Ratsprotokoll vom 3. Dezember 1897

2 11 Von den städtischen Gefällen: Markt= u. Standel=Gefälle, Pflaster¬ u. Brückenmaut, Wag= u. Nieder¬ lags=Gefälle und Schweinerechen¬ Ertrag, zusammen verpachtet um 11.880 fl. am das Länd= und Haft=Gefälle 50 Enns=Qua * 1.800 das Jahrmarkt=Gefälle das Sechspfennig=Gefälle 495 Gehstegmaut 225 „ Ertrag der Schaubuden außer der 50 14.500 fl Jahrmarktszei 7 Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Erhöhung aus der Gefällen erklärt sich dadurch, dass ein dem Pächter bezüglich des Schweinerechenertrages unter bestimmten Voraussetzungen vom löblichen Gemeinderath zugesagter Nachlass im kommenden Jahre gewiss nicht gewährt werden kann, und dass das Jahr¬ marktgefälle nach den Erhöhungen der letzten Jahre um 300 fl. ergiebiger angenommen werden kann Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahme=Post !! mi 14.500 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt Von den Gebüren 111 lbgaben für die Aufnahme in den 150 fl Gemeindeverban Abgaben für die Verleihung des Bürgerrechtes 100 , Abgaben für Markthüttenbesitz=Ver 300 fl 50 änderungen Der Herr Referent bemerkt hiezu: Da bei der Verleihung des Bürgerrechtes in letzterer Zeit rigoroser vorgegangen wird, die bezüglichen Abgaben um 50 fl. geringer eingesetzt mussten werden Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahmen=Post III mi 300 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt Von den städtischen Gebänden und Grund¬ I tücken 5.287 fl. Mietzinse von den städt. Gebäuder Mietzins für die Jägerkaserne in Or 12.258 Durchlaufende Zinsungen (von Na¬ 1.002 tural=Wohnungen Mietzinse von den Verschleißläder 580 an der Schlossmauer Mietzinse von den Fleischbänken am 383 Oelber 310 Von den städtischen Grundstücker 7 300 „ 20.120 fl. Vom Viehmarktplatze in der Schönau Der Rückgang be Der Herr Referent bemerkt hiezu: und bei den durch den Einnahmen in den städtischen Gebäuden von dem Verkau laufenden Zinsungen ist die natürliche Folge mehrerer städtischer Zinshäuser; der Ertrag von den Fleisch bänken am Oelberg ist nach dem des Vorjahres eingesetzt Dagegen steigt der Ertrag von den städtischen Grundstücken Plattner angekaufter durch die Verpachtung der von Frau eines Pachtzinses Grundstücke und durch die Erhöhung Schönau ist das Er Vom Viehmarktplatz in de Viertl sen.). — trägnis geringer geworden, weil der Auftrieb auf die Markt¬ hat. Erwähnen will plätze überhaupt bedeutend nachgelassen für die Jägerkaserne“ ich hier noch, dass in der Post „Mietzins auch der vom Lande für den Bau der Jägerkaserne gewährte Beitrag jährlicher 2000 fl. (durch 25 Jahre) inbegriffen ist Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahmen=Post IV mit fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt 20.120 Steuer=Rückersätze Verwaltungs=Einnahmen: VI 6 fl Stiftungsgebür von St. Ann Verzugszinsen von rückständigen Ge¬ 144 „ meinde=Umlagen 50 „ 200 Sonstige kleine Einnahmen Einnahmen für den Sicherheitsdienst: VII 1.200 fl Schubkosten=Rückersätz Vergütung von Straßenbeleuchtungs 180 Auslagen 120 Jahrmarkts=Wachtgelder Beiträge zu den Kosten der Natural= 1.500 Verpflegsstation 3.010 fl 10 „ Verschiedene andere Rückersätze Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Erhöhung der Beiträge zu den Kosten der Natural=Verpflegsstation, welche der stärkeren Frequenz unserer Station zuzuschreiben sind, beding natürlich auch eine erhöhte Beitragsleistung seitens der Stadt die sich durch die Erhöhung der bezüglichen Ausgabepost per 25.000 fl. nur deshalb nicht äußert, weil sie im Vorjahre zu hoch eingesetzt war schon 11 Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahmen=Posten mit 200 fl. und VII mit 3010 fl. zur Abstimmung und werde dieselben einstimmig genehmigt. Unterrichts=Anstalten: VIII. 180 fl Mietzinse von den Schulgebäuden 1.388 Regiekostenbeitrag für die Realschul Mädchen¬ 189 schule in der Berggasse 540 „ Einschulungsbeiträge 1.195 „ 3.492 fl. 7 Mietzinse für Freiwohnungen IX Armenpflege: Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen 23.000 X Sanitätsdienst XI Banämtliche Einnahmen 400 fl Erlös für abgegebene Baumaterialien Heizungsmaterialien 700 Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten 700 „ Canal= und andere Baukosten=Rück 2.000 fl. ersätze 200 „ XII Verschiedene Einnahmen 60 fl. XIII. a) Vorschüsse=Rückersätze 150 fl. Casse=Gebarungsfond 50.000 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Ueber die sub VIII XIII eingesetzten Ziffern brauche ich kein Wort weiter zu verlieren als dass der Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen un 3000 fl. höher angesetzt ist, wie früher, welche Ziffer den Er höhungen der letzten Jahre entspricht Der Herr Vorsitzende bringt die unter VIII—XIII an gesetzten Einnahmen=Posten zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt Hierauf wird die Gesammtsumme der ordentlichen Einnahmen mit 118.604 fl. zur Abstimmung gebracht, und wird dieselbe einstimmig angenommen. B. Ordentliche Ausgaben. I. Passiv=Interessen und Schuldentilgung: Die gesammten städt. Schulden betragen mit 31. December 1897 1,241.900 fl.; die Zinsen hiefür belaufen sich al 55.568 fl. Die Schuldabzahlung im Jahre 1898 wird betragen 65.000 fl 9.432 „ 4 Der Herr Referent bemerkt hiezu: Bei der Berathung und Beschlussfassung über das Präliminare für das Jahr 1897 wurde angenommen, dass sich die städtische Schuld durch die Zahlung des für das Haus Nr. 14 in der Bahnhofstraße ein genommenen Kaufschillinges von 28.000 fl. entsprechend ver¬ ringern werde, dass daher die Zinsen und Amortisationsrater für dieselbe demgemäß niedriger werden. Da jedoch durch der Gemeinderathsbeschluss vom 26. März 1897 festgesetzt worder ist, dass der Kaufschilling für das Haus Nr. 14 in der Bahnhof¬ straße in der Weise zur Schuldentilgung verwendet werden soll dass dann die eine städt. Schuld von 300.000 fl. ohne Aenderung des Schuldeapitales, der Zinsen und Amortisationsraten um 12 Jahre früher als wie nach dem Tilgungsplane vorgeseher war, getilgt sein soll, so musste in diesem Voranschlag die städtische Schuld mit 1,241.900 fl., die Zinsen mit 55.568 fl. und die Amortisationsrate mit 9432 fl. nach dem alten Schulden tilgungsplane eingesetzt werden. Die für die Schuldabzahlung nothwendige Summe von 65.000 fl. musste aus diesen Gründer wieder in Rechnung gestellt werden. Der Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, dass in der Präliminar=Commission die Meinung ausgesprochen wurde, dase der Gemeinderathsbeschluss ungünstig sei, wonach der Kaufschilling für das Haus Nr. 14 in der Bahnhofstraße per 24.000 fl. in der Weise zur Schuldentilgung verwendet werden solle, dass die städtische Schuld per 300.000 fl. ohne Aenderung des Schuld¬ capitales, der Zinsen= und Amortisationsraten um 12 Jahr früher, also in 38 Jahren getilgt werden soll. Mit diesem Tilgungsplane könne er sich nicht einverstanden erklären und beantrage er, dass die Finanzsection sich mit der Direction der Sparcasse ins Einvernehmen setze, damit der Tilgungsplan ir der Weise geändert werde, dass die 24.000 fl. von der Schuldpos gleich abgerechnet werden, so dass diese Rückzahlung wegen der Verminderung der jährlichen Zinsen und Annnitätenraten währen der ganzen Tilgungsdauer fühlbar wird. Diese Aenderung de¬ Tilgungsplanes wäre für die Sparcasse nur eine Formsache während die Gemeinde ein Ersparnis an Zinsen und Annuitäter von jährlich 1200 fl. hätte, dadurch aber natürlich um 12 Jahre länger zahlen müsste. Der Herr Vorsitzende bringt sodann die Post I mit 65.000 fl., sowie den Zusatzantrag des Herrn Vicebürgermeisters Stigler zur Abstimmung und werden beide Anträge einstimmig angenommen 11 Gefälle: Mietzinse und Instandhaltung der Mautnerwohnungen 450 fl. Instandhaltung des Gehsteges an der Eisenbahnbrück 100 „ Erhaltung der Marktplätze und Re quisiten 250 800 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Bei der Herabsetzung der Auslagen für Erhaltung der Marktplätze und Requisiten glaubte man mit Rücksicht auf das Ergebnis des Vorjahres 250 fl. ersparen zu können, ohne der Sache selbst zu schaden Der Herr Vorsitzende bringt die Ausgabenpost II mit 800 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt III Gebüren, ist kein Betrag eingesetzt

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