Ratsprotokoll vom 18. Mai 1877

Wird zur Kenntnis genommen. — 5039. Indem der Vorsitzende noch den mündlichen Dank des städt. Bauinspizienten, Herrn Ignaz Don- berger, für die erfolgte Enthebung von der ak- tiven Dienstleistung unter Belassung seiner ämtlichen Bezüge zur Kenntnis des Gemeinde- rates bringt, Hierauf geht der Vorsitzende zur Tagesordnung über. I Section. 1. Gesuch des Herrn Anton Urban um Aufnahme in den Gemeindeverband. Gemeinderat Pointer stellt nach Verlesung die- ser Eingabe namens der Section den Antrag auf Bewilligung der Aufnahme des Gesuchstellers sammt Familie in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Erlag der Taxe. - Beschluß nach An- trag. — Z. 4753. 2. Ministerialrekurs des Herrn Dr. Haßlwan- ter nom Herrn Johann Zeilberger pcto Veröffent- lichung des Strafurtheiles wider Herrn J. Auer Gemeinderat Pointner verliest das Petitum dieses Rekurses, welches lautet. Es wolle dieser Rekurs dem hohen k. k. Ministerium des Innern vorgelegt werden, auf daß hochdasselbe den Erlaß der k.k. Statthalterei vom 23. März 1877.Z. 786 dahin abändern, daß der gegen den Beschluß des Gemeinderates der Stadt Steyr vom 9. Februar 1877. Z. 1373 bei diesem Gemeindera- te selbst rechtzeitig eingebrachte Rekurs von Amtswegen zur Entscheidung dem hohen Lan- desausschusse für Ober Österreich vorgelegt werde.

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