Ratsprotokoll vom 2. April 1869

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 2. April 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 2ten April 1869 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen und zwar der Herren Mathias Stalzer, Josef Haller, Joseph Reichl, Ant. Theod. Schweikofer, Leopold Putz, Franz Werndl, Alois Vögerl, Alois Vogl, Ferdinand Gründler, Johann Haratzmüller, Karl Holderer Leopold Huber, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Franz Wickhoff. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Alois Graßl, Karl Edelbauer, Josef Werndl, Josef Reder, Karl Fellerer, Joseph Theißig, Franz Schachinger. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und bringt zur Kenntniß der Versammlung das Schreiben des Hochgeb: Herrn Grafen Anton v. Auersperg aus Anlaß des ihm überreichten Ehrenbür- gerrechts Diplomes. Dasselbe lautet: Euer Wohlgeboren, Verehrter Herr Bürgermeister! Durch die gütige Vermittlung des Herrn Reichsraths Abgeordne- ten Wickhoff ist mir während meines jüngsten Aufenthaltes in Wien das Diplom übergeben worden, welches in kunstvoller Ausstattung einen für mich so un- gemein werthvollen Inhalt um schließt, nämlich die Beurkun- dung meiner Aufnahme unter die Ehrenbürger der altehr- würdigen Eisenstadt Steyer. Bey dem Empfange dieses kost-

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 2ten April 1869 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen und zwar der Herren Mathias Stalzer, Josef Haller, Joseph Reichl, Ant. Theod. Schweikofer, Leopold Putz, Franz Werndl, Alois Vögerl, Alois Vogl, Ferdinand Gründler, Johann Haratzmüller, Karl Holderer Leopold Huber, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Franz Wickhoff. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Alois Graßl, Karl Edelbauer, Josef Werndl, Josef Reder, Karl Fellerer, Joseph Theißig, Franz Schachinger. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und bringt zur Kenntniß der Versammlung das Schreiben des Hochgeb: Herrn Grafen Anton v. Auersperg aus Anlaß des ihm überreichten Ehrenbürgerrechts Diplomes. Dasselbe lautet: Euer Wohlgeboren, Verehrter Herr Bürgermeister! Durch die gütige Vermittlung des Herrn Reichsraths Abgeordneten Wickhoff ist mir während meines jüngsten Aufenthaltes in Wien das Diplom übergeben worden, welches in kunstvoller Ausstattung einen für mich so ungemein werthvollen Inhalt um schließt, nämlich die Beurkundung meiner Aufnahme unter die Ehrenbürger der altehrwürdigen Eisenstadt Steyer. Bey dem Empfange dieses kost-

baren Dokumentes und bey Durchlesung solcher Worte eines mich überaus ehrenden Wohlwollens kann ich nur abermals jene Gefühle und Gesinnungen, welche ich schon bey der ersten Kunde über diese Auszeichnung auszusprechen mir erlaubte aus bewegtem Herzen zu erneuer ten Ausdrucke bringen; die Gefühle wärmster Dankbarkeit gegen die verehrten Männer welche mich in ihre Mitte aufnahmen, die innigsten und besten Wünsche für die Wohlfahrt und das Gedeihen einer Stadt, deren Bürger zu seyn mir hohe Ehre und stolze Freude gewährt. Genehmigen Sie, verehrter Herr Bürgermeister, die Versicherung der ausgezeichnetsten Hochachtung, womit ich die Ehre habe zu seyn Euer Wohlgeboren dankbarst ergebener Anton Graf v. Auersperg. Wird zur angenehmen Wissenschaft genommen, und ist aufzubewahren. I. Section. Obmann Herr Gemeinderath Leop. Putz. 1733. Die Wahlkommissionen der 3 Wahlkörper überreichen die Wahlakte über die am 17., 19. & 22. März d.J vorgenommenen Gemeinderathswahlen.

baren Dokumentes und bey Durch- lesung solcher Worte eines mich überaus ehrenden Wohlwollens kann ich nur abermals jene Ge- fühle und Gesinnungen, welche ich schon bey der ersten Kunde über diese Auszeichnung auszu- sprechen mir erlaubte aus be- wegtem Herzen zu erneuer ten Ausdrucke bringen; die Ge- fühle wärmster Dankbarkeit gegen die verehrten Männer welche mich in ihre Mitte aufnah- men, die innigsten und besten Wünsche für die Wohlfahrt und das Gedeihen einer Stadt, deren Bürger zu seyn mir hohe Ehre und stolze Freude gewährt. Genehmigen Sie, verehrter Herr Bürgermeister, die Ver- sicherung der ausgezeichnet- sten Hochachtung, womit ich die Ehre habe zu seyn Euer Wohlgeboren dankbarst ergebener Anton Graf v. Auersperg. Wird zur angenehmen Wissen- schaft genommen, und ist auf- zubewahren. I. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Leop. Putz. 1733. Die Wahlkommissionen der 3 Wahl- körper überreichen die Wahlakte über die am 17., 19. & 22. März d.J vor- genommenen Gemeinderathswahlen.

Vortrag Die Gemeinderathswahlen sind nun- mehr vollendet, und nach §. 38 des Gemeindestatutes ist ein Termin von 8 Tagen anberaumt, um etwaige Reklamationen gegen die Giltigkeit der Wahlen beim Gemeinderathe anbringen zu können. Diese Reklamationsfrist ist, am 30. v. Mts abgelaufen, und es wur- de laut der vorliegenden Amts- Relation dagegen keine Einwen- dung erhoben. Die Section stellt demnach den Antrag: Es sey ein Comité aus den Herren Gemeinderäthen zu bestimmen, welches die Prüfung der Wahlakten vorzunehmen, und das Resultat derselben bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderathe zu berichten habe. Einstimmig angenommen und wur- den die Herren Gemeinderäthe Alois Vogl, Josef Reichl, Josef Theißig und Franz Werndl bestimmt. 1612. Gesuch des Friedrich Robert Schött aus Ruhrort in Preußen, ge- genwärtig Correspondent bey den Herren Gebrüder Werndl um Zusicherung seiner Aufnah- me in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr behufs Erwer- bung der oesterreichischen Staats- bürgerschaft.

Vortrag Die Gemeinderathswahlen sind nunmehr vollendet, und nach §. 38 des Gemeindestatutes ist ein Termin von 8 Tagen anberaumt, um etwaige Reklamationen gegen die Giltigkeit der Wahlen beim Gemeinderathe anbringen zu können. Diese Reklamationsfrist ist, am 30. v. Mts abgelaufen, und es wurde laut der vorliegenden AmtsRelation dagegen keine Einwendung erhoben. Die Section stellt demnach den Antrag: Es sey ein Comité aus den Herren Gemeinderäthen zu bestimmen, welches die Prüfung der Wahlakten vorzunehmen, und das Resultat derselben bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderathe zu berichten habe. Einstimmig angenommen und wurden die Herren Gemeinderäthe Alois Vogl, Josef Reichl, Josef Theißig und Franz Werndl bestimmt. 1612. Gesuch des Friedrich Robert Schött aus Ruhrort in Preußen, gegenwärtig Correspondent bey den Herren Gebrüder Werndl um Zusicherung seiner Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr behufs Erwerbung der oesterreichischen Staatsbürgerschaft.

Antrag Es sey dem Herrn Gesuchsteller die Zusicherung der bedingten Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr behufs Erlangung der österr. Staatsbürgerschaft mit dem Bemerken zu ertheilen, daß es ihm bevorstehe nach Erlangung derselben, worum er im Wege dieser Behörde bey der hohen kk: Statthalterey einzuschreiten hat, wegen definitiver Aufname in diesem Gemeindeverband hieramts das Begehren zu stellen. Über diese bedingte Aufnamsbewilligung ist dem H. Gesuchsteller eine eigene Urkunde auszustellen. Einhelliger Beschluß nach dem Sektions-Antrage. III. Section. Obman Herr Gemeinderath Josef Haller. 1418. Gesuch des Franz Jäger v. Waldau um Bewilligung der Beleuchtung einer am Ecke der Bierquelle neu zu errichtenden Ecklaterne. Wurde beschlossen einen Augenschein abzuhalten, um sich von der Nothwendigkeit die Überzeugung zu verschaffen.

Antrag Es sey dem Herrn Gesuchsteller die Zusicherung der bedingten Aufname in den Gemeinde Ver- band der Stadt Steyr behufs Erlan- gung der österr. Staatsbürger- schaft mit dem Bemerken zu er- theilen, daß es ihm bevorstehe nach Erlangung derselben, worum er im Wege dieser Behörde bey der hohen kk: Statt- halterey einzuschreiten hat, wegen definitiver Aufname in diesem Gemeindeverband hieramts das Begehren zu stellen. Über diese bedingte Aufnams- bewilligung ist dem H. Gesuch- steller eine eigene Urkunde auszustellen. Einhelliger Beschluß nach dem Sektions-Antrage. III. Section. Obman Herr Gemeinde- rath Josef Haller. 1418. Gesuch des Franz Jäger v. Waldau um Bewilligung der Beleuchtung einer am Ecke der Bierquelle neu zu errich- tenden Ecklaterne. Wurde beschlossen einen Au- genschein abzuhalten, um sich von der Nothwendigkeit die Überzeugung zu ver- schaffen.

1191. Gesuch des Baumeisters Anton Pichler um Abhaltung eines Augenscheines u. Ertheilung der Bewilligung zur Herstellung eines Gehweges. Ist hierüber von der Bausektion der Lokalaugenschein abzuhalten, u. hiezu der Hochw. Herr Dechant einzuladen. 1365 Schreiben des C. Schember in Wien in Betreff der Her- stellung einer Brückenwage. Wurde die Herstellung einer Brückenwage mit 140 Ztr Trag- fähigkeit beschlossen, u. die Bausektion zur Vorname erfor- derlichen Anordnungen ange- wiesen. 1544, 1624. Gesuch des Georg Point- ner Hausbesitzer in Ennsdorf und Gestattung zur Erweiter- ung rücksichtlich Umlegung des Einfahrtsthores bey seinem Garten, — dann Augenscheins- Comissionsprotokoll hierüber. Wird dem Bittsteller die Versetz- ung des Einfahrtsthores bey sei- nem Garten nach den Bestimmun- gen Commissionsprotokolls bewil- ligt. IV Section. Olmann Herr Gemein- derath Ant. Theod: Schweikofer. 1419. Schreiben der Vorstehung des Ordens der barmh. Schwestern Wien vom 15 März 869 womit

1191. Gesuch des Baumeisters Anton Pichler um Abhaltung eines Augenscheines u. Ertheilung der Bewilligung zur Herstellung eines Gehweges. Ist hierüber von der Bausektion der Lokalaugenschein abzuhalten, u. hiezu der Hochw. Herr Dechant einzuladen. 1365 Schreiben des C. Schember in Wien in Betreff der Herstellung einer Brückenwage. Wurde die Herstellung einer Brückenwage mit 140 Ztr Tragfähigkeit beschlossen, u. die Bausektion zur Vorname erforderlichen Anordnungen angewiesen. 1544, 1624. Gesuch des Georg Pointner Hausbesitzer in Ennsdorf und Gestattung zur Erweiterung rücksichtlich Umlegung des Einfahrtsthores bey seinem Garten, — dann AugenscheinsComissionsprotokoll hierüber. Wird dem Bittsteller die Versetzung des Einfahrtsthores bey seinem Garten nach den Bestimmungen Commissionsprotokolls bewilligt. IV Section. Olmann Herr Gemeinderath Ant. Theod: Schweikofer. 1419. Schreiben der Vorstehung des Ordens der barmh. Schwestern Wien vom 15 März 869 womit

die von Seite der Gemeinde Steyr mit dem Orden der barmherzigen Schwestern zu St. Anna geschlossenen Verträge bezüglich des Spitales zu St Anna vom 5. Juni 849 u. in Betreff des Sondersiechenhauses vom 21. July 865 gekündet werden. Sections-Antrag Diese durch Mißverständniß herbeygeführte Aufkündung beider Verträge wolle der löbl: Gemeinderath unter dem Ausdrucke des Bedauerns zur Wissenschaft nehmen, und eine Spezial-Commission bestehend am 7 Mitglieder wählen, welche bezüglich der weiters nöthigen Schritte und Vorkehrungen wegen Besetzung der erforderlichen Stellen in beiden Humanitäts Anstalten dem löbl. Gemeinderathe innerhalb 6 Wochen Bericht und Vorschläge zu erstatten hat. An die Ordens Obern in Wien ist die erhaltene Aufkündung in diesem Sinne zu bestätigen. Einhelliger Beschluß nach dem Sektions-Antrage mit dem Bemerken, daß die Bestimmung der Special Kommissionsmitglieder dem neu constituirten Gemeinderathe übertragen werde.

die von Seite der Gemeinde Steyr mit dem Orden der barmherzi- gen Schwestern zu St. Anna geschlossenen Ver- träge bezüglich des Spitales zu St Anna vom 5. Juni 849 u. in Betreff des Sondersiechenhauses vom 21. July 865 gekündet wer- den. Sections-Antrag Diese durch Mißverständniß her- beygeführte Aufkündung beider Verträge wolle der löbl: Gemein- derath unter dem Ausdrucke des Bedauerns zur Wissenschaft nehmen, und eine Spezial-Commission bestehend am 7 Mitglieder wäh- len, welche bezüglich der weiters nöthigen Schritte und Vorkehrun- gen wegen Besetzung der er- forderlichen Stellen in beiden Humanitäts Anstalten dem löbl. Gemeinderathe innerhalb 6 Wochen Bericht und Vorschläge zu er- statten hat. An die Ordens Obern in Wien ist die erhaltene Aufkündung in diesem Sinne zu bestätigen. Einhelliger Beschluß nach dem Sektions-Antrage mit dem Be- merken, daß die Bestimmung der Special Kommissionsmitglie- der dem neu constituirten Gemeinderathe übertragen werde.

1536. Note der Realschuldirektion von 20. März d.J. Z. 72, womit die Schulgeldbefreiungsanträge der Lehrkörper der Realschule über- mittelt werden. Antrag. Nachdem der Lehrkörper der hie- sigen kk Realschule die Schulgeld- befreiungs Anträge für die Real- schüler Anton Dickbaur, Leopold Hofmayr, Franz Simader, Franz Zwifelsteiner und Johan Schritter einstimmig gestellt haben, und diese Anträgen die Lokalschul- fonds Verwaltungskommission unbedingt beigetreten ist, so stellt die Section den Antrag: Der löbl Gemeinderath wolle diese Schulgeldbefreyung für die bezeichneten fünf Realschü- ler genehmigen, u. die Akten der h. kk. Statthaltrey zur Schlußgenehmigung vorle- gen. Einstimmig angenommen. 1617. Anzeige des Musterlehrer Franz Kuhn wegen Ankauf des Schulholzbedarfes für den Winter 1869/70. Wurde beschlossen, das erforderli- che Schulholz in der bisher üblichen Weise beizustellen. 1617. Gesuch des Franz Kuhn Mu- sterlehrer wegen Reinigung der Schullokalitäten in Ennsdorf. Ist die Weißigung u. Reinigung

1536. Note der Realschuldirektion von 20. März d.J. Z. 72, womit die Schulgeldbefreiungsanträge der Lehrkörper der Realschule übermittelt werden. Antrag. Nachdem der Lehrkörper der hiesigen kk Realschule die Schulgeldbefreiungs Anträge für die Realschüler Anton Dickbaur, Leopold Hofmayr, Franz Simader, Franz Zwifelsteiner und Johan Schritter einstimmig gestellt haben, und diese Anträgen die Lokalschulfonds Verwaltungskommission unbedingt beigetreten ist, so stellt die Section den Antrag: Der löbl Gemeinderath wolle diese Schulgeldbefreyung für die bezeichneten fünf Realschüler genehmigen, u. die Akten der h. kk. Statthaltrey zur Schlußgenehmigung vorlegen. Einstimmig angenommen. 1617. Anzeige des Musterlehrer Franz Kuhn wegen Ankauf des Schulholzbedarfes für den Winter 1869/70. Wurde beschlossen, das erforderliche Schulholz in der bisher üblichen Weise beizustellen. 1617. Gesuch des Franz Kuhn Musterlehrer wegen Reinigung der Schullokalitäten in Ennsdorf. Ist die Weißigung u. Reinigung

der Schullokolitäten nach bisheriger Gepflogenheit in der Bittwoche im Regie wege zu veranlassen. 1800. Schreiben des Wundarztes Johan Trenn zu Neuaigen mit der Heil & Verpflegskostenrechnung pr 27 fl 36 xr für Anna Huber. Ist der Contoleger aufzufordern, eine genaue mit den Rezepten belegte, u. amtlich bestätigte Rechnung vorzulegen. 1758. Gesuch der Susanna Kremmer um Gestattung des Unterstandes für sich und ihre 59 Jahre alte Schwester Anna Duschl. Wird den beiden Bittstellern die Aufname in das St. Josef Lazareth bewilligt. 1344. Gesuch der Zäzilia Wellisch led. Inwohnern in Hernals um eine Unterstützung. Die Sektion beantragt der Bittstellerin eine wochentliche Betheilung von 15 xr zu bewilligen. Angenommen. Hierauf wurdedie Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Jos. Landlsiedl Amtmann Schriftführer

der Schullokolitäten nach bis- heriger Gepflogenheit in der Bittwoche im Regie wege zu veranlassen. 1800. Schreiben des Wundarztes Johan Trenn zu Neuaigen mit der Heil & Verpflegskostenrech- nung pr 27 fl 36 xr für Anna Hu- ber. Ist der Contoleger aufzufor- dern, eine genaue mit den Rezep- ten belegte, u. amtlich bestätig- te Rechnung vorzulegen. 1758. Gesuch der Susanna Kremmer um Gestattung des Unterstan- des für sich und ihre 59 Jahre alte Schwester Anna Duschl. Wird den beiden Bittstellern die Aufname in das St. Josef Lazareth bewilligt. 1344. Gesuch der Zäzilia Wellisch led. Inwohnern in Hernals um eine Unterstützung. Die Sektion beantragt der Bitt- stellerin eine wochentliche Betheilung von 15 xr zu bewilligen. Angenommen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Jos. Landlsiedl Amtmann Schriftführer

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