Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 6. Dezember 1867 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 6ten Dezember 1867 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, und zwar: der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Karl Edelbauer, Alois Graßl, Josef Haller, Johann Haratzmüller, Karl Holderer, Josef Landsiedl, Vinz. Mayer, Leop. Putz, Josef Reichl, Ant. Theod. Schweikofer, Mathias Stalzer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer: der städt: Expeditor Franz Amtmann. Abwesend: Die Herren Karl Fellerer, Josef Reder, Johann Reitmayr, Franz Schachinger, Franz Wickhoff, Hochw. Alois Zweithurm. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: N° 5745. Im Monate November d.J. wurden 5 freie Gewerbe, u. zwar: 1 Handel mit alten Eisen und Kupfer von Josef Diltsch. 1 Maschinnägel Erzeugung von Joh. Bachner, 1 Schuhmachergewerbe von demselben, 1 Messerergewerbe von Anna Doppler, 1 Krämer 〃 〃 Franz Bachner. Dagegen wurden 8 freie Gewerbe und zwar: 1 Schneidergewerbe von Franz Kneißl, 1 Rasierer- gewerbe von Karl Becker, 1 Schuh- machergewerbe von Thomas Frank, 1 Seidenfärbergewerbe von Martin Zimmermann, 1 Preß- germ Erzeugung von Johann Pelzeder, 2 Bäckengewerbe von Josef Prandstetter, und 1 Graveurgewerbe von Veit
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 6ten Dezember 1867 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, und zwar: der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Karl Edelbauer, Alois Graßl, Josef Haller, Johann Haratzmüller, Karl Holderer, Josef Landsiedl, Vinz. Mayer, Leop. Putz, Josef Reichl, Ant. Theod. Schweikofer, Mathias Stalzer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer: der städt: Expeditor Franz Amtmann. Abwesend: Die Herren Karl Fellerer, Josef Reder, Johann Reitmayr, Franz Schachinger, Franz Wickhoff, Hochw. Alois Zweithurm. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: N° 5745. Im Monate November d.J. wurden 5 freie Gewerbe, u. zwar: 1 Handel mit alten Eisen und Kupfer von Josef Diltsch. 1 Maschinnägel Erzeugung von Joh. Bachner, 1 Schuhmachergewerbe von demselben, 1 Messerergewerbe von Anna Doppler, 1 Krämer Franz Bachner. Dagegen wurden 8 freie Gewerbe und zwar: 1 Schneidergewerbe von Franz Kneißl, 1 Rasierergewerbe von Karl Becker, 1 Schuhmachergewerbe von Thomas Frank, 1 Seidenfärbergewerbe von Martin Zimmermann, 1 Preßgerm Erzeugung von Johann Pelzeder, 2 Bäckengewerbe von Josef Prandstetter, und 1 Graveurgewerbe von Veit
Kraupa, dann 1 Concession zum Betriebe des Schankgewerbes von Josef Reitinger zurückgelegt. Wird zur Kenntniß genommen. Für die I Section trägt vor: Obman Herr Vice Burgermeister Plaichinger. 5277. Gesuch des Josef Doppler Volkssänger in Linz um den Consens zur Verehelichung mit Maria Penner. Über Antrag der Section bewilligt. 5680. Protokoll mit den Viertelmeistern in Wieserfeld wegen Bestellung des Heinrich Eibelwimmer als Nachtwächter in Wieserfeld. Wird über Vorschlag der Herrn Viertelmeister die wegen Altersgebrechen des Johann Eibelwimmer erledigte Nachtwächterstelle dessen Sohn Heinrich Eiblwimmer verliehen. 5689. Gesuch des Georg Stigler Hausbesitzer u. Tischlermeister in Reichenschwall um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wird die Aufname gegen Erlag der Taxe bewilligt.
Kraupa, dann 1 Concession zum Betriebe des Schankgewerbes von Josef Reitinger zurück- gelegt. Wird zur Kenntniß genom- men. Für die I Section trägt vor: Obman Herr Vice Burgermeister Plaichinger. 5277. Gesuch des Josef Doppler Volks- sänger in Linz um den Consens zur Verehelichung mit Maria Penner. Über Antrag der Section be- willigt. 5680. Protokoll mit den Viertel- meistern in Wieserfeld wegen Bestellung des Heinrich Eibel- wimmer als Nachtwächter in Wieserfeld. Wird über Vorschlag der Herrn Viertelmeister die wegen Al- tersgebrechen des Johann Eibel- wimmer erledigte Nachtwäch- terstelle dessen Sohn Hein- rich Eiblwimmer verliehen. 5689. Gesuch des Georg Stigler Hausbesitzer u. Tischlermeister in Reichenschwall um Aufna- me in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wird die Aufname gegen Erlag der Taxe bewilligt.
Für die II Section trägt vor: Obman Herr Gemeinderath Josef Theißig. 5453. Ausweis über die aus An- laß des am 15. Novbr 1867 im Hause N° 207 in Reichenschwall zum Ausbruch gekommenen Feuers zu denselben abge- führten Löschrequisiten Antrag. Im Grunde des §. 34 der städtischen Feuerlösch Ord- nung sey das Kassaamt an- zuweisen, die ausgezeigten Prämien pr 5 fl an die Be- treffenden gegen Bestäti- gung auszubezalen. Angenommen. 5668. Ausweis über die aus Anlaß des am 2. Dezember d.J. Abends zu Christkindl ge- habten Schadenfeuers zu den- selben abgeführten städtischen Löschrequisiten. Die Section beantragt in Ge- mäßheit des §. 49 der städti- schen Feuerlösch-Ordnung die Auszahlung der Prämien für Zuführung der Feuerspritze nebst Amperwagen an Ignaz Huemmer mit 9 fl dann Trink- geld für den Knecht Georg Huemmer u. Andreas Obermayr à 1 fl zus. 2 fl durch das städti- sche Kassaamt, welcher Antrag zum Beschluße erhoben wurde.
Für die II Section trägt vor: Obman Herr Gemeinderath Josef Theißig. 5453. Ausweis über die aus Anlaß des am 15. Novbr 1867 im Hause N° 207 in Reichenschwall zum Ausbruch gekommenen Feuers zu denselben abgeführten Löschrequisiten Antrag. Im Grunde des §. 34 der städtischen Feuerlösch Ordnung sey das Kassaamt anzuweisen, die ausgezeigten Prämien pr 5 fl an die Betreffenden gegen Bestätigung auszubezalen. Angenommen. 5668. Ausweis über die aus Anlaß des am 2. Dezember d.J. Abends zu Christkindl gehabten Schadenfeuers zu denselben abgeführten städtischen Löschrequisiten. Die Section beantragt in Gemäßheit des §. 49 der städtischen Feuerlösch-Ordnung die Auszahlung der Prämien für Zuführung der Feuerspritze nebst Amperwagen an Ignaz Huemmer mit 9 fl dann Trinkgeld für den Knecht Georg Huemmer u. Andreas Obermayr à 1 fl zus. 2 fl durch das städtische Kassaamt, welcher Antrag zum Beschluße erhoben wurde.
5479. Protokoll mit Karl Trautmann Aufseher ein Strafhause zu Garsten um Entschädigg. für seine beim Feuerausbruch in Reichenschwall verbrannten Stiefel. Wird über Antrag der Section dem Karl Trautmann auf Grund des angegebenen Sachverhaltes eine Entschädigung von 4 fl 50 xr bewilligt. Für die III. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 5670. Anzeige des Bauamtes wegen Anschaffung von aus Stroh geflochtenen Wassereimern für die Feuerlöschanstalt. Wird der Ankauf von 100 Stück Feuereimer bewilligt. 5695. Coons Protokoll ad N° 5640 über den abgehaltenen Augenschein wegen Erbauung einer neuen Brücke oberhalb des Voglsangsteges von Seite der Herren Gebrüder Werndl. Nach Vorlesung des Coons Protokolls stellt die Section folgenden Antrag. Der löbl. Gemeinderath wolle die von den Herren Gebrüder Werndl beantragte Herstellung einer fahrbaren Brücke von der Vorstadt bey der Steyr in die Ort-
5479. Protokoll mit Karl Traut- mann Aufseher ein Strafhause zu Garsten um Entschädigg. für seine beim Feuerausbruch in Reichenschwall verbrann- ten Stiefel. Wird über Antrag der Section dem Karl Trautmann auf Grund des angegebenen Sachverhaltes eine Entschä- digung von 4 fl 50 xr bewilligt. Für die III. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 5670. Anzeige des Bauamtes wegen Anschaffung von aus Stroh geflochtenen Was- sereimern für die Feuerlösch- anstalt. Wird der Ankauf von 100 Stück Feuereimer bewilligt. 5695. Coons Protokoll ad N° 5640 über den abgehaltenen Augenschein wegen Erbauung einer neuen Brücke oberhalb des Voglsangste- ges von Seite der Herren Ge- brüder Werndl. Nach Vorlesung des Coons Proto- kolls stellt die Section folgenden Antrag. Der löbl. Gemeinderath wolle die von den Herren Gebrüder Werndl beantragte Herstellung einer fahrbaren Brücke von der Vor- stadt bey der Steyr in die Ort-
schaft Voglsang nach Inhalt des Coons Protokolls und dem vorliegenden Plane in der Art genehmigen, daß densel- ben für die ungehinderte Be- nützung dieser Brücke für Fußgänger, und für Fuhrwer- ke von Seite der Stadtkommune in dringenden Fällen oder bey Vorname von Brückenrepa- raturen ein Entschädigungs- betrag gleich den Erhaltungs- kosten des Voglsangsteges nach einem 10 jährigen durchschnitt geleistet wer- de, da dieser Steg für die Zukunft entbehrlich wird. Rücksichtlich der Entschädigung für den von Seite der Herrn Bauführer zur Zufahrtsstras- se abzutretenden Grund vom Riesengarten wird den- selben die unentgeldliche Be- nutzung des nächst dem Vogl- sangstege und dem Garten des Herrn Joach. Gschaider und der Gasfabrik gelegenen städtischen Grundes in der Art eingeräumt, daß die Ausgangsthüren von den be- nannten Gärten nicht mit Materiale u. dergl. verlegt werden dürfen, sondern stets frey bleiben müssen. Übrigens kan dieser Grund
schaft Voglsang nach Inhalt des Coons Protokolls und dem vorliegenden Plane in der Art genehmigen, daß denselben für die ungehinderte Benützung dieser Brücke für Fußgänger, und für Fuhrwerke von Seite der Stadtkommune in dringenden Fällen oder bey Vorname von Brückenreparaturen ein Entschädigungsbetrag gleich den Erhaltungskosten des Voglsangsteges nach einem 10 jährigen durchschnitt geleistet werde, da dieser Steg für die Zukunft entbehrlich wird. Rücksichtlich der Entschädigung für den von Seite der Herrn Bauführer zur Zufahrtsstrasse abzutretenden Grund vom Riesengarten wird denselben die unentgeldliche Benutzung des nächst dem Voglsangstege und dem Garten des Herrn Joach. Gschaider und der Gasfabrik gelegenen städtischen Grundes in der Art eingeräumt, daß die Ausgangsthüren von den benannten Gärten nicht mit Materiale u. dergl. verlegt werden dürfen, sondern stets frey bleiben müssen. Übrigens kan dieser Grund
in erforderlichen Fällen auch von Seite anderer Mitbürger benützt werden. Über diese Bestimmungen wäre sodann mit den Herren Gebrüder Werndl und der Stadtkommune ein Vertrag zu errichten. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen u. zum Beschluße erhoben. (Die Herren Gemeinderäthe Josef und Franz Werndl sind gemäß §. 67. des G.St. abgetreten.) Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Ant. Theod. Schweikofer: 5374. Anzeige der Mildenversorgungsfonds Rechnungsführung über die Erledigung mehrerer Pfründen. Die Section stellt den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle die erledigten 7 Lazarethpfründen pr täglich 6 xr an die im Sondersiechenhause in Verpflegung befindlichen Siechen, als an Anna Raab, Peter Baumgartner, Josef Klausner, Anton Höller, Theres Zeiler, Josefa Oberader und vom 7. d.Mts. angefangen Filipp Dietachmayr, die Bürgerpfründe auf Grundlage des Gemeinderathsbeschlußes vom 9. August d.J. dem Obman im St. Jo-
in erforderlichen Fällen auch von Seite anderer Mitbür- ger benützt werden. Über diese Bestimmungen wä- re sodann mit den Herren Gebrüder Werndl und der Stadtkommune ein Vertrag zu errichten. Dieser Antrag wurde einstim- mig angenommen u. zum Be- schluße erhoben. (Die Herren Gemeinderäthe Jo- sef und Franz Werndl sind gemäß §. 67. des G.St. abgetre- ten.) Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Ant. Theod. Schweikofer: 5374. Anzeige der Mildenversor- gungsfonds Rechnungsführung über die Erledigung mehre- rer Pfründen. Die Section stellt den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle die er- ledigten 7 Lazarethpfründen pr täglich 6 xr an die im Sondersie- chenhause in Verpflegung be- findlichen Siechen, als an Anna Raab, Peter Baumgartner, Josef Klausner, Anton Höller, Theres Zeiler, Josefa Oberader und vom 7. d.Mts. angefangen Filipp Dietachmayr, die Bürger- pfründe auf Grundlage des Ge- meinderathsbeschlußes vom 9. August d.J. dem Obman im St. Jo-
sef Lazareth Mathias Neuhauser, die Bruderhauspfründe pr täglich 10 xr dessen Ehegattin Jo- sefa Neuhauser vom 1. Jänner 1868 an, dann die beiden erle- digten Sondersiechenhauspfrün- den je pr täglich 8 xr den ver- armten Bürgern Johann Kolm und Stefan Hörman vom 7. d.Mts. angefangen verleihen. Dieser Antrag wurde einstim- mig angenommen. 5645. Protokollarbitte der Barbara Molterer led. Dienst- magd um Bewilligung zur Ausfolgung des von ihrer verstorbenen Mutter Josefa Molterer hinterlassenen Bettes samt Kasten. Nachdem die Hinterlassenschaft der Pfründner in das Eigen- thum des Mildenversorgungs fondes überzugehen hat, so ist die Section nicht in der La- ge, das Gesuch der Bittstellerin dem löbl. Gemeinderathezu em- pfehlen. Einhelliger Beschluß. Ist Bitt- stellerin abweislich zu beschei- den. 5391. Schreiben der Direktion der kk. selbstständigen Unterreal- schule vom 12. Nov. 867 Z. 23 womit das Coons Protokoll über die Re- vision der Schulgelder Rech-
sef Lazareth Mathias Neuhauser, die Bruderhauspfründe pr täglich 10 xr dessen Ehegattin Josefa Neuhauser vom 1. Jänner 1868 an, dann die beiden erledigten Sondersiechenhauspfründen je pr täglich 8 xr den verarmten Bürgern Johann Kolm und Stefan Hörman vom 7. d.Mts. angefangen verleihen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. 5645. Protokollarbitte der Barbara Molterer led. Dienstmagd um Bewilligung zur Ausfolgung des von ihrer verstorbenen Mutter Josefa Molterer hinterlassenen Bettes samt Kasten. Nachdem die Hinterlassenschaft der Pfründner in das Eigenthum des Mildenversorgungs fondes überzugehen hat, so ist die Section nicht in der Lage, das Gesuch der Bittstellerin dem löbl. Gemeinderathezu empfehlen. Einhelliger Beschluß. Ist Bittstellerin abweislich zu bescheiden. 5391. Schreiben der Direktion der kk. selbstständigen Unterrealschule vom 12. Nov. 867 Z. 23 womit das Coons Protokoll über die Revision der Schulgelder Rech-
nung für das Schuljahr 1866/7 das Präliminar pro anno 1867/8 und verschiedene Anträge übermittelt wird. Dieses Coons Protokoll, die geprüfte und allseitig richtig befundene Schulgelder Rechnung pro 1866/7 so wie das von der Lokal Realschulfonds Verwaltungs Coon vereinbarte Ausgaben Präliminare pro 1867/8 für die kk. Realschule wird genehmigend zur Kenntniß genommen. Dem Realschulfondskaßier ist der Ergänzungsbetrag für die Schulgelder Perzeption u. Rechnungsführung pr 23 fl 70 xr pro 1866/7 im Sinne des Gemeinderathsbeschlusses vom 28. Dezbr 866 bey der Stadtkasse anzuweisen, u. das Gesuch des Franz Moser Schüler der 2. Realschulklasse um Schulgeldbefreiung der h. kk. Statthalterey empfehlend in Vorlage zu bringen. 5688. Gesuch der Theresia Schmidhuber Blechwalzarbeiterswitwe in Grünburg um eine Unterstützung aus dem Armenfonde. Ist die Bittstellerin anzuweisen, ein Zeugniß des Herrn Stadtarztes Dr. Krakowitzer
nung für das Schuljahr 1866/7 das Präliminar pro anno 1867/8 und verschiedene Anträge übermittelt wird. Dieses Coons Protokoll, die ge- prüfte und allseitig richtig befundene Schulgelder Rechnung pro 1866/7 so wie das von der Lo- kal Realschulfonds Verwal- tungs Coon vereinbarte Ausgaben Präliminare pro 1867/8 für die kk. Realschule wird genehmigend zur Kennt- niß genommen. Dem Realschulfondskaßier ist der Ergänzungsbetrag für die Schulgelder Perzep- tion u. Rechnungsführung pr 23 fl 70 xr pro 1866/7 im Sinne des Gemeinderathsbeschlusses vom 28. Dezbr 866 bey der Stadtkasse anzuweisen, u. das Gesuch des Franz Moser Schüler der 2. Realschulklasse um Schulgeldbefreiung der h. kk. Statthalterey empfeh- lend in Vorlage zu bringen. 5688. Gesuch der Theresia Schmid- huber Blechwalzarbeiterswit- we in Grünburg um eine Unterstützung aus dem Ar- menfonde. Ist die Bittstellerin anzu- weisen, ein Zeugniß des Herrn Stadtarztes Dr. Krakowitzer
über ihren Gesundheitszustand und das Verzeichniß der Namen ihrer Kinder nebst Geburts- tag hieher vorzulegen. 5648. Commissions Protokoll ad No. 534. über die Prüfung der Präliminarien Stadtkasse und der städt. Ver- sorgungs-Anstalten für das Solar Jahr 1868. Nachdem diese Präliminarien gemäß Gemeinderaths Beschluß vom 16. Novbr. d.J. durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht auf- gelegen, und dagegen von Sei- te der Gemeindeglieder keine Einwendungen erhoben wor- den sind, so läßt der Herr Bürgermeister sohin durch den Stadtkaßier Herrn Willner diese Präliminarien zum Vortrage bringen: Extract aus dem Präliminare der Stadt Commune. Einnahmen. Gewöhnliche Einkünfte der Stadtkasse im Jahre 1868. 1. Interessen von den Aktiv. Kapitalien pr 128.522 fl ÖW ohne Abzug 5405 fl 2. Ertrag der städtischen Gefälle 16.343 fl 3. Ertrag der Gebüren 485 fl 4. Renten von den städtischen Gebäuden u. Grundstücken 1741 fl 5. Verwaltungs Einnahmen 200 fl 6. Einnamen für die Unterrichts Anstalten 716 fl 7. dto. vom Stadtbauamte für abgegebene Materialien 633 fl 8. Diverse Einnahmen 200 fl 9. Rückersatz von Vorschüßen 95 fl Summa der gewöhnlichen Einkünfte 25.818 fl
über ihren Gesundheitszustand und das Verzeichniß der Namen ihrer Kinder nebst Geburtstag hieher vorzulegen. 5648. Commissions Protokoll ad No. 534. über die Prüfung der Präliminarien Stadtkasse und der städt. Versorgungs-Anstalten für das Solar Jahr 1868. Nachdem diese Präliminarien gemäß Gemeinderaths Beschluß vom 16. Novbr. d.J. durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegen, und dagegen von Seite der Gemeindeglieder keine Einwendungen erhoben worden sind, so läßt der Herr Bürgermeister sohin durch den Stadtkaßier Herrn Willner diese Präliminarien zum Vortrage bringen: Extract aus dem Präliminare der Stadt Commune. Einnahmen. Gewöhnliche Einkünfte der Stadtkasse im Jahre 1868. 1. Interessen von den Aktiv. Kapitalien pr 128.522 fl ÖW ohne Abzug 5405 fl 2. Ertrag der städtischen Gefälle 16.343 fl 3. Ertrag der Gebüren 485 fl 4. Renten von den städtischen Gebäuden u. Grundstücken 1741 fl 5. Verwaltungs Einnahmen 200 fl 6. Einnamen für die Unterrichts Anstalten 716 fl 7. dto. vom Stadtbauamte für abgegebene Materialien 633 fl 8. Diverse Einnahmen 200 fl 9. Rückersatz von Vorschüßen 95 fl Summa der gewöhnlichen Einkünfte 25.818 fl
Ausgaben A. gewöhnliche Ausgaben. 1. Interessen von den Schuld-Kapitalien noch pr 52.379 fl sammt Gebüren 3322 fl 2. Für die Gebäude und Grundrenten 20 fl 3. Auf landesf. Steuern, Konk. Kosten u Umlagen 1410 fl 4. Verwaltungskosten 9548 fl 5. Auslagen zur Erhaltung der öffentl. Sicherheit 6663 fl 6. Auslagen für die Unterrichts Anstalten 6461 fl 7. Ergänzung der unzulänglichen Einkünfte des Armen Institutes 4108 fl 8. Kosten der Sanitätspflege 978 fl 9. Auslagen des Stadtbauamtes; gewöhnliche: a. auf Reparaturen an den Gebäuden, Brücken, Stegen, gepflasterten u beschotterten Strassen, Stiegen, Kanälen und Brunnen 5593 fl b. Materialien-Anschaffung, Werkzeuge, Fuhren etc. 568 fl 6161 fl 10. Diverse Auslagen 378 fl 11. Vorschüße gewöhnliche gegen Rückvergütung 140 fl Summa der gewöhnlichen Ausgaben 39.189 fl B. Ausserordentliche Ausgaben. 12. Größere Umstaltungen und Bauten. a. Aus Anlaß der Eisenbahn Errichtung: StrassenAnlage, Brunnen u. Feuerlösch-Requisiten ReservoirVersetzung etc. 2300 fl b. Neue Pflasterung der Sierningerstrasse mit Granit Würfeln 3000 fl 5300 fl 13. Zurückzalung von Passiv Capitalien: An die Steyrer-Sparkasse eine Rate an den Vorschuß Darlehen 500 fl 14. Ankauf von Realitäten. Von dem Kaufschillinge für das von der aufgelößten Kohl-Kommunität auf dem städtischen Kohlanger erbaute Kohlerhäusel sammt gemauerten Schuppen pr 1150 fl die bedungenen zwey Drittel 766 fl
Ausgaben A. gewöhnliche Ausgaben. 1. Interessen von den Schuld-Kapitalien noch pr 52.379 fl sammt Gebüren 3322 fl 2. Für die Gebäude und Grundrenten 20 fl 3. Auf landesf. Steuern, Konk. Kosten u Umlagen 1410 fl 4. Verwaltungskosten 9548 fl 5. Auslagen zur Erhaltung der öffentl. Sicherheit 6663 fl 6. Auslagen für die Unterrichts Anstalten 6461 fl 7. Ergänzung der unzulänglichen Einkünfte des Armen Institutes 4108 fl 8. Kosten der Sanitätspflege 978 fl 9. Auslagen des Stadtbauamtes; gewöhnliche: a. auf Reparaturen an den Gebäuden, Brücken, Stegen, gepflasterten u beschotterten Strassen, Stiegen, Kanälen und Brunnen 5593 fl b. Materialien-Anschaffung, Werkzeuge, Fuhren etc. 568 fl 6161 fl 10. Diverse Auslagen 378 fl 11. Vorschüße gewöhnliche gegen Rückvergütung 140 fl Summa der gewöhnlichen Ausgaben 39.189 fl B. Ausserordentliche Ausgaben. 12. Größere Umstaltungen und Bauten. a. Aus Anlaß der Eisenbahn Errichtung: Strassen- Anlage, Brunnen u. Feuerlösch-Requisiten Reservoir- Versetzung etc. 2300 fl b. Neue Pflasterung der Sierningerstrasse mit Granit Würfeln 3000 fl 5300 fl 13. Zurückzalung von Passiv Capitalien: An die Steyrer-Sparkasse eine Rate an den Vor- schuß Darlehen 500 fl 14. Ankauf von Realitäten. Von dem Kaufschillinge für das von der aufgelößten Kohl-Kommunität auf dem städtischen Kohlanger erbaute Kohlerhäusel sammt gemauerten Schuppen pr 1150 fl die bedungenen zwey Drittel 766 fl
Übertrag 6566 fl 15. Auf Kapitalisieriung. für die subscribirten 8 Kronprinz Rudolf Bahn Actien muß noch die II. Rate à 70 fl eingezalt werden mit 560 fl Summa der außerordentlichen Ausgaben 7126 fl Hauptsumma sämmtlicher Ausgaben 46.315 fl Bilance Wenn mit den gewöhnlichen Jahres Ausgaben zu 39.189 fl die gewöhnlichen Einkünfte vergleichen werden mit 25.818 fl so erscheint eine außerordentliche Ergänzung der letzteren nothwendig pr 13.371 fl und wenn noch die außerordentlichen Erfordernisse zugezält werden mit 7126 fl so erhöht sich dann die noch zu beschaffende Summa auf 20.497 fl Ausserordentliche Einnahmen. als Ergänzung der gewöhnlichen Jahres-Einkünfte. A. Gemeinde Umlagen. 1. Von den direkten landesfürstl. Steuern ohne Zuschläge circa zu 32.000 fl anstatt der dießjäh- rigen 40 Procent im Jahre 1868 nur 35 proc. mit einem Ertrage von 11.200 fl 2. Von der Verzehrungs Steuer mit den bishe- rigen 20 proc. von der hierartigen Consum- tion von Bier, Wein, Obstmost u. Fleisch mit einem Reinertrage von 6012 fl 3. von den Gebäude Zinsungen die bisherigen Zinskreuzer mit 2, 3½, u 5 proc. mit 2.000 fl 19.212 fl B. Verwendung eines Theiles der am heurigen Jahresschluß erübrigende Kasse-Baarschaft mit 12.857 fl Summa der außerordentlichen Einnahmen 20.497 fl womit der ganze Bedarf bedeckt erscheint. Dieses Präliminar ist durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegen, und da laut der Relation des Amtes vom 30ten
Übertrag 6566 fl 15. Auf Kapitalisieriung. für die subscribirten 8 Kronprinz Rudolf Bahn Actien muß noch die II. Rate à 70 fl eingezalt werden mit 560 fl Summa der außerordentlichen Ausgaben 7126 fl Hauptsumma sämmtlicher Ausgaben 46.315 fl Bilance Wenn mit den gewöhnlichen Jahres Ausgaben zu 39.189 fl die gewöhnlichen Einkünfte vergleichen werden mit 25.818 fl so erscheint eine außerordentliche Ergänzung der letzteren nothwendig pr 13.371 fl und wenn noch die außerordentlichen Erfordernisse zugezält werden mit 7126 fl so erhöht sich dann die noch zu beschaffende Summa auf 20.497 fl Ausserordentliche Einnahmen. als Ergänzung der gewöhnlichen Jahres-Einkünfte. A. Gemeinde Umlagen. 1. Von den direkten landesfürstl. Steuern ohne Zuschläge circa zu 32.000 fl anstatt der dießjährigen 40 Procent im Jahre 1868 nur 35 proc. mit einem Ertrage von 11.200 fl 2. Von der Verzehrungs Steuer mit den bisherigen 20 proc. von der hierartigen Consumtion von Bier, Wein, Obstmost u. Fleisch mit einem Reinertrage von 6012 fl 3. von den Gebäude Zinsungen die bisherigen Zinskreuzer mit 2, 3½, u 5 proc. mit 2.000 fl 19.212 fl B. Verwendung eines Theiles der am heurigen Jahresschluß erübrigende Kasse-Baarschaft mit 12.857 fl Summa der außerordentlichen Einnahmen 20.497 fl womit der ganze Bedarf bedeckt erscheint. Dieses Präliminar ist durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegen, und da laut der Relation des Amtes vom 30ten
November d.J. ad Z. 5344. von Seite der Gemeindeglieder keine Einwendungen gegen dasselbe so wie gegen jenes des Armen Institutes, Mildenversorgungsfondes, und der vier Pfründenstiftungen erhoben wurden, so wurden diese Elaborate zufolge Gemeinderathsbeschluß vom 16 Novbr d.J. Z. 544 von dem vom Herrn Bürgermeister bestimmten Comité einer speziellen Prüfung unterzogen, u. durchaus richtig, und den Verhältnißen und Bedürfnissen entsprechend, auch die vorgeschlagene außerordentliche Bedeckung mit einer um 5% verminderten Gemeinde Umlage, als zureichend gefunden, daher sämmtliche Ansätze zur gemeinderäthlichen Genehmigung empfohlen werden. Da endlich auch in diesem Präliminare die Beseitigung des größten noch bestehenden Gebrechens unserer Stadt, nämlich des schlechten Strassenpflasters mit dem bedeutenden Betrage von 3000 fl ernstlich angebahnt erscheint, indem im Jahre 1868 vorerst die Sierningergasse mit einem Granit Würfelpflaster versehen werden soll, so glaubt das Comité, daß das Verhandlungs-
November d.J. ad Z. 5344. von Seite der Gemeindeglieder keine Ein- wendungen gegen dasselbe so wie gegen jenes des Armen Institutes, Mildenversorgungs- fondes, und der vier Pfründen- stiftungen erhoben wurden, so wurden diese Elaborate zu- folge Gemeinderathsbeschluß vom 16 Novbr d.J. Z. 544 von dem vom Herrn Bürgermeister be- stimmten Comité einer speziel- len Prüfung unterzogen, u. durchaus richtig, und den Ver- hältnißen und Bedürfnissen entsprechend, auch die vorge- schlagene außerordentliche Bedeckung mit einer um 5% verminderten Gemeinde Um- lage, als zureichend gefun- den, daher sämmtliche Ansätze zur gemeinderäthlichen Geneh- migung empfohlen werden. Da endlich auch in diesem Präli- minare die Beseitigung des größ- ten noch bestehenden Gebrechens unserer Stadt, nämlich des schlech- ten Strassenpflasters mit dem bedeutenden Betrage von 3000 fl ernstlich angebahnt erscheint, indem im Jahre 1868 vorerst die Sierningergasse mit einem Gra- nit Würfelpflaster versehen werden soll, so glaubt das Comité, daß das Verhandlungs-
Projekt wegen Lieferung der Pflastersteine, welches in der Gemeinderaths Sitzung vom 4. May 1866 blos wegen der da- maligen Kriegsepoche vertagt worden ist, wieder aufgenom men, und nun unverweilt zur gemeinderäthlichen Abstimmung gebracht werden soll, damit dann die Akkorde rechtzeitig abgeschlossen, und die Lieferung und Pflasterung im nächsten Sommer durchgeführt werden können. Beschluß. Der Gemeinderath spricht sich einstimmig, für die Vorname der Würfelpflaste- rung in der Sierningergasse mit Verwendung der Kostensumme pr 3000 fl aus, und wird der Herr Bürgermeister ermächtiget, unter Zuzug des Obmannes der Fi- nanz- u Bausection dann der Herren Gemeinderäthe Josef Werndl, Reder, u. Mayer die Unterhand- lungen wegen Lieferung der Granit-Würfel einzuleiten, und dahin zu wirken, ob nicht die Lieferung solcher Steine noch für einen weiteren Betrag pr 3000 fl in der Art erzielt werden könnte, wofür die Zahlung erst im Jahre 1869 ohne Interessen geleistet werden dürfe, wor-
Projekt wegen Lieferung der Pflastersteine, welches in der Gemeinderaths Sitzung vom 4. May 1866 blos wegen der damaligen Kriegsepoche vertagt worden ist, wieder aufgenom men, und nun unverweilt zur gemeinderäthlichen Abstimmung gebracht werden soll, damit dann die Akkorde rechtzeitig abgeschlossen, und die Lieferung und Pflasterung im nächsten Sommer durchgeführt werden können. Beschluß. Der Gemeinderath spricht sich einstimmig, für die Vorname der Würfelpflasterung in der Sierningergasse mit Verwendung der Kostensumme pr 3000 fl aus, und wird der Herr Bürgermeister ermächtiget, unter Zuzug des Obmannes der Finanz- u Bausection dann der Herren Gemeinderäthe Josef Werndl, Reder, u. Mayer die Unterhandlungen wegen Lieferung der Granit-Würfel einzuleiten, und dahin zu wirken, ob nicht die Lieferung solcher Steine noch für einen weiteren Betrag pr 3000 fl in der Art erzielt werden könnte, wofür die Zahlung erst im Jahre 1869 ohne Interessen geleistet werden dürfe, wor-
nach sodan die Möglichkeit geboten wäre, bereits im Jahre 1868 die Pflasterung einer größeren Strecke mit Granitwürfel in Ausführung zu bringen. Das Comité stellt weiters noch folgende Anträge: Zum Behufe der Bedeckung der Bedürfniße der Stadtkasse mit Inbegriff der Schulkosten sind im Jahre 1868 von den hiesigen Steuerpflichtigen folgende Umlagen einzuheben: a. Eine Umlage von sämmtlichen direkten Steuern ohne Zuschläge mit 35 Procent, b. die bisherige 20 proc. Umlage von der Verzehrungssteuer ohne Zuschläge für die hierortige Consumtion von Bier, Wein, Obstmost u. Fleisch. c. die bisherigen Gebäude Zinskreuzer von Zinsungen bis 100 fl mit 2% bis 200 fl mit 3 1/2% und über 200 fl mit 5%. Zur Gesetzmäßigkeit der sub a benannten 35 % Umlage von den direkten Steuern ist nach Vorschrift des §. 50 Punkt 3 des städt. Gemeinde Statutes vom 18 Jänner 867 die
nach sodan die Möglichkeit geboten wäre, bereits im Jahre 1868 die Pflasterung einer größeren Strecke mit Granitwürfel in Ausfüh- rung zu bringen. Das Comité stellt weiters noch folgende Anträge: Zum Behufe der Bedeckung der Bedürfniße der Stadtkasse mit Inbegriff der Schulko- sten sind im Jahre 1868 von den hiesigen Steuerpflichti- gen folgende Umlagen einzuheben: a. Eine Umlage von sämmtli- chen direkten Steuern ohne Zuschläge mit 35 Procent, b. die bisherige 20 proc. Um- lage von der Verzehrungs- steuer ohne Zuschläge für die hierortige Consumtion von Bier, Wein, Obstmost u. Fleisch. c. die bisherigen Gebäude Zinskreuzer von Zinsungen bis 100 fl mit 2% bis 200 fl mit 3 1/2% und über 200 fl mit 5%. Zur Gesetzmäßigkeit der sub a benannten 35 % Umlage von den direkten Steuern ist nach Vorschrift des §. 50 Punkt 3 des städt. Gemeinde Statutes vom 18 Jänner 867 die
Zustimmung des h. ob der enns. Landesausschußes einzuhoh- len. Werden diese Anträge einstim- mig zum Beschluße erhoben. Ferner werden die Ansätze im Präliminare der Stadtkom- mune, des Armen Institutes, Milden Versorgungsfondes und der vier Pfründen Stif- tungen nach der vom gemein- deräthl. Prüfungs Comité vor- genommenen Rektifizirung genehmigt. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Bürgermeister Amtmann Schriftführer
Zustimmung des h. ob der enns. Landesausschußes einzuhohlen. Werden diese Anträge einstimmig zum Beschluße erhoben. Ferner werden die Ansätze im Präliminare der Stadtkommune, des Armen Institutes, Milden Versorgungsfondes und der vier Pfründen Stiftungen nach der vom gemeinderäthl. Prüfungs Comité vorgenommenen Rektifizirung genehmigt. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Bürgermeister Amtmann Schriftführer
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