Gemeinderatsprotokoll vom 29. Dezember 1920

2. 3. Die RubrikI wird ohne Wechselrede vom Gemeinderat angenommen. Ebenso die Post la „Kreditoperationen“. Rubrik II „Gebäude und Grundbesitz“ Zu Post 2 „Gebäudeerhaltung und Einrichtung“ berichtet der Herr Referent, daß sich zufolge Berichtes des Herrn Ober¬ baurates Minarzik an den Gemeindehäusern bedeutende Repara¬ Antrag Erfordernis. ür das Jahr 192 II. Gebäude- und Grundbesitz. 4.000 K Gebäudeäquivalent Gebäudeerhaltung und Einrichtung 500.000 „ Steuern und Umlagen 20.000 3 Versicherungen 10.000 „ 4 0.000 5. Gebäude= und Grundankauf 6. Städtischer Wald 40.000 Durchlaufende Zinsungen 60, 7. 8. An Sparkasse Steyr für die Schuld die auf Realität „Fuchslucke“ 140 „ ür Arbeiter= Unfallversicherungsanstalt An Arbeiterwohnhaus 4.992 „ 1.000 „ 10. Verschiedene Ausgaben für Landes=Hypothekenanstal Baustelle 11. An 252.421 nnsleit 12. Stadtgut in Dornach „ für Stadtgut in Landes=Hypothekenanstalt An 13. 194.620 „ Dornach 2,047.633 K Summe Rubrik II wird sodann vom Gemeinderate genehmigt. Rubrik III. „Marktwesen, Gefälle und nutzbare Rechte. err Referent: Auch hier ist ein bedeutendes Anschwellen des Erfordernisses bemerkbar, so insbesondere bei Post 4 Erfordernis. Antrag für das Jahr III. Marktwesen, Gefälle und nutbare 921 Rechte. 4.000 K Personalauslagen 1. Mietzinse für Mautnerwohnungen u. Instand¬ 2 8.000, altung 2.500 „ 3. Drucksorten und Inserate 3.000 Gehsteg an der Eisenbahnbrück 4. Erhaltung der Marktplätze und Requisiten 6.000 „ 5. 2.000 6. Rentensteuer Summe 25.500 K Rubrik III wird vom Gemeinderate angenommen Untrag Gefordernis. für das Jahr 1921 IV. Gemeindeverwaltung. 163.492 K Funktionsgebühren der Bürgermeister 1. a Entschädigung an Gemeinderäte für außer 20.000 „ ordentliche Dienstleistungen 339.000 Personalauslagen a) 953.520 b) Ruhe= und Versorgungsgenüsse 6.000 Belohnungen und Aushilfen 60.000 Gehaltsvorschüsse 30.000 „ Gebühren für besondere Dienstleistungen 5. 0.000 Reiseauslagen 6. 10.000 Wahlauslagen 500 Vertreterauslagen 8. 60.000 Kanzleiauslagen 9. Inserate Zeitungen, Bücher, Gesetzblätter, 10 80.000„ Buchbinderkosten 80.000 11. Drucksorter 25.000 „ 12. Post=, Telegraphen= und Telephonauslagen 00.000 13. Beheizung der Amtsräume 2.000 „ Beleuchtung der Amtsräume 4 10.000 15 Reinigung 7 30,000 „ 16. Einrichtung 30.000 „ 17. Personaleinkommensteuer der Angestellten 100.000 18. Verwaltungskostenvorschüsse und 9. Auslagen für das Arbeitsvermittlungs¬ 30.000 „ Arbeitslosenam 5.000 20. Auslagen für das Wohnungsamt 21. Auslagen für die Volkszählung 200.000 22. Voraussichtliche Mehrauslagen 4,404.512 K Summe 6. 8 9. 1 8 turen ergeben, daher die Post 2 mit 500.000 K veranschlag werden mußte. Die Post 11 stellt die Rückzahlung aus dem 20½=Millionen=Anlehen an die Landeshypothekenanstalt dar. Dieser Post steht in der Bedeckung die Post 8 „Zuschüffe des Staates, Landes und der Waffenfabrik“ gegenüber. Hier wird das Gemeinderatspräsidium mit der Waffenfabrik noch ein Ab¬ ommen tressen und zwar bezüglich der Rückzahlung der Miet¬ inse von den Ennsleitenhäusern. Antrag Bedeckung. ür das Jahr 921 II. Gebäude- und Grundbesitz. Abgabe für Straßenbenützung zwecks Licht und kraftabgabe 10.000 2. Mietzinseinnahmen 80.000 Pachtzinseinnahmen 5.500 Erträgnis des städtischen Waldbesitzes 200 „ Erlös für verkaufte Gebände und Grundstücke 200 „ Verschiedene Rückersätze 2 000 Durchlaufende Zinsungen von Naturalwohnungen 1.592 Zuschuß des Staates, Landes und der Waffen¬ abrik zur Baustelle Ennsleite 92.421 9. Erträgnis des Stadtgutes in Dornach Summe .. 1,091.913 K Hier würde die Präliminarkommission die Auflassung des Gehsteiges wünschen; da aber die Gemeinden St. Ulrich und Garsten mitinteressiert sind, wird erst das Präsidium mit diesen bemeinden zu dieser Frage Stellung nehmen müssen lebrigens stellt die Rubrik III eine Aktivpost dar Bedeckung. Antrag das Jahr III. Marktwesen, Gefälle und nutzbare für 921 Rechte. — Pflaster= und Brückenmautgebühren K Markt= und Waggefälle, Schweinerechenertrag 6.000 Länd= und Haftgefälle am Ennsufer 60 „ Ertrag der Jahrmärkte und Schaubuden außer der Marktzeit 6.000 Gefälle der Alpinen=Montan=Gesellschaft 991, Gehsteg an der Eisenbahnbrücke 2 710, Markthüttenvermietung 200 „ Markthüttenbesitzveränderungsgebühren Jagdpacht 2.570 * „ Summe 26.531 K Rubrik IV „Gemeindeverwaltung“. Bedeckung. Antrag auf das Jahr IV. Gemeindeverwaltung. 1921 Verwaltungsgebühren der Stiftungen 1.600 K 2. Gebühren für die Verleihung des Bürgerrechtes Aufnahme in den Gemeinde¬ erband 4.000 4. Pensionsanträge der städtischen Angestellten 5. Gehaltsvorschuß=Rückersätze 0.000 5. Personaleinkommensteuer=Rückersätze Verwaltungskostenvorschuß=Rückersätze 100 000 8. Verschiedene Verwaltungseinnahmen, Erlös 35.000 ür Drucksorten, Mahngebühren 9 Einnahmen für das Arbeitsvermittlungsamt 3.000 10. Einnahmen für das Arbeitslosenamt 1. Staatsdotation 1,214.040 12. Einnahmen für das Wohnungsamt 1 000„ Summe 1,418.640 K 3

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