Ratsprotokoll vom 29. Dezember 1905

2 zu nehmen und ersucht, falls einer der Herren Gemeinderäte noch irgendwelche Bedenken haben sollte, sich zum Worte zu melden, damit er eventuell an ihn gestellte Fragen beantworten könne. Nachdem sich niemand zum Worte meldet, gibt der Herr Vorsitzende bekannt daß von dem Präliminar=Komitee Herr Vizebürgermeister Lang zum Referenten für die Präliminar¬ beratung gewählt wurde, welchem er somit das Wort erteile. Bevor der löbl. Gemeinderat auf die Präliminarberatung ein¬ gehe, möchte er um die Zustimmung ersuchen, daß er nicht über jede einzelne Post abstimmen lasse, sondern erst über Totalsummen der Einnahmen und Ausgaben, falls sich bei den einzelnen Posten keine Anstände ergeben oder Anträge gestellt werden. Der Gemeinderat gibt hiezu seine Zustimmung. Hierauf erteilt der Herr Vorsitzende dem Herrn Referenten das Wort: Der Herr Referent trägt vor: I. Stadt=Kasse. A. Ordentliche Einnahmen. X. Einnahmen für das Gesundheitswesen: Gebühren für die Vieh= und Fleischbeschau 1200 K 40 Gebühren für die Wohnungs=Desinfektionen 1240 K Summe XI. Bäuämtliche Einnahmen: Erlös für abgegebene Baumaterialien 400 K * Erlös für abgegebene Heizungsmaterialien 850 „ Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten und Gebühren für Benützung der städt. Wasserleitung seitens der Privaten 3000 „ Kanal= und andere Baukosten=Rückersätze 500 „ 4750 K Summe XII. Verschiedene Einnahmen 350 K XIII. a) Vorschüsse=Rückersätze: (Personal=Einkommensteuer der städt. 1300 K Beamten und Angestellten) 100000 K # Kaffe=Gebarungsfond Summe 101300 K I. Interessen von den Staats=Obligationen im Nennwerte von 71.400 K (von den Steyrtalbahn=Aktien im Nennwerte von 606 200 K werden keine Zinsen eingesetzt) und Sparkasse=Zinsen von vorüber¬ gehenden Einlagen II. Städtische Gefälle: Markt= und Standel=Gefälle, Pflaster= und Brücken¬ maut, Wag= u. Niederlags=Gefälle u. Schweine¬ rechen =Ertrag, ab 1. Jänner 1900 in eigener Regie, zusammen Länd= und Haft=Gefälle am Ennskai Jahrmarkts=Gefälle Sechspfennig=Gefälle von der Alpinen=Montan¬ Gesellschaft Gehmautsteg nächst Garsten Ertrag der Schaubuden außer der Jahrmarktzeit Summe III. Gebühren: 3656 K 46000 60 3000 990 710 „ 60 „ 50820 K Zusammenstellung der ordentlichen Einnahmen: Interessen von den Aktiv=Kapitalien Ertrag der städtischen Gefälle und nutzbaren Rechte Ertrag der Gebühren Ertrag der städtischen Realitäten Steuer=Rückersätze Verwaltungs=Einnahmen. Einnahmen für den Sicherheitsdienst Einnahmen für die Schulanstalten Einnahmen für die Armen=Versorgung Einnahmen für das Gesundheitswesen Bauämtliche Einnahmen Verschiedene Einnahmen Rückersätze an gewöhnlichen Vorschüssen und Kasse¬ Gebarungsfond Summe der ordentlichen Einnahmen 3656 K 50820 „ 320 „ 40507 „ 1812 6250 9018 35000 1240 4750 350 „ „ 101300 255023 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der ordentlichen Einnahmen mit 255.023 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. Abgaben für Aufnahme in den Gemeindeverband Abgaben für die Verleihung des Bürgerrechtes Abgaben für Markthütten=Besitzveränderungen Summe 200 K 100 „ 20 „ 320 K IV. Von den städt. Gebäuden und Grundstücken: Mietzinse von den städtischen Gebäuden Mietzins für die Jägerkaserne in Ort (einschlie߬ lich der XVII. Rate des Landesfondbeitrages per 4000 K) Mietzinse von den Verschleißläden an der Schlo߬ mauer Mietzinse von den Fleischbänken am Oelberg . Von den städtischen Grundstücken Vom Viehmarktplatz in der Schönau Durchlaufende Zinsungen von Natural=Wohnungen Summe V. Steuer=Rückersätze * VI. Verwaltungs=Einnahmen: Stiftsgebühr von der St. Anna=Kapelle Verzugszinsen von rückständigen Gemeinde=Umlagen Beiträge des k. u. k. Aerars für Militär=Bequar¬ tierung * * Sonstige kleine Einnahmen Summe 10706 K 24517 1191 „ 590 „ 911 700 1892 „ 40507 K 12 K 800 „ 600 „ 400 „ 1812 K VII. Einnahmen für den Sicherheitsdienst: Schubkosten=Rückersätze seitens des oberöst. Landes¬ ausschusses Beiträge der zu den Kosten der Natural=Verpflegs¬ station beitragenden acht Gemeinden Jahrmarkts=Wachtgelder * Verschiedene andere Rückersätze. Summe VIII. Unterrichts=Anstalten: Mietzinse vom Exjesuiten=Gebäude Interessen vom Lokal=Realschulfonde als Regie¬ kostenbeitrag für die k. k. Realschule Regiekostenbeitrag für die Mädchenschule in der Berggasse seitens des Religionsfondes Einschulungsbeiträge Mietzinse für Freiwohnungen Andere Einnahmen.. Summe 2800 K 30 3 0 00 0: 150 „ 6250 K 210 K 3940 „ 378 „ 3 13 0 4 0 0 0 0 150 9018 K IX. Einnahmen für die Armen=Versorgung: Anteil an der Hälfte des Verwaltungs=Gewinnes 35000 K der hiesigen Sparkasse. B. Ordentliche Ausgaben. I. Passiv=Interessen: 4½%ige Interessen und Kapitalsrückzahlungsraten von den bei der hiesigen Sparkasse kontrahierten 130000 K Darlehen per zusammen 2,600.000 K II. Städtische Gefälle: Entlohnung des Mant=Aufsichtspersonales Kosten der Drucksorten für die städtischen Maut¬ ämter und andere Auslagen. Mietzinse für Mautnerwohnungen Für Instandhaltung der Wohnungen von in Pri¬ vatgebäuden untergebrachten Mautnern Für Instandhaltung des Gehsteges an der Eisen¬ bahnbrücke über die Enns und Hinauszahlung der Anteile (3 Achtel) an die Gemeinden Garsten und St. Ulrich Erhaltung der Marktplätze und Requisiten III. Gebühren Summe 9600 K 40 840 „ 60 „ 340 900 12480 K IV. a) Gebände=Erhaltung, nämlich: des Rathauses 400 K der Zinshäuser am Franz Josef=Platz 800 des Neutorgebäudes 300 der Jäger=Kaserne 3000 „ des Theatergebäudes 600 „ des Industriehalle=Gebäudes 2400 „ der übrigen städt. Gebäude (Mauthäuser, Schnallen¬ tor, Taborturm und Gefangenhaus) 1300 Summe 8800 K b) sonstige Ausgaben: Brandschaden=Versicherung für sämtliche städtischen Gebäude 1080 K Beitrag an den Theater=Direktor für Beleuchtung und Beheizung des Theaters 1800 „ Durchlaufender Wohnzins des Hausmeisters der Zinshäuser am Franz Josef=Platz 160 Summe 11840 K V. Steuern und Umlagen: Gebühren=Aequivalent für das unbewegliche Ver¬ mögen Grund= und Hauszinssteuer 9 Erwerb= und Rentensteuer r2 416 Landes= und Gemeindeumlage Summe 800 K 2200 „ 200 „ 3000 6200 K

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