Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Mai 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 19. Mai 1865 unter dem Vorsitze des Vizebürgermeisters Herrn Dr. Wolf u. in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen u.z. der Herren Gschaider, Haas, Haller Josef, Haratzmüller Alois, Haratz- müller Johann, Landsiedl, Pfurtscheller, Putz, Reder, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wickhoff, Zweythurm, Reichl. Abwesend die Herren: Bürgermeister Dr. Kompaß (krank), die Gemeinderäthe: Edelbauer, Dr. Pierer, Plaichinger (entsch.), Pöltl (entschuld.), Werndl (verreist). Herr Vizebürgermeister Dr. Wolf eröffnet die Sitzung wornach nach § 2 der G.O. eine neue Sektions Einthei- lung vorgenommen wurde deren Ergebnis folgendes ist: I. Sektion: Innere Verwaltung. Die Herren Gemeinderäthe: Gustav Gschaider, Dr. Franz Pierer, Leopold Putz, Alois Vogl, Franz Wickhoff, Dr. Carl Wolf. II. Section: Für den städt. Haushalt. Die Herren Gemeinderäthe: Michael Haas, Alois Haratz- müller, Josef Landsiedl, Josef Pöltl, Josef Theißig. III. Section: Städtisches Bauwesen. Die Herren Gemeinderäthe: Josef Haller, Johann Haratzmül- ler, Kajetan Plaichinger, Josef Reder, Johann Reit- mayr, Josef Werndl. IV. Section: Kultus-Unterrichts-Humanitätswesen. Die Herren Gemeinderäthe: Carl Edelbauer, Michael Pfurt- scheller, Josef Reichl, Anton Theod. Schweikofer, Alois Vögerl, Alois Zweythurm.
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 19. Mai 1865 unter dem Vorsitze des Vizebürgermeisters Herrn Dr. Wolf u. in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen u.z. der Herren Gschaider, Haas, Haller Josef, Haratzmüller Alois, Haratzmüller Johann, Landsiedl, Pfurtscheller, Putz, Reder, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wickhoff, Zweythurm, Reichl. Abwesend die Herren: Bürgermeister Dr. Kompaß (krank), die Gemeinderäthe: Edelbauer, Dr. Pierer, Plaichinger (entsch.), Pöltl (entschuld.), Werndl (verreist). Herr Vizebürgermeister Dr. Wolf eröffnet die Sitzung wornach nach § 2 der G.O. eine neue Sektions Eintheilung vorgenommen wurde deren Ergebnis folgendes ist: I. Sektion: Innere Verwaltung. Die Herren Gemeinderäthe: Gustav Gschaider, Dr. Franz Pierer, Leopold Putz, Alois Vogl, Franz Wickhoff, Dr. Carl Wolf. II. Section: Für den städt. Haushalt. Die Herren Gemeinderäthe: Michael Haas, Alois Haratzmüller, Josef Landsiedl, Josef Pöltl, Josef Theißig. III. Section: Städtisches Bauwesen. Die Herren Gemeinderäthe: Josef Haller, Johann Haratzmüller, Kajetan Plaichinger, Josef Reder, Johann Reitmayr, Josef Werndl. IV. Section: Kultus-Unterrichts-Humanitätswesen. Die Herren Gemeinderäthe: Carl Edelbauer, Michael Pfurtscheller, Josef Reichl, Anton Theod. Schweikofer, Alois Vögerl, Alois Zweythurm.
Der Herr Vorsitzende theilt einen Erlaß des hohen Statthalterei-Präsidiums mit, betreffend die Einleitung einer Sammlung für die durch Brandunglück in Admont betroffenen, u. ladet den Gemeinderath ein, zu bestimmen auf welche Art u. Weise bei dieser im Stadtbezirk stattzufindenden Sammlung vorzugehen sei damit ein möglichst günstiges Resultat erzielt werde. Der Gemeinderath beschließt, daß die Herren Viertelmeister in den ihren zugewiesenen Stadtvierteln von Haus zu Haus eine Sammlung ehestens vorzunehmen haben. Der Herr Vorsitzende gibt bekannt, daß der Hohe o.e. Landes Ausschuß mit Erlaß v. 27. April l.Js. dem Rekurß des Herrn Johann Amort gegen den Gemeinderathsbeschluß vom 15. Merz l.Js. betreffend der Ausscheidung des Herrn A. Th. Schweikofer aus den Wählerlisten und dem Gemeinderathe der Stadt Steyer keine Folge zu geben befunden habe. Wird zur Wissenschaft genommen.
Der Herr Vorsitzende theilt einen Erlaß des hohen Statt- halterei-Präsidiums mit, betreffend die Einleitung einer Sammlung für die durch Brandunglück in Ad- mont betroffenen, u. ladet den Gemeinderath ein, zu bestimmen auf welche Art u. Weise bei dieser im Stadt- bezirk stattzufindenden Samm- lung vorzugehen sei damit ein möglichst günstiges Resul- tat erzielt werde. Der Gemeinderath beschließt, daß die Herren Viertelmei- ster in den ihren zugewiese- nen Stadtvierteln von Haus zu Haus eine Sammlung ehe- stens vorzunehmen haben. Der Herr Vorsitzende gibt bekannt, daß der Hohe o.e. Landes Ausschuß mit Erlaß v. 27. April l.Js. dem Rekurß des Herrn Johann Amort gegen den Gemeinderaths- beschluß vom 15. Merz l.Js. be- treffend der Ausscheidung des Herrn A. Th. Schweikofer aus den Wählerlisten und dem Gemeinderathe der Stadt Steyer keine Folge zu geben befunden habe. Wird zur Wissenschaft genom- men.
I. Section Ohmann H. G. Rath Gschaider. Über Antrag der I. Section wird der Ehekonsens ertheilt: dem Anton Redtenbacher mit Matilde Stritzka, dem Dr. Friedrich Höfner mit Anna Plaichinger, dem Heinrich Menzinger mit Franziska Krapek, dem Martin Geiselmayr mit Anna Frank, dem Franz Hörmann mit Josefa Fit- zinger, u. dem Georg Feldbauer mit Maria Kronstädter. Abgewiesen wurde: Alex. Heinzl. In den Gemeindeverband der Stadt Steyer werden gegen Taxen-Erlag aufgenommen: Dr. Friedrich Höfner, Karl Glinz, und Martin Geiselmayr. 1921. Franz Kröpfhammer, Kaffee- schankbesitzer bittet die ihm ertheilte Concession in dem gemietheten Lokale No. 247 in der Schönau ausüben zu dürfen. Wird über Antrag der Sektion auf Grund der polizeilichen Relazion mit seiner Bitte abgewiesen. 2453. Im Monate April d.Js. wurden 2 freie Gewerbe
I. Section Ohmann H. G. Rath Gschaider. Über Antrag der I. Section wird der Ehekonsens ertheilt: dem Anton Redtenbacher mit Matilde Stritzka, dem Dr. Friedrich Höfner mit Anna Plaichinger, dem Heinrich Menzinger mit Franziska Krapek, dem Martin Geiselmayr mit Anna Frank, dem Franz Hörmann mit Josefa Fitzinger, u. dem Georg Feldbauer mit Maria Kronstädter. Abgewiesen wurde: Alex. Heinzl. In den Gemeindeverband der Stadt Steyer werden gegen Taxen-Erlag aufgenommen: Dr. Friedrich Höfner, Karl Glinz, und Martin Geiselmayr. 1921. Franz Kröpfhammer, Kaffeeschankbesitzer bittet die ihm ertheilte Concession in dem gemietheten Lokale No. 247 in der Schönau ausüben zu dürfen. Wird über Antrag der Sektion auf Grund der polizeilichen Relazion mit seiner Bitte abgewiesen. 2453. Im Monate April d.Js. wurden 2 freie Gewerbe
angemeldet u.z. Frachtentransport von Johann Angerbauer, u. gemischte Waarenhandlung von Alois Nothhaft; dagegen wurden 5 freie Gewerbe zurückgelegt u.z. Frachtentransport von Josef Reder zwei Polierergewerbe von Franz Kochlöffl u. Anton Filipp, Verschleiß geistiger Getränke von Anna Mühl u. Schuhmachergewerbe von Franz Prohaska. Weiters wurde eine Concession zum Betriebe einer Kaffeeschank an Medard Habichler, verliehen. Wird zur Kenntniß genommen. 587. Die Direktoren des königl. Theaters in Passau Meier & Fries stellen das Ersuchen um Verleihung des Stadt-Theaters in Steyer für die Winter-Saison 1865/6. Wird über Antrag der Sektion der Direktoren Meier & Fries das Theater für diese Saison gegen Erfüllung der vorliegenden Bedingnisse pachtweise überlassen. II. Section Obmanns Stellvertreter H. G. Rath Al. Haratzmüller
angemeldet u.z. Frachtentrans- port von Johann Angerbauer, u. gemischte Waarenhandlung von Alois Nothhaft; dagegen wurden 5 freie Gewerbe zurückgelegt u.z. Frachten- transport von Josef Reder zwei Polierergewerbe von Franz Kochlöffl u. Anton Filipp, Verschleiß geistiger Getränke von Anna Mühl u. Schuhmachergewerbe von Franz Prohaska. Weiters wurde eine Concession zum Betriebe einer Kaffee- schank an Medard Habichler, verliehen. Wird zur Kenntniß genommen. 587. Die Direktoren des königl. Theaters in Passau Meier & Fries stellen das Ersuchen um Verleihung des Stadt-Theaters in Steyer für die Winter-Saison 1865/6. Wird über Antrag der Sektion der Direktoren Meier & Fries das Theater für diese Saison gegen Er- füllung der vorliegenden Bedingnisse pachtweise über- lassen. II. Section Obmanns Stellvertreter H. G. Rath Al. Haratzmüller
trägt vor: 2095, 2401 – 29 u. 54. Mit Beschluß vom 28. April l.Js. wurde die Errichtung einer Beschlaghütte vor dem Neuthorgebäude als unstatthaft erklärt, u. ein neuerlicher Augenschein u. die Vorlage eines neuen Planes ange- ordnet. Nachdem aber un- term 8. Mai d.Js. von dem k.k. Gendarmerie Zugs-Com- mando hier, im Auftrage des Flügel Commandos die Anfrage gestellt wurde, ob die Comune die früher vor der Gendarmerie gemiethet gewesenen Loka- litäten im städt. Neuthor Gebäude erneuert an die Gendarmerie zu überlassen geneigt wäre. – Und das Zugs Commando mit Note vom 9. Mai einen Mieth- vertrags Entwurf anherge- sendet hat, so stellt die II. Sektion den Antrag: Der Gemeinde- rath wolle der vom hiesigen k.k. Gendarmerie Zugs Kom- mando mit Note v. 9. d.Mts. Z. 2429/77 gemachten Pachtan- both für das städt. Neu- thorgebäude u.z. für die Räumlichkeiten des ganzen
trägt vor: 2095, 2401 – 29 u. 54. Mit Beschluß vom 28. April l.Js. wurde die Errichtung einer Beschlaghütte vor dem Neuthorgebäude als unstatthaft erklärt, u. ein neuerlicher Augenschein u. die Vorlage eines neuen Planes angeordnet. Nachdem aber unterm 8. Mai d.Js. von dem k.k. Gendarmerie Zugs-Commando hier, im Auftrage des Flügel Commandos die Anfrage gestellt wurde, ob die Comune die früher vor der Gendarmerie gemiethet gewesenen Lokalitäten im städt. Neuthor Gebäude erneuert an die Gendarmerie zu überlassen geneigt wäre. – Und das Zugs Commando mit Note vom 9. Mai einen Miethvertrags Entwurf anhergesendet hat, so stellt die II. Sektion den Antrag: Der Gemeinderath wolle der vom hiesigen k.k. Gendarmerie Zugs Kommando mit Note v. 9. d.Mts. Z. 2429/77 gemachten Pachtanboth für das städt. Neuthorgebäude u.z. für die Räumlichkeiten des ganzen
Gebäudes mit Ausname des Gewölbes sammt Wohnung zu ebener Erde rechts bei der Neubrücke, sowie des größeren Gewölbes links beim Heubrückl u. der Kellerräume, um einen jährlichen in 1/2 jährigen Raten zu zalenden Miethzins von 300 fl auf die Dauer von drei Jahren v. 1. Septbr. 1865 bis Ende Aug. 1868 jedoch nur unter der mit früheren Miethvertrag v. 1. Novb. 1850 gestellten Bedingungen genehmigen. In Falle des Abschlußes des Miethvertrages wäre mit den jezigen Miethern Herren Crammer u. Werndl nõe des GründungsComité der Export-Vorschuß u. Leihbank in Steyer den Miethvertrag No. 4. Novbr. 1864 mit Ende d. Mts. zu kündigen. Dieser Antrag wurde zum Beschluße erhoben. 1937. Der Armenpflegschaftsrath der Stadt Passau ersucht mit Note v. 12. v.Mts. um Rückvergütung des dem unbekannt wo abwesenden Telegrafenlehrer Franz Wiesner geleisteten Reisegeldvorschußes pr. 5 fl. Da nun dessen zur Zalung aufgeforderte
Gebäudes mit Ausname des Gewölbes sammt Wohnung zu ebener Erde rechts bei der Neubrücke, sowie des größeren Gewölbes links beim Heubrückl u. der Keller- räume, um einen jährlichen in 1/2 jährigen Raten zu zalen- den Miethzins von 300 fl auf die Dauer von drei Jahren v. 1. Septbr. 1865 bis Ende Aug. 1868 jedoch nur unter der mit früheren Miethvertrag v. 1. Novb. 1850 gestellten Bedingungen genehmigen. In Falle des Abschlußes des Miethver- trages wäre mit den jezigen Miethern Herren Crammer u. Werndl nõe des Gründungs- Comité der Export-Vorschuß u. Leihbank in Steyer den Miethvertrag No. 4. Novbr. 1864 mit Ende d. Mts. zu kündi- gen. Dieser Antrag wurde zum Beschluße erhoben. 1937. Der Armenpflegschafts- rath der Stadt Passau ersucht mit Note v. 12. v.Mts. um Rück- vergütung des dem unbekannt wo abwesenden Tele- grafenlehrer Franz Wiesner geleisteten Reisegeldvor- schußes pr. 5 fl. Da nun dessen zur Zalung aufgeforderte
Vater aus mehrfachen Gründen, welche in dem Gesuche No. 26. v.Mts. dargelegt werden, eine solche nicht leisten kann, so stellt die II. Sektion den Antrag: daß der Pflegschafts- rath zu verständigen. u. zu bemerken sei, daß auf die Gemeinde- Verwaltung vor Steyer wohl für kranke, arbeits- unfähige Personen Ver- gütung leiste, für gesunde talentirte Personen aber nie etwas vergüten werde. Einstimmig angenommen. 2101. Polizeiwachtmeister Wans- ner zeigt an aus Auslaß eines Feuerausbruches im H. No. 274 Vorstadt Ennsdorf, das Erscheinen mit Pferden bei einem Spritzenhause um ein- zuspannen, wofür nach § 34 der Feuerlöschordnung Prä- mien zu entrichten seien. Dem Kassaamte zur Zalung der ausgezeigten Prämien im Betrage von 5 fl. 2452. Expeditor Amtmann biethet die von ihm aus der Gaffl- schen Verla[ssenscha]ftsmasse? erstan- denen Schroff'schen Annalen betreffend der Stadt Steyer der Stadt Commune um den Preis von 40 fl Ö.W. zum Kaufe an. Wird der Antrag der Sektion
Vater aus mehrfachen Gründen, welche in dem Gesuche No. 26. v.Mts. dargelegt werden, eine solche nicht leisten kann, so stellt die II. Sektion den Antrag: daß der Pflegschaftsrath zu verständigen. u. zu bemerken sei, daß auf die GemeindeVerwaltung vor Steyer wohl für kranke, arbeitsunfähige Personen Vergütung leiste, für gesunde talentirte Personen aber nie etwas vergüten werde. Einstimmig angenommen. 2101. Polizeiwachtmeister Wansner zeigt an aus Auslaß eines Feuerausbruches im H. No. 274 Vorstadt Ennsdorf, das Erscheinen mit Pferden bei einem Spritzenhause um einzuspannen, wofür nach § 34 der Feuerlöschordnung Prämien zu entrichten seien. Dem Kassaamte zur Zalung der ausgezeigten Prämien im Betrage von 5 fl. 2452. Expeditor Amtmann biethet die von ihm aus der Gafflschen Verla[ssenscha]ftsmasse? erstandenen Schroff'schen Annalen betreffend der Stadt Steyer der Stadt Commune um den Preis von 40 fl Ö.W. zum Kaufe an. Wird der Antrag der Sektion
diese Analen um den angebothenen Preis von 40 fl von H. Amtmann anzukaufen angenommen. 2548. Die städt. Polizeiwachmannschaft bittet um Verminderung des Abzuges vom Markthüttenwachgelde. Die II. Sektion stellt den Antrag: nachdem der dießjährige Frühjahrmarkt durch Nichtvermiethung einer großen Anzal von Markthütten für die Polizeiwache einen bedeutenden Ausfall in ihren Wachgebüren veranlassen wird, so wolle der löbl. Gemeinderath den Bittstellern ausnamsweise für diesen Markt aus der Stadtkasse eine Bonifikation im Gesammtbetrage v. 12 fl bewilligen. Beschluß nach Antrag. 2596. Im Monate April d.Js. betrug die hierortige Biererzeugung ... 3190 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern ... 555 zusammen 3745 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 1530 1/2 bleibt für den hiesigen Consume ... 2214 1/2 Eimer wofür abzüglich der Rück-
diese Analen um den ange- bothenen Preis von 40 fl von H. Amtmann anzukaufen angenommen. 2548. Die städt. Polizeiwachmann- schaft bittet um Verminde- rung des Abzuges vom Markt- hüttenwachgelde. Die II. Sektion stellt den An- trag: nachdem der dieß- jährige Frühjahrmarkt durch Nichtvermiethung einer großen Anzal von Markt- hütten für die Polizeiwache einen bedeutenden Ausfall in ihren Wachgebüren veran- lassen wird, so wolle der löbl. Gemeinderath den Bittstellern ausnamsweise für diesen Markt aus der Stadtkasse eine Bonifikation im Gesammtbetrage v. 12 fl bewilligen. Beschluß nach Antrag. 2596. Im Monate April d.Js. betrug die hierortige Bier- erzeugung ... 3190 Eimer die Einfuhr von fremden Bräu- ern ... 555 〃 zusammen 3745 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 1530 1/2 〃 bleibt für den hiesigen Consume ... 2214 1/2 Eimer wofür abzüglich der Rück-
vergütungen von ... 237 fl 70 kr 22 1/2 xr an Gemeindezuschlag ent- richtet wurden ... 340 fl 76 1/2 xr Wird zur Kenntnis genommen. III. Section Obmann H. Gemd. Rath Josef Haller trägt vor: 2029. In der Sitzung vom 28. April wurde in Angelegen- heit des Verkaufes eines städt. Grundes an H. Johann Almeroth beschloßen, eine Verhandlung hierüber aus dem Grunde auf die heutige Sitzung zu vertagen damit mehrere Herren Gemein- deräthe denen die Lokalverhältnisse zu wenig bekannt sind, sich inzwischen mit der Örtlichkeit bekannt machen können. Im Namen der Bausektion erkläre ich nun, daß dieselbe bei ihrem in obiger Sitzung gestellter Anträge verharre. Es entspann sich sonach eine Debatte u. Herr Gemeinde- rath Wickhoff stellte fol- genden Gegenantrag: In Anbetracht, daß der fragliche Grund der Stadt jezt gar keinen Nutzen u. Erträgniß abwirft, u. außerdem mit einen höchst lästigen Servitut belastet ist, in weiteren Anbetracht
vergütungen von ... 237 fl 70 kr 22 1/2 xr an Gemeindezuschlag entrichtet wurden ... 340 fl 76 1/2 xr Wird zur Kenntnis genommen. III. Section Obmann H. Gemd. Rath Josef Haller trägt vor: 2029. In der Sitzung vom 28. April wurde in Angelegenheit des Verkaufes eines städt. Grundes an H. Johann Almeroth beschloßen, eine Verhandlung hierüber aus dem Grunde auf die heutige Sitzung zu vertagen damit mehrere Herren Gemeinderäthe denen die Lokalverhältnisse zu wenig bekannt sind, sich inzwischen mit der Örtlichkeit bekannt machen können. Im Namen der Bausektion erkläre ich nun, daß dieselbe bei ihrem in obiger Sitzung gestellter Anträge verharre. Es entspann sich sonach eine Debatte u. Herr Gemeinderath Wickhoff stellte folgenden Gegenantrag: In Anbetracht, daß der fragliche Grund der Stadt jezt gar keinen Nutzen u. Erträgniß abwirft, u. außerdem mit einen höchst lästigen Servitut belastet ist, in weiteren Anbetracht
daß es für die Stadt Commune vortheilhaft ist, wenn die zwei höchst feuergefährlichen Stadeln weggeschafft werden, u. es zur Verschönerung der Stadt gereicht, wenn der dortige Platz durch ein Haus oder eine Gartenanlage geschmückt wird, sei dem H. Johann Almeroth unter der Bedingung, daß er den Reschauer'schen Stadel an sich bringt, beide Stadel abträgt, u. sich verpflichtet von seiner ihm eigenthümlichen Grasleithen gegenüber dem Crammerschen Hause so viel zur allfälligen Erweiterung der Straße nach Garsten der Stadtgemeinde unentgeldlich abzutreten, als dazu seinerzeit benöthiget werden sollte, – der beanspruchte Flächenraum von 106 □ Klafter gegen Erlag eines 5 % 1860er Looses im Nominalwerte von 100 fl – samt der laufenden Zinsen durch Verkauf abzutreten. Das sechziger Loos sei sodann in der Stadtkasse den der Stadtcommune gehörigen Obligationen
daß es für die Stadt Commune vortheilhaft ist, wenn die zwei höchst feuergefährli- chen Stadeln weggeschafft werden, u. es zur Verschö- nerung der Stadt gereicht, wenn der dortige Platz durch ein Haus oder eine Gartenanlage geschmückt wird, sei dem H. Johann Almeroth unter der Be- dingung, daß er den Reschauer'schen Stadel an sich bringt, beide Stadel abträgt, u. sich verpflich- tet von seiner ihm eigen- thümlichen Grasleithen gegenüber dem Crammer- schen Hause so viel zur allfälligen Erweiterung der Straße nach Garsten der Stadtgemeinde unent- geldlich abzutreten, als dazu seinerzeit benöthiget werden sollte, – der bean- spruchte Flächenraum von 106 □ Klafter gegen Erlag eines 5 % 1860er Looses im Nominalwerte von 100 fl – samt der laufen- den Zinsen durch Verkauf abzutreten. Das sechziger Loos sei sodann in der Stadt- kasse den der Stadtcommune gehörigen Obligationen
beizufügen. Über die bestimmte Aus- markung des Grundes ist unter Zuzug der Bau- sektion eine Commission an Ort u Stelle abzuhal- ten. Dieser Gegenantrag wur- de sodann zur Abstimmung gebracht u. mit 9 gegen 8 Stimmen zum Beschluße erhoben. 2584. Das Amt berichtet über den abgehaltenen Augenschein in Betreff des Bauzustandes der Steyerbrücke u. legt den vom Zimmermeister Huber verfaßten Kostenanschlag vor. Wurde über Antrag der Sektion beschlossen, die dringenden Reparaturen an der Steyerbrücke im Regiewege durch den Zimmermeister Huber nach der im Protokolle ange- sezten Arbeitslöhnungen in Ausführung zu brin- gen. 2465. Josef Werndl, Fabriks- besitzer um Abtretung eines städt. Grundes. 2585. Augenscheins Protokoll hierüber.
beizufügen. Über die bestimmte Ausmarkung des Grundes ist unter Zuzug der Bausektion eine Commission an Ort u Stelle abzuhalten. Dieser Gegenantrag wurde sodann zur Abstimmung gebracht u. mit 9 gegen 8 Stimmen zum Beschluße erhoben. 2584. Das Amt berichtet über den abgehaltenen Augenschein in Betreff des Bauzustandes der Steyerbrücke u. legt den vom Zimmermeister Huber verfaßten Kostenanschlag vor. Wurde über Antrag der Sektion beschlossen, die dringenden Reparaturen an der Steyerbrücke im Regiewege durch den Zimmermeister Huber nach der im Protokolle angesezten Arbeitslöhnungen in Ausführung zu bringen. 2465. Josef Werndl, Fabriksbesitzer um Abtretung eines städt. Grundes. 2585. Augenscheins Protokoll hierüber.
Nach Vorlesung beider Geschäftsstücke stellt Obmann der Bausektion im Namen derselben folgenden Antrag: In Anbetracht des Umstandes, als der von H. Josef Werndl beanspruchte Grund zwischen dem Rießischen Hammerwerke u. dem Hause des H. Johann Reitmayr No. 200 bei der Steyer für die Gemeinde keinen Ertrag abwirft andererseits durch die Zuweisung seiner Grundfläche von 10 □ Klftr. beim Bruderhausgarten eine entsprechende Entschädigung findet, von Seite des H. Johann Reitmayr die Zustimmung zu dem Anbaue an sein Haus ertheilt wird, so sei dem H. Josef Werndl als Chef der Firma Josef u. Franz Werndl et Comp. der in Rede stehende städt. Grund von 6 □ Klftr. gegen Überlassung des angebothenen dem H. Josef Werndl gehörigen Grundes von 10 □ Klftr. beim Bruderhausgarten unter der Bedingung in das Eigenthum zu überlassen, u. zum Verbaue dieses Platzes an das Haus
Nach Vorlesung beider Geschäftsstücke stellt Obmann der Bausektion im Namen derselben folgenden Antrag: In Anbetracht des Umstandes, als der von H. Josef Werndl beanspruchte Grund zwischen dem Rießischen Hammerwerke u. dem Hause des H. Johann Reitmayr No. 200 bei der Steyer für die Gemeinde keinen Ertrag abwirft andererseits durch die Zuweisung seiner Grund- fläche von 10 □ Klftr. beim Bruderhausgarten eine entsprechende Entschädigung findet, von Seite des H. Johann Reitmayr die Zustimmung zu dem Anbaue an sein Haus ertheilt wird, so sei dem H. Josef Werndl als Chef der Firma Josef u. Franz Werndl et Comp. der in Rede stehende städt. Grund von 6 □ Klftr. gegen Überlassung des angebothenen dem H. Josef Werndl gehörigen Grundes von 10 □ Klftr. beim Bruderhausgarten unter der Bedingung in das Eigenthum zu über- lassen, u. zum Verbaue dieses Platzes an das Haus
des H. Johann Reitmayr die Bewilligung zu er- theilen, daß selber die von H. Reitmayr ge- stellten Bedingungen genau erfülle u. die Ver- setzung der Planke beim Bruderhausgarten nebst Feuerleitergestelle be- züglich des der Gemeinde als Entschädigung zugewie- senen Grundes auf seine Kosten nach der im Plane eingezeichne- ten Weise veranlaße. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 2505. Augenscheinsprotokoll in Betreff der von Josef Werndl angesuchten Abtretung eines städt. Grundes zunächst der Schwimmschule zum Behufe der Erbauung von Aborten. Antrag: In Würdigung der von H. Josef Werndl in seinem Gesuche und im obigen Protokolle an- geführten Gründe, u. bei dem Umstande, als der beanspruchte Grund von 6 □ Klfter. für die Gemeinde ohnehin keinen Nutzen abwirft, ander- seits die Entfernung der Aborte aus der
des H. Johann Reitmayr die Bewilligung zu ertheilen, daß selber die von H. Reitmayr gestellten Bedingungen genau erfülle u. die Versetzung der Planke beim Bruderhausgarten nebst Feuerleitergestelle bezüglich des der Gemeinde als Entschädigung zugewiesenen Grundes auf seine Kosten nach der im Plane eingezeichneten Weise veranlaße. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 2505. Augenscheinsprotokoll in Betreff der von Josef Werndl angesuchten Abtretung eines städt. Grundes zunächst der Schwimmschule zum Behufe der Erbauung von Aborten. Antrag: In Würdigung der von H. Josef Werndl in seinem Gesuche und im obigen Protokolle angeführten Gründe, u. bei dem Umstande, als der beanspruchte Grund von 6 □ Klfter. für die Gemeinde ohnehin keinen Nutzen abwirft, anderseits die Entfernung der Aborte aus der
Schwimmschule aus sanitätspolizeilichen Rücksichten wünschenswert erscheint, sei dem H. Josef Werndl der erwähnte Grund von 6 □ Klftr. in Berücksichtigung dessen, als der zu einer öffentlichen Anstalt in Verwendung kommt unentgeldlich zu überlassen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. 2590. Das Amt berichtet unter Vorlage eines Kostenüberschlages u. Planes über die dringende Bauherstellung beim städt. Gebäude No. 3 der Stadt. Ist der vorgelegte Plan u. Kostenanschlag dem löblichen k.k. Bezirksbauamte zur gefälligen technischen Prüfung u. Adjustirung zu übermitteln. 1362. Polizeiwachtmeister zeigt an, daß die zunächst dem St. Anna Krankenhaus bestehende Strassenschutzmauer dringend der Reparatur bedarf. Sind im Regiewege die nothwendigen Reparaturen sogleich herzustellen. 2616. Das Amt berichtet unter Vorlage eines
Schwimmschule aus sanitäts- polizeilichen Rücksichten wün- schenswert erscheint, sei dem H. Josef Werndl der erwähnte Grund von 6 □ Klftr. in Berücksichtigung dessen, als der zu einer öffentlichen Anstalt in Verwendung kommt unentgeldlich zu überlassen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. 2590. Das Amt berichtet unter Vorlage eines Kosten- überschlages u. Planes über die dringende Bauherstellung beim städt. Gebäude No. 3 der Stadt. Ist der vorgelegte Plan u. Kostenanschlag dem löblichen k.k. Bezirksbauamte zur gefälligen technischen Prüfung u. Adjustirung zu übermitteln. 1362. Polizeiwachtmeister zeigt an, daß die zunächst dem St. Anna Kranken- haus bestehende Strassen- schutzmauer dringend der Reparatur bedarf. Sind im Regiewege die nothwendigen Reparaturen sogleich herzustellen. 2616. Das Amt berichtet unter Vorlage eines
Kostenüberschlages wegen Anschaffung eines neuen Aufspritzwasserfaßes. Wurde vom Herrn Gemd. Rath Gschaider beantragt und mit Majorität beschloßen, künftiges Jahr eine Ände- rung der Aufspritzwasser- fässer nach Art der in Linz gebräuch- lichen, vorzunehmen und dieserwegen für heuer die Anschaffung eines neuen Faßes nach jeziger Form zu unterlassen. 2087. Das städt. Kassaamt zeigt an, daß der Brenn- holz-Bedarf für den künf- tigen Winter für die Communal-Lokalitäten dann die Unterrichts- u. Versorgungs Anstalten im Wege des Ankaufes zu beschaffen sei, u.z. sind erforderlich 136 Klafter 30" weiche Scheiter u. 65 Klafter 30" harte Scheiter. Ist die Lieferung im Offert- wege auszuschreiben u.z. bedingen daß schönes troke- nes Holz nach Bedarf in die betreffenden Gebäude u. Lokalitäten geliefert werden müsse. Der Erste- her hat eine 10 % Kaution zu
Kostenüberschlages wegen Anschaffung eines neuen Aufspritzwasserfaßes. Wurde vom Herrn Gemd. Rath Gschaider beantragt und mit Majorität beschloßen, künftiges Jahr eine Änderung der Aufspritzwasserfässer nach Art der in Linz gebräuchlichen, vorzunehmen und dieserwegen für heuer die Anschaffung eines neuen Faßes nach jeziger Form zu unterlassen. 2087. Das städt. Kassaamt zeigt an, daß der Brennholz-Bedarf für den künftigen Winter für die Communal-Lokalitäten dann die Unterrichts- u. Versorgungs Anstalten im Wege des Ankaufes zu beschaffen sei, u.z. sind erforderlich 136 Klafter 30" weiche Scheiter u. 65 Klafter 30" harte Scheiter. Ist die Lieferung im Offertwege auszuschreiben u.z. bedingen daß schönes trokenes Holz nach Bedarf in die betreffenden Gebäude u. Lokalitäten geliefert werden müsse. Der Ersteher hat eine 10 % Kaution zu
erlegen. IV. Section Obmann H. G. Rath hochw. Zweythurm trägt vor: 2140. Die hohe Statthalterei hat mit Erlaß vom 24. v.Mts. No. 7694 in Folge der im Einvernehmen mit dem Lehrkörper der k.k. Realschule erstatteten Anträge die angesuchte Befreiung vom Schulgelde 11 Schülern auf die gesetzliche Dauer zu ertheilen befunden. Matias Berger wurde nicht befreit. Wird zur Wissenschaft genommen u. dem Matias Berger der der Gemeinde zukommende Antheil am Schulgelde für diesmal nachgesehen. 2336. Das Amt überreicht die Kompetenten Tabelle über die eingelangten Gesuche um Verleihung des mit Erlaß v. 20. Merz d.Js. Z. 995 ausgeschriebenen Kosmann Mann'schen Stipendiums pr. jährlich 70 fl. Sektions Antrag: Nachdem in dem einer vorliegenden Competenzgesuche des Ignaz Puchegger Studierender am k.k. Gymnasium in Kremsmünster die stiftbriefmässigen Bestimmungen
erlegen. IV. Section Obmann H. G. Rath hochw. Zweythurm trägt vor: 2140. Die hohe Statthalterei hat mit Erlaß vom 24. v.Mts. No. 7694 in Folge der im Einvernehmen mit dem Lehrkörper der k.k. Realschule erstatteten Anträge die angesuchte Befreiung vom Schulgelde 11 Schülern auf die gesetzliche Dauer zu ertheilen befunden. Matias Berger wurde nicht befreit. Wird zur Wissenschaft ge- nommen u. dem Matias Ber- ger der der Gemeinde zukommende Antheil am Schul- gelde für diesmal nachge- sehen. 2336. Das Amt überreicht die Kompetenten Tabelle über die eingelangten Gesu- che um Verleihung des mit Erlaß v. 20. Merz d.Js. Z. 995 ausgeschriebenen Kosmann Mann'schen Stipendiums pr. jährlich 70 fl. Sektions Antrag: Nachdem in dem einer vorliegenden Competenzgesuche des Ignaz Puchegger Studierender am k.k. Gymnasium in Krems- münster die stiftbrief- mässigen Bestimmungen
nachgewiesen erscheinen, so ist derselbe zu dem erle- digten Kosmann Mann'schen Stipendium der hohen k.k. Statthalterei zu präsentiren u. zur Bestätigung vor- zulegen. Einstimmig angenommen. 1020. Alois Dirminger um Befreiung vom Unter- richtsgelde für seine die Mädchenschule besuchenden zwei Kinder Marie & Aloisia. Auf Grund der nachgewiese- nen Zalungsunfähigkeit wird die Befreiung zuge- standen. 326 & 2486. Die Stadtgemeinde Waidhofen a/d. Ybbs ersucht um Zalung des Schulgeldes für die dortige Schulen be- suchenden armen nach Steyer zuständigen Kinder: Josefa, u. Karoline Wingert, Vitus u. Josef Kuchelreiter u. Alois u. Maria Jägermayr. Nachdem die Armuth der Eltern konstatirt ist, ist für die benannten Kinder das Schulgeld im Gesammtbe- trage von 16 fl 62 xr für das Schuljahr 1864/65 an die Stadtge- meinde Waidhofen a/d Ybbs einzusenden.
nachgewiesen erscheinen, so ist derselbe zu dem erledigten Kosmann Mann'schen Stipendium der hohen k.k. Statthalterei zu präsentiren u. zur Bestätigung vorzulegen. Einstimmig angenommen. 1020. Alois Dirminger um Befreiung vom Unterrichtsgelde für seine die Mädchenschule besuchenden zwei Kinder Marie & Aloisia. Auf Grund der nachgewiesenen Zalungsunfähigkeit wird die Befreiung zugestanden. 326 & 2486. Die Stadtgemeinde Waidhofen a/d. Ybbs ersucht um Zalung des Schulgeldes für die dortige Schulen besuchenden armen nach Steyer zuständigen Kinder: Josefa, u. Karoline Wingert, Vitus u. Josef Kuchelreiter u. Alois u. Maria Jägermayr. Nachdem die Armuth der Eltern konstatirt ist, ist für die benannten Kinder das Schulgeld im Gesammtbetrage von 16 fl 62 xr für das Schuljahr 1864/65 an die Stadtgemeinde Waidhofen a/d Ybbs einzusenden.
2541. Commissions Protokoll über die am 15. d.Mts. abgehaltene Armen-Sitzung. Werden der ausgezeigten neuen Betheilungen u. Erhöhungen gemeinderäthlich genehmigt u. die ArmenInstituts Rechnungsführung mittelst Protokolls Extrakt mit dem Beifügen verständiget, daß die neuen Betheilungen u. Erhöhungen vom 2. Juni anzufangen haben. 2365. Der Stadtvorstand in Wr. Neustadt ersucht um Rückvergütung des der Katharina Bundshuber vorgestreckten Unterstützungsbetrages pr. 2 fl u. für ebendieselbe um eine wochentliche Betheilung aus dem ArmenInstitute der Stadt Steyer. Sind die 2 fl rückzuvergüten u. weitere 2 fl an den Stadtvorstand zur Unterstützung der Katharina Bundshuber einzusenden. Eine wöchentliche Unterstützung aus dem Arnenfonde kann erst nach erfolgter Beibringung eines legalen Armuths- u. ärztlichen Zeugnißes bewilliget werden. 2483. Protokoll über die Bitte des Anton Haberl um
2541. Commissions Protokoll über die am 15. d.Mts. abge- haltene Armen-Sitzung. Werden der ausgezeigten neuen Betheilungen u. Erhö- hungen gemeinderäthlich genehmigt u. die Armen- Instituts Rechnungsführung mittelst Protokolls Extrakt mit dem Beifügen verstän- diget, daß die neuen Betheilungen u. Erhöhungen vom 2. Juni anzufangen haben. 2365. Der Stadtvorstand in Wr. Neustadt ersucht um Rück- vergütung des der Katharina Bundshuber vorgestreckten Unterstützungsbetrages pr. 2 fl u. für ebendieselbe um eine wochentliche Betheilung aus dem Armen- Institute der Stadt Steyer. Sind die 2 fl rückzuvergüten u. weitere 2 fl an den Stadt- vorstand zur Unterstützung der Katharina Bundshuber ein- zusenden. Eine wöchentliche Unterstützung aus dem Ar- nenfonde kann erst nach erfolgter Bei- bringung eines legalen Armuths- u. ärztlichen Zeug- nißes bewilliget werden. 2483. Protokoll über die Bitte des Anton Haberl um
Anweisung der Verpflegsko- sten pr. 12 fl nõe des Ge- brauches des Hallerbades von Seite seiner Tochter Elisabeth Mayr. Bei der nachgewiesenen Zalungsunfähigkeit des Bitt- stellers wird der angesuch- te Betrag pr. 12 fl aus der Stadtkasse auszuzalen be- williget. 2337. Maria Wiser um Aufname ihres tobsüchtigen Mannes Franz Wiser in die Siechen Anstalt. Wird diesem Bittgesuche Folge gegeben u. ist vom Amte das Erforderliche zur Unterbringung des Franz Wiser in die Landes-Irren- anstalt nach Linz einzulei- ten. Carl Edelbauer Alois Vögerl Carl Willner Schft.
Anweisung der Verpflegskosten pr. 12 fl nõe des Gebrauches des Hallerbades von Seite seiner Tochter Elisabeth Mayr. Bei der nachgewiesenen Zalungsunfähigkeit des Bittstellers wird der angesuchte Betrag pr. 12 fl aus der Stadtkasse auszuzalen bewilliget. 2337. Maria Wiser um Aufname ihres tobsüchtigen Mannes Franz Wiser in die Siechen Anstalt. Wird diesem Bittgesuche Folge gegeben u. ist vom Amte das Erforderliche zur Unterbringung des Franz Wiser in die Landes-Irrenanstalt nach Linz einzuleiten. Carl Edelbauer Alois Vögerl Carl Willner Schft.
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2