Ratsprotokoll vom 8. August 1864

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 8. August 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 8. August 864 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Dr. Kompaß u. in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, G. Gschaider, Haas, Jo. Haller, J. Harazmüller, Kie- rer, Pichler, Pöltl, Putz, Reder, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl u. Zweythurm. Abwesend: Herr Vizebürgstr Dr. Wolf, die Herren G.Räthe Frz. Haller, Al. Harazmüller, Landsiedl, Pfurtscheller (beurlaubt), Dr. Pierer, Vögerl u. Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sizung. I. Section Obmann H. Gemd. Rath Gustav Gschaider. 3407. Commissions Protokoll ddto 22. Juni 864 über die gemeinde- räthliche Scontrirung sämt- licher unter der Gebahrung des städtischen Casseamtes stehender Rent- u. Deposi- ten Kassen aus Anlaß der Amtsübername des Herrn Bürgermeisters Dr Jakob Kompaß. Antrag: Ist dem abgetretenen Herrn Bürgermeister Anton Haller der Dank der Gemeinde- vertretung schriftlich auszu- sprechen, demselben das Absolutorium zu ertheilen

Raths Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 8. August 864 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Dr. Kompaß u. in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, G. Gschaider, Haas, Jo. Haller, J. Harazmüller, Kierer, Pichler, Pöltl, Putz, Reder, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl u. Zweythurm. Abwesend: Herr Vizebürgstr Dr. Wolf, die Herren G.Räthe Frz. Haller, Al. Harazmüller, Landsiedl, Pfurtscheller (beurlaubt), Dr. Pierer, Vögerl u. Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sizung. I. Section Obmann H. Gemd. Rath Gustav Gschaider. 3407. Commissions Protokoll ddto 22. Juni 864 über die gemeinderäthliche Scontrirung sämtlicher unter der Gebahrung des städtischen Casseamtes stehender Rent- u. Depositen Kassen aus Anlaß der Amtsübername des Herrn Bürgermeisters Dr Jakob Kompaß. Antrag: Ist dem abgetretenen Herrn Bürgermeister Anton Haller der Dank der Gemeindevertretung schriftlich auszusprechen, demselben das Absolutorium zu ertheilen

u. eine Abschrift des obigen Protokolles zuzustellen. Einhelliges Beschluß nach diesem Antrage. (Herr Gemd. Rath Schweikofer enthält sich der Abstimmung) 3944. Matias Gattenhuber, Bäckergeselle, Vorstadt Ort № 60 hier um Ertheilung des polit. Ehekonsenses zur Verehelichung. mit Theres Winkelbauer. Ist der Ehekonsens auszufertigen. 3901. Johann Moser, Tischlergeselle Stiftgasse № 35 im VII. Gemeindebezirk Neubau in Wien um Ertheilung des polit. Ehekonsenses und Johanna Dolezal. Hat Gesuchsteller statt des Todtenscheines den Taufschein seiner Braut beizubringen. 3822. Protokoll den 17. Juli l.Js. ad Z. 3451 über die Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des enthobenen Johann Urban. Wird die Wahl des Herrn Josef Mitter, Hausbesizer, № 183 in der Vorstadt Steyer dorf zum Viertelmeister

u. eine Abschrift des obi- gen Protokolles zuzustellen. Einhelliges Beschluß nach die- sem Antrage. (Herr Gemd. Rath Schweikofer enthält sich der Abstimmung) 3944. Matias Gattenhuber, Bäcker- geselle, Vorstadt Ort № 60 hier um Ertheilung des polit. Ehe- konsenses zur Verehelichung. mit Theres Winkelbauer. Ist der Ehekonsens auszufer- tigen. 3901. Johann Moser, Tischlergeselle Stiftgasse № 35 im VII. Gemein- debezirk Neubau in Wien um Ertheilung des polit. Ehe- konsenses und Johanna Dole- zal. Hat Gesuchsteller statt des Todtenscheines den Taufschein seiner Braut beizubringen. 3822. Protokoll den 17. Juli l.Js. ad Z. 3451 über die Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des enthobenen Johann Urban. Wird die Wahl des Herrn Josef Mitter, Hausbesizer, № 183 in der Vorstadt Steyer dorf zum Viertelmeister

des XIX. Stadtviertels gemein- deräthlich genehmigt. 3952. Note des niederösterr: Lan- des Ausschußes des Wien 19. Juli l.Js. № 3203 mit der Mit- theilung daß der n. ö. Land- tag in seiner 28. Sitzung vom 4. Mai l.Js. die Grundzüge des niederösterr. Strassenentzes bestimt hat, u. daß in dassel- be die von Stadt Steyer zur Eisenbahnstation Haag füh- rende Strasse nicht als in die Kathegorie der Landes- strassen aufgenommen wur- de. Dem Landesausschuße sei daher die Möglichkeit benommen die Rekonstruk- tion dieser Strasse für Rechnung des Landesfondes in Angriff zu nehmen. Wird diese Mittheilung bei dem Umstande, als die Herstellung eines Schienen- weges auf der Strecke Steyer – Haag in naher Aus- sicht steht, zur Kenntniß genommen. 3905. Note des kk. Bezirksamtes Steyer № 24. Juli l.Js. Z. 3041 mit dem Gesuche des Simon Raab am Siewendergut zu

des XIX. Stadtviertels gemeinderäthlich genehmigt. 3952. Note des niederösterr: Landes Ausschußes des Wien 19. Juli l.Js. № 3203 mit der Mittheilung daß der n. ö. Landtag in seiner 28. Sitzung vom 4. Mai l.Js. die Grundzüge des niederösterr. Strassenentzes bestimt hat, u. daß in dasselbe die von Stadt Steyer zur Eisenbahnstation Haag führende Strasse nicht als in die Kathegorie der Landesstrassen aufgenommen wurde. Dem Landesausschuße sei daher die Möglichkeit benommen die Rekonstruktion dieser Strasse für Rechnung des Landesfondes in Angriff zu nehmen. Wird diese Mittheilung bei dem Umstande, als die Herstellung eines Schienenweges auf der Strecke Steyer – Haag in naher Aussicht steht, zur Kenntniß genommen. 3905. Note des kk. Bezirksamtes Steyer № 24. Juli l.Js. Z. 3041 mit dem Gesuche des Simon Raab am Siewendergut zu

Losenstein um die Concession für eine periodische Stellwagenfahrt zwischen Losenstein u. Steyer. Beschluß auf Antrag zur Verleihung. 4186. Im Monate Juli 864 wurden 6 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Schermesserergewerbe von Gallus Menhart 1 Schuhmacher Franz Hörmann 1 Viehhandel Engelb. Hack 1 Bäckergewerbe von Josef Pichler 1 Marktfirant Anton Keferböck. 1 Viktualienhandel von Katharina Amtmann dagegen wurden zurückgelegt 3 freie Gewerbe u. z. 1 Tischlergewerbe von Josef Weiner 1 Wetzsteinhandel Andreas Weiß 1 Wagenschmier Erzeugung von Alois Schmalvogl u. die Concession zum Betriebe einer Kaffeeschank vor Anna Müller. Wird zur Kenntniß genommen. II. Section Obmann Herr Gemd. Rath Josef Pöttl 3435. Note der kk. RealschulDirektion Steyer ddto 25. Juni l.Js. Z. 425 mit 2 Druckkosten Rechnungen zus. zu 114 fl 50 xr

Losenstein um die Concession für eine periodische Stellwa- genfahrt zwischen Losenstein u. Steyer. Beschluß auf Antrag zur Verleihung. 4186. Im Monate Juli 864 wurden 6 freie Gewerbe angemel- det u.z. 1 Schermesserergewerbe von Gallus Menhart 1 Schuhmacher 〃 〃 Franz Hörmann 1 Viehhandel 〃 Engelb. Hack 1 Bäckergewerbe von Josef Pichler 1 Marktfirant 〃 〃 Anton Keferböck. 1 Viktualienhandel von Katharina Amtmann dagegen wurden zurückgelegt 3 freie Gewerbe u. z. 1 Tischlergewerbe von Josef Weiner 1 Wetzsteinhandel Andreas Weiß 1 Wagenschmier Erzeugung von Alois Schmalvogl u. die Concession zum Betriebe einer Kaffee- schank vor Anna Müller. Wird zur Kenntniß ge- nommen. II. Section Obmann Herr Gemd. Rath Josef Pöttl 3435. Note der kk. Realschul- Direktion Steyer ddto 25. Juni l.Js. Z. 425 mit 2 Druckkosten Rechnungen zus. zu 114 fl 50 xr

Wird das Kassaamt ange- wiesen der Betrag v. 114 fl 50 xr an das Expedit zur Einsen- dung an die kk Realschul- Dion zu erfolgen. 3927. Bau-Inspizient Igz. Donberger zeigt an, daß der Besizer der Gsangmühle behufs sei- ner Holzschwemme an der Plautzenhofbrücke die Sperre angelegt habe. weiteren Berathung u. Sind zur endgiltigen Beschluß- fassung dem Herrn Sections- obmanne die auf diesen Ge- genstand Bezug nehmenden Vorackten zu behändigen. ad 3704. Gemd. Rathsbeschluß v. 22. Juli l.Js. womit die Mehrher- stellungen im Exjesuitenge- bäude bei der Errichtung der Realschule im Betrage von 334 fl nachträglich ge- nehmiget werden. Hat das Kassaamt den Be- trag von 334 fl für Mehr- herstellungen an die Betref- fenden auszubezalen. 3738. Gebarungs-Ergebniß der Stadt Casse im Monate Juni l.Js. Einnamen im Monate

Wird das Kassaamt angewiesen der Betrag v. 114 fl 50 xr an das Expedit zur Einsendung an die kk RealschulDion zu erfolgen. 3927. Bau-Inspizient Igz. Donberger zeigt an, daß der Besizer der Gsangmühle behufs seiner Holzschwemme an der Plautzenhofbrücke die Sperre angelegt habe. weiteren Berathung u. Sind zur endgiltigen Beschlußfassung dem Herrn Sectionsobmanne die auf diesen Gegenstand Bezug nehmenden Vorackten zu behändigen. ad 3704. Gemd. Rathsbeschluß v. 22. Juli l.Js. womit die Mehrherstellungen im Exjesuitengebäude bei der Errichtung der Realschule im Betrage von 334 fl nachträglich genehmiget werden. Hat das Kassaamt den Betrag von 334 fl für Mehrherstellungen an die Betreffenden auszubezalen. 3738. Gebarungs-Ergebniß der Stadt Casse im Monate Juni l.Js. Einnamen im Monate

Barschaft Oblionen Juni 3550 87 Hierzu den am 31. Mai 864 verbliebenen baren Kassarest von 1604 44 ½ daher Einnamen Summe im Juni 5155 31 ½ Hievon ab die im Monate Juni bestrittenen Ausgaben mit 3202 60 ½ verbleibt für den Monat Juli 864 ein barer Kassarest v. 1952 71 4212. Gebarungs-Ergebniß der Stadt Kassa im Monate Juli 864 Einnamen im Monate Juli. 4319 19 ½ 136 50 Hierzu den am 30. Juni verbliebenen baren Kassarest von 1952 71 daher Einnamen Sume im Juli 6271 90 ½ Hievon ab die im Monate Juli bestrittenen Ausgaben mit 4516 91 ½ verbleibt für der Monat August ein barer Kassarest von 1754 99 Die Revision der städt. Cassabücher für den Monate Juni u. Juli 1864 wurde von dem Obmanne der II. Section u. dem Mitgliede derselben Hrn. G.Rath Theißig, — u. jene für

Barschaft Oblionen Juni 3550 87 Hierzu den am 31. Mai 864 ver- bliebenen baren Kassa- rest von 1604 44 ½ daher Einnamen Summe im Juni 5155 31 ½ Hievon ab die im Monate Juni bestrittenen Ausga- ben mit 3202 60 ½ verbleibt für den Monat Juli 864 ein barer Kassarest v. 1952 71 4212. Gebarungs-Ergebniß der Stadt Kassa im Monate Juli 864 Einnamen im Monate Juli. 4319 19 ½ 136 50 Hierzu den am 30. Juni ver- bliebenen baren Kassarest von 1952 71 daher Einnamen Sume im Juli 6271 90 ½ Hievon ab die im Monate Juli bestrittenen Ausga- ben mit 4516 91 ½ verbleibt für der Monat August ein barer Kassarest von 1754 99 Die Revision der städt. Cassabücher für den Mona- te Juni u. Juli 1864 wur- de von dem Obmanne der II. Section u. dem Mitglie- de derselben Hrn. G.Rath Theißig, — u. jene für

den Monat Juli von dem Obmanne in den Sections- Mitgliedern G.R. Theißig u. Haas vorgenommen u. richtig befunden. Wird zur Kenntniß ge- nommen. 4213. Im Monate Juni 1864 be- trug die hierortige Bier- Erzeugung. 1850 Eimer die Einfuhr vor fremden Bräuern 608 〃 zusammen 2458 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1630 ½ 〃 bleibt für den hiesigen Consumo 827 ½ Eimer wofür abzüglich der Rück- vergütungen von 252 fl 72 ½ xr an Gemeindezuschlag ent- richtet werde 128 fl 26 xr Zur Kenntniß genommen. III. Section. Obermann Hr. Gemd. Rath Josef Haller. 3929. Ausweis über die von Karl Gutbruner bei dem von ihm übernommenen Bau der ge- wölbten Vorbrücke nebst Ennsthorthurmdemolirung bis- her stattgefundenen Mehr- arbeiten behufs Zalungsan-

den Monat Juli von dem Obmanne in den SectionsMitgliedern G.R. Theißig u. Haas vorgenommen u. richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. 4213. Im Monate Juni 1864 betrug die hierortige BierErzeugung. 1850 Eimer die Einfuhr vor fremden Bräuern 608 zusammen 2458 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1630 ½ bleibt für den hiesigen Consumo 827 ½ Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 252 fl 72 ½ xr an Gemeindezuschlag entrichtet werde 128 fl 26 xr Zur Kenntniß genommen. III. Section. Obermann Hr. Gemd. Rath Josef Haller. 3929. Ausweis über die von Karl Gutbruner bei dem von ihm übernommenen Bau der gewölbten Vorbrücke nebst Ennsthorthurmdemolirung bisher stattgefundenen Mehrarbeiten behufs Zalungsan-

weisung. Ist vor Allem bezüglich der Pflasterung u. Regulirung des Vorbrückenplatzes unter Intervenirung der Bauleitung u. Zuzug des Gutbruner als Übernehmer dann des Pflastermeisters Hefner ein Augenschein abzuhalten u. von Seite des Bauführers der Werkmeister durch den die Pflasterung ausgeführt wird, namhaft zu machen. Nach Vollendung dieser Arbeiten wird vor der Bausektion u. dem löbl. kk. Bezirksbauamte die Collaudirung der ganzen Vorbrückenbaues vorgenommen wobei sich erst die geleisteten Mehrarbeiten sicherstellen lassen u. dem Gemeinderathe zur sohinnigen Zalungsanweisung in Vorlage gebracht werden können. 3844. Bau Inspiziert Donberger um Ankauf von 50 Stück Streu von Gutbruner. Antrag. Die bei der Deckung der Gewölbsbiegen verwendeten 2 ½' Streu sind wegen

weisung. Ist vor Allem bezüglich der Pflasterung u. Regulirung des Vorbrückenplatzes un- ter Intervenirung der Bau- leitung u. Zuzug des Gutbru- ner als Übernehmer dann des Pflastermeisters Hef- ner ein Augenschein ab- zuhalten u. von Seite des Bauführers der Werkmei- ster durch den die Pflaste- rung ausgeführt wird, nam- haft zu machen. Nach Vollendung dieser Ar- beiten wird vor der Bau- sektion u. dem löbl. kk. Be- zirksbauamte die Collaudi- rung der ganzen Vorbrü- ckenbaues vorgenommen wobei sich erst die geleiste- ten Mehrarbeiten sicher- stellen lassen u. dem Ge- meinderathe zur sohinnigen Zalungsanweisung in Vorla- ge gebracht werden können. 3844. Bau Inspiziert Donberger um Ankauf von 50 Stück Streu von Gutbruner. Antrag. Die bei der Deckung der Gewölbsbiegen verwende- ten 2 ½' Streu sind wegen

Abnüzung u. Versandung pr Stück um 30 xr abzulösen u. Hr. Gutbrenner hievon mit dem Beisaze zu verstän- digen, daß für aufgewen- deten Fuhrlohn u. Arbeit rück- sichtlich der Transportirung derselben in den Stadtgarten ein Betrag von 3 fl 55 xr abzu- ziehen sei. Beschluß nach Antrag. 4224. Erinnerung wegen Liefe- rung von Pfosten zur Ein- dekung des Ennsbrücken- geländers. Der Gemeinderath geneh- migt die Anschaffung der zur Eindeckung der Ennsbrü- ckengeländer erforderli- chen 36 Stück weiche Pfosten mit 15" Breite u. 3" Dicke, u. es seien wegen Lieferung derselben die betreffenden Lieferanten wegen Herein- gabe von Offerte aufzufor- dern. 4210. Kostenanschlag wegen Her- stellung der Stiege bei der Heindlmühle. Antrag: Ich stelle den Antrag, der löbl. Gemeinderath genehm-

Abnüzung u. Versandung pr Stück um 30 xr abzulösen u. Hr. Gutbrenner hievon mit dem Beisaze zu verständigen, daß für aufgewendeten Fuhrlohn u. Arbeit rücksichtlich der Transportirung derselben in den Stadtgarten ein Betrag von 3 fl 55 xr abzuziehen sei. Beschluß nach Antrag. 4224. Erinnerung wegen Lieferung von Pfosten zur Eindekung des Ennsbrückengeländers. Der Gemeinderath genehmigt die Anschaffung der zur Eindeckung der Ennsbrückengeländer erforderlichen 36 Stück weiche Pfosten mit 15" Breite u. 3" Dicke, u. es seien wegen Lieferung derselben die betreffenden Lieferanten wegen Hereingabe von Offerte aufzufordern. 4210. Kostenanschlag wegen Herstellung der Stiege bei der Heindlmühle. Antrag: Ich stelle den Antrag, der löbl. Gemeinderath genehm-

ge die Herstellung der Abgangsstiege bei der Heindlmühle mit steinernen Stuffen, Beseitigung der Parapetmauer u. Setzung von steinernen Geländersäulen auf Grund des vorliegenden Kostenanschlages mit dem geminderten Betrage von 229 fl 24 xr u. es sei dießfalls mit dem Maurermeister Gutbruner die Accordverhandlung einzuleiten. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 3910. Protokolle ddto 14. Juli 864, Z. 3910 über den abgehaltenen Augenschein pto Herstellung der Feuerstiege beim John im Ennsdorfe. Wird die Aebringung eines schließbaren Gitters bei der neu hergestellten Feuerstiege beim Hause des Herr John genehmigt u. das Stadtbaramt beauftragt hiezu das beim ehemaligen Thorthurmgebäude ange brachte hölzerne Gitter in Verwendung zu brin gen.

ge die Herstellung der Ab- gangsstiege bei der Heindl- mühle mit steinernen Stuf- fen, Beseitigung der Para- petmauer u. Setzung von steinernen Geländersäulen auf Grund des vorliegen- den Kostenanschlages mit dem geminderten Betra- ge von 229 fl 24 xr u. es sei dießfalls mit dem Mau- rermeister Gutbruner die Accordverhandlung einzuleiten. Einhelliger Beschluß nach die- sem Antrage. 3910. Protokolle ddto 14. Juli 864, Z. 3910 über den abgehalte- nen Augenschein pto Her- stellung der Feuerstiege beim John im Ennsdorfe. Wird die Aebringung ei- nes schließbaren Gitters bei der neu hergestellten Feuerstiege beim Hause des Herr John genehmigt u. das Stadtbaramt beauftragt hiezu das beim ehemaligen Thorthurmgebäude ange brachte hölzerne Gitter in Verwendung zu brin gen.

3949. Augenscheins Protokoll ddto 25. Juli l.Js. Z. 3949 wegen Beseitigung von 4 Sperrsit- zen u. Herstellung von 2 neuen Seitenlogen in der I. Gallerie im hiesigen städt. Theater. Die beantragte Herstellung von 2 neuen Seitenlogen an Stelle von je 2 Sperrsizen in der I. Gallerie wird nach Inhalt der Protokollarbestim- mungen genehmigt u. der Herr Theater Direktor an- gewiesen, nach vollendeter Herstellung hievor die An- zeige zu machen. 3947. Das Amt berichtet in Betreff der nothwendiger Ausbesse- rung der Plafonds in der I. Gallerie des städt. Theaters. Die nach gegenwärtiger Relation nothwendige Ausbes- serung der Plafonds in der I. Gallerie im Theater wird genehmigt, u. das Amt ange- wiesen hierüber mit dem Tapezierer Fischer um den Kostenbetrag pr 10 fl den Accord abzuschließen. ad 2767. Kostenanschlag wegen Weißi-

3949. Augenscheins Protokoll ddto 25. Juli l.Js. Z. 3949 wegen Beseitigung von 4 Sperrsitzen u. Herstellung von 2 neuen Seitenlogen in der I. Gallerie im hiesigen städt. Theater. Die beantragte Herstellung von 2 neuen Seitenlogen an Stelle von je 2 Sperrsizen in der I. Gallerie wird nach Inhalt der Protokollarbestimmungen genehmigt u. der Herr Theater Direktor angewiesen, nach vollendeter Herstellung hievor die Anzeige zu machen. 3947. Das Amt berichtet in Betreff der nothwendiger Ausbesserung der Plafonds in der I. Gallerie des städt. Theaters. Die nach gegenwärtiger Relation nothwendige Ausbesserung der Plafonds in der I. Gallerie im Theater wird genehmigt, u. das Amt angewiesen hierüber mit dem Tapezierer Fischer um den Kostenbetrag pr 10 fl den Accord abzuschließen. ad 2767. Kostenanschlag wegen Weißi-

gung der Hauptschul-Lokalitäten. Ist die Reinigung der Hauptschul-Lokalitäten mit Inbegriff der Fußböden, Schulbänke, Fenster u Thüren im Regiewege vorzunehmen, das Amtszimmer des Herrn Directors auszumalen u. in lezterer Beziehung mit dem Maler Himmelbauer um den Betrag pr 8 fl der Accord abzuschließen. 3965. Abminderungs-LizitationsProtokoll ddto 29. Juli l.Js. wegen Lieferung des Strassenschotters. Hiernach wurden ausgebothen: 250 Fuhren auf die Sirningerstrasse á 50 xr. Ignaz Zachhuber erklärte die Fuhr nicht billiger als zu 80 xr liefern zu können. Ferner 75 Fuhren auf die Ennserstrasse die Fuhr zu 80 xr welche ebenderselbe um nicht weniger als 1 fl 50 xr liefern will. 160 Fuhren auf die Strasse nach Niederösterreich die Fuhr zu 60 xr.

gung der Hauptschul-Loka- litäten. Ist die Reinigung der Haupt- schul-Lokalitäten mit Inbe- griff der Fußböden, Schulbän- ke, Fenster u Thüren im Re- giewege vorzunehmen, das Amtszimmer des Herrn Direc- tors auszumalen u. in lez- terer Beziehung mit dem Maler Himmelbauer um den Betrag pr 8 fl der Accord abzuschließen. 3965. Abminderungs-Lizitations- Protokoll ddto 29. Juli l.Js. wegen Lieferung des Stras- senschotters. Hiernach wurden ausgebo- then: 250 Fuhren auf die Sirninger- strasse á 50 xr. Ignaz Zachhuber erklärte die Fuhr nicht billiger als zu 80 xr liefern zu können. Ferner 75 Fuhren auf die Ennserstrasse die Fuhr zu 80 xr welche ebenderselbe um nicht weniger als 1 fl 50 xr liefern will. 160 Fuhren auf die Strasse nach Niederösterreich die Fuhr zu 60 xr.

Wurde von Georg Frisch ein Anboth von 80 xr für die Fuhr gemacht. 60 Fuhren auf die Garstner- strasse die Fuhr zu 65 xr. Hiefür biethet Franz Eysn für die Fuhr 80 xr an, und 100 Fuhren auf die Wolfe nerstrasse á zu 80 xr, wel- che Franz Ratzinger die Fuhr zu nicht weniger als 1 fl 40 xr zu liefern erklärt. Nachdem zur Beschotterung der Sirningerstrasse die Hälfte Schotter aus der städti- schen Schottergrabe genom- men wird, so werde we- gen Verführung dieses Schot- ters die Lizitationsverhand- lung gepflogen, u. sonach ausgebothen pr Tag 3 fl 50 xr. Al. Vogt erklärt die Verfüh- rung dieses Schotters pr Tag mit 3 fl 80 xr zu übernehmen. Mindere Anbothe als die hier aufgeführten wurden nicht gemacht. Ich stelle sonach den Antrag: Der löbli Gemeinderath genehmige diese über- spannten Anbothe nicht

Wurde von Georg Frisch ein Anboth von 80 xr für die Fuhr gemacht. 60 Fuhren auf die Garstnerstrasse die Fuhr zu 65 xr. Hiefür biethet Franz Eysn für die Fuhr 80 xr an, und 100 Fuhren auf die Wolfe nerstrasse á zu 80 xr, welche Franz Ratzinger die Fuhr zu nicht weniger als 1 fl 40 xr zu liefern erklärt. Nachdem zur Beschotterung der Sirningerstrasse die Hälfte Schotter aus der städtischen Schottergrabe genommen wird, so werde wegen Verführung dieses Schotters die Lizitationsverhandlung gepflogen, u. sonach ausgebothen pr Tag 3 fl 50 xr. Al. Vogt erklärt die Verführung dieses Schotters pr Tag mit 3 fl 80 xr zu übernehmen. Mindere Anbothe als die hier aufgeführten wurden nicht gemacht. Ich stelle sonach den Antrag: Der löbli Gemeinderath genehmige diese überspannten Anbothe nicht

u. wolle neuerdings die Lieferung des nöthigen Strassenschotters aber im Offertwege hindangegeben u. General-Anbothe besonders berücksichtiget werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. IV. Section. Obmann Herr Gemd. Rath Hochw. Al. Zweithurm. ad. 3675 Relation des Comités zur Berathung der ministeriellen Bestimmungen über Wiederholungs- u. Fachschulen. Ist im Sinne dieser Relation der Bericht an die hohe k.k. Statthalterei zu erstatten. 3862. Statthalterei Erlaß v. 16. Juli l.Js. № 9508 mit Rechnung des Buchdruckers Haas über an die hiesige Realschule gelieferte Druckkosten im Betrage von 5 fl 30 xr behufs Zalung derselben. Dem Kassamte zur Zalung mit 5 fl 30 xr. 3899. Das Amt relationirt ad 3463

u. wolle neuerdings die Lieferung des nöthigen Strassenschotters aber im Offertwege hindangege- ben u. General-Anbothe besonders berücksichtiget werden. Einhelliger Beschluß nach die- sem Antrage. IV. Section. Obmann Herr Gemd. Rath Hochw. Al. Zweithurm. ad. 3675 Relation des Comités zur Berathung der ministeriellen Bestimmungen über Wieder- holungs- u. Fachschulen. Ist im Sinne dieser Rela- tion der Bericht an die hohe k.k. Statthalterei zu erstatten. 3862. Statthalterei Erlaß v. 16. Juli l.Js. № 9508 mit Rechnung des Buchdruckers Haas über an die hiesige Realschule gelie- ferte Druckkosten im Betra- ge von 5 fl 30 xr behufs Zalung derselben. Dem Kassamte zur Zalung mit 5 fl 30 xr. 3899. Das Amt relationirt ad 3463

über die Zuständigkeit u Ver- mögenslosigkeit der in Hall verstorbenen Elisabeth Schnei- derbauer. Der Armen-Institutsrech- ungsführung zur Zalung der Arznei u. Behandlungs- Kosten mit 22 fl 78 xr. ad 3574. Das Amt relationirt über die Zuständigkeit u. Vermö- genslosigkeit des in Hinter- stoder durch beileif. ein halbes Jahr krank gelegenen Georg Riedl. Der Armee Instituts Rechnungs- führung zur Zalung der Arz- nei u. ärztl. Behandlungsko- sten mit 15 fl 21 xr. Josef Vogl am Schmalzergute in Hinterstoder wird mit sei- nen Wart u. Pflegekostenan- spruch im Betrage v. 50 fl 35 xr abgewiesen, da er die Er- krankung des Georg Riedl hieher anzuzeigen unterlas- sen u. Riedl daher zur Heilung in das hiesige Spital nicht ge- bracht werden konnte. 2497. Katharina Waldebner um Aufname in die Siechen- Anstalt.

über die Zuständigkeit u Vermögenslosigkeit der in Hall verstorbenen Elisabeth Schneiderbauer. Der Armen-Institutsrechungsführung zur Zalung der Arznei u. BehandlungsKosten mit 22 fl 78 xr. ad 3574. Das Amt relationirt über die Zuständigkeit u. Vermögenslosigkeit des in Hinterstoder durch beileif. ein halbes Jahr krank gelegenen Georg Riedl. Der Armee Instituts Rechnungsführung zur Zalung der Arznei u. ärztl. Behandlungskosten mit 15 fl 21 xr. Josef Vogl am Schmalzergute in Hinterstoder wird mit seinen Wart u. Pflegekostenanspruch im Betrage v. 50 fl 35 xr abgewiesen, da er die Erkrankung des Georg Riedl hieher anzuzeigen unterlassen u. Riedl daher zur Heilung in das hiesige Spital nicht gebracht werden konnte. 2497. Katharina Waldebner um Aufname in die SiechenAnstalt.

Wird der Bittstellerin der Unterstand nebst Verpfle gung im Sondersiechenhaes bewilligt. 3865. Magdalena Eibl für sich u. ihre 2 Töchter um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Wird dieses Gesuch dem Hrn. Inspizienten des Bruderhauses zur Äusserung bezüglich des vorhandenen Plazes zugewiesen. 3917. Alois Mayer, Maler in Scherling um Armenunterstützung für sein krankes Weib u. 2 unmünd. Kinder. Wird das Weib des Bittstellers wochentl. mit 20 xr u. die 2 Kinder mit je 15 xr betheilt. ad 1895. Gemeinderathsbeschluß von 22. Juli l.Js. worauf eine Spezial-Commission zur Fortführung der Berathungen in Angelegenheit der Errichtung eines Armenhauses in Steyer zu bilden ist. Antrag: Der löbl. Gemeinderath

Wird der Bittstellerin der Unterstand nebst Verpfle gung im Sondersiechenhaes bewilligt. 3865. Magdalena Eibl für sich u. ihre 2 Töchter um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Wird dieses Gesuch dem Hrn. In- spizienten des Bruderhau- ses zur Äusserung bezüglich des vorhandenen Plazes zugewiesen. 3917. Alois Mayer, Maler in Scher- ling um Armenunterstützung für sein krankes Weib u. 2 unmünd. Kinder. Wird das Weib des Bittstellers wochentl. mit 20 xr u. die 2 Kin- der mit je 15 xr betheilt. ad 1895. Gemeinderathsbeschluß von 22. Juli l.Js. worauf eine Spezial-Commission zur Fort- führung der Berathungen in Angelegenheit der Errichtung eines Armen- hauses in Steyer zu bilden ist. Antrag: Der löbl. Gemeinderath

wolle beschließen, es seien der zur Durchführung die- ses Gegenstandes geschäfts- ordnungsmässig bestimmten IV. Section die Herren Ob- männer der übrigen 3 Sec- tionen als Verstärkung beizugeben, welche sofort die Spezial-Commission zu bilden hätten. Beschluß nach diesem Antrage. Die Herren Obmänner der I. u. II. Section lehnten dan- kend die ihnen zugedachten Stellen als Mitglieder der Spezialcommission ab u. brachten hiefür die Herrn Stellvertreter ihrer Sec- tionen in Vorschlag, wel- cher Vorschlag angenommen wurde. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war brachte der Herr Obmann der I. Section dringlichkeits- halber noch folgende 2 Stücke zum Vortrage. 1273. Das Amt bittet um Enthebung des Carl Hönig vom Polizei- wachdienste. Wird Karl Hönig wegen eingestandener grober Dienstesvernachlässigung der Stelle eines städtischen Polizeiwachmannes von heu-

wolle beschließen, es seien der zur Durchführung dieses Gegenstandes geschäftsordnungsmässig bestimmten IV. Section die Herren Obmänner der übrigen 3 Sectionen als Verstärkung beizugeben, welche sofort die Spezial-Commission zu bilden hätten. Beschluß nach diesem Antrage. Die Herren Obmänner der I. u. II. Section lehnten dankend die ihnen zugedachten Stellen als Mitglieder der Spezialcommission ab u. brachten hiefür die Herrn Stellvertreter ihrer Sectionen in Vorschlag, welcher Vorschlag angenommen wurde. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war brachte der Herr Obmann der I. Section dringlichkeitshalber noch folgende 2 Stücke zum Vortrage. 1273. Das Amt bittet um Enthebung des Carl Hönig vom Polizeiwachdienste. Wird Karl Hönig wegen eingestandener grober Dienstesvernachlässigung der Stelle eines städtischen Polizeiwachmannes von heu-

te an enthoben u. sind dem selben seine bisherigen Bezüge bei dem unter Einem anzuweisenden städtischen Kassaamte gleichzeitig einzustellen. 4276. Das Amt bringt den ausgedienten kk. Gensdarm Johann Hartner zur probeweisen Dienstesleistung als Polizeiwachmann in Vorschlag. Wird Johann Hartner hiemit zur aushilfs- u. probeweisen Dienstesleistung gegen einvierteljährige beiderseitige Kündigung in den städtischen Polizeiwachedienst aufgenommen u. werden demselben beim städtischen Kassaamte vom 9. August l.Js. alle Bezüge, welche bisher dem Wachmanne Karl Hönig zugewiesen waren, angewiesen. G. Kierer G. Rath Dr. Kompaß Jo. Theißig G. Rath Carl Willner Schftf.

te an enthoben u. sind dem selben seine bisherigen Bezüge bei dem unter Einem anzuweisenden städtischen Kassaamte gleichzeitig ein- zustellen. 4276. Das Amt bringt den aus- gedienten kk. Gensdarm Johann Hartner zur probe- weisen Dienstesleistung als Polizeiwachmann in Vorschlag. Wird Johann Hartner hie- mit zur aushilfs- u. probe- weisen Dienstesleistung ge- gen einvierteljährige bei- derseitige Kündigung in den städtischen Polizeiwachedienst aufgenommen u. werden demselben beim städtischen Kassaamte vom 9. August l.Js. alle Bezüge, welche bisher dem Wachmanne Karl Hönig zugewiesen waren, angewiesen. G. Kierer G. Rath Dr. Kompaß Jo. Theißig G. Rath Carl Willner Schftf.

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