Beginn: 17,00 Uhr Ransmayr begrüsst die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Zu Pkt. I der Tagesordnung: Haushaltsrechnung 1941 Der Oberbürgermeister erteilt O.I. Baminger das Wort, der wie folgt berichtet: Die Jahresrechnung 1941 gliedert sich im Sinne der KuRVO in folgende Gruppen: I. in die Haushaltsrechnung a) für den ordentlichen Haushalt b) für den ausserordentlichen Haushalt II. in die Vermögensrechnung III. in die Jahres- und Vermögensrechnung der Schiffmeister Reder'schen Stiftung (Sonderhaushalt) IV. in die Anlagen gem. § 93 KuRVO a) Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder b) Verzeichnis der Vorhaben des ausserordentlichen Haushaltsplanes, die noch nicht endgiltig abgerechnet sind c) die Bilanz der städt. Unternehmungen d) Nachweisung der Haushaltsüberschreitungen mit Begründung ihrer Notwendigkeit. Die Jahresrechnung des ordentlichen Haushaltes weist einen Überschuss von RM 1,529.863.63 auf, d.i ein um RM 619.737 höherer Überschuss als im Vorjahre. Gem. § 23 Gem.H.V.O. ist spätestens im Rechnungsjahr 1943 dieser Überschuss einer Verwendung zuzuführen. Haushaltsplan Jahresrechnung Unterschied einschlissl. Soll günstiger Nachtragshaushaltsplan Einnahmen RM 5,809.720.- RM 6,778.701.67 RM 968.981.67 Ausgaben RM 5,590.070.- RM 5,248.838.04 RM 341.231.96 Überschuss RM 219.650.- RM 1,529.863.63 RM 1,310.213.63 Gegenüber dem Haushaltsplan 1941 zeigen die Einnahmen ein günstigeres Ergebnis um RM 968.981.67, die Ausgaben eine Verminderung um RM 341.231.96, somit gestaltete sich gegenüber dem Haushaltsplan das Rechungsergebnis insgesamt um RM 1,310.213.63 günstiger.
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