronlachner u. Barbara Kühholzer,

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 10ten July 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herrn: Vizebgstr. Plaichinger, Franz Schachinger, Ant. Schweikofer, Leopold Huber, Alois Vögerl, Franz Wickhoff, Alois Graßl, Mathias Stalzer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Josef Reichl, Leopold Putz, Vinzenz Mayr, Johann Haratzmüller, Karl Edelbauer. Schriftführer: der städt: Expeditor: Franz Amtmann. Abwesend die Herren: Josef Landsiedl, Josef Theißig, Karl Holderer, Josef Werndl, Alois Vogl, Franz Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor. 3065. Dankschreiben der Gemeinde Vorstehung Ybbs vom 25. Juni d.J. über den eingesandten Unterstützungsbetrag pr 902 fl 75 xr. Wird zur Kenntniß genommen. 3414. Gewerbsanmeldungen im Monate May & Juni 1868. In den Monaten May u. Juni d.J. wurden 6 freye Gewerbe angemeldet, und zwar: 1 Zuckerbäckergewerbe von Karl Oberlaber, 1 Mehlverschließ von Karl Berger, 1 Mahlergewerbe von Johann Wenzel, 1 Eisengeschmeidhandel von Anton Lupp, 1 Glasergewerbe von Franz Geback, 1 Blumenmacher " von Maria Mertl, dagegen wurden 6 freie Gewerbe zurück gelegt: u. zwar: 2 Viktualienhandel von Mathias Kronlachner u. Barbara Kühholzer,

1 Salzhandel von Mathias Kronlachner, 1 Kleiderhandel von Fani Reindl, 1 Friseurgewerbe von Karl Walter, 1 Weiswaarenhandel von Maria Kabelauz Wird zur Kenntniß genommen. 3312. Anzeige des Dr. Johann Hochhauser, Rechtskonsulent der Stadtgemeinde Steyr, daß die Verhandlungen über die Holz- u. Kohlbezugsrechte der Stadt Steyr resp. deren Feuerarbeiter mit dem 15. d.Mts. wieder aufgenommen werden. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen, und werden zur Intervenirung bey diesen Verhandlungen der Herr Vize Bürgermeister Plaichinger nebst den Herren Gemeinderäthen Leopold Putz u. Josef Reichl bestimmt. 3335. Schreiben die Verwaltung der Gasfabrik Steyr mit der Mittheilung daß die Aufstellung der Konsole am Einsquai vollendet sey. Ist wegen Vorname einer Probebeleuchtung und sohinige Bestimmung der halb- u. ganznächtigen Flammen unter Intervenirung der Bausektion eine Commission abzuhalten, u. hiezu die Gasverwaltung einzuladen. I. Section. Obmann Herr Vize Bürgermeister Kajetan Plaichinger. 3246. Karl Kammerhofer Hausbesit-

1 Salzhandel von Mathias Kronlachner, 1 Kleiderhandel von Fani Reindl, 1 Friseurgewerbe von Karl Walter, 1 Weiswaarenhandel von Maria Kabelauz Wird zur Kenntniß genommen. 3312. Anzeige des Dr. Johann Hochhau- ser, Rechtskonsulent der Stadtge- meinde Steyr, daß die Verhand- lungen über die Holz- u. Kohlbe- zugsrechte der Stadt Steyr resp. deren Feuerarbeiter mit dem 15. d.Mts. wieder aufgenommen werden. Diese Anzeige wird zur Wissen- schaft genommen, und werden zur Intervenirung bey diesen Verhandlungen der Herr Vize Bür- germeister Plaichinger nebst den Herren Gemeinderäthen Leopold Putz u. Josef Reichl bestimmt. 3335. Schreiben die Verwaltung der Gasfabrik Steyr mit der Mittheilung daß die Aufstellung der Konsole am Einsquai voll- endet sey. Ist wegen Vorname einer Probe- beleuchtung und sohinige Be- stimmung der halb- u. ganznächti- gen Flammen unter Interveni- rung der Bausektion eine Com- mission abzuhalten, u. hiezu die Gasverwaltung einzuladen. I. Section. Obmann Herr Vize Bürger- meister Kajetan Plaichinger. 3246. Karl Kammerhofer Hausbesit-

zer in Grünmarkt bittet um den Konsens zur Verehelichung mit Katharina Wolfartsberger. Bewilligt. 2967. Dasselbe Gesuch des Anton Schabl Geschäftsführer bey der Schereschmidtwitwe Nothburga Plotzer in Waidhofen zur Ver- ehelichung mit derselben. Der Ehekonsens auszuferti¬ gen bewilligt. 3054. Note des kk. Bezirksamtes Voitsberg mit dem Ehekonsens gesuche des Ignaz Kratky zur Verehelichung mit Aloisia Melos in Voitsberg. Bewilligt. III. Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Haller. 3317. Commissions Protokoll über die Herstellung eines Kanals zur Ableitung des Brunnenüber- wassers über die Strasse in Aichet. Vortrag. Mit Gemeinderathsbeschluß vom 29. Mai d.J. Z. 2442. wurde die Her- stellung eines Kanals über die Strasse in Aichet zur Ableitung des Brunnenüberwassers in der Weise genehmigt, daß zu den Kosten ein Drittel von der Stadt- gemeinde beigetragen, die an- deren 2 Drittheile von den be- treffenden Hausbesitzern und

zer in Grünmarkt bittet um den Konsens zur Verehelichung mit Katharina Wolfartsberger. Bewilligt. 2967. Dasselbe Gesuch des Anton Schabl Geschäftsführer bey der Schereschmidtwitwe Nothburga Plotzer in Waidhofen zur Verehelichung mit derselben. Der Ehekonsens auszuferti¬ gen bewilligt. 3054. Note des kk. Bezirksamtes Voitsberg mit dem Ehekonsens gesuche des Ignaz Kratky zur Verehelichung mit Aloisia Melos in Voitsberg. Bewilligt. III. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 3317. Commissions Protokoll über die Herstellung eines Kanals zur Ableitung des Brunnenüberwassers über die Strasse in Aichet. Vortrag. Mit Gemeinderathsbeschluß vom 29. Mai d.J. Z. 2442. wurde die Herstellung eines Kanals über die Strasse in Aichet zur Ableitung des Brunnenüberwassers in der Weise genehmigt, daß zu den Kosten ein Drittel von der Stadtgemeinde beigetragen, die anderen 2 Drittheile von den betreffenden Hausbesitzern und

der Brunenverwaltung in Aichet bestritten werde. Bey der hierüber wiederhohlt abgehaltenen Commission, wobey es sich insbesondere um die Kostenbestreitung handelte, haben sich, die betreffenden Hausbesitzer zur Zahlung eines Drittels herbeigelassen, die Brunnenverwaltung aber erklärte, daß sie gar keinen Beitrag leisten wolle. Diesemzufolge hätte es wohl von der erwähnten Kanalherstellung sein Abkommen zu erhalten. Nachdem aber kommissionell erhoben und konstatirt wurde, daß der Abfluß des Wassers über die Strasse größtentheils vom oberen Brunnen am Platzl durch das Waschen u. Ausleeren des Wassers herrührt, die Strasse stets verunreinigt, u. zur Winterszeit auf der Strasse eine Eisdecke bildet, was aus sanitätspolizeylichen Rücksichten nicht geduldet werden kann, so stelle ich den Antrag: Es sey der Brunnenverwaltung in Aichet zu Handen ihres Vorstehers Hr. Josef Salzwimmer bekannt zu geben, daß es auf Grund ihrer Zahlungsweigerung von ein Drittel von der beantragen Kanalherstellung sein Ab-

der Brunenverwaltung in Aichet bestritten werde. Bey der hierüber wiederhohlt abgehaltenen Commission, wobey es sich insbesondere um die Ko- stenbestreitung handelte, haben sich, die betreffenden Hausbesit- zer zur Zahlung eines Drittels herbeigelassen, die Brunnenver- waltung aber erklärte, daß sie gar keinen Beitrag leisten wolle. Diesemzufolge hätte es wohl von der erwähnten Kanalherstellung sein Abkommen zu erhalten. Nachdem aber kommissionell erhoben und konstatirt wurde, daß der Abfluß des Wassers über die Strasse größtentheils vom oberen Brunnen am Platzl durch das Waschen u. Ausleeren des Wassers herrührt, die Stras- se stets verunreinigt, u. zur Winterszeit auf der Strasse eine Eisdecke bildet, was aus sani- tätspolizeylichen Rücksichten nicht geduldet werden kann, so stelle ich den Antrag: Es sey der Brunnenverwaltung in Aichet zu Handen ihres Vorste- hers Hr. Josef Salzwimmer bekannt zu geben, daß es auf Grund ihrer Zahlungsweigerung von ein Drittel von der beantrag- en Kanalherstellung sein Ab-

kommen erhalte, derselben aber aufgetragen werde, dafür zu sorgen, daß jeder Abfluß des Wassers vom oberen Brunnen für die Zukunft verhindert werde, indem bey Vorkommen der geringsten Beschwerde bezüg- lich dieses Wasserabflußes der Brunnenverwaltung die Herstellung eines eigenen Was- serableitungskanals zur Besei- tigung dieses Übelstandes aufgetragen werden wird. Dieser Antrag wurde ein- stimmig genehmigt. 2936. Gesuch der Viertelmeister in Ort um Aufstellung eines städtischen Waschfloßes am Quai in untern Ort. Sind Bittsteller zu verständi- gen, daß, da weder für die Vor- stadt Steyrdorf nach Ennsdorf städtische Waschflöße bestehen, diesem Ansuchen nicht will- fahrt werden könne. 3037. Gesuch des Viertelmeister Greiner in Steyrdorf wegen Herstellung eines Kanals von der Schuhbodengasse in das Schlossergaßel. Nachdem für diese Kanalherstel- lung im dießjährigen Präli- minare nicht vorgesehen ist, so kann für heuer darauf keine Rücksicht genommen werden,

kommen erhalte, derselben aber aufgetragen werde, dafür zu sorgen, daß jeder Abfluß des Wassers vom oberen Brunnen für die Zukunft verhindert werde, indem bey Vorkommen der geringsten Beschwerde bezüglich dieses Wasserabflußes der Brunnenverwaltung die Herstellung eines eigenen Wasserableitungskanals zur Beseitigung dieses Übelstandes aufgetragen werden wird. Dieser Antrag wurde einstimmig genehmigt. 2936. Gesuch der Viertelmeister in Ort um Aufstellung eines städtischen Waschfloßes am Quai in untern Ort. Sind Bittsteller zu verständigen, daß, da weder für die Vorstadt Steyrdorf nach Ennsdorf städtische Waschflöße bestehen, diesem Ansuchen nicht willfahrt werden könne. 3037. Gesuch des Viertelmeister Greiner in Steyrdorf wegen Herstellung eines Kanals von der Schuhbodengasse in das Schlossergaßel. Nachdem für diese Kanalherstellung im dießjährigen Präliminare nicht vorgesehen ist, so kann für heuer darauf keine Rücksicht genommen werden,

indessen sey hierüber zur Erhebung des Sachverhaltes unter Zuzug der betreffenden Hausbesitzer u. eines Baumeisters ein Lokal Augenschein vorzunehmen. Angenommen. 3133. Accord Protokoll über die Herstellung resp. Versenkung des Brunnens in Steyndorf Wird gemeinderäthlich genehmigt. IV. Section. Obmann Herr Gemeinderath Anton Theod. Schweikofer 3038. Schreiben des Vorstadtpfarramtes St. Michael wegen Erhöhung des Trägerlohnes für die Armenleichen. Sections-Antrag. Die Section ist von der Pflicht durchdrungen, jede für das ArmenInstitut entstehende Mehrauslage in sorgfältige Erwägung zu ziehen; — bey Berücksichtigung der in der Pfarrämtlichen Darstellung enthaltenen wahren Gründe jedoch spricht sich dieselbe für eine kleine Erhöhung des Trägerlohnes bey Armenleichen ohne Rücksicht auf die zurückzulegende Wegesstrecke aus, und beantragt: der löbl. Gemeinderath wolle die Trägergebür bey Armenleichen von 17 ½ xr auf 22 xr zu erhöhen, bewil-

indessen sey hierüber zur Erhe- bung des Sachverhaltes unter Zuzug der betreffenden Hausbe- sitzer u. eines Baumeisters ein Lokal Augenschein vorzunehmen. Angenommen. 3133. Accord Protokoll über die Herstellung resp. Versen- kung des Brunnens in Steyndorf Wird gemeinderäthlich geneh- migt. IV. Section. Obmann Herr Gemein- derath Anton Theod. Schwei- kofer 3038. Schreiben des Vorstadtpfarr- amtes St. Michael wegen Erhö- hung des Trägerlohnes für die Armenleichen. Sections-Antrag. Die Section ist von der Pflicht durch- drungen, jede für das Armen- Institut entstehende Mehraus- lage in sorgfältige Erwägung zu ziehen; — bey Berücksichtigung der in der Pfarrämtlichen Dar- stellung enthaltenen wahren Gründe jedoch spricht sich dieselbe für eine kleine Erhöhung des Trägerlohnes bey Armenleichen ohne Rücksicht auf die zurück- zulegende Wegesstrecke aus, und beantragt: der löbl. Gemeinde- rath wolle die Trägergebür bey Armenleichen von 17 ½ xr auf 22 xr zu erhöhen, bewil-

ligen. Dieser Antrag wurde einhellig zum Beschluße erhoben. 3102. Schreiben der Gemeindevor- stehung Kranichberg mit der Protokollarbitte der Magdale- na Honatzky um eine Unter- stützung. Die Section beantragt der Bitt- stellerin bey Rücksichtsname ihrer Lage für ihren kranken Mann eine Aushilfe von 10 fl zu bewilligen. Einstimmig genehmigt. 3122. Note der Realschuldirektion Steyr mit der Rechnung der Lo- kalschulfonds Verwaltung im Solar Jahre 1867. Wird diese von der Lokal Real- schulfonds Verwaltungs Coon geprüfte und richtig befunde- ne Rechnung vom löbl. Gemein- derathe genehmigend zur Kennt- niß genommen, u. ist an die kk. Realschul Direktion zu- rück zu senden. 3126. Anton Schmidmayr, Obmann im Bruderhause bittet um Zuwei- sung des Genußes einer Bruderhaus- pfründe für seine Ehegattin für die Dienstesverrichtungen als Obmannin. Wird dem Bittsteller für seine Ehe- gattin eine Bruderhauspfründe für die Dienstesdauer im Sinne der gemeinderäthlichen Kundmach-

ligen. Dieser Antrag wurde einhellig zum Beschluße erhoben. 3102. Schreiben der Gemeindevorstehung Kranichberg mit der Protokollarbitte der Magdalena Honatzky um eine Unterstützung. Die Section beantragt der Bittstellerin bey Rücksichtsname ihrer Lage für ihren kranken Mann eine Aushilfe von 10 fl zu bewilligen. Einstimmig genehmigt. 3122. Note der Realschuldirektion Steyr mit der Rechnung der Lokalschulfonds Verwaltung im Solar Jahre 1867. Wird diese von der Lokal Realschulfonds Verwaltungs Coon geprüfte und richtig befundene Rechnung vom löbl. Gemeinderathe genehmigend zur Kenntniß genommen, u. ist an die kk. Realschul Direktion zurück zu senden. 3126. Anton Schmidmayr, Obmann im Bruderhause bittet um Zuweisung des Genußes einer Bruderhauspfründe für seine Ehegattin für die Dienstesverrichtungen als Obmannin. Wird dem Bittsteller für seine Ehegattin eine Bruderhauspfründe für die Dienstesdauer im Sinne der gemeinderäthlichen Kundmach-

ung vom 9. April d.J. verliehen u. derselben der Pfründengenuß vom 15. Mai d.J. angewiesen. 3272. Gesuch der Katharina Huber um Aufname in die Siechenanstalt u. Anschaffung eines Bruchbandes. Ist der Bittstellerin sogleich ein doppeltes Leistenbruchband anzuschaffen, u. bezüglich der Aufname ins Sondersiechenhaus wegen Platzmangel dermalen in Vormerkung zu nehmen. 3274. Gesuch des Franz fröhlich Messerergesellen um Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshause. Wird demselben der Unterstand im Bürgerspitale bewilligt. 3273. Dasselbe Gesuch des Leopold Eder Zweckschmidgesellen. Ist Biltsteller zur nächsten Armensitzung vorzuladen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl

ung vom 9. April d.J. verliehen u. derselben der Pfründengenuß vom 15. Mai d.J. angewiesen. 3272. Gesuch der Katharina Huber um Aufname in die Siechenan- stalt u. Anschaffung eines Bruchbandes. Ist der Bittstellerin sogleich ein doppeltes Leistenbruchband anzu- schaffen, u. bezüglich der Aufname ins Sondersiechenhaus wegen Platzmangel dermalen in Vor- merkung zu nehmen. 3274. Gesuch des Franz fröhlich Mes- serergesellen um Gestattung des Unterstandes in einem Versor- gungshause. Wird demselben der Unterstand im Bürgerspitale bewilligt. 3273. Dasselbe Gesuch des Leopold Eder Zweckschmidgesellen. Ist Biltsteller zur nächsten Armensitzung vorzuladen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl

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