Ratsprotokoll vom 16. Dezember 1904

Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der außerordent¬ lichen Einnahmen mit 401.500 K und das voraussichtliche Re¬ ultat des Ueberschusses von 4093 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. Der Herr Referent stellt sohin folgende Anträge: Es sei die Zustimmung vom hoh. oberösterr. Landes=Ausschusse einzuholen: 1. Zur Einhebung einer 80%igen Gemeinde=Umlage von den direkten Staatssteuern, und zwar von der Hauszins=, Er¬ werbs=, Besoldungs= und Rentensteuer. Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim¬ mung und wird derselbe einstimmig angenommen. 2. Zur Einhebung einer Verbrauchsumlage auf Bier von 2 K vom Hektoliter und von gebrannten geistigen Flüssigkeiten mit 4 K vom Hektoliter und eines Verzehrungssteuerzuschlages auf Wein, Obstmost und Fleisch. Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim¬ mung und wird derselbe einstimmig angenommen. 3. Zur Einhebung der Zinsheller von den mit 920.000 K angenommenen Gebäude=Zinsungen, und zwar vom Zinse bis 200 K mit 4 %, bis zu 400 K mit 7% und vom Zinse über 400 K mit 10 %. Der Herr Vorsitzende bringt diese Anträge zur Abstim¬ mung und werden dieselben einstimmig angenommen. II. Armen=Institut. Einnahmen. 4815 K Interessen von den Aktiv=Kapitalien per 120.190 K Interessenbarschaft des Armen=Verpflegsfondes samt 5749 „ einem Verpflegskostenbeitrag von 42 K 750 „ Geschenke Gerichtliche und polizeiliche Strafgelder 1560 „ Jagdkarten, Baubewilligungs=Abgaben u. Lizenzen 1500 „ Ertrag der Hundesteuer 5000 „ Rückersätze an Beteilungs=, Verpflegs= und Begräb¬ niskosten seitens Steyrer Armen und aus Ver¬ lassenfchaften refundierte Unterstützungen 2000 „ Rückersätze der gleichen Kosten seitens fremder Ge¬ 8000 „ meinden Interessen aus der Ludwig Werndl'schen Waisen¬ stiftung, Philomena Haindl'schen, aus der August und Anna Schrader'schen Stiftung und aus der 2040 „ Haratzmüller=Stiftunc Beitrag vom milden Versorgungsfonde und von zwei Stiftungen (Stiftung der Josef Werndl¬ schen Erben für arme Kranke mit 256 K und aus der Leopold und Rosalia Landerl'schen Stiftung den Betrag von 100 K) für die Krankenpflege im St. Anna=Spitale 5460 „ 37826 „ Zuschuß aus der Stadt=Kasse 4100 „ Ergebnis aus der alljährlichen Sammlung 100 „ Verschiedene andere Einnahmen 78900 K Summe der Einnahmen Ausgaben. 30500 K Kosten der regelmäßigen Armenbeteilung 2400 „ Bekleidungskosten der Ortsarmen Kosten des Handbeteilungsfondes 200 „ Erziehungsbeiträge an die Waisenhausverwaltung und Schutzkinder=Anstalt für dort von der Ge¬ meinde untergebrachte Pfleglinge 4000 „ Vorschußweise verabfolgte Unterstützungen an hier 8000 „ wohnhafte fremde Armen Gestiftete und andere außerordentliche Unter¬ 1800 „ stützungen an hiesige Arme Krankheitskosten für im St. Anna=Spitale, in aus¬ wärtigen Kranken= und Irrenhäusern behandelte 6500 „ hiesige Arme Verpflegskosten für Arme im neuen Armenhause 20000 „ Kosten der Verpflegung in den zwei Versorgungs¬ 4400 „ häusern Herrenhaus und Lazaretthaus 300 „ Begräbniskosten für Arme Verschiedene andere Ausgaben (Schuhkosten für 800 „ Pfleglinge im Armen=Verpflegshause u. s. w.) Summe der Ausgaben 78900 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der Einnahmen und Ausgaben des Armen=Institutes zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. III. Milder Versorgungsfond. Einnahmen. Interessen von den Aktiv=Kapitalien per 373.740 K 15058 K mit 186 „ Gestiftete Beiträge 652 „ Ertrag der Gebäude und Gärten. 40 „ Verschiedene Einnahmen 15936 K Summe der Einnahmen Ausgaben. 259 K Für geistliche und milde Stiftungen. * Kosten der Pfründenbeteilung 6000 „ Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in den Unterstandshäusern 1600 „ Beitrag an das Armen=Institut zur Bestreitung der Verpflegskosten hiesiger Kranker im St. Anna¬ Spitale 5104 „ Begräbniskosten für Pfründner des milden Ver¬ sorgungsfondes 50 „ Steuern, Brand=Assekuranz für die Unterstands¬ 1100 „ häuser und Bestallung an die Obmänner 1350 „ Erhaltungskosten der Unterstandshäuser... 400 „ An den Messeleser der Bruderhauskirche.. Verschiedene andere Ausgaben 73 * * Summa der Ausgaben. 15936 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summen der Einnahmen und Ausgaben des Milden Versorgungsfondes zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. IV. Die Stiftungs=Präliminarien ergeben, daß sämtliche 59 Stiftungen mit einem Gesamtver¬ mögen von 1,060.000 K ihren stiftbriefmäßigen Verpflichtungen vollkommen zu entsprechen in der Lage sind. Einnahmen. Kapitals=Interessen 42000 K Ausgaben. 42000 K Stiftungen, Legate und Pfründen Der Herr Vorsitzende bringt die Summen der Einnahmen und Ausgaben der Stiftungs=Präliminarien zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. V. Der Armenhaus=Baufond bestreitet die Instandhaltung und Reinigung des Armenverpflegs¬ hauses und eine Rente. Einnahmen. Interessen von den Stiftungs=Kapitalien per 2620 K 47.574 Ausgaben. 800 K Instandhaltung des Armen=Verpflegshauses 1820 Leibrente an Frau Blaschek in Prag —— 2620 K Summe Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der Einnahmen und Ausgaben des Armenhaus=Baufondes zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. VI. Der Armen=Verpflegsfond. Einnahmen. 5707 K Interessen vom Stiftungs=Kapitale per 143.200 K Ein Verpflegskostenbeitrag 42 5749 K Summe Ausgaben. Abfuhr der Jahres=Interessen an das Armen=In¬ stitut für Bestreitung der Verpflegskosten im Armen=Verpflegshause 5749 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summen der Einnahmen und Ausgaben des Armen=Verpflegsfondes zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig angenommen. VII. Das Spitals=Präliminare. Einnahmen. Eingezahlte Verpflegsgebühren für 34.000 Ver¬ flegstage einschließlich der Steyrer Armen à 2 K 68000 K Mietzins vom k. u. k. Militärärar für ein Kranken¬ 240 zimmer Summe der Einnahmen. 68240 K Ausgaben. Gehalte und Löhne Verpflegskosten für 34.000 Verpflegstage à 1 K 20 k an die Frau Oberin Arzneikosten, Verbandsstoffe und Utensilien Instrumentenkosten Einrichtungskosten Eisbeschaffungskosten Für Gebäude=Erhaltung Kanzlei=Ausgaben Begräbniskosten für arme Steyrer Andere Regie=Auslagen 12000 K 40800 9000 400 1300 200 2400 800 500 840 „ 68240 K Summa der Ausgaben Der Herr Vorsitzende bringt die Summen der Einnahmen und Ausgaben für das öffentliche Krankenhaus zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt.

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2