Ratsprotokoll vom 21. Jänner 1876

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. Jänner 1876 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Protokoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 21. Jänner 1876 Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Bürgermeister: Moriz Crammer. Die Gemeinderäte: Franz Bichler Carl Edelbauer Carl Fellerer Dr. Johann Hochhauser Carl Holderer Josef Huber Leopold Huber Carl von Koller Anton Moser Josef Peyrl Franz Ploberger Georg Pointner Dr. Alois Stigler Franz Tomitz Wenzl Wenhart Schriftführer: Gemeinde–Sekretär: Iglseder. Beginn der Sitzung: 3 1/4 Uhr N.M. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, kon- statirt die Anwesenheit der zur Be-

Protokoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 21. Jänner 1876 Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Bürgermeister: Moriz Crammer Die Gemeinderäte: Franz Bichler Carl Edelbauer Carl Fellerer Dr. Johann Hochhauser Carl Holderer Josef Huber Leopold Huber Carl von Koller Anton Moser Josef Peyrl Franz Ploberger Georg Pointner Dr. Alois Stigler Franz Tomitz Wenzl Wenhart Schriftführer: Gemeinde–Sekretär: Iglseder Beginn der Sitzung: 3 1/4 Uhr N.M. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, konstatirt die Anwesenheit der zur Be-

schlußfassung erforderlichen Anzahl von Gemeinderats-Mitgliedern, und bestimmt zu Verifikatoren des Sitzungs-Protokolles die G.R. Leopold Huber und Franz Tomitz. Hierauf macht er nachstehende Mitteilungen: 1. Die Eingabe des städt. Kanzellisten Herrn Franz Wittigschlager, mit welcher derselbe seinen Dank für die ihm zuerkannte Remuneration ausspricht.– Zur Wissenschaft. – Z 50 Pras. 2. Eine als dringlich vorgelegte Eingabe des Herrn Carl Donke, mit welcher derselbe bittet, es mögen ihm von Seite der Gemeinde 2 starke Männer, behufs der Übertragung von Kranken ins Spital beigestellt werden. Der Antrag des G.R. Dr. Hochhauser: den Bürgermeister zur Aufname 2er solcher Männer und Festsetzung einer entsprechenden Entlohnung zu ermächtigen, wird angenommen. Z 789.– I. Section. 1. G.R. v. Koller referirt über die Besetzung der Conceptsadjunktenstelle, und wird, nachdem dessen Antrag die

schlußfassung erforderlichen Anzahl von Gemeinderats-Mitgliedern, und bestimmt zu Verifikatoren des Sit- zungs-Protokolles die G.R. Leopold Huber und Franz Tomitz. Hierauf macht er nachstehende Mit- teilungen: 1. Die Eingabe des städt. Kanzellisten Herrn Franz Wittigschlager, mit welcher der- selbe seinen Dank für die ihm zuer- kannte Remuneration ausspricht.– Zur Wissenschaft. – Z 50 Pras. 2. Eine als dringlich vorgelegte Eingabe des Herrn Carl Donke, mit wel- cher derselbe bittet, es mögen ihm von Seite der Gemeinde 2 starke Männer, behufs der Übertragung von Kran- ken ins Spital beigestellt werden. Der Antrag des G.R. Dr. Hochhauser: den Bürgermeister zur Aufname 2er solcher Männer und Festsetzung einer entsprechenden Entlohnung zu ermächtigen, wird angenommen. Z 789.– I. Section. 1. G.R. v. Koller referirt über die Beset- zung der Conceptsadjunktenstelle, und wird, nachdem dessen Antrag die

Sitzung zu einer vertraulichen zu erklären angenommen wurde, diese Stelle über Antrag des G.R. Dr. Hochhauser dem Herrn Wilhelm Sperr, k.k. Auskultanten beim k.k. Kreisge- richte in Steyr verleihen. — Z 51 praes. 2. G. R. v. Koller referirt weiters ü- ber das Gesuch des bisherigen städt. Ci- mentires Herrn Franz Fasbender, mit welchem derselbe unter Hinweis auf die mit Ende Dezember 1875 ein- getretenen Auflassung des Cimentirungs- amtes und die erfolgte Einstellung sei- nes Gehaltes die Bitte stellt, es möge ihm nunmehr eine andere städtische Be- dienstung zugewiesen werden. Referent bemerkt, daß laut eines vorliegenden Amtsberichtes eine hin- längliche anderweitige Beschäftigung für den Gesuchsteller vorhanden sei, und stellt daher namens der Sektion den Antrag: demselben die bisherigen Bezüge zu belassen, und dem Bürgermeister die Bestimmung seiner Verwendung anheimzustellen. Wird angenommen. — Z. 38 praes. 3. Referent berichtet über das Gesuch der Thurmwächterin am Stadtpfarr- thurme Frau Susanna Mayr, mit

Sitzung zu einer vertraulichen zu erklären angenommen wurde, diese Stelle über Antrag des G.R. Dr. Hochhauser dem Herrn Wilhelm Sperr, k.k. Auskultanten beim k.k. Kreisgerichte in Steyr verleihen. — Z 51 praes. 2. G. R. v. Koller referirt weiters über das Gesuch des bisherigen städt. Cimentires Herrn Franz Fasbender, mit welchem derselbe unter Hinweis auf die mit Ende Dezember 1875 eingetretenen Auflassung des Cimentirungsamtes und die erfolgte Einstellung seines Gehaltes die Bitte stellt, es möge ihm nunmehr eine andere städtische Bedienstung zugewiesen werden. Referent bemerkt, daß laut eines vorliegenden Amtsberichtes eine hinlängliche anderweitige Beschäftigung für den Gesuchsteller vorhanden sei, und stellt daher namens der Sektion den Antrag: demselben die bisherigen Bezüge zu belassen, und dem Bürgermeister die Bestimmung seiner Verwendung anheimzustellen. Wird angenommen. — Z. 38 praes. 3. Referent berichtet über das Gesuch der Thurmwächterin am Stadtpfarrthurme Frau Susanna Mayr, mit

welchem dieselbe unter Hinweis auf ihr hohes Alter von 71 Jahren, in Folge dessen sie die Dienste einer Turmwächterin nicht mehr versehen könne, und auf ihre 43jährige Dienstleistung als solche die motivirte Bitte stellt, sie des Dienstes einer Turmwächterin zu entheben und ihr in Anbetracht ihrer langen und beschwerlichen Dienstleistung eine entsprechende Pension und einen unentgeltlichen Unterstand zu gewähren. Referent beantragt namens der Sektion, der Gesuchstellerin die Hälfte ihrer bisherigen Löhnung als Gnadengabe auszuzahlen und ihr einen unentgeltlichen Unterstand anzuweisen. G.R. Dr. Hochhauser beantragt, derselben den bisherigen ganzen Gehalt als Gnadengabe anzuweisen, jedoch die Aktivitätszulage (Naturalwohnung und Holzdeputat) einzustellen. Die Sektion zieht sohin ihren Antrag zurück, und schließt sich dem Antrage des G.R. Dor. Hochhauser an, welcher bei der Abstimmung auch angenommen wird.– Z 60 praes.

welchem dieselbe unter Hinweis auf ihr hohes Alter von 71 Jahren, in Folge dessen sie die Dienste einer Turmwächterin nicht mehr versehen könne, und auf ihre 43jährige Dienstleistung als solche die motivir- te Bitte stellt, sie des Dienstes einer Turmwächterin zu entheben und ihr in Anbetracht ihrer langen und beschwerlichen Dienstleistung eine entsprechende Pension und einen unentgeltlichen Unterstand zu gewähren. Referent beantragt namens der Sektion, der Ge- suchstellerin die Hälfte ihrer bisheri- gen Löhnung als Gnadengabe aus- zuzahlen und ihr einen unentgelt- lichen Unterstand anzuweisen. G.R. Dr. Hochhauser beantragt, der- selben den bisherigen ganzen Gehalt als Gna- dengabe anzuweisen, jedoch die Aktivitätszulage (Naturalwohnung und Holzdeputat) einzustellen. Die Sektion zieht sohin ihren Antrag zurück, und schließt sich dem Antrage des G.R. Dor. Hochhauser an, welcher bei der Abstimmung auch ange- nommen wird.– Z 60 praes.

II. Section. 4. G.R. Leopold Huber referirt über das Gesuch des Herrn Carl Huber, mit welchem derselbe um pachtweise Über- lassung des bisher an seinen Vater Herrn Franz Huber verpachteten städtischen Haft– und Landgefälles auf die Dauer von 3 Jahren un- ter den bisherigen Pachtbeding- nissen nachsucht, und stellt namens der Sektion den Antrag, es möge dem Herrn Karl Huber das Haft– u. Landgefälle um einen jährlichen Pachtschilling von 50 fl. unter den bis- herigen Bedingungen, jedoch auf die Dauer von 3 Jahren (statt der bisherigen einjährigen Pachtzeit) pachtweise überlassen werden. Wird angenommen.– Z 352– 5. Derselbe referirt in Angelegen- heit der Begebung der Wirtschaftsfuh- ren für das Jahr 1876 und ver- liest hiezu die beiden diesfälligen eingelangten Offerte des Herrn Ignaz Huemer und Herrn Carl Viertl, in welchen sich beide bereit erklären. die Besorgung der städtischen Fuhren um den Preis pr 4 fl. pr zwei Pferden und Tag für das Jahr 1876 unter den

II. Section. 4. G.R. Leopold Huber referirt über das Gesuch des Herrn Carl Huber, mit welchem derselbe um pachtweise Überlassung des bisher an seinen Vater Herrn Franz Huber verpachteten städtischen Haft– und Landgefälles auf die Dauer von 3 Jahren unter den bisherigen Pachtbedingnissen nachsucht, und stellt namens der Sektion den Antrag, es möge dem Herrn Karl Huber das Haft– u. Landgefälle um einen jährlichen Pachtschilling von 50 fl. unter den bisherigen Bedingungen, jedoch auf die Dauer von 3 Jahren (statt der bisherigen einjährigen Pachtzeit) pachtweise überlassen werden. Wird angenommen.– Z 352– 5. Derselbe referirt in Angelegenheit der Begebung der Wirtschaftsfuhren für das Jahr 1876 und verliest hiezu die beiden diesfälligen eingelangten Offerte des Herrn Ignaz Huemer und Herrn Carl Viertl, in welchen sich beide bereit erklären. die Besorgung der städtischen Fuhren um den Preis pr 4 fl. pr zwei Pferden und Tag für das Jahr 1876 unter den

bisherigen Bedingungen zu übernehmen. Der Antrag der Sektion, es seien hienach die Wirtschaftsfuhren dem Herrn Carl Hertl zu übertragen, nachdem er dieselben während 3 Jahre befriedigend besorgt habe, wird angenommen. –Z 717.– III. Section 6. G.R. Josef Huber referirt über den Rekurs des Herrn Josef Haslinger wider eine Verfügung des Bürgermeisters, durch welchen demselben die Herstellung einer Sickergrube aufgetragen wurde und bemerkt hiezu: – Über diesen Rekurs habe ich am 19. d.Mts. Nachmittags an Ort und Stelle nachstehende Behebungen gepflogen: Von einem großen Theil der Dachsbergleite, sowie von den angrenzenden Gründen des Mirsreitner sickert das Schnee– u. Regenwasser auf die zu diesen Gründen führenden Feldwege; von da in einem starken Gefälle in den zunächst liegenden Feuerstadl, durch welchen ein offener Kanal auf den Weg von der Aicheter Mädchenschule zum Oberaichet ausmpndet. Bei Regengüssen und im Winter

bisherigen Bedingungen zu über- nehmen. Der Antrag der Sektion, es seien hienach die Wirtschaftsfuh- ren dem Herrn Carl Hertl zu über- tragen, nachdem er dieselben wäh- rend 3 Jahre befriedigend besorgt habe, wird angenommen. –Z 717.– III. Section 6. G.R. Josef Huber referirt über den Rekurs des Herrn Josef Haslinger wider eine Verfügung des Bürger- meisters, durch welchen demselben die Herstellung einer Sickergrube aufgetragen wurde und bemerkt hiezu: – Über diesen Rekurs habe ich am 19. d.Mts. Nachmittags an Ort und Stelle nachstehende Behebungen gepflogen: Von einem großen Theil der Dachsberg- leite, sowie von den angrenzenden Gründen des Mirsreitner sickert das Schnee– u. Regenwasser auf die zu die- sen Gründen führenden Feldwege; von da in einem starken Gefälle in den zunächst liegenden Feuerstadl, durch welchen ein offener Kanal auf den Weg von der Aicheter Mädchen- schule zum Oberaichet ausmpndet. Bei Regengüssen und im Winter

bei eintretenden Thauwetter fließt das Schnee oder Regenwasser obbe- zeichneten Weg zuweilen in Ström- men, wodurch natürlich aller mit sich führender Unrath sich gegen die Schule herab ergießt. Diesen hier bezeichneten Übelstän- den ist durch die Herstellung einer Sickergrube nicht abzuhelfen, weil das Wasser sich in zu großen Maßen ansammelt, so daß eine Sickergru- be noch so groß angelegt, in sehr kurzer Zeit überfüllt werden und dann das Überwasser auf den- selben Weg wie früher durch die Stras- se sich ergießen wurde. Die Sektion beantragt auf Grund dieser Erhebung Herrn Haslinger von der Herstellung einer Sickergrube zu entheben. Dieser Antrag, sowie der Zusatzan- trag des G.R. Wenhart, an Ort und Stelle eine Commission abzuhalten, wel- che die nötigen Vorschläge an den Gemeinderat zu erstatten habe, auf welche Weise den genügten Übelstän- den abzuhelfen wäre, wird ange- nommen – Z. 12151. 7. G.R. Josef Huber referirt weiters über

bei eintretenden Thauwetter fließt das Schnee oder Regenwasser obbezeichneten Weg zuweilen in Strömmen, wodurch natürlich aller mit sich führender Unrath sich gegen die Schule herab ergießt. Diesen hier bezeichneten Übelständen ist durch die Herstellung einer Sickergrube nicht abzuhelfen, weil das Wasser sich in zu großen Maßen ansammelt, so daß eine Sickergrube noch so groß angelegt, in sehr kurzer Zeit überfüllt werden und dann das Überwasser auf denselben Weg wie früher durch die Strasse sich ergießen wurde. Die Sektion beantragt auf Grund dieser Erhebung Herrn Haslinger von der Herstellung einer Sickergrube zu entheben. Dieser Antrag, sowie der Zusatzantrag des G.R. Wenhart, an Ort und Stelle eine Commission abzuhalten, welche die nötigen Vorschläge an den Gemeinderat zu erstatten habe, auf welche Weise den genügten Übelständen abzuhelfen wäre, wird angenommen – Z. 12151. 7. G.R. Josef Huber referirt weiters über

einen Bericht des städt. Bauamtes, mit welchem dasselbe anzeigt, daß 8 russische Rauchzilinder im St. Anna Spital feuergefährlich seien, und stellt namens der Sektion den Antrag: diese Rauchfänge von einem Baumeister untersuchen zu lassen, und von selben eine Kostenberechnung über eine zweckmässige Herstellung zu verlangen, wonach die notwendige Herstellung zur Vermeidung eines Unglückfalles ohne Überschreitung des Kostenvoranschlages in Ausführung zu bringen wären. Beschluß nach Antrag– Z 435.– Schluß der Sitzung 1/2 5 Uhr Crammer Bürgermeister L. Huber Franz Tomitz Iglseder Schriftführer

einen Bericht des städt. Bauamtes, mit wel- chem dasselbe anzeigt, daß 8 russische Rauch- zilinder im St. Anna Spital feuer- gefährlich seien, und stellt namens der Sektion den Antrag: diese Rauch- fänge von einem Baumeister un- tersuchen zu lassen, und von selben eine Kostenberechnung über eine zweckmässige Herstellung zu verlan- gen, wonach die notwendige Herstel- lung zur Vermeidung eines Unglück- falles ohne Überschreitung des Kosten- voranschlages in Ausführung zu brin- gen wären. Beschluß nach Antrag– Z 435.– Schluß der Sitzung 1/2 5 Uhr Crammer Bürgermeister L. Huber Franz Tomitz Iglseder Schriftführer

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