Ratsprotokoll vom 9. Februar 1866

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. Februar 1866 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 9. Februar 1866 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters Jos. Pöltl u. in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Johann Haratzmüller, Josef Haller, Landsiedl, Plaichinger, Pfurtscheller, Putz, Reder, Reitmayr, Reichl, Theißig, Vogl, Wickhoff, Zwey- thurm. Protokollführer ist Kanz. Carl Willner. Abwesend die Herren G. Räthe: Haas (krank), Gschai- der, Dr. Pierer, Schweikofer, Vögerl, Werndl, Dr. C. Wolf, Alois Haratzmüller. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. beantragt, daß sich einige Herren des G. Rathes zu dem Vertreter der Stadt Steyer, H. Advokaten Dr. Ludwig Hann in Linz begeben wollen, um den gezogen Stand des Holz und Kohlbezugs Prozesses der Stadt gegen die Herrschaft Schloß Steyer - zu erfahren u. zugleich mit demselben über die wei- ter zu veranlassenden Schritte Rücksprache zu pflegen. Ferner sei dem H. Dr. Hann, da er seit dem Jahre 186[?] keine Za- lung bekam, ein neuerlicher Vorschuß zur Prozeßführung ein- zuhändigen, u. überläßt der H. Bürgmstr. die Bestimmung der Ziffer dieses Vorschußes dem Gemeinderathe. Der Gemeinderath ist mit

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 9. Februar 1866 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters Jos. Pöltl u. in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Johann Haratzmüller, Josef Haller, Landsiedl, Plaichinger, Pfurtscheller, Putz, Reder, Reitmayr, Reichl, Theißig, Vogl, Wickhoff, Zweythurm. Protokollführer ist Kanz. Carl Willner. Abwesend die Herren G. Räthe: Haas (krank), Gschaider, Dr. Pierer, Schweikofer, Vögerl, Werndl, Dr. C. Wolf, Alois Haratzmüller. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. beantragt, daß sich einige Herren des G. Rathes zu dem Vertreter der Stadt Steyer, H. Advokaten Dr. Ludwig Hann in Linz begeben wollen, um den gezogen Stand des Holz und Kohlbezugs Prozesses der Stadt gegen die Herrschaft Schloß Steyer - zu erfahren u. zugleich mit demselben über die weiter zu veranlassenden Schritte Rücksprache zu pflegen. Ferner sei dem H. Dr. Hann, da er seit dem Jahre 186[?] keine Zalung bekam, ein neuerlicher Vorschuß zur Prozeßführung einzuhändigen, u. überläßt der H. Bürgmstr. die Bestimmung der Ziffer dieses Vorschußes dem Gemeinderathe. Der Gemeinderath ist mit

diesem Antrage einverstanden u. bestimmt den Herrn Bürgerm[ei]ster, das Holz und Kohlbezugs Comité Mitglied H. G.R. Reichl u. den Substituten des Stadt Sekretär Hr. Dr. Hochhauser als Abgeordnete. Der Hr. Bürgermeister wird ermächtiget, im Falle Hr. Dr. Hann erklärt, der Prozeß mit aller Energie fortzuführen, demselben einen weiteren Vorschuß im Betrage von Dreihundert Gulden Ö.W. baar auszubezalen. Für die I. Section trägt vor: H.G. Rath Wickhoff. 5927. Josef Kettenhuber, Hausbesitzer N. 368 Aichet bittet neuerdings um Konzession zur Ausübung einer Kaffee- u. Branntweinschank. Wird der Sektions Antrag auf Abweisung einstimmig angenommen. 483. Theresia Blasl, Weißnäherin von Lausa um Gestattung eines z[eit]wei[ligen?] inwohnungsweisen Aufenthaltes in Steyer. Bewilliget. 337. Statth. Erlaß mit der Mittheilung, daß sich der im August v.Js. in Wien tagende Kongreß der Thierärzte über

diesem Antrage einverstan- den u. bestimmt den Herrn Bürgerm[ei]ster, das Holz und Kohlbezugs Comité Mitglied H. G.R. Reichl u. den Sub- stituten des Stadt Sekretär Hr. Dr. Hochhauser als Abge- ordnete. Der Hr. Bürgermeister wird ermächtiget, im Falle Hr. Dr. Hann erklärt, der Prozeß mit aller Energie fortzuführen, demselben einen weiteren Vorschuß im Betrage von Dreihundert Gulden Ö.W. baar auszu- bezalen. Für die I. Section trägt vor: H.G. Rath Wickhoff. 5927. Josef Kettenhuber, Hausbesitzer N. 368 Aichet bittet neuerdings um Kon- zession zur Ausübung einer Kaffee- u. Branntweinschank. Wird der Sektions Antrag auf Abweisung einstimmig angenommen. 483. Theresia Blasl, Weißnä- herin von Lausa um Gestat- tung eines z[eit]wei[ligen?] inwohnungs- weisen Aufenthaltes in Steyer. Bewilliget. 337. Statth. Erlaß mit der Mittheilung, daß sich der im August v.Js. in Wien tagende Kongreß der Thierärzte über

ein gleichartiges Verfahren in Rücksicht auf die Behandlung von thierischen Produkten im internationalen Handel zur Zeit des Herrschens der Rinder- pest in einem Lande geeiniget hat. Referent verlist sodann die vom Kongreß gefaßten Beschlüße – welche zur Kenntniß ge- nommen werden. Mit demselben Statth. Erlaße wird bekannt gegeben, daß sich der thierärztliche Kongreß für die Einführung einer Hunde- Konscription, eines Hunde-Census ausgesprochen habe, und daß zu diesem Behufe er allen Gemeinden des ganzen Landes in gleichlautender Form ein Hunde Kataster anzulegen sei. Die Sektion beantragt, daß eine Hunde Ordnung unter Anlage eines Hunde-Katasters im Sinne der Beschlüße des intern. thierärztlichen Kongreßes ent- worfen werden soll; u.z. wegen des dadurch gesicherten Ein- ganges der Hundesteuer, fer- ner wegen der sogleichen Erui- rung derjenigen Hunde, welche mit einem wüthenden Hunde in Berührung kommen u. zur Ver- minderung der Hunde, indem Steyer ohnedieß an einem Hunds- Überflusse leidet. Der Antrag der Sektion wird bei der Abstimmung

ein gleichartiges Verfahren in Rücksicht auf die Behandlung von thierischen Produkten im internationalen Handel zur Zeit des Herrschens der Rinderpest in einem Lande geeiniget hat. Referent verlist sodann die vom Kongreß gefaßten Beschlüße – welche zur Kenntniß genommen werden. Mit demselben Statth. Erlaße wird bekannt gegeben, daß sich der thierärztliche Kongreß für die Einführung einer HundeKonscription, eines Hunde-Census ausgesprochen habe, und daß zu diesem Behufe er allen Gemeinden des ganzen Landes in gleichlautender Form ein Hunde Kataster anzulegen sei. Die Sektion beantragt, daß eine Hunde Ordnung unter Anlage eines Hunde-Katasters im Sinne der Beschlüße des intern. thierärztlichen Kongreßes entworfen werden soll; u.z. wegen des dadurch gesicherten Einganges der Hundesteuer, ferner wegen der sogleichen Eruirung derjenigen Hunde, welche mit einem wüthenden Hunde in Berührung kommen u. zur Verminderung der Hunde, indem Steyer ohnedieß an einem HundsÜberflusse leidet. Der Antrag der Sektion wird bei der Abstimmung

einhellig zum Beschluße erhoben. 700. Im Monate Jänner 1866 wurden 7 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Hufschmidgewerbe von Franz Geyer, Brunmachergew. von Michl Schloßgangl, Messerergew. von Karl Sikinger, Zucker- & KaffeeVerschleiß von Joh. Georg Reindl, Krämmergew. von Alois Wagner, Zuckerbäckergew. von Maria Nagenkögl, Viktualienhandl. von Franziska Schwaiger – dann 3 Konzessionen, u.z. Schankgewerbe an Josef Reitinger, Branntweinschank an Johann Rodler u Trödlergewerbe an Josef Voith verliehen. Dagegen wurden 3 freie Gemerbe zurückgelegt, als: zwei Krämmergewerbe von Simon Kriftner u. Franz Staudegger u. Schuhmachergewerbe von Adalbert Hasel. Wird zur Kenntniß genommen. Für die II. Section trägt vor H. G. Rath Theißig. 350. Das Stadt-Kassaamt berichtet über das Resultat der Bier-Konsumtion in Steyer im Jahre 1865 – u. über die den aufgestellten Einnehmern u. Kontrolloren gebürenden Provisionen u. Remunerationen für die Perception der VerzehrSteuer Gemeindezuschläge.

einhellig zum Beschluße erho- ben. 700. Im Monate Jänner 1866 wurden 7 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Hufschmid- gewerbe von Franz Geyer, Brunmachergew. von Michl Schloßgangl, Messerergew. von Karl Sikinger, Zucker- & Kaffee- Verschleiß von Joh. Georg Reindl, Krämmergew. von Alois Wagner, Zuckerbäckergew. von Maria Nagenkögl, Viktualienhandl. von Franziska Schwaiger – dann 3 Konzessionen, u.z. Schankgewerbe an Josef Reitinger, Branntwein- schank an Johann Rodler u Tröd- lergewerbe an Josef Voith ver- liehen. Dagegen wurden 3 freie Gemerbe zurückgelegt, als: zwei Krämmer- gewerbe von Simon Kriftner u. Franz Staudegger u. Schuhma- chergewerbe von Adalbert Hasel. Wird zur Kenntniß genommen. Für die II. Section trägt vor H. G. Rath Theißig. 350. Das Stadt-Kassaamt berichtet über das Resultat der Bier-Konsumtion in Steyer im Jahre 1865 – u. über die den aufgestellten Einnehmern u. Kontrolloren gebürenden Provisionen u. Remunerationen für die Perception der Verzehr- Steuer Gemeindezuschläge.

Die Bier-Konsumtion war im Solarjahre 1865 in der Stadt Steyer folgende: Erzeugt wurden in Steyer ... 34.570 Eimer Eingeführt von Fremden Bräuern wurden ... 6341 〃 zusammen ... 40.911 ¾ 〃 Davon werden ausgeführt ... 15.437 〃 es verblieb daher eine Kon- sumtion in Steyer von ... 25.474 ¼ Eimer u. ist dieselbe gegen das Jahr 1864 nur geringer geworden um ... 112 3/4 Eimer. Der Ertrag an Verzehr-Steuer Gemeinde-Zuschlägen vor der Konsumtion im Jahre 1865 betrug 3940 fl 36 xr. Wird zur Kenntniß genom- men u. erhält das Kassaamt conform mit dem G. Raths Beschluße v. 10. Novb. 1857 Z. 5383 der Auftrag der, bei der Einbruch Mauthschran- ken aufgestellten Einnehmern u. Kontrolloren für die Per- zeption der Verz. St. Gemeinde Zuschläge im Jahre 1865 die ausgezeigter 5 % Provision im Gesammtbetrage v. 118 fl 44 xr auszubezalen. 682. Das Stadtkassa Amt über- reicht den Kasse Journal Ab- schluß pro Dezbr. 1865. Wird zur Kenntniß genommen, daß der Revision der städt. Kassabücher von der G. Räthen

Die Bier-Konsumtion war im Solarjahre 1865 in der Stadt Steyer folgende: Erzeugt wurden in Steyer ... 34.570 Eimer Eingeführt von Fremden Bräuern wurden ... 6341 zusammen ... 40.911 ¾ Davon werden ausgeführt ... 15.437 es verblieb daher eine Konsumtion in Steyer von ... 25.474 ¼ Eimer u. ist dieselbe gegen das Jahr 1864 nur geringer geworden um ... 112 3/4 Eimer. Der Ertrag an Verzehr-Steuer Gemeinde-Zuschlägen vor der Konsumtion im Jahre 1865 betrug 3940 fl 36 xr. Wird zur Kenntniß genommen u. erhält das Kassaamt conform mit dem G. Raths Beschluße v. 10. Novb. 1857 Z. 5383 der Auftrag der, bei der Einbruch Mauthschranken aufgestellten Einnehmern u. Kontrolloren für die Perzeption der Verz. St. Gemeinde Zuschläge im Jahre 1865 die ausgezeigter 5 % Provision im Gesammtbetrage v. 118 fl 44 xr auszubezalen. 682. Das Stadtkassa Amt überreicht den Kasse Journal Abschluß pro Dezbr. 1865. Wird zur Kenntniß genommen, daß der Revision der städt. Kassabücher von der G. Räthen

Landsiedl u Theißig vorgenommen u. richtig befunden wurde. III. Section Obmann H. G. Rath Jos. Haller trägt vor: 473. Note des löbl. k.k. Bezirksbauamtes womit dasselbe mit dem Vorgange der Gemeinde bezügl. der Herstellung des steinernen Steyerbrücken-Pfeilers sich einverstanden erklärt u. nur hinsichtlich des zu belassenden Theiles des alten Pfeilers beantragt dasselbe einen Schutzbau. Wird zur Kenntniß genommen u. ist diese geschäzte Zuschrift einstweilen zum Akte zu legen. IV. Section Obmann H. G. Rath Edelbauer trägt vor: 330. Protokoll über die am 29. v.Mts. abgehaltene Armen-Sitzung. Werden die ausgezeigten 21 neuere Betheilungen u. Erhöhungen genehmigt. Über Antrag des H. G.R. Reitmayr wird dem Silvest. Huber auf die Dauer seiner Erwerbsunfähigkeit eine wöchentl. Unterstützung vor 15 xr bewilliget.

Landsiedl u Theißig vorgenom- men u. richtig befunden wurde. III. Section Obmann H. G. Rath Jos. Haller trägt vor: 473. Note des löbl. k.k. Bezirksbauamtes womit dasselbe mit dem Vorgange der Gemeinde bezügl. der Herstellung des steinernen Steyerbrücken-Pfeilers sich einverstanden erklärt u. nur hinsichtlich des zu belassenden Theiles des alten Pfeilers beantragt das- selbe einen Schutzbau. Wird zur Kenntniß genommen u. ist diese geschäzte Zuschrift einstweilen zum Akte zu legen. IV. Section Obmann H. G. Rath Edelbauer trägt vor: 330. Protokoll über die am 29. v.Mts. abgehaltene Armen-Sitzung. Werden die ausgezeigten 21 neuere Betheilungen u. Erhöhungen genehmigt. Über Antrag des H. G.R. Reitmayr wird dem Silvest. Huber auf die Dauer seiner Erwerbsunfähigkeit eine wöchentl. Unterstützung vor 15 xr bewilliget.

122. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erledigten Pacherschen Bürger- u. Bruderhaus Pfründen eingelangten Gesuche. Wird der Sektions Antrag angenommen, u. demnach die 2 Pacher-Pfründer der Theres Zeller u. dem Ludwig Engstler, die 3 Bürgerpfründen: dem Josef Riedl, Simon Pölzl u. Leopold Ortler, die durch Vorrückung des Lezteren erledigte bischöflich Ziegler'sche Pfründe der Katarina Wag- ner u. die 2 Bruderhaus- pfründen der Katarina Lehner, u. dem Josef Englahner verliehen. 597. Die Armen Instituts u. Mild. Vers. Fonds Rech[nun]gsführung zeigt an, daß 6 erledigte Sondersiechenhaus u. Lazareth- Pfründen an verpflegte Sieche verliehen weilen können. In Gemäßheit des Gemd. Raths- beschlußes v. 3. Novb. 1865 Z. 5596 werden diese Pfründe verliehen an: Gertraud Haberegger, Katarina Wald- ebner, Franziska Bachmayr, Juliana Löbl, Anna Maria Erber u. Anna Stau- dinger. 659. Das Amt berichtet über die zu treffenden

122. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erledigten Pacherschen Bürgeru. Bruderhaus Pfründen eingelangten Gesuche. Wird der Sektions Antrag angenommen, u. demnach die 2 Pacher-Pfründer der Theres Zeller u. dem Ludwig Engstler, die 3 Bürgerpfründen: dem Josef Riedl, Simon Pölzl u. Leopold Ortler, die durch Vorrückung des Lezteren erledigte bischöflich Ziegler'sche Pfründe der Katarina Wagner u. die 2 Bruderhauspfründen der Katarina Lehner, u. dem Josef Englahner verliehen. 597. Die Armen Instituts u. Mild. Vers. Fonds Rech[nun]gsführung zeigt an, daß 6 erledigte Sondersiechenhaus u. LazarethPfründen an verpflegte Sieche verliehen weilen können. In Gemäßheit des Gemd. Rathsbeschlußes v. 3. Novb. 1865 Z. 5596 werden diese Pfründe verliehen an: Gertraud Haberegger, Katarina Waldebner, Franziska Bachmayr, Juliana Löbl, Anna Maria Erber u. Anna Staudinger. 659. Das Amt berichtet über die zu treffenden

Bestimmungen bezüglich der im Werndl'schen Waisenhause befindlichen Pfründner. Der Antrag der verehrten Frau Josefa Werndl wird zur Kenntniß genommen u. dem gemäß die im Waisenhause untergebrachten Personen jedes mit einer Armenportion von wöchentl. 20 xr betheilt, dagegen die hiedurch erledigten Bürgerpfründe dem Johann Leitner, u. die Bruderhauspfründe dem Anton Postranetzky u. die Lazarethpfründe dem Matias Rahm verliehen. 449. Pfarramt Dietach um Vergütung der Begräbnißkosten bezügl. der Beerdig[un]g des Andreas Strasser im Betrage von 3 fl 95 xr. Ist dieser Betrag rückzuvergüten. 603. Alois Steffing um Gestattung des Unterstandes in einem Versorg[un]gshause. Wird in das Bruderhaus aufgenommen. Pöltl Fr. Wickhoff Josef Theißig Karl Willner Schriftführer

Bestimmungen bezüglich der im Werndl'schen Waisenhause befindlichen Pfründner. Der Antrag der verehrten Frau Josefa Werndl wird zur Kenntniß genommen u. dem gemäß die im Waisenhause untergebrachten Personen jedes mit einer Armenpor- tion von wöchentl. 20 xr be- theilt, dagegen die hiedurch erledigten Bürgerpfründe dem Johann Leitner, u. die Bruderhaus- pfründe dem Anton Postra- netzky u. die Lazarethpfründe dem Matias Rahm verliehen. 449. Pfarramt Dietach um Vergütung der Begräbniß- kosten bezügl. der Beerdig[un]g des Andreas Strasser im Betrage von 3 fl 95 xr. Ist dieser Betrag rückzuver- güten. 603. Alois Steffing um Gestattung des Unterstandes in einem Versorg[un]gshause. Wird in das Bruderhaus aufgenommen. Pöltl Fr. Wickhoff Josef Theißig Karl Willner Schriftführer

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