Ratsprotokoll vom 7. Jänner 1865

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 7. Jänner 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyer am 7. Jänner 1865 unter dem Vorsitze des Herrn Vizebürgermeisters Dr. Carl Wolf und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Haas, Al. Haratzmüller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pichler, Pöltl, Reder, Schweikofer, Theißig, u. Zweythurm. Abwesend die Herren: Gschaider, Franz Haller, Jos. Haller, Pfurtscheller, Putz, Reitmayr, Vogl, Vögerl, Werndl u. Bürgermstr. Dr. Kompaß verreist. Herr Vizebürgermeister Dr. Carl Wolf eröffnet die Sitzung. Für die I. Sektion trägt vor: Herr Gemd. Rath Kierer. 7040. Leopold Mittendorfer Gärtner hier um den Consens zur Verehelichung mit Josefa Gsöllhafer. 7043. Josef Arthofer, Tischler- meister in Stadl bei Lambach um den Consens zur Verehe- lichung mit Antonia Wer- ner. 6790. Matias Naglseder Strazzensammler hier um den Consens zur Verehelichung mit Anna Maria Nieder- krottenthaler. 45. Dr. Johann Reinhart Advokaturs Concipient

Raths Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyer am 7. Jänner 1865 unter dem Vorsitze des Herrn Vizebürgermeisters Dr. Carl Wolf und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Haas, Al. Haratzmüller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pichler, Pöltl, Reder, Schweikofer, Theißig, u. Zweythurm. Abwesend die Herren: Gschaider, Franz Haller, Jos. Haller, Pfurtscheller, Putz, Reitmayr, Vogl, Vögerl, Werndl u. Bürgermstr. Dr. Kompaß verreist. Herr Vizebürgermeister Dr. Carl Wolf eröffnet die Sitzung. Für die I. Sektion trägt vor: Herr Gemd. Rath Kierer. 7040. Leopold Mittendorfer Gärtner hier um den Consens zur Verehelichung mit Josefa Gsöllhafer. 7043. Josef Arthofer, Tischlermeister in Stadl bei Lambach um den Consens zur Verehelichung mit Antonia Werner. 6790. Matias Naglseder Strazzensammler hier um den Consens zur Verehelichung mit Anna Maria Niederkrottenthaler. 45. Dr. Johann Reinhart Advokaturs Concipient

hier um den Consens zur Verehelichung und Aloisia Engl. Wurde über Antrag der I. Sektion sämtlichen Gesuchstellern der Ehekonsens ertheilt. 7015. Das hiesige löbliche k.k. Bezirksamt übermittelt ein Gesuch der Theatermeisterstocher Therese Bichler um Überlassung des Stadttheaters zu theatralischen Vorstellungen. Nachdem die Zeit zum Theaterbesuche schon so weit vorgeschritten, ist der Gemeinderath nicht gesonnen das Theater weiter zu verpachten. 6833. Theresia Humer, Handarbeiterin von Rohr derzeit hier in Wieserfeld um Bewilligung zum inwohnungsweisen Aufenthalte in Steyer. Dieser Bitte wird über Antrag der Sektion nicht willfahrt. 6950. Leopold Kammerhofer Fleischhauer um Pachtung der Fleischbank No. 6 im Öhlberge. Wird dem Bittsteller die miethweise Überlassung der Fleischbank No. 6 im

hier um den Consens zur Verehelichung und Aloisia Engl. Wurde über Antrag der I. Sektion sämtlichen Ge- suchstellern der Ehekon- sens ertheilt. 7015. Das hiesige löbliche k.k. Bezirksamt über- mittelt ein Gesuch der Theatermeisterstocher Therese Bichler um Über- lassung des Stadttheaters zu theatralischen Vorstel- lungen. Nachdem die Zeit zum Theater- besuche schon so weit vorge- schritten, ist der Gemeinde- rath nicht gesonnen das Thea- ter weiter zu verpachten. 6833. Theresia Humer, Hand- arbeiterin von Rohr derzeit hier in Wieserfeld um Bewilligung zum inwoh- nungsweisen Aufenthalte in Steyer. Dieser Bitte wird über Antrag der Sektion nicht willfahrt. 6950. Leopold Kammerhofer Fleischhauer um Pachtung der Fleischbank No. 6 im Öhlberge. Wird dem Bittsteller die miethweise Überlassung der Fleischbank No. 6 im

Öhlberge zur Aufstellung ei- ner Wage gegen einen monatlichen Zinns von 2 fl u. monatliche Kündigung be- willigt. 6975. Das germanische National- Museum in Nürnberg er- sucht unter Anschluß eines Jahresberichtes pro 1864 durch Bewilligung eines Geldbei- trages, od. Überlassung von Alterthümern, alter Ur- kunden od. Überlassung städt. Siegel, alter städt. Marken u. dgl. an der För- derung u. der Ausbau des nationalen Werkes Antheil nehmen zu wollen. Die Anträge der I. u II. Sek- tion auf Nichteinsendung bezeichneter Gegenstände u. eines Geldbeitrages wer- den angenommen. 49. Theres Seidl, Bräuhausbe- sitzerin hier um die Bewilli- gung zum Betriebe des voll- ständigen Gast u. Schankge- werbes auf dem Hause Nr. 442 in Aichet u. Namhaft- machung des Josef Faist als Stellvertreter bei die- ser Gewerbsausübung. Bewilligt u. die Concessions- urkunde nach § 28 lit a–f des Gew. Ges. auszufertigen.

Öhlberge zur Aufstellung einer Wage gegen einen monatlichen Zinns von 2 fl u. monatliche Kündigung bewilligt. 6975. Das germanische NationalMuseum in Nürnberg ersucht unter Anschluß eines Jahresberichtes pro 1864 durch Bewilligung eines Geldbeitrages, od. Überlassung von Alterthümern, alter Urkunden od. Überlassung städt. Siegel, alter städt. Marken u. dgl. an der Förderung u. der Ausbau des nationalen Werkes Antheil nehmen zu wollen. Die Anträge der I. u II. Sektion auf Nichteinsendung bezeichneter Gegenstände u. eines Geldbeitrages werden angenommen. 49. Theres Seidl, Bräuhausbesitzerin hier um die Bewilligung zum Betriebe des vollständigen Gast u. Schankgewerbes auf dem Hause Nr. 442 in Aichet u. Namhaftmachung des Josef Faist als Stellvertreter bei dieser Gewerbsausübung. Bewilligt u. die Concessionsurkunde nach § 28 lit a–f des Gew. Ges. auszufertigen.

II. Sektion Obmann: H. Gemd. Rath Pöltl trägt vor: 6748. Das Stadt-Kassa-Amt überreicht das Präliminar über die bei der Communal Kassa im Jahre 1865 zu erwartenden Einnamen und Ausgaben. Das Präliminar wird nach § 56 der G.O. durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. 6889. Stadtkassier Willner zeigt die am 2. November erfolgte Verlosung der der Stadtkasse eigenthümlicher 2 % Wiener Stadt Banco Obligation Nr. 52.429 pr 4600 fl an. Diese Anzeige wird zur erfreulichen Kenntniß genommen. 6711. Stadtkassaamt überreicht den Cassa-Journal Abschluß für den Monat November d.Js. Einnamen im November 5113 fl 1/2 xr Hierzu der am 31. Oktober verbliebenen baren Kassarest von 1637 fl 55 xr Daher Einnamen-Summa im November 6750 fl 55 1/2 xr Hievor ab die im Monat November bestrittenen Ausgaben mit 3477 fl 57 1/2 xr

II. Sektion Obmann: H. Gemd. Rath Pöltl trägt vor: 6748. Das Stadt-Kassa-Amt überreicht das Präliminar über die bei der Communal Kassa im Jahre 1865 zu er- wartenden Einnamen und Ausgaben. Das Präliminar wird nach § 56 der G.O. durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. 6889. Stadtkassier Willner zeigt die am 2. November erfolgte Verlosung der der Stadtkasse eigenthüm- licher 2 % Wiener Stadt Ban- co Obligation Nr. 52.429 pr 4600 fl an. Diese Anzeige wird zur erfreulichen Kenntniß ge- nommen. 6711. Stadtkassaamt über- reicht den Cassa-Journal Abschluß für den Monat November d.Js. Einnamen im November 5113 fl 1/2 xr Hierzu der am 31. Oktober verbliebenen baren Kassa- rest von 1637 fl 55 xr Daher Einnamen-Summa im November 6750 fl 55 1/2 xr Hievor ab die im Monat November bestrittenen Ausgaben mit 3477 fl 57 1/2 xr

verbleibt für den Monat December ein barer Kassa- rest von 3272 fl 98 xr Die Revision der städt. Kassabücher wurde für den Monat November vom Obmanne u. dem Mitglie- de der Finanzsektion Theißig vorgenommen u. richtig befunden. Wird zur Kenntniß ge- nommen. H. Obmann Pöltl brachte zwei Offerte wegen Über- nahme der Stadtbeleuchtung pro 1865 in Vortrag, wovon das erste vom H. Carl Schrei- ner bloß auf die Besor- gung u. Überwachung des Aufzünde-Geschäftes um der Pauschalbetrag von 1260 fl lautet, während dem die Gemeinde das erfor- derliche Öhl und die Beleuch- tungsrequisiten beizuschaf- fen hätte, wozu nach mehr- jähriger Erfahrung und Berechnung wieder ein jährlicher Kosten Aufwand von 16 bis 1800 fl erfor- dert wird. Die Beleuchtungs- kosten würden sich demnach im Regiewege für die Gemeinde pro 1865 auf 2800 fl bis 3000 fl belaufen,

verbleibt für den Monat December ein barer Kassarest von 3272 fl 98 xr Die Revision der städt. Kassabücher wurde für den Monat November vom Obmanne u. dem Mitgliede der Finanzsektion Theißig vorgenommen u. richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. H. Obmann Pöltl brachte zwei Offerte wegen Übernahme der Stadtbeleuchtung pro 1865 in Vortrag, wovon das erste vom H. Carl Schreiner bloß auf die Besorgung u. Überwachung des Aufzünde-Geschäftes um der Pauschalbetrag von 1260 fl lautet, während dem die Gemeinde das erforderliche Öhl und die Beleuchtungsrequisiten beizuschaffen hätte, wozu nach mehrjähriger Erfahrung und Berechnung wieder ein jährlicher Kosten Aufwand von 16 bis 1800 fl erfordert wird. Die Beleuchtungskosten würden sich demnach im Regiewege für die Gemeinde pro 1865 auf 2800 fl bis 3000 fl belaufen,

welche Summe auch bisher im Durchschnitt bei der pachtweisen Besorgung jährlich verausgabt wurde. Das zweite Offert des H. Scholz lautet auf die Übername der Stadtbeleuchtung mit Petroleum u.z. mit Brenner welche die doppelte Leuchtkraft der bestehenden Öhlflammen repräsentieren, um den jährlichen Pauschalbetrag von 3220 fl Ö.W. wobei er sich verpflichtet die an den Laternen vorzunehmenden Umänderungen, und alle zur Einführung der Petroleumbeleuchtung nothwendigen Anschaffungen auf eigene Kosten zu tragen. Bei der über die Berathung dieser 2 Offerte geführten Debatte machten sich hauptsächlich zweierlei Ansichten geltend, die eine befürwortete trotz des anerkannten Vorzuges der Steinöhllichter vor der bisher so mangelhaften und schlechten Öhlbeleuchtung diese Leztere nur aus Rücksicht des Kostenpunktes. Die zweite Ansicht jedoch vertheitigte mehr der Zweck der Stadtbeleuchtung der

welche Summe auch bisher im Durchschnitt bei der pachtweisen Besorgung jährlich verausgabt wur de. Das zweite Offert des H. Scholz lautet auf die Über- name der Stadtbeleuchtung mit Petroleum u.z. mit Brenner welche die doppelte Leuchtkraft der bestehen- den Öhlflammen repräsentieren, um den jährlichen Pauschalbetrag von 3220 fl Ö.W. wobei er sich verpflichtet die an den Laternen vorzuneh- menden Umänderun- gen, und alle zur Einfüh- rung der Petroleumbe- leuchtung nothwendigen Anschaffungen auf eige- ne Kosten zu tragen. Bei der über die Bera- thung dieser 2 Offerte ge- führten Debatte machten sich hauptsächlich zweierlei Ansichten geltend, die eine befürwortete trotz des anerkannten Vor- zuges der Steinöhllichter vor der bisher so man- gelhaften und schlechten Öhlbeleuchtung diese Lez- tere nur aus Rücksicht des Kostenpunktes. Die zweite Ansicht jedoch ver- theitigte mehr der Zweck der Stadtbeleuchtung der

durch die bisherugen Öhl- flammen, wie allgemein bekannt, theils gar nicht, theils nur sehr mangel- haft erreicht wurde, trotz- dem daß eine so bedeuten- de Summe alljährlich veraus- gabt wurde. Die Vertre- ter dieser Ansicht glaub- ten es dem angestrebten Zweck und der öffentli- chen Meinung schuldig zu sein, eine Mehraus- gabe von höchstens 3 bis 400 fl für dieses Jahr zu befürworten. Es werden nun die An- träge über die beiden Offerte zur Abstimmung gebracht u. der 1te An- trag des Herrn Finanz- sektions Obmannes Pöltl: Es wolle der Gemeinde- Vorstehung die Stadtbe- leuchtung mit Öhl in eige- ner Regie übernehmen u. die Besorgung u. Über- machung des Beleuchtungs- geschäftes dem H. Carl Schreiner gegen eine jährliche Pauschal Vergü- tung von 1260 fl über- geben. Blieb mit 6 gegen 7 Stim- men in der Minorität, daher der 2te Antrag we-

durch die bisherugen Öhlflammen, wie allgemein bekannt, theils gar nicht, theils nur sehr mangelhaft erreicht wurde, trotzdem daß eine so bedeutende Summe alljährlich verausgabt wurde. Die Vertreter dieser Ansicht glaubten es dem angestrebten Zweck und der öffentlichen Meinung schuldig zu sein, eine Mehrausgabe von höchstens 3 bis 400 fl für dieses Jahr zu befürworten. Es werden nun die Anträge über die beiden Offerte zur Abstimmung gebracht u. der 1te Antrag des Herrn Finanzsektions Obmannes Pöltl: Es wolle der GemeindeVorstehung die Stadtbeleuchtung mit Öhl in eigener Regie übernehmen u. die Besorgung u. Übermachung des Beleuchtungsgeschäftes dem H. Carl Schreiner gegen eine jährliche Pauschal Vergütung von 1260 fl übergeben. Blieb mit 6 gegen 7 Stimmen in der Minorität, daher der 2te Antrag we-

gen Übergabe der Stadtbeleuchtung mit Petroleum pro 1865 an H. Scholz gegen die jährliche Pauschalvergütung von 3220 fl mit 7 gegen 6 Stimmen zum Beschluße erhoben wurde. 96. Der Antrag des H. Obmannes Pöltl: Die Stadtgemeinde Steyer wolle bei der Subscription zur Bestreitung der Vorarbeiten einer LokomotivEisenbahn von Udine oder Görz durch das Murthal über Leoben, Steyer nach Haag, sich noch mit einer weiteren Summe von Eintausend Gulden betheiligen. Wurde einstimmig zum Beschluße erhoben. ad 6888. Vortrag der Bescheide, welche auf die Eingaben der Kohlkommunität u. der Feuerarbeiter v. 17. Oktober 3., 7. u 26. Novbr. und 23. Dezbr. v.Js. hinauszugeben sind. Die Stilisirung dieser Bescheide wird mit 9 gegen 2 Stimmen genehmigt. Für die III. Sektion trägt vor Obmanns Stellvertreter H. Johann Haratzmüller.

gen Übergabe der Stadt- beleuchtung mit Petroleum pro 1865 an H. Scholz gegen die jährliche Pauschalvergü- tung von 3220 fl mit 7 gegen 6 Stimmen zum Beschluße erhoben wurde. 96. Der Antrag des H. Obmannes Pöltl: Die Stadtgemeinde Steyer wolle bei der Subscription zur Bestreitung der Vorar- beiten einer Lokomotiv- Eisenbahn von Udine oder Görz durch das Murthal über Leoben, Steyer nach Haag, sich noch mit ei- ner weiteren Summe von Eintausend Gulden betheiligen. Wurde einstimmig zum Beschluße erhoben. ad 6888. Vortrag der Bescheide, welche auf die Eingaben der Kohl- kommunität u. der Feuer- arbeiter v. 17. Oktober 3., 7. u 26. Novbr. und 23. Dezbr. v.Js. hinauszuge- ben sind. Die Stilisirung dieser Be- scheide wird mit 9 gegen 2 Stimmen genehmigt. Für die III. Sektion trägt vor Obmanns Stellvertreter H. Johann Haratzmüller.

6770. Josef Schwab um Anwei- sung eines Brennholzes aus dem stdt. Vorrath. Über Antrag der Sektion wird dem Gesuchsteller wie im Vorjahre 1 Klftr. 18″ wei- che Scheiter bewilliget. 6025. Antrag der Bau- sektion wegen Lieferung von Schlägelschotter. Wird die Lieferung von 40 Fuhren Schlägelschotter im Regiewege zum Taglohne von 64 xr genehmiget. 94. Gesuch mehrerer Hausbe- sitzer in der Enge zum Erwir- kung der Genehmigung eini- ger Abänderungen des im Bau begriffenen Quais an der Enns. Wird der Sektions Antrag: der Gemeinderath wolle beschliessen im Sinne dieses Ansuchens die nöthigen Schritte beim hiesigen löblichen k.k. Bezirksbauamt u. der hohen Statthalterei einzu- leiten – einstimmig an- genommen. IV. Sektion Obmann: H. Gemd. Rath hochw. Alois Zweythurm trägt vor: 6865. Statthalterei Erlaß

6770. Josef Schwab um Anweisung eines Brennholzes aus dem stdt. Vorrath. Über Antrag der Sektion wird dem Gesuchsteller wie im Vorjahre 1 Klftr. 18″ weiche Scheiter bewilliget. 6025. Antrag der Bausektion wegen Lieferung von Schlägelschotter. Wird die Lieferung von 40 Fuhren Schlägelschotter im Regiewege zum Taglohne von 64 xr genehmiget. 94. Gesuch mehrerer Hausbesitzer in der Enge zum Erwirkung der Genehmigung einiger Abänderungen des im Bau begriffenen Quais an der Enns. Wird der Sektions Antrag: der Gemeinderath wolle beschliessen im Sinne dieses Ansuchens die nöthigen Schritte beim hiesigen löblichen k.k. Bezirksbauamt u. der hohen Statthalterei einzuleiten – einstimmig angenommen. IV. Sektion Obmann: H. Gemd. Rath hochw. Alois Zweythurm trägt vor: 6865. Statthalterei Erlaß

womit eröffnet wird, daß die mit Bericht v. 18. Novbr. v.Js. angetragene Zurückweisung der 3 Schuldgeldbefreiungsgesuche hiesiger Realschüler genehm gehalten wurde. Wird zur Wissenschaft genommen. 6778. Anzeige daß um das erledigte Alt-Fenzl'scheStipendium ein berücksichtigungswürdiges Gesuch nicht eingelangt ist. Ist eine neuerliche Ausschreibung dieses Stipendiums zu veranlassen. 6779. Competententabelle über die um Verleihung des erledigten MaternHammer'schen Stipendiums eingelangten Gesuche. Sektions-Antrag: Der Gemeinderath wolle beschließen, daß das erledigte Matern Hammer'- sche Stipendium dem Franz Ruppök, Studirenden in Kremsmünster verliehen werde, und daß der Josef Derflinger Schüler der 3ten Klasse am Gymnasium in Linz einstweilen für das auszuschreibende AltFenzl'sche Stipendium in Vormerkung genommen

womit eröffnet wird, daß die mit Bericht v. 18. Novbr. v.Js. angetragene Zurückweisung der 3 Schuldgeldbefreiungsge- suche hiesiger Realschüler genehm gehalten wurde. Wird zur Wissenschaft genom- men. 6778. Anzeige daß um das erledigte Alt-Fenzl'sche- Stipendium ein berück- sichtigungswürdiges Gesuch nicht eingelangt ist. Ist eine neuerliche Ausschrei- bung dieses Stipendiums zu veranlassen. 6779. Competententabelle über die um Verleihung des erledigten Matern- Hammer'schen Stipendiums eingelangten Gesuche. Sektions-Antrag: Der Gemeinderath wolle beschließen, daß das er- ledigte Matern Hammer'- sche Stipendium dem Franz Ruppök, Studirenden in Kremsmünster verliehen werde, und daß der Josef Derflinger Schüler der 3ten Klasse am Gymnasium in Linz einstweilen für das auszuschreibende Alt- Fenzl'sche Stipendium in Vormerkung genommen

werde. Der Sektionsantrag wur- de einstimmig angenom- men. 6780. Competententabelle über die um Verleihung des Joh. Nep. Ritter v. Dorn- feld'schen Stipendiums ein- gelangten Gesuche. Antrag der Sektion: Da nach dem Stiftbriefe ganz oder halbverwaiste Schüler für das v. Dornfeld'sche Stipen- dium den Vorzug haben, in der Competententabelle aber nur zwei halbverwaiste Bewerber vorkommen, worunter der Schüler Franz Stuppök ohnehin für das Matern Hammer'sche Stipendium in Vorschlag kam u. der Gym- nasiast Kamillo Knoll wieder unbemittelt erscheint so wolle der löbliche Gemein- derath den Anton Haas- bauer Studirenden am Gymnasium in Freinberg mit Rücksicht auf die lang- jährigen Verdienste die sich dessen Vater als k.k. Hauptschul-Direktor um Steyer erworben hat, ge- gen Zurücklegung seines minderen Stipendiums dem Herrn Moriz Ritter

werde. Der Sektionsantrag wurde einstimmig angenommen. 6780. Competententabelle über die um Verleihung des Joh. Nep. Ritter v. Dornfeld'schen Stipendiums eingelangten Gesuche. Antrag der Sektion: Da nach dem Stiftbriefe ganz oder halbverwaiste Schüler für das v. Dornfeld'sche Stipendium den Vorzug haben, in der Competententabelle aber nur zwei halbverwaiste Bewerber vorkommen, worunter der Schüler Franz Stuppök ohnehin für das Matern Hammer'sche Stipendium in Vorschlag kam u. der Gymnasiast Kamillo Knoll wieder unbemittelt erscheint so wolle der löbliche Gemeinderath den Anton Haasbauer Studirenden am Gymnasium in Freinberg mit Rücksicht auf die langjährigen Verdienste die sich dessen Vater als k.k. Hauptschul-Direktor um Steyer erworben hat, gegen Zurücklegung seines minderen Stipendiums dem Herrn Moriz Ritter

v. Dornfeld in Linz zur Präsentation anempfehlen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. 6747. Brunngeldrechnung für das Bürgerspital pro 1863 pr. 7 fl. Wird zur Zalung angewiesen. Michael Beutelberger derzeit im St. Anna-Spitale hier wird über Antrag des H. Vorsitzenden zur Aufname in die städt. Siechenanstalt in Vormerkung genommen. G. Kierer Gem. Rath Jo. Theißig Gem. Rath. Carl Willner Schftf.

v. Dornfeld in Linz zur Präsentation anempfeh- len. Dieser Antrag wurde ein- stimmig angenommen. 6747. Brunngeldrechnung für das Bürgerspital pro 1863 pr. 7 fl. Wird zur Zalung angewie- sen. Michael Beutelberger derzeit im St. Anna-Spita- le hier wird über Antrag des H. Vorsitzenden zur Aufname in die städt. Siechenanstalt in Vormer- kung genommen. G. Kierer Gem. Rath Jo. Theißig Gem. Rath. Carl Willner Schftf.

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