Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 3. Mai 1861 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 3. Mai 1861 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Engl, Gottwald, John, Landsiedl, Lechner, Mitter, Peteler, Dr. Pierer, Redtenbacher, Reschauer, Sandböck, von Schönthan, Dr. Spängler, Stigler und Wickhoff. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Franz Haller, Alois Harazmüller, Millner und Vögerl, sämtl. entschuldigt. I. Section Referent Herr Bürgermeister. 2436. Note der k.k. Kredits Abtheilung Linz ddo. 24. April 1861 Z. 1753 womit die in Folge hohen Statthal- terey Erlaßes vom 31. Jenner l.J. Z. 509, 2241 zur Umschreibung eingesandten Staatsschuldver- schreibungen im Betrage von 3000 fl samt Interkalar-Zinsen hieher übermittelt werden. Die Depositen Comißion wird eingeladen, die innerwähnten Staatsschuldverschreibungen in die Depositen Kassa zu hinter- legen und zwar: No. 8835 pr. 2000 fl bei den Depositen der Stadt kommune, No. 8836 pr. 300 fl bei jenen des Mild. Vers. Fondes,
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 3. Mai 1861 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Engl, Gottwald, John, Landsiedl, Lechner, Mitter, Peteler, Dr. Pierer, Redtenbacher, Reschauer, Sandböck, von Schönthan, Dr. Spängler, Stigler und Wickhoff. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Franz Haller, Alois Harazmüller, Millner und Vögerl, sämtl. entschuldigt. I. Section Referent Herr Bürgermeister. 2436. Note der k.k. Kredits Abtheilung Linz ddo. 24. April 1861 Z. 1753 womit die in Folge hohen Statthalterey Erlaßes vom 31. Jenner l.J. Z. 509, 2241 zur Umschreibung eingesandten Staatsschuldverschreibungen im Betrage von 3000 fl samt Interkalar-Zinsen hieher übermittelt werden. Die Depositen Comißion wird eingeladen, die innerwähnten Staatsschuldverschreibungen in die Depositen Kassa zu hinterlegen und zwar: No. 8835 pr. 2000 fl bei den Depositen der Stadt kommune, No. 8836 pr. 300 fl bei jenen des Mild. Vers. Fondes,
und No. 8837 pr. 700 fl bei jenen des Armen Institutes. Hievon sind die Depositen Comißion mittelst eines Dupplikates, das Kassaamt auf 3 Rubriken, unter Anschluß der Interkalar-Interessen pr. 4 fl 77 1/2 xr zur Verrechnung dieser Obligationen bei den betreffenden Fonden, und der Referent ebenfalls auf eine Rubrik zu verständigen. Der richtige Eingang ist der k.k. Kredits Abtheilung Linz gegen abgesonderte Empfangsbestättigungen mittelst Renote vom Amte bekannt zu geben. 2441. Expedit überreicht ad Nro. 745 u. 1112 die Cautions Obligation No. 249953 a 5 % pr. 100 fl des städt. Holzversilberers Franz Huber. In Durchführung des Gemeinderathsbeschlußes vom 8. Merz 1861 ad Nro. 745 u. 1112 wird die Depositen Commißion eingeladen, die überreichte Obligation No. 249.253 dto. 1. Merz 1848 pr. 100 fl CM á 5 % samt Coupons vom 1. September 1861 einschlüßlich 1. Merz 1877 und Talon als die vertragsmäßige Caution des Herrn Franz Huber für Uebernahme der städt.
und No. 8837 pr. 700 fl bei jenen des Armen Institutes. Hievon sind die Depositen Comißion mittelst eines Dupplikates, das Kassaamt auf 3 Rubriken, unter Anschluß der Interkalar-Interes- sen pr. 4 fl 77 1/2 xr zur Verrechnung dieser Obligationen bei den betref- fenden Fonden, und der Referent ebenfalls auf eine Rubrik zu verständigen. Der richtige Eingang ist der k.k. Kredits Abtheilung Linz gegen abgesonderte Empfangsbestättigun- gen mittelst Renote vom Amte bekannt zu geben. 2441. Expedit überreicht ad Nro. 745 u. 1112 die Cautions Obligation No. 249953 a 5 % pr. 100 fl des städt. Holzversil- berers Franz Huber. In Durchführung des Gemeinde- rathsbeschlußes vom 8. Merz 1861 ad Nro. 745 u. 1112 wird die Depositen Commißion eingeladen, die überreichte Obligation No. 249.253 dto. 1. Merz 1848 pr. 100 fl CM á 5 % samt Coupons vom 1. September 1861 einschlüßlich 1. Merz 1877 und Talon als die vertrags- mäßige Caution des Herrn Franz Huber für Uebernahme der städt.
Holzversilbererstelle in der betreffenden Depositen Kasse zu hinterlegen, deren Aus- zeigung im Depositen Proto- kolle zu veranlassen, und den Vollzug durch Ausstellung des Legscheines an den Pächter zu konstatiren. Hievon sind das Cassaamt und der Referent und der Pächter mit Rathschlägen, die Depositen Commission mittelst Dupplikat zu verständigen. 2307. J. Weßetzky-Wallburg, Theater- Unternehmer, um Ueberlassung des städt. Theaters. Es wird der Antrag gestellt: Es sei die Verpachtung des städt. Theaters für die Saison 1861/62 mittelst kurzer Ausschreibung in dem Wiener-Journale „Presse“ ganz nach dem Vorgange 1860 ein- zuleiten, die zur Einsicht im Amte und in einer Buchhandlung zu Wien aufzuliegenden Pachtungs- bedingniße unter Beibehaltung der abgelesenen Modalitäten
Holzversilbererstelle in der betreffenden Depositen Kasse zu hinterlegen, deren Auszeigung im Depositen Protokolle zu veranlassen, und den Vollzug durch Ausstellung des Legscheines an den Pächter zu konstatiren. Hievon sind das Cassaamt und der Referent und der Pächter mit Rathschlägen, die Depositen Commission mittelst Dupplikat zu verständigen. 2307. J. Weßetzky-Wallburg, TheaterUnternehmer, um Ueberlassung des städt. Theaters. Es wird der Antrag gestellt: Es sei die Verpachtung des städt. Theaters für die Saison 1861/62 mittelst kurzer Ausschreibung in dem Wiener-Journale „Presse“ ganz nach dem Vorgange 1860 einzuleiten, die zur Einsicht im Amte und in einer Buchhandlung zu Wien aufzuliegenden Pachtungsbedingniße unter Beibehaltung der abgelesenen Modalitäten
mit dem Pachtschillinge von 105 fl und der Belassung der Abfuhr von 21 fl an das Armen Institut samt Cautionsleistung des Pächters festzuhalten, und das Expedit anzuweisen, die Ausschreibung zur Inserirung in das genannte Blatt nach Einlangen der Zustimmung der erwähnten Vermittlung zu veranlassen. Hievon sind Herr Gesuchsteller und die gleichen Einschreiten Nrus. Exhb. 500 und 961 im Wege der zuständigen k.k. Bezirksämter zu verständigen. Einhellig nach dem Antrage. 1268. Josef Prandstetter, Müllermeister um Minderung der jährlichen Zalung von 10 fl 50 xr auf 2 fl – für Benützung der Plautzenhofbrücke beim Ansperren zur Holztriftung. Nachdem das für die Benützung der der Gemeinde eigenthümlichen Plautzenhofbrücke durch das Ansperren beim Holztriften vom Herrn Josef Prandstetter Besitzer der Mühle in Voglsang an die Gemeindekasse zu entrichtende Entgeld, welches in früherer Zeit 15 fl CM betrug, seit dem Jahre 1850 immer
mit dem Pachtschillinge von 105 fl und der Belassung der Abfuhr von 21 fl an das Armen Institut samt Cautionsleistung des Päch- ters festzuhalten, und das Expe- dit anzuweisen, die Ausschreibung zur Inserirung in das genannte Blatt nach Einlangen der Zustim- mung der erwähnten Vermittlung zu veranlassen. Hievon sind Herr Gesuchsteller und die gleichen Einschreiten Nrus. Exhb. 500 und 961 im Wege der zuständigen k.k. Bezirksämter zu verständigen. Einhellig nach dem Antrage. 1268. Josef Prandstetter, Müllermei- ster um Minderung der jährlichen Zalung von 10 fl 50 xr auf 2 fl – für Benützung der Plautzenhofbrücke beim Ansperren zur Holztriftung. Nachdem das für die Benützung der der Gemeinde eigenthümlichen Plautzenhofbrücke durch das An- sperren beim Holztriften vom Herrn Josef Prandstetter Besitzer der Mühle in Voglsang an die Gemeindekasse zu entrichtende Ent- geld, welches in früherer Zeit 15 fl CM betrug, seit dem Jahre 1850 immer
mit 10 fl CM entrichtet wurde, – nachdem ferners dieser Betrag zu der durch das Ansperren herbeigeführten Abnützung der Brücke in einem entspre- chend billigem Verhältniße steht, – nachdem endlich die erwähnte Benützung dieser Gemeinde- brücke, nicht, wie Herr Gesuch- steller meint, zu den jedem Gemeindegliede zustehenden Befugnißen der gewöhnlichen Benützung eines Gemeinde- gutes zählt, sondern vielmehr der Gemeindeverwaltung ge- genüber den sämtlichen zur Herhaltung dieser Brücke kontribuirenden Gemeinde- gliedern die Pflicht aufer- legt, für diese mit Abnützung verbundene außerordentliche Benützung der besagten Gemein- debrücke von Seite eines ein- zelnen Gemeindegliedes eine verhältnißmäßige Entschädi- gung in Anspruch zu nehmen; – so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage dem Gesuche des Herrn Josef Prandstetter um Herabsetzung dieser jährlichen
mit 10 fl CM entrichtet wurde, – nachdem ferners dieser Betrag zu der durch das Ansperren herbeigeführten Abnützung der Brücke in einem entsprechend billigem Verhältniße steht, – nachdem endlich die erwähnte Benützung dieser Gemeindebrücke, nicht, wie Herr Gesuchsteller meint, zu den jedem Gemeindegliede zustehenden Befugnißen der gewöhnlichen Benützung eines Gemeindegutes zählt, sondern vielmehr der Gemeindeverwaltung gegenüber den sämtlichen zur Herhaltung dieser Brücke kontribuirenden Gemeindegliedern die Pflicht auferlegt, für diese mit Abnützung verbundene außerordentliche Benützung der besagten Gemeindebrücke von Seite eines einzelnen Gemeindegliedes eine verhältnißmäßige Entschädigung in Anspruch zu nehmen; – so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage dem Gesuche des Herrn Josef Prandstetter um Herabsetzung dieser jährlichen
Zalung für die Benützung der Plautzenhofbrücke zum Ansperren wärend der Holztrift von 10 fl 50 xr ÖW auf 2 fl ÖW eine Folge zu geben. 2319. Statthalterey Erlaß vom 16. April l.J. Z. 2057 Pr. betreffend die werkthätige Unterstützung des katholischen Zentral Vereines in Linz bezüglich der Betheilung braver Schulkinder mit Sparkassabücheln und silbernen Preismedaillen am 18. August als dem Tage des allerhöchsten Geburtsfestes Sr. Majestät des Kaisers Franz Josef I. Dieser hohe Statthalterey Erlaß wird dem löbl. Gemeinderathe in heutiger Sitzung mit der Einladung vorgetragen, das innbewährte patriotische Unternehmen werkthätigst fördern zu wollen. II. Section Referent Herr Vizebürgermeister Lechner. 1418. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zeigt den Tod der Lazarethhauspfründner Michael Windinger und Anton Berger an. Die durch den Tod des Michael
Zalung für die Benützung der Plautzenhofbrücke zum Ansperren wärend der Holztrift von 10 fl 50 xr ÖW auf 2 fl ÖW eine Folge zu ge- ben. 2319. Statthalterey Erlaß vom 16. April l.J. Z. 2057 Pr. betreffend die werkthätige Unterstützung des katholischen Zentral Ver- eines in Linz bezüglich der Betheilung braver Schulkinder mit Sparkassabücheln und silbernen Preismedaillen am 18. August als dem Tage des allerhöch- sten Geburtsfestes Sr. Majestät des Kaisers Franz Josef I. Dieser hohe Statthalterey Erlaß wird dem löbl. Gemeinderathe in heutiger Sitzung mit der Ein- ladung vorgetragen, das innbe- währte patriotische Unternehmen werkthätigst fördern zu wollen. II. Section Referent Herr Vizebürgermeister Lechner. 1418. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zeigt den Tod der Lazarethhauspfründner Michael Windinger und Anton Berger an. Die durch den Tod des Michael
Weidinger und Anton Berger erledigten Lazarethhauspfrün- den mit wöchentlich 42 xr ÖW werden dem Johann Infanger und Filipp Schlader, beide im Sondersiechenhause in Verpfle- gung verliehen und ist dieser Bezug dem Armen Institute zur Verrechnung zuzuweisen. Hievon ist die Mild. Vers. Fonds- und Armen Institutsrechungs- führung zu verständigen. 690. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zeigt den Tod des Lazarethhauspfründners Franz Mayr an. Die durch den Tod des Franz Mayr erledigte Lazareth- hauspfründe mit wöchentlich 42 xr ÖW wird hiemit der The- resia Wohlmuthseder in der Siechen Anstalt befindlich ver- liehen, und wird dieser Be- zug dem Armen Institute zur Verrechnung zugewie- sen. Hievon ist die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung u. jene des Armen Institutes zu verstän- digen.
Weidinger und Anton Berger erledigten Lazarethhauspfründen mit wöchentlich 42 xr ÖW werden dem Johann Infanger und Filipp Schlader, beide im Sondersiechenhause in Verpflegung verliehen und ist dieser Bezug dem Armen Institute zur Verrechnung zuzuweisen. Hievon ist die Mild. Vers. Fondsund Armen Institutsrechungsführung zu verständigen. 690. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zeigt den Tod des Lazarethhauspfründners Franz Mayr an. Die durch den Tod des Franz Mayr erledigte Lazarethhauspfründe mit wöchentlich 42 xr ÖW wird hiemit der Theresia Wohlmuthseder in der Siechen Anstalt befindlich verliehen, und wird dieser Bezug dem Armen Institute zur Verrechnung zugewiesen. Hievon ist die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung u. jene des Armen Institutes zu verständigen.
2213. Protokoll ad Nrn. 1554 mit Friedrich Spaiger, Armenvater im Ort in Betreff der Verleihung einer Pfründe an Anna Maria Weidinger. Der Anna Maria Weidinger wird unter der Bedingung, daß sie bei ihrer Schwester Theres Weidinger ihr Verbleiben hat, die durch den Tod der Theres Ehrmann erledigte Bruderhauspfründe nach dem neuen Ausmaße von 70 xr wochentlich verliehen, dagegen ihre jetzige Armenportion mit 20 xr vom Tage der Verleihung d.i. vom 3. Mai l.J an, einzuziehen ist. Theres Weidinger aber ist in dem Genuße ihrer Armenportion zu belassen. Hievon ist Herr Kaßier, und Friedrich Poiger, dann die beiden Schwestern Weidinger rathschlägig zu verständigen. 2494. Statthalterey Erlaß vom 23. April l.J. Z. 8430 mit der Eröffnung, daß dem Lehrer der Realschule in Steyr Herrn Johann Plaichinger die angesuchte Bewilligung
2213. Protokoll ad Nrn. 1554 mit Fried- rich Spaiger, Armenvater im Ort in Betreff der Verleihung einer Pfründe an Anna Maria Weidinger. Der Anna Maria Weidinger wird unter der Bedingung, daß sie bei ihrer Schwester Theres Weidinger ihr Ver- bleiben hat, die durch den Tod der Theres Ehrmann erledigte Bruderhauspfründe nach dem neuen Ausmaße von 70 xr wo- chentlich verliehen, dagegen ihre jetzige Armenportion mit 20 xr vom Tage der Verleihung d.i. vom 3. Mai l.J an, einzuziehen ist. Theres Weidinger aber ist in dem Genuße ihrer Armen- portion zu belassen. Hievon ist Herr Kaßier, und Friedrich Poiger, dann die beiden Schwestern Weidinger rathschlägig zu verständigen. 2494. Statthalterey Erlaß vom 23. April l.J. Z. 8430 mit der Eröffnung, daß dem Lehrer der Realschule in Steyr Herrn Johann Plaichinger die angesuchte Bewilligung
zur Errichtung einer Privat- Musikschule ertheilt wurde. Wird zur Kenntniß genommen und ist diese Privat-Musik- schule nach den bestehenden Vorschriften zu übermachen, wovon Herr Johann Plaichinger mit Int. Dekret zu verständi- gen ist. 2374. Zuschrift der Schulendistrikts- Aufsicht Steyr mit der Anzeige, daß der bisherige prov. Lehrer an der Ennsdorferschule Proschko seines Dienstes enthoben und Karl Griesbacher als Unter- lehrer angestellt ist. Wird zur Kenntniß genommen, und es erhält das Cassaamt den Auftrag, die Bezüge für den Provisor Franz Proschko vom 24. April 1861 einzustellen und an eben diesem Tage dagegen den mit gemeinderäthl. Beschluß vom 5. April 1861 Z. 1765 bewilligten Jahresgehalt für den dort angestellten Unterlehrer pr. 200 fl an dem Herrn Karl Griesbacher bis auf weitere Anordnung in monatl. Raten vom obigen
zur Errichtung einer PrivatMusikschule ertheilt wurde. Wird zur Kenntniß genommen und ist diese Privat-Musikschule nach den bestehenden Vorschriften zu übermachen, wovon Herr Johann Plaichinger mit Int. Dekret zu verständigen ist. 2374. Zuschrift der SchulendistriktsAufsicht Steyr mit der Anzeige, daß der bisherige prov. Lehrer an der Ennsdorferschule Proschko seines Dienstes enthoben und Karl Griesbacher als Unterlehrer angestellt ist. Wird zur Kenntniß genommen, und es erhält das Cassaamt den Auftrag, die Bezüge für den Provisor Franz Proschko vom 24. April 1861 einzustellen und an eben diesem Tage dagegen den mit gemeinderäthl. Beschluß vom 5. April 1861 Z. 1765 bewilligten Jahresgehalt für den dort angestellten Unterlehrer pr. 200 fl an dem Herrn Karl Griesbacher bis auf weitere Anordnung in monatl. Raten vom obigen
Tage an auszubezalen. 2503. Lizitationsprotokoll ad Num 2057 wegen Lieferung des Schulholzes für den Winter 1861/62 in die hiesigen städt. Schulen. Der Anboth des Herrn Matias Reder, das für die städt. Schulen benöthigte Brennholz die Klafter samt Zufuhr und Aufschlichtung um 8 fl 50 xr zu liefern wird hiemit gemeinderäthlich genehmigt, u. ist hievon der Ersteher rathschlägig zu verständigen. 2367. Statthalterey Erlaß vom 18. April 1861 Z. 7572 wegen Errichtung der vollständigen Unterrealschule. Nach diesem hohen Statthalterey Erlaße hat die Gemeindevorstehung nunmehr folgende Aufgaben zu lösen: 1. Für die Beschaffung des Lokales und der Lehrmittel für die III. Klasse zu sorgen. 2. Den Gehalt für den neuen Lehrer, provisorischen Direktor, dann die Aufbesserung der Bezüge der dermaligen Lehrer und insbesondere die des Katecheten
Tage an auszubezalen. 2503. Lizitationsprotokoll ad Num 2057 wegen Lieferung des Schulholzes für den Winter 1861/62 in die hiesigen städt. Schulen. Der Anboth des Herrn Matias Reder, das für die städt. Schulen benöthigte Brennholz die Klafter samt Zufuhr und Aufschlichtung um 8 fl 50 xr zu liefern wird hiemit gemeinderäthlich genehmigt, u. ist hievon der Ersteher rathschlägig zu verständigen. 2367. Statthalterey Erlaß vom 18. April 1861 Z. 7572 wegen Errichtung der vollständigen Unterrealschule. Nach diesem hohen Statthalterey Erlaße hat die Gemeindevor- stehung nunmehr folgende Auf- gaben zu lösen: 1. Für die Beschaffung des Lokales und der Lehrmittel für die III. Klasse zu sorgen. 2. Den Gehalt für den neuen Lehrer, provisorischen Direktor, dann die Aufbesserung der Be- züge der dermaligen Lehrer und insbesondere die des Katecheten
festzustellen und seinerzeit hie- zu die Mittel zu schaffen. 3. Das abzuverlangende Schulgeld festzusetzen und 4. wegen Uebernahme der Lehrer- und provisorischen Direktorsstelle, dann wegen Vereinbarung des Lehrplanes sich mit Herrn Dktor Anton Kauer ins Einvernehmen zu setzen und das Resultat in diesen Richtungen der h. k.k. Statt- halterey mitzutheilen. Endlich wird nach der Erwartung des hohen Staats-Ministeriums eröffnet, daß, da es sich bei der gegebenen Maßregel nur um ein kurzes Provisorium handelt, die Gemeinde sich möglichst beeilen werde, die Mittel der von ihr angestrebten, vollkom- men selbstständigen Unterre- alschule aufzubringen und sicher zu stellen. Ohne in die über diese Angele- genheit gehaltenen Vorträge einzugehen und die gefaßten Beschlüße des Gemeinderathes aufzuzählen, erlaube ich mir nur zu erwähnen, daß mit denselben
festzustellen und seinerzeit hiezu die Mittel zu schaffen. 3. Das abzuverlangende Schulgeld festzusetzen und 4. wegen Uebernahme der Lehrerund provisorischen Direktorsstelle, dann wegen Vereinbarung des Lehrplanes sich mit Herrn Dktor Anton Kauer ins Einvernehmen zu setzen und das Resultat in diesen Richtungen der h. k.k. Statthalterey mitzutheilen. Endlich wird nach der Erwartung des hohen Staats-Ministeriums eröffnet, daß, da es sich bei der gegebenen Maßregel nur um ein kurzes Provisorium handelt, die Gemeinde sich möglichst beeilen werde, die Mittel der von ihr angestrebten, vollkommen selbstständigen Unterrealschule aufzubringen und sicher zu stellen. Ohne in die über diese Angelegenheit gehaltenen Vorträge einzugehen und die gefaßten Beschlüße des Gemeinderathes aufzuzählen, erlaube ich mir nur zu erwähnen, daß mit denselben
die Lösung der angeführten Punkte bereits gegeben ist, und daß nur bezüglich der Bezüge des Katecheten, dann der nöthigen Summe zur Anschaffung der Lehrmittel und der Art der Besorgung derselben, dann der Feststellung des Schulgeldes, Beschlüße zu fassen sind. Die ausgesprochene Erwartung des h. k.k. Staatsministeriums wegen Zustandebringung der Mittel für die angestrebte, vollkommen selbstständige Unterrealschule betreffend, hat sich die Gemeindevertrettung nie dahin ausgesprochen, dieselben tragen zu wollen; im Gegentheile wurde in jedem Berichte Verwahrung gegen alle Auslagen, außer welche von dem Gemeinderathe mit der Besoldung des neuen Lehrers, wozu nun auch die Funktionsgebühr für den Direktor kommt und die Aufbesserung der Lehrerbezüge genehmiget wurden, sie mögen nun von einer Adaptirung, von Bezügen oder anderen wie immer nahmentragenden Auslagen herrühren,
die Lösung der angeführten Punkte bereits gegeben ist, und daß nur bezüglich der Bezüge des Katecheten, dann der nöthigen Summe zur An- schaffung der Lehrmittel und der Art der Besorgung derselben, dann der Feststellung des Schulgeldes, Be- schlüße zu fassen sind. Die ausgesprochene Erwartung des h. k.k. Staatsministeriums wegen Zustandebringung der Mittel für die angestrebte, voll- kommen selbstständige Unter- realschule betreffend, hat sich die Gemeindevertrettung nie dahin ausgesprochen, dieselben tragen zu wollen; im Gegen- theile wurde in jedem Berichte Verwahrung gegen alle Aus- lagen, außer welche von dem Gemeinde- rathe mit der Besoldung des neuen Lehrers, wozu nun auch die Funktions- gebühr für den Direktor kommt und die Aufbesserung der Lehrer- bezüge genehmiget wurden, sie mögen nun von einer Adapti- rung, von Bezügen oder anderen wie immer nahmen- tragenden Auslagen herrühren,
eingelegt und sind weiter keine Zugeständniße gemacht worden. Es wurden demnach folgende Anträge zur Beschlußfassung unterbreitet: 1. Ist ungesäumt an das hohe k.k. Staatsministerium die Bitte zu richten, daß die bereits mit Gesuch vom 27. März 1860 Z. 1784 sodann vom 10. Juli 1860 Z. 3080 unterbreitete Ansuchen um Ueber- lassung des Exjesuitengebäudes zu Schulzwecken geneigte Erledigung finden möge. 2. Da aber mit der Unterbrin- gung der Schule im Exjesuitenge- bäude dennoch eine Zögerung eintretten könnte, so ist dieß- falls Vorsorge zu treffen und sind die Lokalitäten im Rathhause und im Excöllestiner Gebäude un- ter Zuziehung eines technischen Lehrers und Bauverständigen zu untersuchen und sind die dieß- fälligen Anträge einzubringen. 3. Sind wegen Beischaffung der nö- thigsten Lehrmittel unter Zuziehung eines technischen Lehrers die nöthigen Verhandlungen zu pflegen. 4. Wird das Schulgeld für den III.
eingelegt und sind weiter keine Zugeständniße gemacht worden. Es wurden demnach folgende Anträge zur Beschlußfassung unterbreitet: 1. Ist ungesäumt an das hohe k.k. Staatsministerium die Bitte zu richten, daß die bereits mit Gesuch vom 27. März 1860 Z. 1784 sodann vom 10. Juli 1860 Z. 3080 unterbreitete Ansuchen um Ueberlassung des Exjesuitengebäudes zu Schulzwecken geneigte Erledigung finden möge. 2. Da aber mit der Unterbringung der Schule im Exjesuitengebäude dennoch eine Zögerung eintretten könnte, so ist dießfalls Vorsorge zu treffen und sind die Lokalitäten im Rathhause und im Excöllestiner Gebäude unter Zuziehung eines technischen Lehrers und Bauverständigen zu untersuchen und sind die dießfälligen Anträge einzubringen. 3. Sind wegen Beischaffung der nöthigsten Lehrmittel unter Zuziehung eines technischen Lehrers die nöthigen Verhandlungen zu pflegen. 4. Wird das Schulgeld für den III.
Jahrgang mit jährlichen 4 fl 20 xr und 1 fl Bibliothekbeitrag als Entschädigung für die Gemeinde festgestellt; es soll aber der eingehende Betrag für Lehrmittel und andere Bedürfniße des III. Jahrganges in Verwendung kommen. 5. Ist sich unverweilt mit Herrn Dr. Anton Kauer wegen Uebernahme der Lehrerstelle und des provisorischen Direktorates, dann der Vereinbarung des Lehrplanes ins Einvernehmen zu setzen. 6. Erklärt die Gemeinde Vertrettung an den bereits gefaßten Beschlüßen fest halten zu wollen und die in denselben enthaltenen Auslagen bestreiten und die Mittel hiezu beischaffen zu wollen, daß sie sich aber zur Aufbringung anderweitiger Mittel zur Erhaltung der von ihr angestrebten vollständigen Unterrealschule nie herbeilassen kann und werde, sondern daß sie bei der schon oft ausgesprochenen Ansicht verharren müsse, daß die Unterbringung der Unterrealschule in einem aerarischen,
Jahrgang mit jährlichen 4 fl 20 xr und 1 fl Bibliothekbeitrag als Entschädi- gung für die Gemeinde festgestellt; es soll aber der eingehende Be- trag für Lehrmittel und andere Bedürfniße des III. Jahrganges in Verwendung kommen. 5. Ist sich unverweilt mit Herrn Dr. Anton Kauer wegen Ueber- nahme der Lehrerstelle und des provisorischen Direktorates, dann der Vereinbarung des Lehr- planes ins Einvernehmen zu setzen. 6. Erklärt die Gemeinde Vertrettung an den be- reits gefaßten Beschlüßen fest halten zu wollen und die in denselben enthaltenen Auslagen bestreiten und die Mittel hiezu beischaffen zu wollen, daß sie sich aber zur Aufbringung anderweitiger Mittel zur Er- haltung der von ihr angestreb- ten vollständigen Unterreal- schule nie herbeilassen kann und werde, sondern daß sie bei der schon oft ausgesprochenen Ansicht verharren müsse, daß die Unterbringung der Unter- realschule in einem aerarischen,
dem Studienfonde gehörigen Gebäude endlich ermittelt werde und jene Bezüge aus öffentlichen Fonden aufrecht erhalten werden, welche jetzt zur Erhaltung der zweiklassigen Unterrealschule flüssig sind. Endlich 7. ist im Sinne dieser und der früheren Beschlüße nach Ein- langen einer Antwort Doktor Kauer's und Beendigung der Verhandlung wegen Unterkunft der vollständigen Unterrealschule an die k.k. Statthalterey Bericht zu erstatten. Einhellig nach dem Antrage. III. Section Referent Herr Gemeinderath Stigler. 2573. Expedit überreicht zur Z. 2351 den von Franz Harazmüller rücksichtlich der ihm zur Abhaltung eines Gesellschaftsschreibens er- theilten Bewilligung erlegten Betrag pr. 60 fl. Ist an die Armen Instituts Rech- nungsführung der Betrag von 30 fl zur Empfangnahme und Verrechnung abzuführen, und sind die weiteren 30 fl an die Instituts Direktion der barm- herzigen Schwestern mit Note zu leiten.
dem Studienfonde gehörigen Gebäude endlich ermittelt werde und jene Bezüge aus öffentlichen Fonden aufrecht erhalten werden, welche jetzt zur Erhaltung der zweiklassigen Unterrealschule flüssig sind. Endlich 7. ist im Sinne dieser und der früheren Beschlüße nach Einlangen einer Antwort Doktor Kauer's und Beendigung der Verhandlung wegen Unterkunft der vollständigen Unterrealschule an die k.k. Statthalterey Bericht zu erstatten. Einhellig nach dem Antrage. III. Section Referent Herr Gemeinderath Stigler. 2573. Expedit überreicht zur Z. 2351 den von Franz Harazmüller rücksichtlich der ihm zur Abhaltung eines Gesellschaftsschreibens ertheilten Bewilligung erlegten Betrag pr. 60 fl. Ist an die Armen Instituts Rechnungsführung der Betrag von 30 fl zur Empfangnahme und Verrechnung abzuführen, und sind die weiteren 30 fl an die Instituts Direktion der barmherzigen Schwestern mit Note zu leiten.
IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 2565. Das Expedit überreicht zur Z. 1112 den Entwurf des Pachtvertrages rücksichtlich des an Franz Huber verpachteten Haft- und Landgefälles. Innstehender Pachtvertrag wird hiemit im Sinne des Gemeinderathsbeschlußes vom 6. Merz 1861 Z. 1112 gemeinderäthlich genehmigt, ist sonach in duplo auszufertigen und das Kassaamt mittelst Abschrift hievon mit der Weisung, den Pachtschilling nach den Vertragsbestimmungen einzuheben, in Kenntniß gesetzt. 2370. Protokoll ad Nrn. 1843 über die Akkordverhandlung mit Matias Mittendorfer wegen Uebernahme des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze wärend der Sommermonate 1861. Die Gründe, welche Herr Matias Mittendorfer wegen Erhöhung des Kostenbetrages für das Aufspritzen am Stadtplatze während der Sommermonate zu Protokoll gibt, erscheinen gerechtfertiget, und ich stelle daher den
IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 2565. Das Expedit überreicht zur Z. 1112 den Entwurf des Pachtvertrages rücksichtlich des an Franz Huber verpachteten Haft- und Landgefälles. Innstehender Pachtvertrag wird hiemit im Sinne des Gemeinde- rathsbeschlußes vom 6. Merz 1861 Z. 1112 gemeinderäthlich genehmigt, ist sonach in duplo auszufertigen und das Kassaamt mittelst Ab- schrift hievon mit der Weisung, den Pachtschilling nach den Ver- tragsbestimmungen einzuheben, in Kenntniß gesetzt. 2370. Protokoll ad Nrn. 1843 über die Akkordverhandlung mit Matias Mittendorfer wegen Uebernahme des Aufspritzge- schäftes am Stadtplatze wärend der Sommermonate 1861. Die Gründe, welche Herr Matias Mittendorfer wegen Erhöhung des Kostenbetrages für das Aufspritzen am Stadtplatze wäh- rend der Sommermonate zu Protokoll gibt, erscheinen gerecht- fertiget, und ich stelle daher den
Antrag der Gemeinderath genehmige das Anboth des Herrn Matias Mittendorfer mit 70 fl ÖW für das Aufspritzen am Stadtplatze in den Sommermonaten zu den im Protokolle angeführten Be- dingnißen, wornach der Akkord mit ihm abzuschließen wäre. 596. Das k.k. Bezirksbauamt über- reicht den Plan über die Herstellung eines Granitwürfel-Strassen- pflasters in Steyr samt Kosten- anschlag. Zur Berathung dieses wichtigen Gegenstandes wäre eine Spezial- Commißion zusammenzusetzen, welche das Resultat ihrer gut- ächtlichen Äußerung sowol in Bezug auf die technische wie auch auf die finanzielle Frage dem Gemeinderathe in Vorlage brin- gen wird. Einhellig nach dem Antrage. Einhelliger Beschluß, es sey der Herr Bürgermeister zu ersuchen eine Spezial Coon. nach seinem Ermessen zum ge- nannten Zwecke zusammen zu be- rufen.
Antrag der Gemeinderath genehmige das Anboth des Herrn Matias Mittendorfer mit 70 fl ÖW für das Aufspritzen am Stadtplatze in den Sommermonaten zu den im Protokolle angeführten Bedingnißen, wornach der Akkord mit ihm abzuschließen wäre. 596. Das k.k. Bezirksbauamt überreicht den Plan über die Herstellung eines Granitwürfel-Strassenpflasters in Steyr samt Kostenanschlag. Zur Berathung dieses wichtigen Gegenstandes wäre eine SpezialCommißion zusammenzusetzen, welche das Resultat ihrer gutächtlichen Äußerung sowol in Bezug auf die technische wie auch auf die finanzielle Frage dem Gemeinderathe in Vorlage bringen wird. Einhellig nach dem Antrage. Einhelliger Beschluß, es sey der Herr Bürgermeister zu ersuchen eine Spezial Coon. nach seinem Ermessen zum genannten Zwecke zusammen zu berufen.
VI. Section Referent Herr Gem. Rath Degenfellner. 2474. Michael Landsiedl, Kaffeesieder, um Aufnahme im Gemeindeverband von Steyr und Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Juliana Kastner. Im Gemeindeverband aufgenommen und der Ehekonsens ertheilt. 2572. Josef Diltsch, Kupferschmidsohn, um Consens zur Ehe mit der Maria Schwarz. Der Ehekonsens ausgefertigt. VII. Section Referent Herr Sekretär Aichinger. 2555. Im Monate April l.J. wurden 14 neue Gewerbe angemeldet und zwar: 1 Bäckergewerbe von Matias Frank 1 Fleischhauergewerbe Maria Schüttengruber 1 Gemischtwarenhandlung Johann Urban 1 Handel mit Zucker, Kaffee u. Gewürz Ignatz Kammerhofer 1 Krämmergewerbe Eduard Polatschek 1 Schneidergewerbe Berthold Bäumel 2 Schuhmachergewerbe Jakob Bögel u. Alois Boxhorn 1 Eisengeschmeidehandel Anna Diltsch 1 Zweckschmiedgewerbe Ignatz Sam 1 Messerergewerbe Josef Mann 2 Klingschmiedgewerbe Johann Penzinger u. Franz Hack 1 Frimbschlossergewerbe Georg Mühlbacher
VI. Section Referent Herr Gem. Rath Degenfellner. 2474. Michael Landsiedl, Kaffeesieder, um Aufnahme im Gemeinde- verband von Steyr und Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur Ver- ehelichung mit Juliana Kastner. Im Gemeindeverband aufge- nommen und der Ehekonsens ertheilt. 2572. Josef Diltsch, Kupferschmidsohn, um Consens zur Ehe mit der Maria Schwarz. Der Ehekonsens ausgefertigt. VII. Section Referent Herr Sekretär Aichinger. 2555. Im Monate April l.J. wurden 14 neue Gewerbe angemeldet und zwar: 1 Bäckergewerbe von Matias Frank 1 Fleischhauergewerbe 〃 Maria Schüttengruber 1 Gemischtwarenhandlung 〃 Johann Urban 1 Handel mit Zucker, Kaffee u. Gewürz 〃 Ignatz Kammerhofer 1 Krämmergewerbe 〃 Eduard Polatschek 1 Schneidergewerbe 〃 Berthold Bäumel 2 Schuhmachergewerbe 〃 Jakob Bögel u. Alois Boxhorn 1 Eisengeschmeidehandel 〃 Anna Diltsch 1 Zweckschmiedgewerbe 〃 Ignatz Sam 1 Messerergewerbe 〃 Josef Mann 2 Klingschmiedgewerbe 〃 Johann Penzinger u. Franz Hack 1 Frimbschlossergewerbe 〃 Georg Mühlbacher
Ferner wurden 2 Conzessionen zum Gewerbsbetriebe verliehen und zwar: 2 Schankgewerbe an Silvester Huber u. Franz Mahefka Dagegen wurden 4 Gewerbsbe- fugniße zurückgelegt u.z. 1 Fleischhauergewerbe von Alois Schüttengruber 1 Kalkbrennerey 〃 Karl Gutbruner 1 Fleischselchergewerbe 〃 Josef Kemetmüller 1 Gemischtwarenhandlung 〃 Johann Caroßa Wird zur Kenntniß genommen. A. Haller Dr. Spängler Gem. Rath Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführer
Ferner wurden 2 Conzessionen zum Gewerbsbetriebe verliehen und zwar: 2 Schankgewerbe an Silvester Huber u. Franz Mahefka Dagegen wurden 4 Gewerbsbefugniße zurückgelegt u.z. 1 Fleischhauergewerbe von Alois Schüttengruber 1 Kalkbrennerey Karl Gutbruner 1 Fleischselchergewerbe Josef Kemetmüller 1 Gemischtwarenhandlung Johann Caroßa Wird zur Kenntniß genommen. A. Haller Dr. Spängler Gem. Rath Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2