Rats-Protokoll über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der k. k. l. f. Stadt Steyr am Freitag den 24. Jänner 1913. Tages=Ordnung: Mitteilungen. I. Sektion. (Sektionssitzung am Dienstag den 21. Jänner 1913 um 3 Uhr nachmittags.) 1. (Vertraulich.) Personalansuchen. 2. (Vertraulich.) Ansuchen um Aufnahme in den Gemeinde¬ verband. 3. (Vertraulich.) Ansuchen um Bürgerrechtsverleihung. 4. Antrag auf Errichtung eines Frühjahrsviehmarktes. II. Sektion. (Sektionssitzung am Mittwoch den 22. Jänner 1913 um 3 Uhr nachmittags.) 5. Ansuchen um Mautpauschalierung. 6. Subventionsansuchen. III. Sektion. (Sektionssitzung am Montag den 20. Jänner 1913 um 3 Uhr nachmittags.) 7. Ansuchen um Verpachtung eines städtischen Grundes. IV. Sektion. (Sektionssitzung am Donnerstag den 23. Jänner 1913 um 4 Uhr nachmittags.) 8. Vergebung von Pfründen aus der Johann Haratzmüller¬ Stiftung. 9. Ansuchen um eine Unterstützung aus den Zinsen der bestandenen Gremialkrankenkasse. 10. Ansuchen der Genossenschaft der Schuhmacher um Ueberlassung des Zeichensaales im Bürgerschulgebäude für Unter¬ richtszwecke. Gegenwärtig: Vorsitzender: Herr Bürgermeister Julius Gschaider. Vor¬ sitzender=Stellvertreter: Herr Vizebürgermeister Paul Fendt. Die Herren Gemeinderäte: Franz Aigner, Heinrich Ammerstorfer, Ludwig Binderberger, Gottlieb Dantlgraber, Wilhelm Denkmeyr, Otto Dunkl, Leopold Erb, Josef Haidenthaller, Leopold Haller, Dr. Karl Harant jun., Franz Hofer, Josef Huber jun., Franz Kattner, Franz Kirchberger, Josef Langoth, August Mitter, Karl Oberngruber, Viktor Ortler, Franz Schwertfelner, Gustav Stalzer, Franz Tribrunner, Karl Wöhrer, Josef Wokral. Ferner sind anwesend: Herr Stadtrat Franz Gall und der Schriftführer Gustav Wania. Entschuldigt abwesend ist Herr. G.=R. Anton Sighart. Der Herr Vorsitzende begrüßt die Herren Gemeinderäte, konstatiert die Beschlußfähigkeit des Gemeinderates und erklärt die Sitzung um 3 Uhr nachmittags für eröffnet. Zu Verifikatoren dieses Protokolles werden Herr Altbürger¬ meister Gustav Stalzer und Herr G.=R. Josef Wokral gewählt. Der Herr Bürgermeister berichtet, daß er vor Kurzem einer Ausschußsitzung des Landesverbandes für Fremdenverkehr in Linz angewohnt habe. Er habe sich hiebei die Gelegenheit genommen, den Landesverband um die Unterstützung in Steyrer Verkehrsangelegenheiten zu bitten, insbesondere bezüglich besserer Zugsanschlüsse, was auch freundlichst zugesagt wurde. Ferner habe er auch auf eine Verbesserung der Bezirksstraßen in der Umgebung Steyrs, besonders der nach Bad Hall, hingewirkt, worüber ihm von Seite des Herrn Landeshauptmannes erklärt wurde, daß in dieser Beziehung das Möglichste geschehen werde. Redner bittet dies zur Kenntnis zu nehmen. Der Herr Vorsitzende ersucht hierauf Herrn Stadtrat Franz Gall folgende Mitteilungen zu erstatten: 1. Das k. k. Bezirksgericht Steyr teilt mit, daß der ver¬ storbene Schuldirektor i. P. Herr Wenzel Wenhart der Stadt¬ gemeinde Steyr für Armenzwecke einen Betrag von 200 K testiert hat. — Z. 32.566/12. 2. Die k. k. Staatsbahn=Direktion in Linz gibt auf die hierämtliche Note von 18. Oktober v. J. anher bekannt, daß dem Ansuchen um Führung des Nachtzuges Nr. 1131 bereits ab Linz aus ökonomischen Gründen keine Folge gegeben werden könne. Dagegen wird dem weiteren Wunsche, im kommenden Sommer den Zug Nr. 1132 wieder ab Kleinreifling zu führen, entsprochen werden. — Z. 33.554/12. 3. Der Südmarkgau Steyr, der Bund der Deutschen Süd¬ mährens in Znaim und der Verein zur Unterstützung deutscher Hochschüler aus Oberösterreich in Prag danken für die ihnen bewilligten Subventionen. — Z. 714, 1024, 1272/13. 4. Die deutsche Kreditanstalt für den Böhmerwald in Prachatitz dankt für die Zeichnung eines Anteilscheines von 50 K. — Z. 28.763/12. Diese Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen. Der Herr Vorsitzende geht sodann zur Erledigung der Tagesordnung über. I. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Dr. Karl Harant jun. 1. Personalansuchen. 2. Ansuchen um Aufnahme in den Gemeindever¬ band. 3. Ansuchen um Bürgerrechtsverleihung. Diese Punkte werden in vertraulicher Sitzung behandelt. Der Herr Referent gibt bekannt, daß ein Dring¬ lichkeitsantrag der I. Sektion vorliege, und zwar handle es sich hiebei um eine auf Grund des in der Gemeinderats¬ sitzung am 25. Oktober 1912 gestellten Dringlichkeitsantrages wegen des Neubaues des hiesigen Staatbahnhofes an das k. k. Eisenbahn= Ministerium gerichteten Eingabe, worüber nun von der k. k. Staatsbahn=Direktion in Linz im Namen des k. k. Eisenbahn=Ministeriums die Entscheidung herabgelangt ist. Der Herr Referent begründet die Dringlichkeit dieses Antrages, worauf über die dringliche Behandlung abgestimmt und dieselbe einstimmig angenommen wird. Es wird sodann vom Herrn Referenten der seinerzeit ein¬ gebrachte Dringlichkeitsantrag, sowie die im Sinne des damaligen Beschlusses an das k. k. Eisenbahn=Ministerium gerichtete Ein¬ gabe zur Verlesung gebracht, über welche Eingabe nun folgende Zuschrift der Staatsbahn=Direktion in Linz herabgelangt ist:
2 K. k. Staatsbahn=Direktion Linz Z. 70|III am 17. Jänner 1913. 2 Betreff: Beschwerde wegen inzelner Uebelstände in der Station Steyr An di Stadtgemeinde = Vorstehung in Steyr. Die gefertigte Direktion beehrt sich, im Namen des k. k Eisenbahn=Ministeriums in Angelegenheit der Beschwerde wegen einzelner Uebelstände in der Station Steyr Ihnen folgendes mitzuteilen Das Aufnahmsgebäude entspricht an Größe, Zahl un Zweckmäßigkeit der vorhandenen Räumlichkeiten vollständig der Anforderungen einer großen Mittelstation. So sind getrennte Warteräume aller drei Klassen in aus¬ reichender Größe vorhanden, ferner ein Vestibüle mit über 70 ul Fläche, das als geradezu opulent bezeichnet werden muß Die Garderobe, sowie die Räume für Personen= und Ge päcksabfertigung haben bisher bei noch so gesteigertem Verkehr anläßlich Festlichkeiten und ähnlichen Gelegenheiten besondere Frequenz stets den an sie gestellten Anforderungen vollständig entsprocher Dasselbe kann von den Abortanlagen, deren Zustand ein ist, gesagt werden guter Für den Parteienverkehr ist also reichlich gesorgt. Aber auch die Bürolokalitäten sind ausreichend und müssen als der Verhältnissen entsprechend bezeichnet werden Das nach der Type der bestandenen Rudolfbahn mit be scheidener Fassade erbaute Aufnahmsgebäude wurde seit dessen Bestand durch den Anbau großer Warteräume bereits einmal erweiter Der dermalige Bauzustand desselben ist im allgemeinen ein guter, doch wird die Direktion, um die Spuren natürlicher Abnützung zu beseitigen, im laufenden Jahre das ganze Ge bäude einer gründlichen Renovierung unterziehen Auch das Gütermagazin hat seit seinem Bestande ein wesentliche Erweiterung erfahren und obwohl die Büroräum etwas knapp sind, so besteht doch die Dringlichkeit einer Ver größerung dermalen nicht. Für eine Erweiterung der Gleisanlage der Station hat sich bisher ein Bedürfnis nicht fühlbar gemacht. Zum Schlusse muß darauf hingewiesen werden, daß die Anlage in Steyr auch zu einer Zeit, als die Verkehsintensität infolge der Blüte der Eisenindustrie eine weit stärkere war al¬ gegenwärtig, allen Anforderungen vollkommen genügt hat Der k. k. Staatsbahn=Direktor: Messerklinger m. p. Der Sektionsbericht lautet Wenn es auch richtig ist, daß in dem dem Gemeinderate am 25. Oktober v. J. vorgelegenen Dringlichkeitsantrage di Uebelstände am Staatsbahnhofe in Steyr im Einzelnen ange führt wurden, so ist dies fragelos eben deshalb geschehen, un die Mangelhaftigkeit des ganzen Objektes zu kennzeichnen, wa sich auch aus dem an den Schluß des damaligen Antrages ge tellten Resums ergibt. Wenn daher die Erledigung der Staats bahn=Direktion vom 17. Jänner 1913 von einer Beschwerd wegen „einzelner Uebelstände“ spricht, so hat sie zweifellos die Eingabe der Stadtgemeinde=Vorstehung völlig mißverstanden oder überhaupt nicht verstanden Wie weit diese Erledigung am Ziele vorbeiführt, ergib sich dentlich auch daraus, daß des Begehrens im Dringlichkeits antrage und in der Eingabe der Stadtgemeinde=Vorstehung nach Besichtigung" und „Feststellung der Uebelstände“, also nac einer Erhebung an Ort und Stelle, mit keiner Silbe eine Er wähnung geschieht. Wenn sich die Erledigung darin gefällt, di gerügten Uebelstände einfach abzuleugnen, so steht umgekehrt die Sektion auf dem Standpunkte, daß alle diese Mängel reichlich vorhanden sind. Es wird diesfalls noch insbesondere auf dei Mangel eines Warteraumes am Ausgang aus dem Bahnho verwiesen, auf den Umstand, daß auch die Post im Freien zu manipulieren genötigt ist und schließlich auf die Verhältnisse am Frachtenbahnhofe aufmerksam gemach Die Sektion stellt daher folgenden Dringlichkeits antrag Der löbliche Gemeinderat beschließe, es sei an das k. k. Eisenbahn=Ministerium eine neuerliche Eingabe unter genauer Darstellung der bestehenden Uebelstände und unter neuerlichen Verlangen nach einer unter Zuziehung von Vertretern der Ge meinde und von Interessenten abzuhaltenden Kommission zu richten und in derselben die rascheste Abhilse zu verlangen. Herr G.=R. Langoth, als seinerzeitiger Antragsteller und Referent der Verkehrskommission, erklärt hiezu, daß man nicht wisse, ob man den Inhalt dieses Schreibens der Staats¬ bahn=Direktion als komisch nehmen oder ihn als Frozzelei auf¬ fassen solle. Wenn die Sache nicht so ernst wäre, so würde es eigentlich das Beste sein, den Antrag zu stellen, daß man darüber zur Tagesordnung übergehe. Nachdem aber die Sache wirklich von großer Wichtigkeit ist, so müsse man sich wohl damit ein¬ gehend beschäftigen Der seinerzeitige Antrag sei hauptsächlich darum gestellt worden, um die Staatsbahn=Direktion Linz darauf aufmerksan zu machen, daß in ihrem Bereiche eine Station existiert, die der an ihr gestellten Anforderungen nicht mehr standhalten kann Sonderbarerweise habe jedoch der Verfasser der Zuschrift der Staatsbahn=Direktion eine Ansicht von der Beschaffenheit von Bahnhofgebäuden, die nicht recht erklärlich ist. Aber am meisten zu rügen sei wohl der Umstand, daß die Staatsbahn=Direktion es nicht einmal der Mühe wert gefunden hat, jemanden zur Besichtigung der Bahnhofanlagen herüberzusenden, der sich mi¬ den Vertretern der Stadtgemeinde diesbezüglich in Verbindung gesetzt hätte. Man ist ganz einfach darüber hinweggegangen, und zwar auf Grund eines Berichtes, der nach freiem Gedächtniss gemacht wurde. Das ist eine direkte Beleidigung der Stadt, weil die Stadt Steyr von einer Bedeutung ist, über welch nicht so ohneweiters hinweggegangen werden könne. Er könn deshalb den Antrag der Sektion nur wärmstens befürworten. Herr G.=R. Wokral erklärt, daß ja doch im damaligen Antrage verlangt wurde, es mögen auf Grund einer kom¬ missionellen Besichtigung alle Mängel 2c., welche am hiesigen Bahnhofe herrschen, festgestellt und dann Abhilfe geschaffen werden. So erhalte man aber von der Staatsbahn=Direktion Linz die Erklärung, daß sich sowieso alles in guter Ordnung befinde. Man müsse deshalb die Frage aufstellen, wieso man dortorts zu einer solchen Antwort komme. Und da müsse man sich wohl sagen, daß eine derartige Antwort nur erfolgen konnte wenn jemand hier gewesen wäre und die Sache untersucht hätte und dann könnte man sich ja mit einem solchen Resultat in dem Sinne, wie die Zuschrift lautet, begnügen. Jedoch von dem kein Wort, denn in der Zuschrift ist nichts enthalten, was auf eine derartige Untersuchung hindeuten würde Redner ist auch der Auffassung, daß noch eine ganze Reih von Mißständen außer den bereits angeführten vorhanden seien So zum Beispiel habe er selbst gesehen, wie im Frachtenbahn hofe ein Waggon, welcher bei der Verladerampe gestanden ist plötzlich weggeschoben werden mußte, um damit ein Zug in die Station einfahren konnte, worauf der betreffende Waggon wieder zur Rampe zurückgeführt wurde. Das seien sicherlich Uebelständ die doch zumindestens der Staatsbahn=Direktion bekannt sein müssen. Nun erhalte man nichtsdestoweniger von derselben eine Antwort, welche als nichts anderes als eine Frozzelei aufzu assen ist und zwar insbesondere deshalb, weil, wenn das Bahn¬ hofgebäude noch so schön geweißigt ist, ja doch dadurch der anderen Uebelständen nicht im geringsten abgeholfen wird. Er stimme deshalb dem Antrag der Sektion vollständig zu, denn es gehe unter gar keinen Umständen an, daß man auf eine Eingabe eine derart wegwerfende Antwort gibt Herr Vizebürgermeister Paul Fendt ist mit den Aus¬ führungen der beiden Herren Vorredner vollständig einverstanden Er verweist noch bezüglich der Postmanipulation daraushin, daß auf allen Bahnhöfen von einiger Bedeutung die Postexpedition am rechten Flügel desselben sich befindet, während in Steyr dieselbe am linken Flügel untergebracht ist, was dort auch nicht gerade zu den Annehmlichkeiten gehöre. Außerdem ist daselbst in der Nähe noch eine Waschküche hingebaut worden, welche sehr im Wege steht, was auch für Fremde unzukömmlich sei. Redner bittet deshalb entschieden auch darauf hinzuwirken, daß die Post¬ xpedition auf den rechten Flügel des Bahnhofes verlegt und auch die Waschküche von dort entfernt werde, wodurch dann Raum für einen eventuellen Neubau geschaffen würde Herr G.=R. Erb bemerkt, daß ihm bekanntlich nach den seinerzeitigen Antrage der Sektion die Aufgabe zugefallen sei die Eingabe der Stadtgemeinde bei Sr. Exzellenz dem Herrn Eisenbahnminister zu vertreten und zu befürworten. Nun seie auffallend, daß es in dem ihm vom Eisenbahn=Ministerium vor einigen Tagen zugekommenen Antwortschreiben obenan richti heiße: Gegenstand: „Ansnchen des Gemeinderates der Stadt Steyr betreffend kommissioneller Besichtigung der Zustände der Stationsanlagen in Steyr“ während es in dem der Stadt¬ gemeinde zugekommenen Schreiben seitens der Staatsbahn¬ Direktion Linz heißt: „Betreffend Beschwerde wegen einzelne lebelstände in der Station Steyr.“ Hieraus sei zu entnehmen daß die Staatsbahn=Direktion in Linz absichtlich von der Ab¬ haltung einer kommissionellen Besichtigung nichts wissen will während das Eisenbahn=Ministerium ganz gut weiß, was die Stadtgemeinde verlangt. Das sei wohl verwerflich zu nennen was hier seitens der Staatsbahn=Direktion geschehen ist. Dieselbe tut, als ob sie die Eingabe der Stadt Steyr überhaupt nich erstanden hätte. Es wird daher notwendig sein, daß fortgesetz aufrecht erhalten wird, daß eine kommissionelle Besichtigung der Bahnhosanlagen in Steyr unbedingt notwendig ist, weil auch eine gewisse Voreingenommenheit bautechnischerseits seitens der Staatsbahn=Direktion vorherrscht. Man wisse ja von wem diese Antwort ausgehe und verzichte auch darauf, daß der betreffende Herr zur Erhebung der Uebelstände am hiesigen Bahnhofe er scheine, aber darauf werde man nicht verzichten, daß bautechnische Männer nach Steyr gesendet werden, welche ihr objektives Urteil über die hiesigen Zustände abgeben sollen Daß diese Uebelstände auch vorhanden sind, ist wohl nich abzuleugnen und wenn in der Zuschrift der Staatsbahn=Direktion trotzdem noch davon gesprochen wird, daß die geringen Spure der natürlichen Abnützung im Laufe des Jahres entfernt werden so könne dies wohl nur als eine Frozzelei aufgefaßt werden. Eine solche Beleidigung dürfe sich aber die Stadt Steyr nicht
gefallen lassen, auch nicht vom Herrn Staatsbahn=Direktor. E¬ wird daher notwendig sein, sich in dieser Sache nicht mehr ar den Herrn Staatsbahn=Direktor, sondern direkt an das Eisen¬ bahn=Ministerium zu wenden, damit dasselbe den Herrn Staats¬ bahn=Direktor anweise, die verlangte Kommission nach Steyr zu entsenden. Und man werde nicht eher ruhen, bevor nicht diesen Wunsch erfüllt wird. (Bravorufe Herr G.=R. Kirchberger regt an, daß der Eingabe af das Eisenbahn=Ministerium auch photographische Aufnahmen der Bahnhofgebäude beigegeben werden sollten, damit das Ministeriun sich eine Vorstellung von den traurigen Zuständen, in welchen sich dieselben befinden, machen könnte Herr G.=R. Huber bemerkt noch, daß für die Industrie und Transportgewerbe= Unternehmungen die Transport= und Verladevorrichtungen am Frachtenbahnhofe in Steyr die denkbar dürstigsten seien. So fehle vor allem ein Verladekrahn, wodurch beim Verladen oft tagelange Verzögerungen entstehen, und wenn dann ein solcher unbedingt benötigt wird, so müsse er erst vol Linz herübergeschafft werden. Dies seien Mißstände, unter welche die hiesigen Industrie= und Transportgewerbe= Unternehmunge ehr schwer zu leiden haben. Außerdem erwachsen hiedurch fü den Empfänger bedeutende Kosten. Man habe auch diesbezüglic schon mehrmals Beschwerde geführt, aber leider immer umsonst Redner bittet, man möge bei einer eventuell stattfindenden kom¬ missionellen Besichtigung der Bahnhofanlagen die betreffenden Herren auch auf diesen Uebelstand aufmerksam machen Der Herr Vorsitzende schreitet hierauf zur Abstim¬ mung über den von der Sektion gestellten Dringlichkeits=Antrag Derselbe wird einstimmig angenommen. - Z. 27.688/12 ad 4. Antrag auf Errichtung eines Frühjahrsvieh marktes Der Herr Referent bringt den vom Herrn G.=R. Hofen in der letzten Gemeinderatssitzung eingebrachten Antrag auf Ein¬ ührung eines Frühjahrsviehmarktes nochmals zur Verlesung sowie er auch die gutächtliche Aeußerung des Stadttierarztes zur Kenntnis des Gemeinderates bringt Hierüber beantragt die Sektion in Uebereinstimmun mit den Erwägungen der Antragsteller die Wiedereinführung des Frühjahrs=Vieh= und Pferdemarktes für Steyn Da jedoch der für die Abhaltung dieses Marktes festgesetzt Termin im heurigen Jahre sehr früh fällt (6. März 1913) und es fraglich erscheint, ob mit Rücksicht auf diese kurze Zeit di erforderlichen Schritte für eine genügende Verlautbarung des Marktes geschehen können, wird weiters beantragt, den frag lichen Markt ab 1914 wieder einzuführen und das Amt zu be auftragen, wegen der gehörigen und wirkungsvollen Verlaut¬ barung alsbald die erforderlichen Schritte zu tun Herr G.=R. Hofer nimmt zu seinem Antrage nochmal Stellung und bittet er die Herren Gemeinderäte, dem Antrag der Sektion zuzustimmen. Wird einstimmig angenommen. — Z. 32.901/12 II. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R Kirchberger Fran 5. Ansuchen um Mautpauschalierung Karl Röttel, Pächter des Altenhofes in Losensteinleither ersucht um Mautpauschalierung für sein tägliches Milchfuhr werk nach Steyr und bietet hiefür 40 K Die Sektion stellt auf Grund eines eingeholten Gut¬ achtens beim städtischen Gefällsleiter folgenden Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, es sei den Gesuchsteller die Pauschalierung der Mautgebühren für sein Milchfuhrwerk nur für den Fall zu bewilligen, wenn derselbe hiefür den Betrag von 80 K erlegt Für anderweitige Fuhren wären jedoch die normalmäßige Gebühren zu erlegen. Z. 810/13 Einstimmig nach Antrag. — 6. Subventionsansuchen. Die Sektion beantragt die Bewilligung folgender Sul ventionen bezw. Spenden Dem Verein der Schulfreunde in Steyr die bisherige 1. Subvention von 1600 K auch für das Vereinsjahr 1912/13 Einstimmig angenommen. — Z. 33.144/12 2. Dem Verein der Werkmeister und Fabriksbeamtenir (Steyr eine Spende im Betrage von 40 K Herr G.=R. Dantlgraber erklärt, daß er sich diesem Antrage der Sektion nicht anschließen könne aus dem Grunde weil erstens eine Subveution von 40 X dem Werkmeisterverein tin Steyr gewiß nicht viel Nutzen bringen werde und zweitens Bfters Ansuchen um Unterstützungen und Erziehungsbeiträge ab¬ giewiesen wurden, wo eine Unterstützung weit mehr am Platz glewesen wäre, als beim Werkmeisterverein. Es scheine ihm, dag diese Subvention weniger darum gegeben wird, um dem ge¬ nannten Verein zu helfen, als vielmehr darum, weil die Ge meinderatswahlen vor der Türe stehen. Er sei auch der Ansicht deaß die Herren beim Werkmeisterverein gewiß imstande seil wierden, die Mittel für ihre Zwecke, die sie verfolgen, selbst auf zubringen. Er stelle deshalb einen diesbezüglichen Gegenantrag Herr G.=R. Wokral bemerkt hiezu, daß der Werk meisterverein ein Standesverein sei, welcher somit seine eigenen Interessen vertritt. Desgleichen könnte ja auch ein Gewerkschafts verein um eine Subvention bei der Stadtgemeinde ansuchen nachdem auch dieser ein Wohltätigkeitsverein ist, weil er Arbeits¬ ose unterstützt. Da würde man aber gewiß eine Unterstützun mit dem Hinweise darauf verweigern, daß derselbe ein Standes¬ verein sei und daher die Mittel für seine Interessen aus Eigenem aufbringen müsse. Er unterstütze deshalb den Gegen¬ antrag des Herrn G.=R. Dantlgraber Herr G.=R. Erb erwidert, daß die Subvention von 40 K nur darum gegeben wird, weil der Werkmeisterverein die Unter stützung der hinterbliebenen Witwen und Waisen auf sein Pro gramm geschrieben habe, derselbe daher ein Wohltätigkeitsverei ei. Man sehe ja ein, daß mit den 40 K dem Verein nicht vie geholfen sei, jedoch handle es sich hier um eine Anerkennung es wohltätigen Wirkens dieses Vereines. Man gebe ja auch nderen derartigen Lokalvereinen kleine Subventionen, dabei könne doch von irgendwelchen Nebenabsichten gar keine Red sein, insbesondere deshalb, weil in diesem Vereine gewiß die verschiedensten politischen Anschauungen vertreten sein werden So seien auch seines Wissens sogar der Obmann als auch der Schriftführer dieses Vereines in Garsten wohnhaft, daher auch gar nicht in Steyr wahlberechtigt. Die Gemeinderatswahlen ir Steyr haben darum mit dieser Sache gar nichts zu tun Herr G.=R. Langoth bemerkt, daß doch ein große Unterschied sei zwischen einer Gewerkschaft, welche sich über das ganze Reich erstreckt, und einem Verein, welcher nur für Stey¬ und Umgebung ist. Diese beiden Vereine auf eine und dieselb Grundlage zu stellen, erscheine ihm wohl als sehr merkwürdig. Der Herr Vorsitzende schreitet hierauf zur Abstim¬ Derselbe wird mit Majorität mung über den Sektionsantrag. Z. 32.806/12 angenommen. — 3. Ueber Antrag der Sektion wird der Ankauf von 100 Stück Vogelschutzbüchlein beim Oesterr. Bund der Vogelfreunde in Graz bewilligt. — Z. 33.192/12 Mangels an verfügbaren Mitteln werden über Antrag der Sektion die Spendenansuchen des Vereines Kaiserin Elisabethein in Wien und des Lese= und Redevereines der deutschen Hoch — Z. 1820/13 uns schüler in Wien „Germania“ abgewiesen Z. 32.891/12 III. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R Jose Huber jun Der Herr Referent gibt bekannt, daß ein Dring¬ lichkeitsantrag der III. Sektion vorliegt, und zwar handle es sich um die Errichtung einer Remise für Geschütze in de Artilleriekaserne. Diese Angelegenheit erfordere mit Rücksicht au die Kürze der Bauzeit bis längstens Ende Juni l. J. eine rasche Behandlung, somit auch die Bauausschreibung sofort vorge nommen werden müsse Es wird hierauf über die dringliche Behandlung dieses Gegenstandes abgestimmt und dieselbe einstimmig angenommen. Der Herr Referent erinnert zunächst an die Behand lung und Beschlußfassung dieses Gegenstandes in der Gemeinde ratssitzung vom 28. Juni v. J., in welcher der Herr Bürger neister beauftragt wurde, dem zuständigen Korpskommando die Errichtung einer Remise für die hiesige Artilleriekaserne im an¬ gesprochenen Ausmaße für den Fall zuzusichern, wenn die Mili¬ tärverwaltung die 6%ige Verzinsung der nachgewiesenen Bau¬ kosten auf die Dauer der bestehenden Belagsgarantie übernimm Die Kosten für diesen Bau, welche sich auf zirka 35.000 K belaufen werden, wären aus dem nicht verwendeten restliche Kasernbaudarlehensfonde, welches derzeit 140.000 K beträgt un bei der k. k. priv. Länderbank in Wien erliegt, zu entnehmen. Mit Zuschrift des k. u. k. Korpskommandos in Innsbruc vom 29. Oktober 1912 wurde der zustimmende Erlaß des Kriegs¬ ministeriums vom 15. Oktober 1912 der Stadtgemeinde bekannt gegeben und zugleich die Abhaltung einer gemischten Lokal kommission zwischen den zuständigen Militär= und Zivilbehörden zur Verfassung des diesbezüglichen Bauprogrammaktes für 16. November bestimmt. Mit Zuschrift der k. k. Statthaltere vom 10. Jänner 1913 wurden nunmehr die im vorstehende Bauprogrammakte niedergelegten Bestimmungen und Verein arungen genehmigt und die Stadtgemeinde mit der definitiven Bauausführung betraut Die Sektion stellt deshalb folgenden Dringlichkeits¬ antrag: Der löbliche Gemeinderat beschließe: Nach dem nunmehr erfolgten Vertragsabschlusse zwischen Stadtgemeinde und zustän¬ digem Korpskommando wegen Errichtung einer Remise für Ge schütze und Fuhrwerke, 960 m2 Größe, im Betrage von zirka 35.000 K, ist die 111. Sektion mit der Bauausschreibung sowi mit der Vergebung und Durchführung der Arbeiten zu betrauen Einstimmig nach Antrag. — Z. 1542/13 7. Ansuchen um Verpachtung eines städt. Grundes. Liegt vor ein Protokollaransuchen des Johann Tögel, Be sitzer des Gasthauses Fabriksstraße 40, um weitere Verpachtung des seinem Besitzvorgänger Friedrich Wahlenmaier pachtweis überlassenen städtischen Grundes.
Die Sektion beantragt: Der Gemeinderat beschließe die Weiterverpachtung dieses städtischen Grundes an Herrn Johann Tögel zu den bestehenden gleichen Bedingungen. Einstimmig angenommen. — Z. 32.096/12. IV. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Josef Langoth. Es liegt vor ein Dringlichkeitsantrag der I Sektion wegen Bestellung eines Armenvaters für das XV. Viertel, nachdem Herr Friedrich Wahlenmaier als bis¬ heriger Armenvater seine Stelle infolge Domizilwechsels zurück¬ gelegt hat. Nachdem über die dringliche Behandlung dieses Gegen¬ standes abgestimmt und dieselbe angenommen wird, beantrag die Sektion: Der Gemeinderat wolle beschließen: Als Armenvater für das XV. Viertel wolle Herr Gottfried Weiß, Tabaktrafikant, Fabriksstraße 40, bestellt werden. Der Gemeinderat der Stadt Steyr drückt dem abtretenden Armenvater Herrn Friedrich Wahlenmaier den besten Dank für seine Mühewaltung aus. Wird einstimmig angenommen. — Z. 2292/13. 8. Vergebung von Pfründen ans der Johann Haratzmüller=Stiftung. Ueber Antrag der Sektion werden nach dem Vorschlage des städtischen Armenrates die 10 erledigten Johann Haratz¬ müller= Pfründen von je 400 K für das Jahr 1913 den Be¬ werbern Karl Wittigschlager, Sofie Welzebach, Franziska Schafsarzik, Elise Rathschüler, Johann Keller, Anton Frei¬ hammer, Anna Berger, Johann Danspeckgruber, Julie Huber und Josefa Hölzl wieder verliehen. — Z. 33.432/12. 9. Ansuchen um eine Unterstützung aus den Zinsen der bestandenen Gremialkrankenkasse. Nach dem Antrage der Sektion und über Vorschlag des löblichen Handelsgremiums wird beschlossen, dem Gesuchsteller Gustav Friedrich den Betrag von 88 K 40 h zur Bezahlung einer restlichen Krankenkostenschuld und dem Josef Schanofsky in Steyr 20 K monatlich für das Jahr 1913 als Unterstützung aus den Ziusen der bestandenen Gremialkrankenkasse zuzuer¬ kennen. Einstimmig angenommen. — Z. 32.128 und 32.195/12. 10. Ansuchen der Genossenschaft der Schuhmacher um Ueberlassung des Zeichensaales im Bürgerschul¬ gebäude für Unterrichtszwecke Die Sektion beantragt: Der Gemeinderat wolle beschließen: Der Schuhmacher=Ge¬ nossenschaft in Steyr werde der Zeichensaal in der Mädchen¬ bürgerschule zu Unterrichtszwecken zur erbetenen Zeit eventuel auch für die Zeit vom 15. Mai bis 15. Juli 1913 kostenlos zur Verfügung gestellt. Einstimmig nach Antrag. — Z. 8679/12. Nach Abwicklung der Tagesordnung spricht Herr G.=R Kattner im Namen der Bewohner der Wolfernstraße den Dank aus für die bewilligte Notbeleuchtung. Herr G.=R. Kirchberger stellt an den Herrn Vor¬ sitzenden das Ersuchen, zu veranlassen, daß von Seite der Stadt¬ gemeinde=Vorstehung eine Eingabe an die k. k. Post= und Tele¬ graphen=Direktion in Linz gerichtet werde, worin um die Ein¬ führung des Nachttelephonbetriebes für Steyr gebeten wird und bittet er Herrn Reichsratsabgeordneten Erb, dieses Ansuchen der Stadtgemeinde bei den kompetenten Stellen zu befürworten. Der Herr Vorsitzende erwidert, daß er diesem Wunsche nachkommen werde. Hierauf Schluß der öffentlichen Sitzung um 4¼ Uhr nachm. In der sodann folgenden vertraulichen Sitzung wird das Bürgerrecht der Stadt Steyr dem Amandus Stein¬ wender, Schlosser, und dem Karl Adler, Gemischtwarenhändler, gegen Erlag einer Taxe von 20 K bezw. 30 K verliehen. In den Gemeindeverband der Stadt Steyr werden nach § 2 der Heimatsgesetznovelle vom 5. Dezember 1896, R.=G.-Bl. Nr. 222, aufgenommen: Marie Bartizal, Ludwig Braunsberger samt Frau und 7 Kinder, Franz Finze samt Frau und 1 Kind Johann Gaiseder samt Frau und 3 Kinder, Ferdinand Harandt samt Frau, Josef Hittmannsberger, Ferdinand Hurth, Anton Kaufmann, Paul Schauer samt Frau und 5 Kinder, Leopold Waldher samt Frau. Eine Partei wird mit ihrem diesbezüg¬ lichen Ansuchen wegen Nichterfüllung der gesetzlichen Vorschriften abgewiesen. — Peter Szaniawsky, Montage=Inspektor, derzeit in Zaleszczyki, wird definitiv in den Gemeindeverband von Steyr aufgenommen. — Den 5 städtischen Kanzleigehilfen wird das Taggeld um 20 h erhöht.
Anhang zum Protokolle über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der k. k. l. f. Stadt Steyr am Freitag, den 24. Jänner 1913. Vertraulicher Teil. I. Sektion. Referent: Sekt. Obmann Herr G.R. Dr. Karl Harant jun. Punkt 1. Ansuchen um Bürgerrechtsverleihung. Über Antrag der Sektion wird das Bürgerrecht der Stadt Steyr verliehen: a) dem Amandus Steinwender, Schlosser in Steyr, gegen Entrichtung einer Taxe von 20 K, b) dem Karl Adler Gemischtwarenhändler in Steyr, gegen Erlag einer Gebühr von 30 K.- Zl. 33332 u. 33672/12. Punkt 2. Ansuchen um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. a) Zur Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr nach § 2 der Heimatsgesetznovelle vom 5. Dezember 1896, R.G.Bl. 222 werden vorgeschlagen: Marie Bartizal Ludwig Braunsberger samt Frau u. 7 Kinder Franz Finze samt Frau u. 1 Kind
Johann Gaisseder samt Frau u. 3 Kinder Ferdinand Harandt Josel Hittmannsberger Ferdinand Hurth Anton Kaufmann Paul Schauer Frau u. 5 Kinder Leopold Waldher Der Herr Referent stellt namens der Sektion den Antrag auf Aufnahme der vorgenannten Parteien in den Gemeindeverband von Steyr. Wird einstimmig angenommen. Zur Abweisung wird vorgeschlagen: Katharina Charlotte Ecker, Private, da dieselbe noch nicht volle 10 Jahre ununterbrochen in Steyr sich aufhält. Der Herr Referent beantragt die Abweisung der vorgenannten Partei, was einstimmig angenommen wird. b.) Ansuchen des Peter Sraniawsky, Montage-Inspektor, derzeit in Zaleszezyki, um definitive Aufnahme in den Gemeindeverband von Steyr. Die Sektion beantragt: Da der Gesuchsteller die seinerzeit gesetzten Bedingungen für die Aufnahme in den Heimatsverband der Stadt Steyr erfüllt hat, wird der Antrag gestellt, ihn nunmehr definitiv in den Gemeindeverband aufzu-
nehmen. Einstimmig nach Antrag. - Zl. 257/13. Punkt 3. Personalansuchen. Über die Ansuchen der städt. Kanzleigehilfen Franz Eder, Karl Frank, Johann Reng, Gustav Wania und Adalbert Koller um Erhöhung ihrer Bezüge wird nach dem Antrage der Sektion beschlossen, denselben das Taggeld um 20 Heller zu erhöhen. Hierauf Schluß der vertraulichen Sitzung. Der Vorsitzende: Der Schriftführer: Die Verifikatoren:
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