Ratsprotokoll vom 19. Februar 1875

der Heitzanlagen und Ventilationen daselbst gebeten habe und weist diese Eingaben der 3. Sektion zur Berichterstattung in der nächsten Sitzung zu. 679, 1877. Nach diesen Mittheilungen wird zur Erledigung der Ta- ges-Ordnung geschritten. I. Section. G.R. v. Köller referirt über den Entwurf zu einer neuen Dienstes-Instruktion für die städt. Polizei- wache von Steyr. Er bemerkt hiezu vorerst, daß die Sektion sich dahin geeinigt habe, von diesem Entwurfe welcher in 3 Abschnitte, nemlich das Organisations-Sta- tut, die eigentliche Dienstes Instruktion und einen spe- ziellen Theil, enthaltend besondere Vorschriften, zerfalle, bloß den ersten Theil dem Gemeinderate zur Genemigung vorzulegen, während die beiden andern Theile dem Herrn Bürgermeister zur Behandlung im eigenen Wirkungskreis zuzuweisen wären. Nachdem Referent noch hervorgehoben, daß betreff der pekuniä- ren Fragen mit der 2. Sektion gemeinschaftlich verhan- delt worden sei, geht er zur Verlesung der einzelnen Paragraphe des 1. Abschnittes der Dienstes-Instruktion, enthaltend das Organisationsstatut, und der hiezu an- führten Begründung des Vorlageberichtes über. In dieser Instruktion wird in 2 Paragraphen nachstehendes festge- setzt: Die Benennung „Polizeiwache“ wird umgewandelt in

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