Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Juli 1867 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 19ten July 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Josef Pöltl, und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren Vize Bürgermeister Plaichinger, Graßl, Haller, Haratzmüller, Mayr, Putz, Reder, Reitmayr, Schachinger, Schweikofer, Stalzer, Theißig, Josef Werndl, Franz Werndl, Hochw. Zweythurm. Abwesend die Herren: Edelbauer, Fellerer, Holderer, Reichl, Vogl, Vögerl. Schriftführer der städt: Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: Da seit einiger Zeit wiederholt Fälle vorgekommen sind, daß der Dünger bey Tageszeit namentlich in den vorgerück- teren Morgenstunden noch aus dem Stadtrayon weg- geführt wird, und durch die- sen Unfug die Strassen ge- rade zu der Zeit verunrei- niget werden, wo der größ- te Verkehr statt findet, und durch die Verbreitung des üblen Geruches die Bewoh- ner der Stadt nicht selten im hohen Grade belästiget werden, diesem Umfange aber durch die mangelhafte Strafbestimmung unserer Strassenreinigungs Ordnung nicht gehörig gesteuert werden kann, so stellt sich eine Revision dieser Strassenrei-
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 19ten July 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Josef Pöltl, und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren Vize Bürgermeister Plaichinger, Graßl, Haller, Haratzmüller, Mayr, Putz, Reder, Reitmayr, Schachinger, Schweikofer, Stalzer, Theißig, Josef Werndl, Franz Werndl, Hochw. Zweythurm. Abwesend die Herren: Edelbauer, Fellerer, Holderer, Reichl, Vogl, Vögerl. Schriftführer der städt: Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: Da seit einiger Zeit wiederholt Fälle vorgekommen sind, daß der Dünger bey Tageszeit namentlich in den vorgerückteren Morgenstunden noch aus dem Stadtrayon weggeführt wird, und durch diesen Unfug die Strassen gerade zu der Zeit verunreiniget werden, wo der größte Verkehr statt findet, und durch die Verbreitung des üblen Geruches die Bewohner der Stadt nicht selten im hohen Grade belästiget werden, diesem Umfange aber durch die mangelhafte Strafbestimmung unserer Strassenreinigungs Ordnung nicht gehörig gesteuert werden kann, so stellt sich eine Revision dieser Strassenrei-
nigungs Ordnung in dem Betreffenden Absatze als dringend nothwendig heraus, weßhalb ich mit Rücksicht auf die §. §. 47. & 56 des Statutes der Stadt Steyr beantrage, der löbl. Gemeinderath wolle in Bezug auf die Düngerausfuhr nachstehende Vorschriften beschließen: §. 1. Die Ausführung des trokenen Stallmistes ist mit Ausname der Sonn- u. Feiertage u. der Donnerstage, sonst täglich, aber nur in den Frühstunden und zwar vom Anfange März bis Ende Oktober längstens bis 8 Uhr, und vom Anfange November bis Ende Februar längstens bis 9 Uhr in gut verschlossenen hohen Kastenwagen, wo der Dünger nicht sichtbar ist, gestattet. §. 2. Mehrungsunrath darf an eben diesen Tagen, aber nur in der Nacht und den frühesten Morgenstunden ausgeführt werden, und es muß die Wegbringung desselben vom Anfange März bis Ende Oktober läng stens bis 6 Uhr, und vom Anfange November bis Ende Februar längstens bis 7 Uhr beendet seyn, und er darf nur in gut schließenden Fäßern verführt
nigungs Ordnung in dem Be- treffenden Absatze als drin- gend nothwendig heraus, weßhalb ich mit Rücksicht auf die §. §. 47. & 56 des Statu- tes der Stadt Steyr beantra- ge, der löbl. Gemeinderath wolle in Bezug auf die Dün- gerausfuhr nachstehende Vorschriften beschließen: §. 1. Die Ausführung des troke- nen Stallmistes ist mit Aus- name der Sonn- u. Feiertage u. der Donnerstage, sonst täglich, aber nur in den Frühstunden und zwar vom Anfange März bis Ende Oktober längstens bis 8 Uhr, und vom Anfange November bis Ende Februar längstens bis 9 Uhr in gut verschlossenen hohen Kasten- wagen, wo der Dünger nicht sichtbar ist, gestattet. §. 2. Mehrungsunrath darf an eben diesen Tagen, aber nur in der Nacht und den frühesten Morgenstunden ausgeführt werden, und es muß die Weg- bringung desselben vom Anfan- ge März bis Ende Oktober läng stens bis 6 Uhr, und vom Anfan- ge November bis Ende Febru- ar längstens bis 7 Uhr beendet seyn, und er darf nur in gut schließenden Fäßern verführt
So wohl dieser Unrath, als auch der trockene Stallmist dürfen nicht vor den Häusern auf der Gasse abgelagert, sondern müs- sen, wenn selbe aus den Häusern getragen werden, sogleich auf die Wagen geladen, und jede dadurch verursachte Verur- sachte Verunreinigung muß unverzüglich beseitigt wer- den. §. 3. Die Ausführung des Tran- kes in gut geschlossenen Fäs- sern kann mit Ausname der Sonn u. Feiertage täglich bis 8 Uhr früh Statt finden. § 4. Die Übertretung dieser Vorschriften wird sowohl von demjenigen, der den Dünger zur Unzeit aus- führt, als auch von demjeni- gen Hauseigenthümer, der diese Ausfuhr gestattet, mit nur Geldstrafe von 5 bis 20 fl oder mit Arreststrafe ge- ahndet. Diese Bestimmungen wurden ein- hellig zum Beschluße erhoben, und wird das Amt ermäch- tiget, die bezügliche Kundma- chung hierüber zu erlassen. Herr Bürgermeister, bringt zur Kenntniß, daß im Monate Juny 2 freye Gewerbe u. zwar 1 Viktualienhandel von Dominikus Schachermayr, 1 Sensen-
So wohl dieser Unrath, als auch der trockene Stallmist dürfen nicht vor den Häusern auf der Gasse abgelagert, sondern müssen, wenn selbe aus den Häusern getragen werden, sogleich auf die Wagen geladen, und jede dadurch verursachte Verursachte Verunreinigung muß unverzüglich beseitigt werden. §. 3. Die Ausführung des Trankes in gut geschlossenen Fässern kann mit Ausname der Sonn u. Feiertage täglich bis 8 Uhr früh Statt finden. § 4. Die Übertretung dieser Vorschriften wird sowohl von demjenigen, der den Dünger zur Unzeit ausführt, als auch von demjenigen Hauseigenthümer, der diese Ausfuhr gestattet, mit nur Geldstrafe von 5 bis 20 fl oder mit Arreststrafe geahndet. Diese Bestimmungen wurden einhellig zum Beschluße erhoben, und wird das Amt ermächtiget, die bezügliche Kundmachung hierüber zu erlassen. Herr Bürgermeister, bringt zur Kenntniß, daß im Monate Juny 2 freye Gewerbe u. zwar 1 Viktualienhandel von Dominikus Schachermayr, 1 Sensen-
handel von Martin Lehner angemeldet, u. 1 Concession zum Betriebe des Schankgewerbes in Ennsdorf an Johan Zeilberger verliehen worden sey. Dagegen wurden 9 freye Gewerbe und zwar: 1 Nadlergewerbe von Anna Berger 1 Drechsler Josef Vary 1 Plattglanzer Florian Kollenz 1 Schuhmacher Friedrich Dunst 1 Getreide & Früchtenhandel von Ignaz Huemer 2 Viktualienhandel von Franz Sergelhuber u. Johann Paulmayr, 1 Nagelschmidtgewerbe von Mich: Schloßthaler, 1 Schallenschrottergewerbe von Josef Haist, und das verkäufliche Zeugmachergewerbe des Joh. Bapt: Schlager zurück gelegt. Wird zur Wissenschaft genommen. Für die I. Section trägt vor: Obmann Herr Vice Bürgermeister Plaichinger. 3272. & 3431. Gesuche des Gemeinderäthe Josef Landsiedl und Josef Theißig um Ertheilung eines mehrwöchentlichen Urlaubes Wird der gebetene Urlaub bewilliget. 3426. Gesuch des Josef Angel, Handlungs Commis um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt
handel von Martin Lehner angemeldet, u. 1 Concession zum Betriebe des Schankgewerbes in Ennsdorf an Johan Zeilberger verliehen worden sey. Dage- gen wurden 9 freye Gewerbe und zwar: 1 Nadlergewerbe von Anna Berger 1 Drechsler 〃 〃Josef Vary 1 Plattglanzer 〃 〃Florian Kollenz 1 Schuhmacher 〃 〃Friedrich Dunst 1 Getreide & Früchtenhandel von Ignaz Huemer 2 Viktualienhandel von Franz Sergelhuber u. Johann Paulmayr, 1 Nagelschmidtgewerbe von Mich: Schloßthaler, 1 Schallenschrotter- gewerbe von Josef Haist, und das verkäufliche Zeugmacher- gewerbe des Joh. Bapt: Schlager zurück gelegt. Wird zur Wissenschaft genommen. Für die I. Section trägt vor: Obmann Herr Vice Bürgermeister Plaichinger. 3272. & 3431. Gesuche des Gemein- deräthe Josef Landsiedl und Josef Theißig um Ertheilung eines mehrwöchentlichen Ur- laubes Wird der gebetene Urlaub bewilliget. 3426. Gesuch des Josef Angel, Hand- lungs Commis um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt
Steyr, Ertheilung des Bürger- rechtes und Bewilligung zur Verehelichung mit der verw. Frau Juliana Haratz- müller. Sections-Antrag. Nachdem alle gesetzlichen Er- forderniße zur Ertheilung des Ehekonsenses nachgewie- sen sind, so wird die Aus- fertigung desselben bewilligt, zur Verleihung des Bürger- rechtes jedoch nach geschlosse- ner Ehe auf Grund des vor- gelegten Heirathsvertrages gegen Entrichtung der Taxe nachträglich die Bewilligung ertheilt. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 3420. Ignaz Proksch bürgl. Hausbesitzer N° 127 in der Stadt bittet um Aufname in den Gemeinde-Verband der Stadt Steyr. Wurde der Antrag auf Bewil- ligung einstimmig angenommen. 3144. Karl Schreibmüller, Feil- hauergeselle in Linz im Erthei- lung des Ehekonsenses zur Ver- ehelichung mit Regina Binder. Antrag auf Bewilligung. 3220. Anzeige der Viertelmei- ster in Aichet wegen Besetzung
Steyr, Ertheilung des Bürgerrechtes und Bewilligung zur Verehelichung mit der verw. Frau Juliana Haratzmüller. Sections-Antrag. Nachdem alle gesetzlichen Erforderniße zur Ertheilung des Ehekonsenses nachgewiesen sind, so wird die Ausfertigung desselben bewilligt, zur Verleihung des Bürgerrechtes jedoch nach geschlossener Ehe auf Grund des vorgelegten Heirathsvertrages gegen Entrichtung der Taxe nachträglich die Bewilligung ertheilt. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 3420. Ignaz Proksch bürgl. Hausbesitzer N° 127 in der Stadt bittet um Aufname in den Gemeinde-Verband der Stadt Steyr. Wurde der Antrag auf Bewilligung einstimmig angenommen. 3144. Karl Schreibmüller, Feilhauergeselle in Linz im Ertheilung des Ehekonsenses zur Verehelichung mit Regina Binder. Antrag auf Bewilligung. 3220. Anzeige der Viertelmeister in Aichet wegen Besetzung
von zwey Nachtwächterstellen. Wird der in Vorschlag gebrachtte Karl Kollndorfer als Nachtwächter in der Vorstadt Aichet hiemit bestellt, ist an selbem das Dekret auszufertigen u. nebst Instruktion zuzustellen. Bezüglich der erledigten zweiten Nachtwächterstelle ist vorerst noch die Äußerung der Herren Viertelmeister einzuhohlen. Für die II. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 3193. Das städtische Kasseamt überreicht den Stadtkasse Journal Abschluß für den Monat Juny 1867. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig u. Graßl vorgenommenen Revision und richtigen Befunde genehmigend zur Kenntniß genommen. 3429. Ausweis über die aus Anlaß des am 12. July 1867 in der Vorstadt Ort im Hause des Johan Corra ausgebrochenen Feuers bey demselben eingetroffenen Löschrequisiten. Antrag: Im Grunde der städtischen Feuerlösch-Ordnung sey das städtische Kasseamt anzuweisen, die entfallenden Prä-
von zwey Nachtwächterstellen. Wird der in Vorschlag gebracht- te Karl Kollndorfer als Nacht- wächter in der Vorstadt Aichet hiemit bestellt, ist an selbem das Dekret auszufertigen u. nebst Instruktion zuzustellen. Bezüglich der erledigten zwei- ten Nachtwächterstelle ist vorerst noch die Äußerung der Herren Viertelmeister einzuhohlen. Für die II. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 3193. Das städtische Kasseamt überreicht den Stadtkasse Jour- nal Abschluß für den Monat Juny 1867. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig u. Graßl vorgenommenen Re- vision und richtigen Befunde genehmigend zur Kenntniß genommen. 3429. Ausweis über die aus Anlaß des am 12. July 1867 in der Vorstadt Ort im Hause des Johan Corra ausgebro- chenen Feuers bey demselben ein- getroffenen Löschrequisiten. Antrag: Im Grunde der städti- schen Feuerlösch-Ordnung sey das städtische Kasseamt anzu- weisen, die entfallenden Prä-
mien nach dem vorliegenden Ausweise im Betrage von 23 fl 50 xr an die Betreffenden gegen Em- pfangsbestätigung auszubeza- len. Weiters beantrage ich, daß an die hiesige Turnerfeuer- wehre, dann an die Nachbar- gemeinden Garsten, Gleink und Sierning für die schnelle Absendung ihrer Feuerspritzen auf den Brandplatz der be- sondere Dank der Gemeinde- Vorstehung mittelst Schreiben ausgedrückt werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Für die III. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Jo- sef Haller. 3174. Anzeige des Bauamtes, wegen Anschaffung von 2 Rettungsboten. In Anbetracht der Nothwen- digkeit wird die Anschaffung von 2 neuen Rettungsboten sammt Zugehör genehmigt, und wird die Beistellung derselben dem Herrn Schiffmeister Mayer übertragen, mit welchem der betreffende Accord aufzuneh- men ist. 3348. Wiederholtes Gesuch des Alois Rathschiller Lederermei- ster u. Johann Außermayr Gast-
mien nach dem vorliegenden Ausweise im Betrage von 23 fl 50 xr an die Betreffenden gegen Empfangsbestätigung auszubezalen. Weiters beantrage ich, daß an die hiesige Turnerfeuerwehre, dann an die Nachbargemeinden Garsten, Gleink und Sierning für die schnelle Absendung ihrer Feuerspritzen auf den Brandplatz der besondere Dank der GemeindeVorstehung mittelst Schreiben ausgedrückt werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Für die III. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 3174. Anzeige des Bauamtes, wegen Anschaffung von 2 Rettungsboten. In Anbetracht der Nothwendigkeit wird die Anschaffung von 2 neuen Rettungsboten sammt Zugehör genehmigt, und wird die Beistellung derselben dem Herrn Schiffmeister Mayer übertragen, mit welchem der betreffende Accord aufzunehmen ist. 3348. Wiederholtes Gesuch des Alois Rathschiller Lederermeister u. Johann Außermayr Gast-
geber um Vermehrung der Beleuchtung in der Kollergaße. Werden Gesuchsteller auf den Gemeinderathsbeschluß vom 28. Juny d.J. Z. 3060 verwiesen. 3472. Das Amt berichtet wegen neuerlicher Verpachtung der städtischen Grundparzelle N° 682 in Aichet. Wird dem H. Karl Viertl die städtische Grundparzelle N° 682 gegen einen jährlichen Pachtzins von 2 fl 75 xr unter den im Vertrage vom 12. Juli 1853 Z. 2657 enthaltenen Bedingungen überlassen, und ist hievon derselbe so wie das städtische Kasseamt rathschlägig zu verständigen. Für die IV. Section trägt vor Obmann Herr Gemeinderath Schweikofer. 3328. Note der Schulen Distrikts Aufsicht Steyr vom 8. July d.J. Z. 78 womit die Ernennung des Oberlehrers Franz v. Kuhn an der Stadtpfarrschule Ennsdorf zum Musterlehrer, u. dieser Schule zur Musterschule mitgetheilt wird. Der Gemeinderath nimmt die se Mittheilung zur ange-
geber um Vermehrung der Beleuchtung in der Koller- gaße. Werden Gesuchsteller auf den Gemeinderathsbeschluß vom 28. Juny d.J. Z. 3060 ver- wiesen. 3472. Das Amt berichtet wegen neuerlicher Verpachtung der städtischen Grundparzelle N° 682 in Aichet. Wird dem H. Karl Viertl die städtische Grundparzelle N° 682 gegen einen jährlichen Pachtzins von 2 fl 75 xr unter den im Vertrage vom 12. Juli 1853 Z. 2657 enthaltenen Bedin- gungen überlassen, und ist hievon derselbe so wie das städtische Kasseamt rath- schlägig zu verständigen. Für die IV. Section trägt vor Obmann Herr Gemeinderath Schwei- kofer. 3328. Note der Schulen Distrikts Aufsicht Steyr vom 8. July d.J. Z. 78 womit die Ernennung des Oberlehrers Franz v. Kuhn an der Stadtpfarrschule Ennsdorf zum Musterlehrer, u. dieser Schule zur Musterschule mit- getheilt wird. Der Gemeinderath nimmt die se Mittheilung zur ange-
nehmen Wissenschaft. 3447. Schreiben des k.k. Bezirks- amtes Kufstein vom 24. Juni d.J. Z. 1781 wegen Zahlung eines Lehrgeldes für den Knaben Michael Similitza an Franz Ladstätter. Antrag. Der löbl. Gemeinde- rath wolle die Zahlung von 30 fl anordnen. Einstimmig angenommen. 3451. Daniel Waldberger led. erblindeter Klingenschmidge- selle bittet um eine Unter- stützung. Wird Bittsteller zur Verlei- hung der nächst erledigten Pfründe in Vormerkung ge- nommen. 3453. Anzeige der Milden Ver- sorgungsfonds Rechnungs- führung, daß durch den Tod der Franziska Vater eine Bürgerspitalspfründe von täglich 15 xr erledigt worden ist. Die Section beantragt diese Pfründe der schwerkrank unheilbar darniederliegen- den 76 Jahre alten Bürgers- witwe Barbara Schackersleh- ner, und die durch Vorrückung erledigte Bruderhauspfrün- de pr wochentlich 70 fl dem 71 Jah- re alten Bürger Andreas
nehmen Wissenschaft. 3447. Schreiben des k.k. Bezirksamtes Kufstein vom 24. Juni d.J. Z. 1781 wegen Zahlung eines Lehrgeldes für den Knaben Michael Similitza an Franz Ladstätter. Antrag. Der löbl. Gemeinderath wolle die Zahlung von 30 fl anordnen. Einstimmig angenommen. 3451. Daniel Waldberger led. erblindeter Klingenschmidgeselle bittet um eine Unterstützung. Wird Bittsteller zur Verleihung der nächst erledigten Pfründe in Vormerkung genommen. 3453. Anzeige der Milden Versorgungsfonds Rechnungsführung, daß durch den Tod der Franziska Vater eine Bürgerspitalspfründe von täglich 15 xr erledigt worden ist. Die Section beantragt diese Pfründe der schwerkrank unheilbar darniederliegenden 76 Jahre alten Bürgerswitwe Barbara Schackerslehner, und die durch Vorrückung erledigte Bruderhauspfründe pr wochentlich 70 fl dem 71 Jahre alten Bürger Andreas
Mittendorfer zu verleihen und denselben wegen Verleihung einer Bürgerpfründe in Vormerkung zu nehmen. Einhellig nach dem Antrage. Nachdem die Tages Ordnung erschöpft war stellt Herr Bürgermeister den Antrag es sey wegen Abhaltung eines Trauergottesdienstes für Weiland Sr. Majestät den Kaiser Maximilian das hiesige Stadtpfarramt zu ersuchen, u. hiezu wegen Beiwohnung die kk. Behörden, das kk. Militär Stations Commando, das hiesig uniformirte Bürger-Corps und der Gemeinderath einzuladen. Einstimmig angenommen Herr Gemeinderath Reitmayr zeigt an, daß in Betreff des Holzausführen aus der Enns stets Beschwerden einlaufen. Wurde beschloßen, zur Behebung der angeregten Übelstände die geeigneten Erhebungen zu pflegen. Hiernach wurde die Sitzung geschloßen. Plaichinger Pöltl Bürgermeister Mathias Stalzer
Mittendorfer zu verleihen und denselben wegen Verlei- hung einer Bürgerpfründe in Vormerkung zu nehmen. Einhellig nach dem Antrage. Nachdem die Tages Ordnung erschöpft war stellt Herr Bür- germeister den Antrag es sey wegen Abhaltung eines Trauer- gottesdienstes für Weiland Sr. Majestät den Kaiser Maxi- milian das hiesige Stadtpfarr- amt zu ersuchen, u. hiezu wegen Beiwohnung die kk. Behörden, das kk. Militär Sta- tions Commando, das hiesig uniformirte Bürger-Corps und der Gemeinderath ein- zuladen. Einstimmig angenommen Herr Gemeinderath Reitmayr zeigt an, daß in Betreff des Holzausführen aus der Enns stets Beschwerden einlaufen. Wurde beschloßen, zur Behe- bung der angeregten Übelstände die geeigneten Erhebungen zu pflegen. Hiernach wurde die Sitzung geschloßen. Plaichinger Pöltl Bürgermeister Mathias Stalzer
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