Ratsprotokoll vom 19. Februar 1875

der Heitzanlagen und Ventilationen daselbst gebeten habe und weist diese Eingaben der 3. Sektion zur Berichterstattung in der nächsten Sitzung zu. 679, 1877. Nach diesen Mittheilungen wird zur Erledigung der Tages-Ordnung geschritten. I. Section. G.R. v. Köller referirt über den Entwurf zu einer neuen Dienstes-Instruktion für die städt. Polizeiwache von Steyr. Er bemerkt hiezu vorerst, daß die Sektion sich dahin geeinigt habe, von diesem Entwurfe welcher in 3 Abschnitte, nemlich das Organisations-Statut, die eigentliche Dienstes Instruktion und einen speziellen Theil, enthaltend besondere Vorschriften, zerfalle, bloß den ersten Theil dem Gemeinderate zur Genemigung vorzulegen, während die beiden andern Theile dem Herrn Bürgermeister zur Behandlung im eigenen Wirkungskreis zuzuweisen wären. Nachdem Referent noch hervorgehoben, daß betreff der pekuniären Fragen mit der 2. Sektion gemeinschaftlich verhandelt worden sei, geht er zur Verlesung der einzelnen Paragraphe des 1. Abschnittes der Dienstes-Instruktion, enthaltend das Organisationsstatut, und der hiezu anführten Begründung des Vorlageberichtes über. In dieser Instruktion wird in 2 Paragraphen nachstehendes festgesetzt: Die Benennung „Polizeiwache“ wird umgewandelt in

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