Ratsprotokoll vom 12. Mai 1871

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. Mai 1871 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 12ten May 1871 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 15 Gemeinde- räthen, und zwar der Herren: Vizebürgermeister Moriz Crammer, Karl Edelbauer, Josef Ernst, Karl Fellerer, Franz Greiner, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Leopold Huber, Dr. Johan Hochhauser, Vinzenz Mayr, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Josef Theissig, Josef Werndl, Franz Werndl, Wenzl Wenhart. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Moriz Gschaider, Karl Holderer, Franz Schachinger, Leopold Putz, Alois Vogl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für er- öffnet, und bringt zur Kenntniß die von ihm getrof- fene Zuweisung der Herren Gemeinderäthe in die Sectionen und zwar. In die I. Section: Die Herren Dr. Johann Hochhauser, Leopold Putz, Franz Wickhoff, Vinzenz Mayr, Franz Werndl u. Karl Fellerer. In die II. Section: Die Herrn Josef Theißig, Karl Edelbauer, Franz Schachinger, Leopold Huber Josef Werndl. In die III. Section: Die Herren Josef Haller, Thomas Mooshammer, Karl Holderer, Ferdinand Gründ- ler, Josef Reichl u Josef Ernst. In die IV. Section: Die Herrn Moriz Crammer, Wenzel Wenhart, Alois Vogl, Moriz Gschaider u. Franz

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 12ten May 1871 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vizebürgermeister Moriz Crammer, Karl Edelbauer, Josef Ernst, Karl Fellerer, Franz Greiner, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Leopold Huber, Dr. Johan Hochhauser, Vinzenz Mayr, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Josef Theissig, Josef Werndl, Franz Werndl, Wenzl Wenhart. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Moriz Gschaider, Karl Holderer, Franz Schachinger, Leopold Putz, Alois Vogl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet, und bringt zur Kenntniß die von ihm getroffene Zuweisung der Herren Gemeinderäthe in die Sectionen und zwar. In die I. Section: Die Herren Dr. Johann Hochhauser, Leopold Putz, Franz Wickhoff, Vinzenz Mayr, Franz Werndl u. Karl Fellerer. In die II. Section: Die Herrn Josef Theißig, Karl Edelbauer, Franz Schachinger, Leopold Huber Josef Werndl. In die III. Section: Die Herren Josef Haller, Thomas Mooshammer, Karl Holderer, Ferdinand Gründler, Josef Reichl u Josef Ernst. In die IV. Section: Die Herrn Moriz Crammer, Wenzel Wenhart, Alois Vogl, Moriz Gschaider u. Franz

Greiner. Wurde zur Wissenschaft genommen. Für die I Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr: 2486. Gesuch des Johann Wild um Ertheilung des Bürgerrechtes. Antrag: auf Verleihung des Bürgerrechtes gegen Erlag der Taxe pr25 fl. Einstimmig angenommen. 2759. Gesuch des Viktor Frappart Gemeindesekretär um gnädige Abänderung des Beschlußes vom 31. März d.J. Z. 1537 betreffend die ihm zugemittelte DienstesAufkündigung. Hierüber wurde einstimmig beschlossen, den Gemeinderathsbeschluß vom 31 März d.J. bezüglich der halbjährigen Kundigung aufrecht zu erhalten, und in das Gesuchsbegehren nicht einzugehen. Herr Dr. Hochhauser bemerkt hierauf, daß dem Gesuchsteller die Gründe bekannt zu geben seyen, warum sich der Gemeinderath zur Kündigung veranlaßt fand; und zwar Mangel der erfordenlichen Gesetzeskentniße und Thätigkeit, so wie auch rücksichtlich der privativen Verhältnisse, welche erschwerend in dem Gesamtausfluße seiner Amts-

Greiner. Wurde zur Wissenschaft genommen. Für die I Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr: 2486. Gesuch des Johann Wild um Ertheilung des Bürgerrechtes. Antrag: auf Verleihung des Bürgerrechtes gegen Erlag der Taxe pr25 fl. Einstimmig angenommen. 2759. Gesuch des Viktor Frappart Gemeindesekretär um gnädige Abänderung des Beschlußes vom 31. März d.J. Z. 1537 betreffend die ihm zugemittelte Dienstes- Aufkündigung. Hierüber wurde einstimmig beschlos- sen, den Gemeinderathsbeschluß vom 31 März d.J. bezüglich der halbjährigen Kundigung auf- recht zu erhalten, und in das Gesuchsbegehren nicht ein- zugehen. Herr Dr. Hochhauser bemerkt hierauf, daß dem Gesuchstel- ler die Gründe bekannt zu ge- ben seyen, warum sich der Gemeinderath zur Kündigung veranlaßt fand; und zwar Mangel der erfordenlichen Gesetzeskentniße und Thätig- keit, so wie auch rücksichtlich der privativen Verhältnisse, welche erschwerend in dem Gesamtausfluße seiner Amts-

thätigkeit einwirken. Einstimmig angenommen. II Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Theißig. 2321. 2648. Das Kasseamt über- reicht den Abschluß des Stadt- kasse Journals für die Mo- nate März und April 1871. Werden diese beiden Kasse- Journal Abschlüße auf Grund der vorgenommenen Revision und des richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kennt- niß genommen. 1739. Anzeige des städtischen Bau- amtes um Veranlaßung we- gen Besorgung des Aufspritz- geschäftes am Stadtplatze. Antrag Er sey dem Herrn Mathias Klinglmayr die Besorgung des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze nach den bisheri- gen Bestimmungen um den Betrag von 68 fl zu übertra- gen. Einstimmig angenommen. Die Herren Gemeinderäthe Franz u. Josef Werndl traten gemäß §. 67 des Gem. St. ab. 2769. Anzeige des Franz Werndl Werks- u. Realitätenbesitzer wegen Vorname der Holz- triftung mit der Bitte um Ertheilung der Zusicherung

thätigkeit einwirken. Einstimmig angenommen. II Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 2321. 2648. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für die Monate März und April 1871. Werden diese beiden KasseJournal Abschlüße auf Grund der vorgenommenen Revision und des richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kenntniß genommen. 1739. Anzeige des städtischen Bauamtes um Veranlaßung wegen Besorgung des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze. Antrag Er sey dem Herrn Mathias Klinglmayr die Besorgung des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze nach den bisherigen Bestimmungen um den Betrag von 68 fl zu übertragen. Einstimmig angenommen. Die Herren Gemeinderäthe Franz u. Josef Werndl traten gemäß §. 67 des Gem. St. ab. 2769. Anzeige des Franz Werndl Werks- u. Realitätenbesitzer wegen Vorname der Holztriftung mit der Bitte um Ertheilung der Zusicherung

des Rechtes zur Ansperre bey der Plautzenhofbrücke auf 5 bis 10 Jahre. Antrag. Es sey dem Ansuchen des Gesuchstellers derart Folge zu geben, daß ihm und beziehweise seinem allfälligen Pächter der Holztriftung für den Zeitraum von 10 Jahren das Recht zugesichert werde, auf der sogenannten Plautzenhofbrücke bey jedesmaliger Holzflößung gegen Entrichtung der stipulirten Gebür pr 15 fl für den Zeitraum von je 6 Wochen, ansperren zu dürfen, jedoch sey wie bisher jede Holztriftung, welche von Seite des Gesuchstellers vorgenommen wird, hieramts anzuzeigen. Einhellig genehmigt mit dem Zusatzantrage, daß Gesuchsteller beziehweise der jeweilige Pächter der Holztriftung für jeden durch Vorname derselben an der Brücke entstehenden Schaden unbeschädigt der Rechte dritter Personen zu haften habe. III Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 2730. Gesuch des Comité der Arbeiter Häuser Baugesellschaft um

des Rechtes zur Ansperre bey der Plautzenhofbrücke auf 5 bis 10 Jahre. Antrag. Es sey dem Ansuchen des Gesuch- stellers derart Folge zu ge- ben, daß ihm und beziehweise seinem allfälligen Pächter der Holztriftung für den Zeitraum von 10 Jahren das Recht zugesichert werde, auf der sogenannten Plautzenhof- brücke bey jedesmaliger Holzflößung gegen Entrich- tung der stipulirten Gebür pr 15 fl für den Zeitraum von je 6 Wochen, ansperren zu dürfen, jedoch sey wie bisher jede Holztriftung, welche von Seite des Gesuchstellers vor- genommen wird, hieramts anzuzeigen. Einhellig genehmigt mit dem Zusatzantrage, daß Gesuchsteller beziehweise der jeweilige Pächter der Holztrif- tung für jeden durch Vorname derselben an der Brücke entste- henden Schaden unbeschädigt der Rechte dritter Personen zu haften habe. III Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Haller. 2730. Gesuch des Comité der Arbei- ter Häuser Baugesellschaft um

Beleuchtung und Numerirung der Arbeiterhäuser im Josefs thal in Aichet. Sections-Antrag. Zur Beleuchtung sollen zwey Laternen mit Petroleum aufgestellt werden, und zwar: eine in der Mitte der längeren Häuserreihe, die zweite an der oberen Ecke der kürzeren Häu- serreihe. Die Nummerirung der Häuser hat nach der bereits unterm 18. Oktober 1870 getroffenen Verfügung von N° 516 bis N° 525 zu geschehen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. IV. Section. Herr Vize-Bürgermei- ster Moriz Crammer trägt vor: 2409. Gesuch der Anna Inselsba- cher um eine Unterstützung für ihre 3 unversorgten Kinder. Wird der Bittstellerin für jedes ihrer Kinder Maria, Karl und Mathias eine Unterstützung von wöchentlich 15 xr bewilligt. 2273. Note des Magistrates Graz mit dem Unterstützungsge- suche der Johanna Ogris. Wird der Gesuchstellerin eine Unterstützung von monathlich 1 fl bewilligt.

Beleuchtung und Numerirung der Arbeiterhäuser im Josefs thal in Aichet. Sections-Antrag. Zur Beleuchtung sollen zwey Laternen mit Petroleum aufgestellt werden, und zwar: eine in der Mitte der längeren Häuserreihe, die zweite an der oberen Ecke der kürzeren Häuserreihe. Die Nummerirung der Häuser hat nach der bereits unterm 18. Oktober 1870 getroffenen Verfügung von N° 516 bis N° 525 zu geschehen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. IV. Section. Herr Vize-Bürgermeister Moriz Crammer trägt vor: 2409. Gesuch der Anna Inselsbacher um eine Unterstützung für ihre 3 unversorgten Kinder. Wird der Bittstellerin für jedes ihrer Kinder Maria, Karl und Mathias eine Unterstützung von wöchentlich 15 xr bewilligt. 2273. Note des Magistrates Graz mit dem Unterstützungsgesuche der Johanna Ogris. Wird der Gesuchstellerin eine Unterstützung von monathlich 1 fl bewilligt.

2362, 2555. Gesuche der Josefa Hintenaus und Anna Himmelsberger um Aufname in die Siechenanstalt. Nachdem kein Platz vorhanden in Vermerkung zu nehmen. 2324. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erledigten Pfründen eingelangten Gesuche. Antrag Es sey die erledigte Zachhuber'sche Pfründe pr monathlich 7 fl dem Franz Mann, die Pacher'sche Pfründe pr wöchentlich 1 fl 22 1/2 xr dem Stefan Hörmann, die durch Vorrückung dieses Letzteren erledigte Bürgerpfründe nebst einer weiteren Bürgerpfründe je pr wöchentlich 1 fl 5 xr dem Franz Leidl und Albert Riedrich, u. eine Sondersiechenhauspfründe pr wöchentlich 56 xr der Anna Lugmayr zu verleihen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2712. Gesuch des Anton Theodor Schweighofer Wundarzt und Todtenbeschauer um Erhöhung der Todtenbeschauer Gebüren Antrag In Berücksichtigung der angeführten Umstände wolle der löbl. Gemeinderath beschließen,

2362, 2555. Gesuche der Josefa Hintenaus und Anna Him- melsberger um Aufname in die Siechenanstalt. Nachdem kein Platz vorhanden in Vermerkung zu nehmen. 2324. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erle- digten Pfründen eingelang- ten Gesuche. Antrag Es sey die erledigte Zachhu- ber'sche Pfründe pr monath- lich 7 fl dem Franz Mann, die Pacher'sche Pfründe pr wöchent- lich 1 fl 22 1/2 xr dem Stefan Hör- mann, die durch Vorrückung dieses Letzteren erledigte Bürgerpfründe nebst einer weiteren Bürgerpfründe je pr wöchentlich 1 fl 5 xr dem Franz Leidl und Albert Riedrich, u. eine Sondersiechenhauspfründe pr wöchentlich 56 xr der Anna Lugmayr zu verleihen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2712. Gesuch des Anton Theodor Schweighofer Wundarzt und Todtenbeschauer um Erhöhung der Todtenbeschauer Gebüren Antrag In Berücksichtigung der ange- führten Umstände wolle der löbl. Gemeinderath beschließen,

die Todtenbeschauertaxe für die Vorstadtpfarre in nachste- hender Weise zu bestimmen: I. Klasse mit 1 fl 50 xr, II. Klasse 80 xr, III. Klaffe 50 xr und IV. Klasse 20 xr. Einstimmig angenommen. Nach Erschöpfung der Tages Ord- nung trägt Herr Gemeinde- rath Dr. Hochhauser vor die vom gemeinderäthl. Comité ver- faßte Adresse an den Stift- probst Herrn Dr. v. Döllinger. Dieselbe lautet: Hochwürdiger Herr! Die freymüthigen, aus innigster Überzeugung kommenden Worte Ihrer Erklärung vom 28. März 871 laut welcher Sie die im vori- gen Jahre in Rom dekretirten neuen Glaubensartikel von der Allgewalt und Unfehlbar- keit des Papstes bekämpfen und verwerfen, haben auch am Verein der Enns und Steyr in den durch das genannte Dogma vielfach beunruhigten Gemü- thern ein treues tausend- stimmiges Echo gefunden. Der gefertigte Gemeinderath der landesf. Kreisstadt fühlt sich daher veranlaßt, Ihnen angesichts der muthvollen Ih- res rühmlichst bekannten Namens würdige Opposition gegen die Beschlüsse des jüngsten Concils

die Todtenbeschauertaxe für die Vorstadtpfarre in nachstehender Weise zu bestimmen: I. Klasse mit 1 fl 50 xr, II. Klasse 80 xr, III. Klaffe 50 xr und IV. Klasse 20 xr. Einstimmig angenommen. Nach Erschöpfung der Tages Ordnung trägt Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser vor die vom gemeinderäthl. Comité verfaßte Adresse an den Stiftprobst Herrn Dr. v. Döllinger. Dieselbe lautet: Hochwürdiger Herr! Die freymüthigen, aus innigster Überzeugung kommenden Worte Ihrer Erklärung vom 28. März 871 laut welcher Sie die im vorigen Jahre in Rom dekretirten neuen Glaubensartikel von der Allgewalt und Unfehlbarkeit des Papstes bekämpfen und verwerfen, haben auch am Verein der Enns und Steyr in den durch das genannte Dogma vielfach beunruhigten Gemüthern ein treues tausendstimmiges Echo gefunden. Der gefertigte Gemeinderath der landesf. Kreisstadt fühlt sich daher veranlaßt, Ihnen angesichts der muthvollen Ihres rühmlichst bekannten Namens würdige Opposition gegen die Beschlüsse des jüngsten Concils

seine Anerkennung, Hochachtung u. Bewunderung hiemit auszusprechen. Der Standpunkt, den Sie in der Infallibilitätsfrage als Christ, Theologe und Gelehrter, namentlich aber als Bürger eines deutschen constitutionellen Staates einnah men, - gewiß! Sie theilen ihn mit Millionen von treuen Katholiken, und vorurtheilsfreien Denkern, auf deren thatkräftige Unterstützung Sie auch unter allen Umständen rechnen können. Jedes unbefangene Auge erblickt in Ihren von tiefer Gelehrsamkeit und Glaubenstreue zeugenden Worten den ewig erquickenden Born der reinen Christuslehre, den eine ränke- und herschsüchtige Parthey, die von dem Stifter unserer heiligen Religion Nichts als seinen Namen besitzt, zu fälschen und zu trüben sich erdreistet. Möge dieser klare Quell des Heils, von der Hand eines ehrwürdigen Priestergreises erschlossen u. sich bald zu einem mächtigen Stromme gestalten, der die staubgebornen Götzenbilder von dem für Zeit und Ewigkeit gegründeten Gottestempel hinwegspült! Möge der Riesenkampf, den Sie

seine Anerkennung, Hochachtung u. Bewunderung hiemit auszusprechen. Der Standpunkt, den Sie in der In- fallibilitätsfrage als Christ, Theo- loge und Gelehrter, namentlich aber als Bürger eines deutschen constitutionellen Staates einnah men, - gewiß! Sie theilen ihn mit Millionen von treuen Katholiken, und vorurtheilsfreien Denkern, auf deren thatkräftige Unter- stützung Sie auch unter allen Umständen rechnen können. Jedes unbefangene Auge er- blickt in Ihren von tiefer Ge- lehrsamkeit und Glaubens- treue zeugenden Worten den ewig erquickenden Born der reinen Christuslehre, den eine ränke- und herschsüchtige Parthey, die von dem Stifter unserer heiligen Religion Nichts als seinen Namen be- sitzt, zu fälschen und zu trüben sich erdreistet. Möge dieser klare Quell des Heils, von der Hand eines ehr- würdigen Priestergreises er- schlossen u. sich bald zu einem mächtigen Stromme gestalten, der die staubgebornen Götzen- bilder von dem für Zeit und Ewigkeit gegründeten Gottes- tempel hinwegspült! Möge der Riesenkampf, den Sie

in der Metropole Bayerns, un- terstützt von wackeren Gesin- nungsgenossen, so ruhmvoll begonnen, für die katholische Kirche und die zivilisirte Welt siegreich enden, und der gesunde Menschenverstand und wahres Christenthum über rö- mische Anmassung bald wie- der triumphiren. Wurde einhellig genehmigt, und dem Verfaßer dieser Adresse der Dank des Gemein- derathes votirt. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer

in der Metropole Bayerns, unterstützt von wackeren Gesinnungsgenossen, so ruhmvoll begonnen, für die katholische Kirche und die zivilisirte Welt siegreich enden, und der gesunde Menschenverstand und wahres Christenthum über römische Anmassung bald wieder triumphiren. Wurde einhellig genehmigt, und dem Verfaßer dieser Adresse der Dank des Gemeinderathes votirt. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer

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