Ratsprotokoll vom 16. Dezember 1904

4 VII. Sicherheits=Auslagen: Bezüge und Uniformierungskosten der städtischen Sicherheitswache Kosten der städtischen Reservewache Verschiedene polizeiliche Auslagen Kosten der polizeilichen Arrestanten u. Schüblinge Erhaltungskosten der Natural=Verpflegsstation Beitrag an die Freiwillige Feuerwehr, Entlohnung der beiden Turmwächter und Erhaltung der Telephone Kosten der Straßenbeleuchtung Summe VIII. Unterrichts=Auslagen: Erhaltung des Realschulgebäudes Auslagen für die k. k. Staats=Oberrealschule (Löh¬ nung des Schuldieners, Studienfonds=Beitrag, Lehrmittel, Beheizung, Beleuchtung, Kanzlei=Er¬ fordernisse und Reinigung) # Erhaltung des k. k. Fachschulgebäudes und zwei Stipendien an Schüler dieser Anstalt Erhaltung der Volks= und Bürgerschulen: a) Quartiergelder des Lehrpersonals im Aus¬ maße von 35 Prozent des Gehaltes und Naturalwohnungen der Schulleiter b) Mietzins für ein Schulzimmer c) Löhnungen der Dienerschaft d) Beheizungskosten e) Einrichtungs= und Lehrmittelkosten f) Pauschalien der Schulleiter für die Schul¬ bedienung g) Kanzlei=Auslagen samt Beleuchtung h) Sonstige Regie=Auslagen i) Erhaltung der Schulgebäude k) Erhaltung der Turnschule im Exjesuiten¬ ebäude 1) Kindergarten =Institut (Wohnungszins der Kindergärtnerin) Summe IX. Armen=Versorgung: Beitrag zur Armen=Versorgung (Dotation an das Armen=Institut) X. Kosten des Gesundheitswesens: Bezüge des Personales (1 Stadtphisikus, 1 Stadt¬ wundarzt, 1 Tierarzt und 1 Sanitätsdiener Bezüge des Wasenmeisters und Ausgabe für die Hundekontrolle Impfungs= und Desinfektionskosten Verschiedene andere Auslagen (Erhaltung der Pissoirs 2c.) an Summe 22643 K 10500 „ 4092 „ 5220 „ 6500 „ 5800 „ 24800 „ 79555 K 1200 K 8040 700 26640 400 4580 5400 1250 1305 1350 850 2100 150 344 54309 K 37826 K 9000 K 350 1500 „ 500 „ 11350 K XI. Gewöhnliche bauämtliche Auslagen. Erhaltungs=Auslagen: 1000 K Für die drei eisernen Hauptbrücken 1000 „ „ die Holzbrücken, Stege und Schlachten 2000 „ „ gepflasterte Straßen und Stiegen 9000 „ beschotterte Straßen und Stützmauern „ 1000 „ „ Wasser= und Unratskanäle 2000 „ „ Brunnenleitungen und Pumpwerke 1000 „ „ Alleen und Anlagen 11000 „ „ Straßenreinigung und Bespritzung 100 „ „ Erhaltung bauämtlicher Mobilien 400 „ „ Anschaffung von Materialien=Vorräten „ Anschaffung und Reparierung von Werkzeugen 1600 „ und andere bauämtliche Auslagen Summe 30100 K XII. Verschiedene Auslagen: 300 K Für öffentliche Festlichkeiten Bestimmte Beiträge (darunter dem Deutschen Schul¬ 300 „ verein 100 K) u. s. w. 1000 „ Verschiedene andere kleine Ausgaben 1600 K Summe XIII. al Gewöhnliche Vorschüsse: Personal=Einkommensteuer für städt. 1050 K Bedienstete 100000 K b) Kasse=Gebarungsfond Summe . 101050 K Zusammenstellung der ordentlichen Ausgaben: Passiv=Interessen und Schuldentilgung Städtische Gefälle Gebühren Erhaltungskosten der städtischen Gebäude Steuern und Umlagen Verwaltungs=Auslagen Sicherheits=Auslagen Unterrichts=Auslagen... Armen=Versorgung Gesundheitswesen Gewöhnliche bauämtliche Auslagen Verschiedene Auslagen Gewöhnliche Vorschüsse und Kasse=Gebarungsfond Summe der ordentlichen Ausgaben 130000 K 11980 „ 15540 6640 102360 79555 54309 37826 11350 30100 1600 101050 582310 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der ordentlichen Auslagen im Betrage von 582.310 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. C. Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchs=Umlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Produktion und für die Abfindung im Märzenkeller zusammen per 16.500 Hektoliter mit 2 K pro Hektoliter; ferner Entschädigung der Mautner (1200 K) für die Bier und Spiri¬ tuosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung Rückvergütung an eingezahlten Gemeinde=Umlagen XV. Erwerbung von Grundstücken für Straßenverbreiterungen XVI. a) Für außerordentliche Bauführungen während des Jahres XVI. b) Für Anfertigung des Stadtlageplanes 5000 K XVII. Für sonstige außerordentliche Auslagen: 400 K Beitrag an den Verschönerungsverein Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komitee 400 „ Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkorps=Musik¬ kapelle und für Abhaltung von Promenade¬ 3000 „ Konzerten Ausgaben für das städtische Museum 400 „ 900 „ Für Ordnen des städt. Archives 1600 „ Beitrag zur Suppenanstalt 6000 „ Für Festlichkeiten im Jahre 1905 Für unvorhergesehene Auslagen 5000 „ Summe 17700 K XVIII. Auf Kredit=Operationen 69400 K Summe der außerordentlichen Ausgaben Die Summe der ordentlichen Ausgaben hinzuge¬ 582310 „ rechnet 651710 K o betragen die gesamten Ausgaben wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt werden 254303 K 397407 „ so daß zu bedecken bleiben „ Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der außerordent¬ lichen Ausgaben mit 69.400 K zur Abstimmung und wird die¬ elbe einstimmig genehmigt. Zur Bedeckung dieses Abganges werden beantragt: 34200 K 500 K 12000 K D. Außerordentliche Einnahmen. XIV. Von den direkten Staats=Steuern, und zwar von der Grund=, Hauszins= Er¬ werb= Besoldungs= und Rentensteuer von einem Steuerbetrage per 290.750 K die Gemeindeumlage im Ausmaße von 80% 232600 K (worunter die Waffenfabrik mit 70.000 K, von den übrigen Steuerträgern 162.600 K) Von den mit 920.000 K angenommenen Gebäude=Zinsungen die Zinsheller (und zwar vom Zinse bis 200 K mit 4%, bis zu 400 K 7% und vom Zinse über 400 K mit 10% 64000 Verbrauchsumlage auf Bier mit 2 K vom Hektoliter, von 42.000 Hektoliter, da¬ runter 17.500 Hektoliter hier erzeugtes 84000 und 24.500 Hektoliter eingeführtes Bier Entschädigung seitens des Landes des Aus¬ falles an Verbrauchsumlage für die Zeit vom 1. Mai 1905 mit 40% und vom 7500 1. Mai ab mit 20% (Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XIV mit 34.200 K eingestellt, so daß ein Reinerträgnis mit 57.300 K ange¬ nommen erscheint.) Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige 2500 Flüssigkeiten mit 4 K vom Hektoliter Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein, Obstmost und Fleisch, und zwar 30% von dem Verzehrungssteuer=Abfindungs¬ betrage der hiesigen Wirte und Fleischer 10800 im Abfindungswege mit XV. Kaufschillinge für verkaufte Grund¬ 100 stücke XVI. Außerordentliche banämtliche Ein¬ nahmen XVII. Andere außerordentliche Einnahmen XVIII. Einnahmen aus Kredit=Operationen Summe der außerordentlichen Einnahmen. 401500 K Hiemit verglichen das zu deckende Erfordernis mit 397407 ergibt sich ein voraussichtlicher Ueberschuß von 4093 K

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