Ratsprotokoll vom 3. Dezember 1897

IV. Gebände=Erhaltung Instandhaltung der städt. Gebäude 3.800 fl (mit Einschluss der Jägerkaserne) Brandschaden=Versicherung 600 für Beitrag an den Theaterdirector de Beleuchtung und Beheizung 900 Theaters städt Durchlaufende Wohnzinse der fl 210 5.510 „ Hausmeister Steuern und Umlagen: 200 fl Gebüren=Aequivalen 1.200 Grund= und Hauszinssteuer 50 Einkommensteuer fl 1.050 2.500 Landes= und Gemeinde=Umlagen Der Herr Referent bemerkt hiezu: Als Ausgaben für die Erhaltung der städtischen Gebäude sind angenommen 600 fl. Rathhaus für das 100 Neuthon 300 Theate 600 Zinshäuser am Franz=Josef=Platz die # 1000 # Kaserne 200 „ für die übrigen Gebäude „ Zusammen 3800 fl. Obwohl diese Post stark restringiert erscheint, hofft man das Auslangen finden zu können, wenn nur die nothwendiger Erhaltungsarbeiten vorgenommen und Verbesserungen und Ver Die Post schönerungen zurückgestellt werden auf bessere Zeiten. „verschiedene kleine Auslagen“ im Vorjahre mit 40 fl. angesetzt, hat man für gut befunden, ganz entfallen zu lassen, weil es solche Auslagen überhaupt nicht gibt. Bei der Ausgabe Post V vermindern sich die Steuern und Umlagen wegen des Verkaufes mehrerer städtischer Zinshäuser Der Herr Vicebürgermeister Stigler betont, dass in Bezu auf die Instandhaltung der städtischen Gebäude in den letzten zwei Jahren soviel geschehen ist, dass man mit großer Beruhigung annehmen dürfe, dass mit dem für das Jahr 1898 eingesetzten Betrage das Auslangen gefunden wird. Er habe nur die ein Frage, ob in der Brandschaden=Versicherungssumme die Gebür ist, was der Herr für die Industriehalle schon inbegriffen Vorsitzende bejaht Sodann werden die Ausgaben=Posten IV mit 5510 fl. und mit 2500 fl. zur Abstimmung gebracht und einstimmig genehmigt VI. Verwaltungs=Auslagen: 1.600 fl Functionsgebür 23.188 Bezüge der städtischen Beamten Hilfsbeamter 2.409 2.400 Amtsdiener 1.550 Andere Bedienstete 5.095 Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen und gericht 800 „ liche Vertretun Belohnungen, Gebüren für Vereins¬ 1.050 versammlungen und Reisekoster Assentierung und Militär=Bequar 850 tierung Stempel, Druckpapiere, Bücher, Zei 3.200 7 tungen und Kanzlei=Requisiter Beheizung, Beleuchtung und Reini 2.000 „ 44.142 fl gung der Amtszimmer Leider wächst auch Der Herr Referent bemerkt hiezu Jahre um 1981 fl. diese Post von Jahr zu Jahr, in diesen Dieses Wachsen findet jedoch seine natürliche Erklärung in dem zufälligen Umstande, dass acht Beamte in den Bezug einer Dienstesalterszulage treten und dass die Beamten Damhofer und Gumpelmayr im Vorjahre avanciert sind, ohne dass für diese Avancements im Voranschlage des Vorjahres schon Vorsorge getroffen worden wäre. Die acht Dienstesalterszulagen betragen 792 fl. im Jahre 1898 und die erwähnten Avancements ein Mehrauslage von 320 fl. Durch die Pensionierung des Amts¬ dieners Fürst und des Schuldieners Fuxhofer mit je 400 fl ist die Erhöhung des Pensions=Etats um 800 fl. erklärt, welcher Erhöhung (durch den Tod der Witwe Gruber) eine Ersparnis von 210 fl. gegenübersteht. Durch die dem städtischen Polier kürzlich gewährte Personalzulage von jährlich 120 fl. und die Erhöhung der für Militärbequartierung eingesetzten Auslagen, die sich im Vorjahre als zu nieder angeschlagen ergeben haben, um 150 fl., ferner durch die wegen Neuanstellung von Amts¬ dienern bei dieser Post erzielte Ersparnis, endlich durch die Erhöhung des Taggeldes eines Diurnisten von 1 fl. 20 kr. auf 1 fl. 50 kr. rechtfertigen sich die gemachten Ansätze als unerlässlich nothwendige Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Post VI mil 44.142 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. VII Sicherheits=Auslagen 10.204 fl Sicherheitswache Kosten der städt. 4.45 Reservewacht 7 1.692 Verschiedene polizeiliche Auslagen 1.600 Kosten der polizeilichen Arrestanter Erhaltungskosten der Natural=Ver 2.500 pflegsstatio Beitrag an die freiw. Feuerwehr Entlohnung der beiden Thurm wächter Erhaltung der Tele phone 2c 2.828 „ Kosten der Straßenbeleuchtung. 12.700 „ 35.974 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Auch die Sicherheits auslagen sind gegen das Vorjahr gewachsen, und zwar um rund 300 fl. Dem städtischen Polizei=Inspector musste, da ihm die gebürende Naturalwohnung nicht zugewiesen werden konnte, ein Quartiergeld von 144 fl. bewilligt werden und den verheirateten Führern wurde ein jährlicher Quartierbeitrag von je 80 fl., den verheirateten vier Wachleuten ein solcher von je 60 fl. vom löblichen Gemeinderathe gewährt, was einer Mehrauslage von 400 fl. entspricht. Größere Auslagen verursacht ferner die noth wendige Controle der durch die Reservewache besorgten Nacht patrouille. Erhöhte Ansätze sind auch für die Erhaltung de Telephone und für die Straßenbeleuchtung nöthig, weil die ersteren um eines, die Straßenlaternen um vier Stück vermehr worden sind. Die Auslagen für die Reservewache sind um 450 fl gefallen, weil die Reservewache erst im Vorjahre wieder ent sprechend equipiert worden ist Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Post VII mi 35.974 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt VIII. Unterrichts=Auslagen 800 fl. Erhaltung des Realschulgebäudes Kosten der Staats=Oberrealschule (Löhnung des Schuldieners, Stu¬ dienfondsbeitrag, Lehrmittel, Be¬ heizung und Beleuchtung, Kanzlei 3.600 Erfordernisse und Reinigung „ Erhaltung des k. k. Fachschulge¬ bäudes und zwei Stipendien an 250 „ Schüler dieser Anstal Knaben= und Mädchenbürgerschule und Knabenvolksschule (einschlie߬ lich der Quartiergelder für das Lehrpersonale und Gebäude=Er 7.600 * haltung Knaben=Volksschule in Steyrdor 1.700 Mädchen=Volksschule in der Berg 1.600 gassc Knaben= und Mädchen=Volksschul 3.800 in der Wehrgrabengasse „ 1.850 Mädchen=Volksschule in Aichet „ 128 Turnschule im Exjesuitengebäud Kindergartenzins 172 „ 21.500 fl. In der Post VIII Der Herr Referent bemerkt hiezu „Unterrichtsauslagen“ in welcher übrigens auch die Kosten für die Erhaltung der Schulgebäude enthalten sind, zeigt sich eben¬ falls von Jahr zu Jahr eine beständige Erhöhung. Die Quartier¬ gelder für alle Lehrpersonen betragen allein schon 8365 fl., dass für Gebäude=Erhaltung, Beheizung, Kanzlei=Erfordernisse Reinigung und Anschaffung der Schulerfordernisse nur meh 13.135 fl. im Jahre übrig bleiben. Die Quartiergelder, die sich bekanntlich nach der Höhe des Gehalts der Lehrpersonen richten, sind bespielsweise in der Bürgerschule und der damit verbundenen Volksschule im kommenden Jahre allein um 400 fl. gewachsen. Die Kosten der nothwendigen Errichtung einer neuen Parallel classe und die damit verbundenen Auslagen für Beheizung und Beleuchtung eines Schulraumes, sowie die um 200 fl. erhöhten Gebäude=Erhaltungskosten lassen genugsam auf die Gründe schließen, welche eine Erhöhung der Unterrichtsauslagen um 1100 fl. nothwendig machen. Bei der Schule in Steyrdorf mussten für Quartiergelder um 50 fl., als Reinigungspauschale um 100 fl bei der Wehrgrabenschule für die Beheizung um 105 fl. und fü Gebäude=Erhaltung um 100 fl. mehr als im Vorjahre eingesetzt werden. Nach diesen Aufklärungen empfehle ich auch diese Pos zur Annahme Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Post VIII mit 21.500 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. IX Armen=Versorgung Beitrag zur Armen=Versorgung 21.900 fl Kosten der Sanitätspflege Bezüge des Sanitätspersonales (zwei Aerzte, ein Stadtwundarzt und ein 1.940 fl. Thierarzt Bezüge des Wasenmeisters und Aus 230 gaben für die Hundecontrole „ Impfung und Desinfectionskosten 500 „ Verschiedene andere Sanitätsaus 700 „ lagen 3.370 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Ausgaben für die Armenverpflegung aus der Stadtcasse sind um 1100 fl. geringer als im Vorjahre angesetzt, doch wird hiemit voraussichtlich das Auslangen gefunden werden, wenn sich der löbliche Armenrath die möglichste Sparsamkeit bei seinen Beschlüssen zur Richtschnur nimmt. Ueber die Kosten der Sanitätspflege ist nichts zu be¬ merken, da außer einer Verschiebung in den einzelnen Posten keine Aenderung eingetreten und das Totale gleichgeblieben ist Bei der Post „Verschiedene andere Sanitätsauslagen“ ist die Besoldung des als Sanitätsaufseher verwendeten Sicherheits wachmannes verrechnet. Erst mit Zurechnung dieses Wachmanne ist die systemisierte Anzahl von 12 Wachleuten erreicht, so dass trotz der erhöhten Anforderungen, die der Sanitätsdienst gegen wärtig stellt, eine Vermehrung der hiefür bestimmten städtischen Organe nicht eingetreten ist Herr Gemeinderath Köstler bemerkt zu Punkt IX, „Armen¬ versorgung“ dass infolge der Preissteigerung der Viotualien die in den Unterstandshäusern eingeführte Mittagsverpflegung nich 3

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