Ratsprotokoll vom 2. Dezember 1910

2 III. Gebühren: 200 K Abgaben für Aufnahme in den Gemeindeverband 100 „ Abgaben für die Verleihung des Bürgerrechtes 20 „ Abgaben für Markthütten=Besitzveränderungen 320 K Summe IV. Von den städt. Gebänden und Grundstücken: Mietzinse von den städtischen Gebäuden, und zwar: a vom Rathause 740 b) „ Neutorgebäude 1310 K C) „ Excölestinergebäude 1110 „ d) „ Mauthause in der Schönau 240 „ e) „ Mauthause an der Steyrtalbahn 160 „ f, „ Zinshause Nr. 8 am Franz Josef=Platz 5552 „ 8) „ Zinshause Nr. 10 am Franz Josef-Platz 3044 „ h) „ Spitalskyheim in der Neuluststraße 2292 „ 270 „ i) Getreidestadel am Grünmarkt Mietzinse für die Jägerkaserne in Ort (einschließlich der XXII. Rate des Landesfondsbeitrages per 4000 K), dann von der Artillerie=Regiments¬ Kaserne und dem Exerzierplatz 159500 „ Mietzinse von den Verschleißläden an der Schlo߬ mauer 1419 „ * Mietzinse von den Fleischbänken am Oelberg . 590 „ Von den städt. Grundstücken und dem städt. Jagd¬ 1330 „ revier Vom Viehmarktplatz in der Schönau 550 „ Durchlaufende Zinsungen von Natural=Wohnungen 1492 „ Summe 178859 K — V. Steuer- Rückersätze VI. Verwaltungs -Einnahmen: Beiträge des k. u. k. Aerars für Militär=Bequar¬ 1000 K tierung 700 „ Verzugszinsen von rückständigen Gemeinde=Umlagen 600 „ Sonstige kleine Einnahmen 2000 „ Stiftungen=Verwaltungsgebühr... 4300 K Summe VII. Einnahmen für den Sicherheitsdienst: Schubkosten=Rückersätze seitens des oberöst. Landes¬ 2500 K ausschusses Beiträge der zu den Kosten der Natural=Verpflegs¬ 2500 „ station beitragenden acht Gemeinden. 320 „ Jahrmarkts=Wachtgelder * 200 „ Verschiedene andere Rückersätze Summe 5520 K VIII. Unterrichts - Anstalten: 210 K Mietzinse vom Exjesuitengebäude Interessen vom Lokal=Realschulfonde als Regie¬ kostenbeitrag für die k. k. Realschule 4412 „ Regiekostenbeitrag für die Mädchenschule in der 378 „ Berggasse seitens des Religionsfondes Einschulungsbeiträge 3800 „ 1340 „ Mietzinse für Freiwohnungen der Schulleiter: 180 „ Beleuchtungskosten=Rückersätze Summe 10320 K IX. Einnahmen für die Armenversorgung: Anteil an der Hälfte des Verwaltungs=Gewinnes 32000 K der hiesigen Sparkasse. X. Einnahmen für das Gesundheitswesen: 1300 K Gebühren für die Vieh= und Fleischbeschau 40 „ Gebühren für Wohnungs=Desinfektionen Summe . 1340 K XI. Banämtliche Einnahmen: 400 K Erlös für abgegebene Baumaterialien „ „ „ 600 „ Erlös für abgegebene Heizungsmaterialien... 2200 „ Für verkauftes Holz aus den städt. Wäldern Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten u. Gebühren ür Benützung der städt. Wasserleitung seitens 6000 „ der Privaten 1000 „ 25 Kanal= und andere Baukosten=Rückersätze 10200 K Summe 350 K XII. Verschiedene Einnahmen XIII. Vorschüsse -Rückersätze: Personal=Einkommensteuer der städt. Beamten und 1800 K Angestellten 600 „ Verwaltungskosten=Vorschüsse 100000 Kasse -Gebarungsfond Summe . 102400 K Gesamtsumme. 406679 K Die vorstehenden Posten 1 bis XIII, welche vom Herrn Vorsitzenden je einzeln zur Abstimmung gebracht wurden, werden sowie die Gesamtsumme der ordentlichen Einnahmen per 406.679 K angenommen. B. Ordentliche Ausgaben. I. Passiv-Interessen und Schuldentilgung: 4½%ige Interessen und Kapitalsrückzahlungsraten von den bei der hiesigen Sparkasse kontrahierten 130000 K Darlehen per zusammen 2,600.000 K 4¼%ige Interessen und Amortisierungsraten von den Artilleriekasernbaudarlehen von 2,600.000 K bei der oberösterr. Landes=Hypothekenanstalt 123287 „ Rückzahlung an dem unverzinslichen Darlehen des 5000 Staates zugunsten des Spital=Baufondes 258287 K Summe Der Herr Bürgermeister gibt zur Post 1 einen Antrag der Präliminar=Kommission bekannt wonach die Sparkassa¬ Direktion zu ersuchen sei, die 4½%ige Verzinsung für das Dar¬ lehen der Stadtgemeinde per 2,600.000 K auf 4 ¼/4% herabzusetzen. Herr G.=R. Erb empfiehlt diesen Antrag wärmstens und gibt bekannt, daß in der Kommission auch noch beantragt wurde, falls die Sparkassa diesem Ansuchen nicht willfahren würde, sich um das Darlehen bei einem anderen Geldinstitute zu bewerben. Herr G.=R. Millner stellt fest, daß der erste Antrag von ihm und der zweite von Herrn G.=R. Erb in der Kom¬ mission gestellt wurde. Der Herr Bürgermeister glaubt, daß über den zweiten Antrag ein Beschluß vorläufig nicht zu fassen sei, worauf Herr G.=R. Erb noch beifügt, daß er den zweiten Antrag nicht gestellt, sondern nur den Antrag der Kommission gebracht habe. Der erste Antrag wird sodann angenommen. II. Städtische Gefälle: 9700 K Entlohnung des Maut=Aufsichtspersonales Kosten der Drucksorten für die städtischen Maut¬ 200 „ ämter und andere Auslagen * 855 „ Mietzinse für Mautnerwohnungen Für Instandhaltung der Wohnungen von in Privatgebäuden untergebrachten Mautnern 60 „ Für Instandhaltung des Gehsteges an der Eisen¬ bahnbrücke über die Enns und Hinauszahlung der Anteile (3 Achtel) an die Gemeinden Garsten 300 „ und St. Ulrich „ „ 900 „ Erhaltung der Marktplätze und Requisiten.. 12015 K Summe III. Gebühren IV. a) Gebände-Erhaltung, nämlich: 500 K des Rathauses 800 „ der Zinshäuser am Franz Josef=Platz. 200 „ des Neutorgebäudes der Jägerkaserne u. der Artillerieregimentskaserne 16768 „ 600 „ des Theatergebäudes 1200 „ des Industriehalle=Gebäudes 400 „ des Spitalskyheims in der Neuluststraße der übrigen städtischen Gebäude (Mauthäuser, 1500 „ Schnallentor, Taborturm und Gefangenhaus) 21968 K Summe b) sonstige Ausgaben: Brandschaden=Versicherung für städtische Gebäude 1100 „ Brandschaden=Versicherung für die Artillerie= und 1135 „ Jägerkaserne Beitrag an den Theater=Direktor für Beleuchtung und Beheizung des Theaters 2250 „ Durchlaufender Wohnzins des Hausmeisters der 160 „ Zinshäuser am Franz Josef=Platz. 26613 K Summe V. Steuern und Umlagen: Gebühren=Aequivalent für das unbewegl. Vermögen 1200 K 2600 „ Grund= und Hauszinssteuer. 30 „ Rentensteuer * 3550 „ Landes= und Gemeinde=Umlage 1325 „ Steuern und Umlagen für die Exerzierplätze. 8705 K Summe VI. Verwaltungs - Auslagen: Funktionsgebühr des Bürgermeisters 740 Bezüge der aktiven städtischen Beamten Bezüge der städtischen Hilfsbeamten Bezüge der städtischen Amtsdiener und Kosten der Uniformierung Bezüge des Stadtpoliers und des Rathaus=Haus¬ meisters Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen Ausgaben für gerichtliche Vertretung Gebühren für Interveutionen im Theater, für Vereinsversammlungen, Belohnungen und Reise¬ kosten Kosten der Volkszählung Assentierungs=, Militär=Bequartierungs= und Vor¬ spannsfuhrenkosten Porti, Druckpapiere, Bücher, Zeitungen u. Kanzlei¬ Requisiten Beheizung, Beleuchtung, Reinigung, Einrichtung der Amtszimmer Summe 3200 K 70753 „ 6326 „ 6372 4077 21639 1200 600 2500 2400 9 3020 6400 8500 136987 K

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