Ratsprotokoll vom 20. Dezember 1917

2 Antrag für das Jahr 918 Uebertrag 108.578.— 14. Kasernenbau=Darlehensrest für I. Kriegs 957.— anleihe K 16.946.72, Restschuld K 16.946.72 15. Umlagenausfallreserve für I. Kriegsanleih 1.265. K 22.400.81, Restschuld K 22.400.81 16. Sparkasse Steyr für II. Kriegsanleihe Kro 5.500. ien 100.000.—, Restschuld K 99.210.91 17. Sparkasse Steyr für III. Kriegsanleihe Kro¬ 3.750.— nen 250.000.—, Restschuld K 248.027.20 für Oberösterreich und Salzburg für 18. Bank .— V. Kriegsanleihe K 500.000. für IV. Kriegs¬ 9. Landes=Kom.=Kreditanstalt Restschuld Kro¬ anleihe K 200.000.—, 10.490.8 nen 197.938.37 20. Landes=Kommunal=Kreditanstalt für Kranken¬ Restschuld Kro¬ hausbau“ K 338.000.—, nen 336.257.92 für V. Kriegs¬ 21. Landes=Kom.=Kreditanstalt Restschuld Kro¬ anleihe K 400.000.— 20.987.04 ien 397.059.10 für VI. Kriegs¬ 22. Landes=Kom.=Kreditanstal Restschuld Kro¬ anleihe K 1,500.000.— 78.731.04 nien 1,500.000. ür IV. und V. 23. Landes=Hypothekenanstalt Kriegsanleihe K 943.000.—, Restschuld 44.783.53 K 943.000. 24. Hinterlegung der Zinsen der unter Gemeinde¬ vermögen (Bedeckung) Post Nr. 6—17 be¬ 17.372.— zeichneten Fonds Summe 302.414.45 Siehe unter Rubriken II, VI, VIII, IX, XIX. Herr GR. Tribrunner frägt an, wie die Post 12 der Bedeckung „Pensionsfonds der Angestellten“ zu ver¬ tehen sei. Es wurde schon früher darauf hingewiesen, daß dieser Betrag eigentlich nicht den Titel „Pensionsfonds“ verdiene; das gehe übrigens schon daraus hervor, daß unter dem Titel „Gemeindeverwaltung, Post 2b“ für „Ruhe= und Versorgungsgenüsse“ der Betrag von 68.665 K eingesetzt erscheint. Der vorgenannte bestehende Pensionsfonds Post 12, Bedeckung des Gemeindevermögens) solle aber auf eine solche Höhe gebracht werden, daß damit tatsächlich die ür „Ruhe= und Versorgungsgenüsse“ nötigen Auslagen ge¬ deckt erscheinen; dies wäre durch Einstellung einer jähr¬ lichen entsprechenden Quote möglich. Dadurch würde suk essive ein Pensionsfonds geschaffen, dessen Belastung im Präliminare nicht so sehr hervortreten würde Herr GR. Bachmayr verweist darauf, daß es un¬ möglich wäre, für den Pensionsfonds alljährlich so viel abzustoßen, daß in entsprechender Zeit ein solcher Fonds usammenkäme, um daraus alle Pensionen, beziehungsweise Ruhe= und Versorgungsgenüsse befriedigen zu können. Herr GR. Professor Erb bemerkt, daß die Ansamm¬ lung eines Pensionsfonds, welcher, um aus dessen Ver insung die Pensionen bestreiten zu können, mehr als eine Million Kronen betragen müßte, keinen Zweck habe, da man diesen Fonds nur wiederum aus den laufenden Ein¬ Antra Erfordernis. für das Jahr 1918 II. Gebäude- und Grundbesitz. 1. Gebührenäquivalent * 1.600.— 2. Gebäude=Erhaltung 3.600.— 3. Steuern und Umlagen 8.215.— * Versicherunger 4. 1.200.— Gebäude= und Grundankauf 25.000.— * Waldaussicht 3. 100.— Durchlaufende Zinsungen 160.— 8 An Sparkasse Steyr für die Schuld auf die Realität „Fuchslucke 440.— An 9. Arbeiter=Unfallversicherungs=Anstalt für Arbeiterwohnhaus 4.991.56 10. An Reserve der Stadtkasse für Arbeiterwohn¬ haus 408.80 11. An Karl Reder für Schlachthausgrundkauf 370.60 67.335.96 Summe Antrag Erfordernis. ür das Jahr III. Marktwesen, Gefälle und nutzbare Rechte 918 K Personalauslagen und Mautkontrolle 3.000.— 2. Mietzinse für Mautnerwohnungen und In¬ tandhaltung .200.— 3. Drucksorter 00.— 4. Gehsteg an der Eisenbahnbrücke 400.— 5. Erhaltung der Marktplätze und Requisiten 500.— 6. Rentensteuer 53.— Summe 16.753— 4. 5. 6 9. Antrag für das Jahr 918 h 138.428.— Uebertrag 82.500.— 23. VI. Kriegsanleihe, Wertpapiere K 1,500.000.— 1.000.— 24. Angelegte Kassebarschaften 25. Schuldscheine der Landes=Kommunal=Kredit¬ anstalt (zur IV. Kriegsanleihe), Wert¬ papiere K 200.000.- Summe . 221.928.— nahmen zahlen müßte, so daß es gleichgültig sei, wenn heute diese Gebühren aus den laufenden Einnahmen bestritten verden. Im Falle der Anregung des Herrn Gemeinderates Tribrunner, müßte die Stadtgemeinde durch ungefähr fünf¬ ehn Jahre einen sehr bedeutenden Betrag für den Pen¬ ionsfonds dotieren und außerdem während dieser Zeit aus den laufenden Einnahmen die Pensionen fortbezahlen wodurch für die Zeit bis zur Erreichung der voll benötigten Summe des Pensionsfonds eine Doppelbelastung des Prä¬ iminars eintreten müßte. herr GR. Wokral findet die Anregung des Herrn 3R. Tribrunner gerechtfertigt und erblickt darin durchaus kein Unglück, wenn die Stadtgemeinde durch ungefähr fünf zehn Jahre — welche Zeit im Leben einer Gemeinde keine Rolle spiele — den nötigen Betrag für den gedachten Zweck abstoßt und einen 10 Prozent=Zuschuß hiezu leistet. Es sei ja zum Beispiel auch ein Brückenerhaltungsfonds vorgesehen. Herr Bürgermeister entgegnet, daß es sich be Brücken nur um einmalige Anschaffungen handeln könne, ür welche aber ein genügend hoher Betrag vorgesehen werden müsse herr GR. Prof. Erb pflichtet den Ausführungen des Herrn Bürgermeisters bei, worauf Herr GR. Tribrun¬ ier erklärt, keinen Antrag zum besprochenen Gegenstande tellen zu wollen. Bedeckung Antrag das Jahr für 1918 II. Gebäude- und Grundbesitz. K Licht¬ 1. Abgabe für Straßenbenützung zwecke .000.— und Kraftabgabe 26.000.— 2. Mietzinseinnahmen 1.850.— 3. Pachtzinseinnahmer Erträgnis des städtischen Waldbesitzes 200.— 200.— Erlös für verkaufte Gebäude und Grundstücke 5. Verschiedene Rückersätze 6. 1.000.— Durchlaufende Zinsungen 7. von Natural wohnungen 1.520.— N.710— Summe Antrag Bedeckung. ür das Jahr III. Marktwesen, Gefälle und nutzbare Rechte 1918 K Pflaster= und Brückenmautgebühren 2.000.— Markt= und Waggefälle, Schweinerechenertrag 2.000.— Länd= und Haftgefälle am Ennsufer 60.- Ertrag der Jahrmärkte und Schaubuden außer der Marktzei 2.000. Gefälle der Alpinen Montan=Gesellschaft 91. Gehsteg an der Eisenbahnbrücke 710.— * Markthüttenvermietung 200.— Markthütten=Besitzveränderungsgebühren — — Jagdpacht 350.— 18.311. Summe

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