Ratsprotokoll vom 21. September 1866

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. September 1866 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 21. September 1866 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn J. Pöltl und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edel- bauer, Graßl, Joh. Haratzmüller, Haller Jos. Holderer, Landsiedl, Putz, Vizebgstr. Plaichinger, Reder, Reitmayr, Reichl, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Werndl, Zwey- thurm. Prot. Führer Kanzellist C. Willner. Abwesend die Herren G.Räthe: Haas (krankl), Mayr (verreist) Pfurtscheller, Dr. Pierer, Wickhoff (entschuldigt). Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. hält folgenden Vortrag: Mit hohem Statthalterei Erlasse vom 4. d.Mts. Z. 3253 wurde mir bekannt gegeben, daß in unse- rer Nachbarstadt Enns bereits mehrere Cholera-Fälle vorgekom- men sind, weshalb es dringend erforderlich sei die drohende Gefahr der Weiterverbreitung dieser Seuche durch die schleunigste Instandsetzung der Vorbauungs- anstalten zu beseitigen. Um die nöthigen Vorsichtsmaß- regeln gegen das Eindringen dieser Seuche in unsere Stadt zu berathen und ausgiebiger durchführen zu können, habe ich am 10. d.Mts. eine Lokalsani- täts Commission zusammenge- stellt in welcher Herr Dr. Mayer, kk Kreisarzt, Herr Dr. Krakowizer, Stadtarzt, mehrere Herrn Ge

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 21. September 1866 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn J. Pöltl und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Graßl, Joh. Haratzmüller, Haller Jos. Holderer, Landsiedl, Putz, Vizebgstr. Plaichinger, Reder, Reitmayr, Reichl, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Werndl, Zwey thurm. Prot. Führer Kanzellist C. Willner. Abwesend die Herren G.Räthe: Haas (krankl), Mayr (verreist) Pfurtscheller, Dr. Pierer, Wickhoff (entschuldigt). Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. hält folgenden Vortrag Mit hohem Statthalterei Erlasse vom 4. d.Mts. Z. 3253 wurde mir bekannt gegeben, daß in unserer Nachbarstadt Enns bereits mehrere Cholera-Fälle vorgekommen sind, weshalb es dringend erforderlich sei die drohende Gefahr der Weiterverbreitung dieser Seuche durch die schleunigste Instandsetzung der Vorbauungsanstalten zu beseitigen. Um die nöthigen Vorsichtsmaßregeln gegen das Eindringen dieser Seuche in unsere Stadt zu berathen und ausgiebiger durchführen zu können, habe ich am 10. d.Mts. eine Lokalsanitäts Commission zusammengestellt in welcher Herr Dr. Mayer, kk Kreisarzt, Herr Dr. Krakowizer, Stadtarzt, mehrere Herrn Ge

meinderäthe aus den verschiedenen Stadttheilen, ich u. der Herr Gemeinde Sekretär thätigen Antheil nehmen. In Folge der am 12. d.Mts. gefaßten Beschlüße dieser Commission habe ich eine verschärfte Controlle der zu Markte gebrachten Lebensmittel angeordnet u. die dahin einschlägigen Kundmachungen erlassen. Als Nothspital wurde allseitig das Krankenhaus zu St. Anna für geeignet anerkannt, in welchem beim wirklichen Ausbruche dieser Krankheit etwa 50 Kranke untergebracht werden könnten, für welche Anzal auch die nöthigen Betten und sonstigen Krankenrequisiten vorhanden sind. Da aus der Erfahrung der fünfziger Jahre, bekannt ist, daß die Cholera zumeist in jenen Schichten der Bevölkerung um sich greift, welche des billigeren Zinses wegen überdicht in den kleinsten Wohnungen zusammengedrängt sind, die Wohnungen nebstbei nicht lüften u. häufig auch ganz unreinlich halten, so habe ich durch das Polizeiamt eine Revision der Wohnungen dieser Klassen vornehmen lassen. Der Bericht hierüber lautet im Allgemeinen günstig; es gibt

meinderäthe aus den verschiede- nen Stadttheilen, ich u. der Herr Gemeinde Sekretär thätigen Antheil nehmen. In Folge der am 12. d.Mts. ge- faßten Beschlüße dieser Commission habe ich eine verschärfte Controlle der zu Markte gebrachten Le- bensmittel angeordnet u. die dahin einschlägigen Kundmachun- gen erlassen. Als Nothspital wurde allseitig das Krankenhaus zu St. Anna für geeignet aner- kannt, in welchem beim wirkli- chen Ausbruche dieser Krankheit etwa 50 Kranke untergebracht werden könnten, für welche An- zal auch die nöthigen Betten und sonstigen Krankenrequisiten vorhanden sind. Da aus der Erfahrung der fünfziger Jahre, bekannt ist, daß die Cholera zumeist in jenen Schichten der Bevölkerung um sich greift, welche des billigeren Zinses wegen überdicht in den kleinsten Woh- nungen zusammengedrängt sind, die Wohnungen nebstbei nicht lüften u. häufig auch ganz unreinlich halten, so habe ich durch das Polizeiamt eine Revision der Wohnungen dieser Klassen vornehmen lassen. Der Bericht hierüber lautet im Allgemeinen günstig; es gibt

wenig überfüllte Wohnungen und dürfte demnach eine Be- sorgniß, daß diese Seuche so zu sagen hier eigene Herde vorfinde, nicht obwalten. Nur einige Wohnungen wur- den mir wegen Überfüllung u. Unreinlichhaltung als höchst sani- tätswidrig bezeichnet; ich habe diese Wohnungen selbst began- gen u. mir die Überzeugung verschafft, daß hier eine Ab- hilfe dringend erforderlich ist, weßhalb auch die nöthigen Dis- positionen zur Beseitigung dieses Übelstandes bereits einge- leitet wurden. Da die Commission sich dahin aussprach, daß durch zureisende Fremde namentlich durch Exkre- mente der bereits mit dieser Krankheit Behafteten die Gefahr einer Ansteckung sehr groß ist, so habe ich die Desinfektion der Aborte vorläufig, an allen öffentlichen Orten angeordnet, u. werde, wenn diesem Auftrage nicht entsprochen wird, diese Desinfektion nöthigenfalls durch hiezu eigends bestellte Leute auf Kosten der Inhaber dieser Loka- litäten vornehmen lassen. Deßgleichen habe ich bereits für die Reinhaltung der öffent- lichen Plätze die zweckentspre-

wenig überfüllte Wohnungen und dürfte demnach eine Besorgniß, daß diese Seuche so zu sagen hier eigene Herde vorfinde, nicht obwalten. Nur einige Wohnungen wurden mir wegen Überfüllung u. Unreinlichhaltung als höchst sanitätswidrig bezeichnet; ich habe diese Wohnungen selbst begangen u. mir die Überzeugung verschafft, daß hier eine Abhilfe dringend erforderlich ist, weßhalb auch die nöthigen Dispositionen zur Beseitigung dieses Übelstandes bereits eingeleitet wurden. Da die Commission sich dahin aussprach, daß durch zureisende Fremde namentlich durch Exkremente der bereits mit dieser Krankheit Behafteten die Gefahr einer Ansteckung sehr groß ist, so habe ich die Desinfektion der Aborte vorläufig, an allen öffentlichen Orten angeordnet, u. werde, wenn diesem Auftrage nicht entsprochen wird, diese Desinfektion nöthigenfalls durch hiezu eigends bestellte Leute auf Kosten der Inhaber dieser Lokalitäten vornehmen lassen. Deßgleichen habe ich bereits für die Reinhaltung der öffentlichen Plätze die zweckentspre-

chender Verfügungen getroffen u. die nöthigen Instruktionen u. Aufträge an die Virtelmeister erlassen. Mit diesen Vorkehrungen habe ich gleichzeitig die Desinfektion der Schul-Aborte vornehmen und den Fleischbeschauern die angemessenen Weisungen über die dringende Nothwendigkeit der sorgfältigsten Beschau zukommen lassen. Indem ich die anderen Vorkehrungen, welche sich auf den Verkehr mit dem Sanitätspersonale beziehen übergehe, glaube ich beifügen zu dürfen, daß von Seite der Gemeindevorstehung der Beschlüssen der SanitätsCommission vollinhaltlich nachgekommen wurde, u. daß somit alle Vorsichtsmaßregeln gegen das Einschleppen und Umsichgreifen dieser Seuche getroffen wurden welche die Erfahrung an die Hand gibt. Dieß und die gesunde Lage unserer Stadt nährt in mir die Hoffnung daß wir vor diesem Übel verschont bleiben. Herr Bürgermeister trägt weiters vor

chender Verfügungen getroffen u. die nöthigen Instruktionen u. Aufträge an die Virtelmei- ster erlassen. Mit diesen Vorkehrungen habe ich gleichzeitig die Desinfektion der Schul-Aborte vornehmen und den Fleischbeschauern die angemessenen Weisungen über die dringende Nothwendigkeit der sorgfältigsten Beschau zukom- men lassen. Indem ich die anderen Vorkeh- rungen, welche sich auf den Ver- kehr mit dem Sanitätspersonale beziehen übergehe, glaube ich beifügen zu dürfen, daß von Seite der Gemeindevorstehung der Beschlüssen der Sanitäts- Commission vollinhaltlich nachge- kommen wurde, u. daß somit alle Vorsichtsmaßregeln gegen das Einschleppen und Umsichgrei- fen dieser Seuche getroffen wurden welche die Erfahrung an die Hand gibt. Dieß und die gesunde Lage unserer Stadt nährt in mir die Hoffnung daß wir vor diesem Übel ver- schont bleiben. Herr Bürgermeister trägt weiters vor

In dem mit Herrn L. A. Riedinger abgeschlossenem Ver- trage dto Steyer den 28. Aug. 1864 behufs Einführung der Gasbeleuchtung in der Stadt Steyer hat sich die Stadtgemeinde Steyer verpflichtet dem Unter- nehmer einen als passend erklär- ten Bauplatz von circa 1600 Quadratklafter Flächeninhalt in sein unbeschränktes Eigenthum zu überlassen u. seine bücherliche Eigenthums-Anschreibung zu be- willigen. Von Herrn Riedin- ger wurde der Kohlanger als der passendste Platz zur Errichtung der Gas Anstalt bezeichnet u. in Folge dessen wurde demselben ein Theil des Kohlangers ausge- mittelt, mit Protokoll vom 17. Febr. d.Js. ordentlich vermarkt und beschrieben und dem Herrn L. A. Riedinger in den phisischen Besitz übergeben. Dieser Antheil des Kohlangers, welcher dem Hrn. Riedinger zugewiesen wurde, enthält ein Flächenmaß von 1135 □Klftr 4 Schuh u. 3 Zoll, u. H. Riedinger, hat diesen Raum für hinreichend zu obgedachtem Zwecke erklärt. In dieser für Hrn. Riedinger ausgemittelten Bauplatz fallen nachstehende Grundparzellen:

In dem mit Herrn L. A. Riedinger abgeschlossenem Vertrage dto Steyer den 28. Aug. 1864 behufs Einführung der Gasbeleuchtung in der Stadt Steyer hat sich die Stadtgemeinde Steyer verpflichtet dem Unternehmer einen als passend erklärten Bauplatz von circa 1600 Quadratklafter Flächeninhalt in sein unbeschränktes Eigenthum zu überlassen u. seine bücherliche Eigenthums-Anschreibung zu bewilligen. Von Herrn Riedinger wurde der Kohlanger als der passendste Platz zur Errichtung der Gas Anstalt bezeichnet u. in Folge dessen wurde demselben ein Theil des Kohlangers ausgemittelt, mit Protokoll vom 17. Febr. d.Js. ordentlich vermarkt und beschrieben und dem Herrn L. A. Riedinger in den phisischen Besitz übergeben. Dieser Antheil des Kohlangers, welcher dem Hrn. Riedinger zugewiesen wurde, enthält ein Flächenmaß von 1135 □Klftr 4 Schuh u. 3 Zoll, u. H. Riedinger, hat diesen Raum für hinreichend zu obgedachtem Zwecke erklärt. In dieser für Hrn. Riedinger ausgemittelten Bauplatz fallen nachstehende Grundparzellen:

Die Parzelle No 494 im Flächenmaße v. 145° 495 291° 198 180° u.z. mit ihrem ganzen Flächeninhalte: Von der nachstehenden Grundparzellen entfallen nur Antheile u.z. Von der Parzelle N° 500 der Theil v. 277° 5' 791 73° 3' 1" 493 92° 1337 76° 2' 2" also Gesammtflächermaß 1135° 4' 3" Da die Gemeinde Steyer nach § 55 des Gemeinde Statutes zur Veräusserung von Vermögenszweigen im Werte von unter 4000 fl CMz berechtigt ist, ohne daß es eines Landesgesetzes bedarf, so wurde die gerichtliche Abschätzung des obigen dem Hrn. L. A. Riedinger überlassenen Grundantheiles veranlaßt u. dieser Grund laut Schätz[un]gsprotokoll v. 18. Aug. d.Js. auf 500 fl. ÖW bewerthet. Da Hr. L. A. Riedinger als bücherlicher Eigenthümer dieses ihm zugewiesenen Grundantheiles angeschrieben zu werden wünscht, hiezu aber die Bewilligung, des Gemeinderathes nothwendig ist, so stelle ich den Antrag: Der Gemeinderath wolle bewilligen, daß dem H. L.A. Riedinger die Grundparzellen N° 494 im Flächenmaße v. 145° 495 291°

Die Parzelle No 494 im Flächenmaße v. 145° 〃 〃 〃 495 〃 〃 〃 291° 〃 〃 〃 198 〃 〃 〃 180° u.z. mit ihrem ganzen Flächen- inhalte: Von der nachste- henden Grundparzellen ent- fallen nur Antheile u.z. Von der Parzelle N° 500 der Theil v. 277° 5' 〃 〃 〃 〃 791 〃 〃 〃 73° 3' 1" 〃 〃 〃 〃 493 〃 〃 〃 92° 〃 〃 〃 〃 1337 〃 〃 〃 76° 2' 2" also Gesammtflächermaß 1135° 4' 3" Da die Gemeinde Steyer nach § 55 des Gemeinde Statutes zur Veräusserung von Vermögenszwei- gen im Werte von unter 4000 fl CMz berechtigt ist, ohne daß es eines Landesgesetzes bedarf, so wurde die gerichtliche Abschätzung des obigen dem Hrn. L. A. Riedinger überlassenen Grundantheiles veranlaßt u. dieser Grund laut Schätz[un]gsprotokoll v. 18. Aug. d.Js. auf 500 fl. ÖW bewerthet. Da Hr. L. A. Riedinger als bücher- licher Eigenthümer dieses ihm zu- gewiesenen Grundantheiles an- geschrieben zu werden wünscht, hiezu aber die Bewilligung, des Gemeinderathes nothwen- dig ist, so stelle ich den An- trag: Der Gemeinderath wolle bewilligen, daß dem H. L.A. Riedinger die Grundparzellen N° 494 im Flächenmaße v. 145° 〃 495 〃 〃 〃 〃 291°

Ihr 498 im Flächenmaße vor 280a ganz, von den Parzellen N° 500 der Theil von 277° 5' 〃491 〃 〃 〃 73° 3' 1" 〃493 〃 〃 〃 92° 〃1337 〃 〃 〃 76° 2' 2" zusammen im Flächermaße v. 1135° 4' 3" unentgeldlich ins volle und unbeschränkte Eigenthum über- lassen werde, daß diese Par- zellen u. Parzellen-Antheile vom städt. Kataster abrekti- fizirt, hiefür ein eigenes Grund- buchsfolium eröffnet werde, u. daß sich H. L.A. Riedinger hierauf als Eigenthümer im öffent- lichen Buche ohne ferneres Ein- vernehmen der Gemeinde Steyer anschreiben lassen kön- ne. Dieser Antrag wurde mit 16 Stimmen zum Beschluße erhoben. Der Obmann der I. Sektion Hr. Vizbgstr. Plaichinger bringt zum Vortrage: 4921. Das Gesuch des Josef Gerstmair, verw. Armatur Arbeiters um den Consens zu seiner Verehelichung mit der verw. Hausbesitzerin Theresia Buchegger No 452 Vorstadt Aichet. Über Antrag der Sektion die Bewilligung ertheilt. 4929. Gesuch des Franz Kröpfl Fleischselcher um den Consens zur

Ihr 498 im Flächenmaße vor 280a ganz, von den Parzellen N° 500 der Theil von 277° 5' 491 73° 3' 1" 493 92° 1337 76° 2' 2" zusammen im Flächermaße v. 1135° 4' 3" unentgeldlich ins volle und unbeschränkte Eigenthum überlassen werde, daß diese Parzellen u. Parzellen-Antheile vom städt. Kataster abrektifizirt, hiefür ein eigenes Grundbuchsfolium eröffnet werde, u. daß sich H. L.A. Riedinger hierauf als Eigenthümer im öffentlichen Buche ohne ferneres Einvernehmen der Gemeinde Steyer anschreiben lassen könne. Dieser Antrag wurde mit 16 Stimmen zum Beschluße erhoben. Der Obmann der I. Sektion Hr. Vizbgstr. Plaichinger bringt zum Vortrage: 4921. Das Gesuch des Josef Gerstmair, verw. Armatur Arbeiters um den Consens zu seiner Verehelichung mit der verw. Hausbesitzerin Theresia Buchegger No 452 Vorstadt Aichet. Über Antrag der Sektion die Bewilligung ertheilt. 4929. Gesuch des Franz Kröpfl Fleischselcher um den Consens zur

Ehe mit Theresia Greiß. Bewilligt. 4991. Gesuch des Franz Ratzinger, verw. Besitzer des Miesreitnergutes in Wieserfeld um den Consens zur Verehelichung mit Theresia Mayr, Bauerstochter vom Lippengute zu Matzelsdorf. Bewilligt. 5000. Gesuch des Carl Hiesmayr, Armaturarbeiter um der Consens zur Ehe mit Amalia Stranz, led. Dienstmagd von Unterhimmel. Bewilligt. 4989. 4990. Besetzung, der Nachtwachterstelle in der Vorstadt. Aichet. Nach Rathsbeschluß vom 9. d.Mts. ist zur Erzielung einer größeren Concurrenz um die erledigte Nachtwächterstelle die öffentliche Kundmachung verfügt worden u. es haben sich zwei Competenten gemeldet. Ich stelle nun, kraft des dem GemeindeRathe zu stehenden Umstellungsu. Erlassungsrechtes u. in Übereinstimmung mit der Sektion den Antrag: Es sei der bisherige Nachwächter Alois Sperr bis 30. Sptbr. d.Js. seines Dienstes zu entlassen u. dafür Heinrich Eibelwimmer, verabschiedeter Soldat als Nachtwächter in Aichet anzustellen. Einhelliger Beschluß-

Ehe mit Theresia Greiß. Bewilligt. 4991. Gesuch des Franz Ratzin- ger, verw. Besitzer des Miesreit- nergutes in Wieserfeld um den Consens zur Verehelichung mit Theresia Mayr, Bauerstochter vom Lippengute zu Matzelsdorf. Bewilligt. 5000. Gesuch des Carl Hiesmayr, Armaturarbeiter um der Consens zur Ehe mit Amalia Stranz, led. Dienstmagd von Unterhimmel. Bewilligt. 4989. 4990. Besetzung, der Nachtwachterstelle in der Vorstadt. Aichet. Nach Rathsbeschluß vom 9. d.Mts. ist zur Erzielung einer größeren Concurrenz um die erledigte Nachtwächterstelle die öffentliche Kundmachung verfügt worden u. es haben sich zwei Competenten gemeldet. Ich stelle nun, kraft des dem Gemeinde- Rathe zu stehenden Umstellungs- u. Erlassungsrechtes u. in Über- einstimmung mit der Sektion den Antrag: Es sei der bis- herige Nachwächter Alois Sperr bis 30. Sptbr. d.Js. seines Dienstes zu entlassen u. dafür Heinrich Eibelwimmer, verabschiedeter Soldat als Nachtwächter in Aichet anzustellen. Einhelliger Beschluß-

Antrage. Für die II. Sektion trägt vor Obmann Hr. G.Rath Theißig. 4892. Das städt. Kasseamt überreicht den Stadtcassa Journall Abschluß für den Monat August d.Js. Die Revision der städt. Kassabücher wurde für dieser Monat von dem Hrn. G.Rathe Landsiedl u. mir vorgenommen u. vollkom- men richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. Über Ansuchen des H. Obmannes der Bausektion wird der Ankauf eines eichernen Stammes zur bevorstehenden Ausbesserung der Reiterer- brücke im Betrage v 20 fl bewilligt. Pöltl Plaichinger Carl Willner Schriftführer

Antrage. Für die II. Sektion trägt vor Obmann Hr. G.Rath Theißig. 4892. Das städt. Kasseamt überreicht den Stadtcassa Journall Abschluß für den Monat August d.Js. Die Revision der städt. Kassabücher wurde für dieser Monat von dem Hrn. G.Rathe Landsiedl u. mir vorgenommen u. vollkommen richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. Über Ansuchen des H. Obmannes der Bausektion wird der Ankauf eines eichernen Stammes zur bevorstehenden Ausbesserung der Reitererbrücke im Betrage v 20 fl bewilligt. Pöltl Plaichinger Carl Willner Schriftführer

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