Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Oktober 1860 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr am 19. Oktober 1860 unter dem Vorsitze des Herrn prov. Bürgermeisters Anton Haller, und in Gegenwart den 18 Herrn Gemeinderäthen und zwar: Amort, Edelbauer, Engl, Haas, Heindl Anton, Heindl Michael, John, Lechner, Mayr, Mitter, Redtenbacher, Sandböck, Stigler, Unzeittig, Vogl, Vögerl, Werndl und Wickhoff. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Degenfellner, Krenklmüller, Millner, v. Schönthan, Dr. Spängler. I. Section Referent Herr Bürgermeister. 5801. Johann Hausleitner berichtet über die im Monate September geschehenen Archiv- arbeiten. Wird zur Nachricht, und nach gesche- hener Räumung von den Industrie- gegenständen über die inngeregte Anschaffung die geeignete Veranlas- sung getroffen werden. 5860. Das Expedit zeigt an, daß die Grund- buchsführerswitwe A.Maria Loizenbaur mit Tod abgegangen, daher ihre Pension einzustellen sey. Dem Kassaamte mit der Weisung in Abschrift zuzustellen, den Pensions- bezug der Witwe A.Maria Loizen- baur, als erloschen im Verwaltungs- Präliminare 1861 in Abschreibung zu bringen.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr am 19. Oktober 1860 unter dem Vorsitze des Herrn prov. Bürgermeisters Anton Haller, und in Gegenwart den 18 Herrn Gemeinderäthen und zwar: Amort, Edelbauer, Engl, Haas, Heindl Anton, Heindl Michael, John, Lechner, Mayr, Mitter, Redtenbacher, Sandböck, Stigler, Unzeittig, Vogl, Vögerl, Werndl und Wickhoff. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Degenfellner, Krenklmüller, Millner, v. Schönthan, Dr. Spängler. I. Section Referent Herr Bürgermeister. 5801. Johann Hausleitner berichtet über die im Monate September geschehenen Archivarbeiten. Wird zur Nachricht, und nach geschehener Räumung von den Industriegegenständen über die inngeregte Anschaffung die geeignete Veranlassung getroffen werden. 5860. Das Expedit zeigt an, daß die Grundbuchsführerswitwe A.Maria Loizenbaur mit Tod abgegangen, daher ihre Pension einzustellen sey. Dem Kassaamte mit der Weisung in Abschrift zuzustellen, den Pensionsbezug der Witwe A.Maria Loizenbaur, als erloschen im VerwaltungsPräliminare 1861 in Abschreibung zu bringen.
5886. Das Kassaamt zeigt die erfolgte Verloosung zweier städtischer Wien. Stadt-Banko-Obligationen pr 1500 fl an. Wird vom Gemeinderathe zur angenehmen Nachricht genohmen, und erhält die Depositen-Commission den Auftrag, die zwey Stück Wiener-StadtBanko-Obligationen No 52608 ddo 1. Oktober 1833 a 2 1/2 % auf die Stadt Steyr lautend pr 1000 fl und No 11295/52239 ddo 25. Dezbr 1833 a 2 1/2 % auf dieselbe lautend pr 500 fl aus der Depositenkasse zu dem Behufe zu entnehmen, daß das städten Cassaamt ungesäumt deren Verwechslung gegen Staatschuldverschreibungen in geeigneter Weise veranlasse. Da aber die erstgenannte Obligation pr 1000 fl bei der Sparkasse verpfändet ist, so ist die Wiener-Stadt-BankoObligation No 55901 ddo 30. Oktbr. 1834 a 2 1/2 % auf die Stadt Steyr lautend pr 1000 fl unter Einem aus der DepositenKasse zu beheben und gegen Erfolglassungsbegehren der oben genannten Obligation No 52608 bei der Sparkassa Direktion zu hinterlegen. Behufs des Vollzugs sind die Depositen Commißion und das Cassaamt auf Rubrik
5886. Das Kassaamt zeigt die erfolgte Verloosung zweier städtischer Wien. Stadt-Banko-Obligationen pr 1500 fl an. Wird vom Gemeinderathe zur ange- nehmen Nachricht genohmen, und erhält die Depositen-Commission den Auftrag, die zwey Stück Wiener-Stadt- Banko-Obligationen No 52608 ddo 1. Oktober 1833 a 2 1/2 % auf die Stadt Steyr lautend pr 1000 fl und No 11295/52239 ddo 25. Dezbr 1833 a 2 1/2 % auf dieselbe lautend pr 500 fl aus der Depositenkasse zu dem Behufe zu entnehmen, daß das städten Cassaamt ungesäumt deren Ver- wechslung gegen Staatschuldverschrei- bungen in geeigneter Weise veranlasse. Da aber die erstgenannte Obligation pr 1000 fl bei der Sparkasse verpfändet ist, so ist die Wiener-Stadt-Banko- Obligation No 55901 ddo 30. Oktbr. 1834 a 2 1/2 % auf die Stadt Steyr lautend pr 1000 fl unter Einem aus der Depositen- Kasse zu beheben und gegen Erfolglas- sungsbegehren der oben genannten Obligation No 52608 bei der Spar- kassa Direktion zu hinterlegen. Behufs des Vollzugs sind die Depositen Commißion und das Cassaamt auf Rubrik
und die Sparkasse Direktion mit- telst Note zu verständigen. 6109. Polizeiwachtmstr. Wansner überreicht den Ausweis über die der städtischen Polizeimannschaft für das Militär- jahr 1861 gebührenden Monturssorten, und bittet um Verbesserung der Existenz der Wachmänner. In Erwägung der angeführten Gründe und des sich hieraus ergebenden Be- darfes werden die umstehenden Ge- bühren von Monturssorten für die hies. Wachmannschaft, mit Einschluß der Amtskleidung des Amtsdieners in der beantragten Weise vom Gemeinderathe genehmigt, und ist das Amt ermächtiget, die solide Anschaffung mit den betreffenden Gewerbsleuten in der vorgeschrie- benen Weise zu verakkordiren und im Akkordprotokolle ersicht- lich zu machen. Bezüglich der Verbesserung der Existenz der Wachmannhaft wird die tägliche Löhnung des Mannes von 42 xr vom 1. Novbr 1860 an auf 50 xr ÖW erhöht, dem Polizeiwachtmstr. Wansner aber ein monatlicher Gehaltszuschuß von 2 fl und dem Polizeikorporalen Bachinger
und die Sparkasse Direktion mittelst Note zu verständigen. 6109. Polizeiwachtmstr. Wansner überreicht den Ausweis über die der städtischen Polizeimannschaft für das Militärjahr 1861 gebührenden Monturssorten, und bittet um Verbesserung der Existenz der Wachmänner. In Erwägung der angeführten Gründe und des sich hieraus ergebenden Bedarfes werden die umstehenden Gebühren von Monturssorten für die hies. Wachmannschaft, mit Einschluß der Amtskleidung des Amtsdieners in der beantragten Weise vom Gemeinderathe genehmigt, und ist das Amt ermächtiget, die solide Anschaffung mit den betreffenden Gewerbsleuten in der vorgeschriebenen Weise zu verakkordiren und im Akkordprotokolle ersichtlich zu machen. Bezüglich der Verbesserung der Existenz der Wachmannhaft wird die tägliche Löhnung des Mannes von 42 xr vom 1. Novbr 1860 an auf 50 xr ÖW erhöht, dem Polizeiwachtmstr. Wansner aber ein monatlicher Gehaltszuschuß von 2 fl und dem Polizeikorporalen Bachinger
ein Löhnungszuschuß von gleichfalls 2 fl bewilligt und hiemit gemeinderäthlich genehmigt. Hievon ist der Polizeiwachtmstr. und das Kassaamt, und zwar Ersterer mit dem Beisatze zu verständigen, bei Akkordirung der Montursstücke über die bisherigen Lieferungen erfahrungsgemäß zu berichten und der Mannschaft die eintrettende Aufbesserung ihrer Löhnung bekannt zu geben. 5805. Das Vorspannsamt überreicht das Vorspanns- und SchubfuhrenLizitations-Protokoll zur Genehmigung. Das vorliegende Lizitationsprotokoll über Beistellung der Vorspanns- und Schubfuhren für das Militärjahr 1861, wird für zweispännige Fuhren pr Meile mit 78 3/4 xr und für einspännige Fuhren mit 73 1/2 xr ÖW durch die Pachtanbiether Leopold Nußbaumer und Georg Oberhuber gegen dem gemeinderäthlich genehmiget, daß der Mehrbetrag nach § 28 des mit h. kk. Statthalterey Erlaße vom 2. Jänner 1858 Z. 15739 über die Behandlung der Vorspannsgeschäfte herausgegebenen Amtsunterrichts
ein Löhnungszuschuß von gleichfalls 2 fl bewilligt und hiemit gemeinde- räthlich genehmigt. Hievon ist der Polizeiwachtmstr. und das Kassaamt, und zwar Erste- rer mit dem Beisatze zu verstän- digen, bei Akkordirung der Mon- tursstücke über die bisherigen Lieferungen erfahrungsgemäß zu berichten und der Mannschaft die eintrettende Aufbesserung ihrer Löhnung bekannt zu geben. 5805. Das Vorspannsamt überreicht das Vorspanns- und Schubfuhren- Lizitations-Protokoll zur Ge- nehmigung. Das vorliegende Lizitations- protokoll über Beistellung der Vorspanns- und Schubfuhren für das Militärjahr 1861, wird für zweispännige Fuhren pr Meile mit 78 3/4 xr und für einspännige Fuhren mit 73 1/2 xr ÖW durch die Pachtanbiether Leopold Nußbaumer und Georg Oberhuber gegen dem gemeinde- räthlich genehmiget, daß der Mehrbetrag nach § 28 des mit h. kk. Statthalterey Erlaße vom 2. Jänner 1858 Z. 15739 über die Behandlung der Vorspanns- geschäfte herausgegebenen Amtsunterrichts
abzüglich der aus dem ob der ennsi- schen Landesfonde pro 1861 kund- gemachten Vergütung von der Ge- meindekasse bestreiten werde. Hievon sind die Pächter gegen Beibringung des erforderlichen Stempels mittelst Protokollsab- schriften, und das Polizei- und Cassaamt in gleicher Weise zu verständigen. 5656. u. 5657. Die Wirths- und Fleischer Kom- mune um Nachlaß von der auf die Verzehrungssteuer geleg- ten Gemeinde-Umlage pro 1861. Nach dem Erforderniße des in der Gemeinderathssitzung vom 29. August l.J. ad Num 4722 genehmigten Jahres Voranschla- ges für das Verwaltungsjahr 1861 wurde zur vollständigen Bedeckung des Abganges in Gemäßheit des §. 59 der Gemein- deordnung der einhellige Be- schluß gefaßt, daß der abge- fundene Pauschalbetrag der Wirths- und Fleischer-Commune mit dem 20 % Gemeindezuschlage belegt und eingehoben wird, aus welchem Grunde der Ge- meinderath außer Stand ist
abzüglich der aus dem ob der ennsischen Landesfonde pro 1861 kundgemachten Vergütung von der Gemeindekasse bestreiten werde. Hievon sind die Pächter gegen Beibringung des erforderlichen Stempels mittelst Protokollsabschriften, und das Polizei- und Cassaamt in gleicher Weise zu verständigen. 5656. u. 5657. Die Wirths- und Fleischer Kommune um Nachlaß von der auf die Verzehrungssteuer gelegten Gemeinde-Umlage pro 1861. Nach dem Erforderniße des in der Gemeinderathssitzung vom 29. August l.J. ad Num 4722 genehmigten Jahres Voranschlages für das Verwaltungsjahr 1861 wurde zur vollständigen Bedeckung des Abganges in Gemäßheit des §. 59 der Gemeindeordnung der einhellige Beschluß gefaßt, daß der abgefundene Pauschalbetrag der Wirths- und Fleischer-Commune mit dem 20 % Gemeindezuschlage belegt und eingehoben wird, aus welchem Grunde der Gemeinderath außer Stand ist
diesen Einschreiten de prs. 25. Septbr. 1860 Z. 5656 u 5657 folge geben zu können. Hievon wird die Wirths- und Fleischer-Kommune mit dem Beifügen verständiget, daß der Kriegszuschlag in Jahre 1860 keinem Gemeindezuschlage unterzogen wurde. 6189. Im Monate Septbr l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 2080 Eimer Die Einfuhr von fremden Bräuern 523 ½ Zusammen 2603 ½ Eimer Die Ausfuhr der hies. Bräuer 1475 Entfallen für den hiesigen Consumo 1128 ½ Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 228 fl 62 xr an Gemeindezuschlag 174 fl 92 xr als Reinertrag entrichtet wurde. Wird hiezu der vertragsmäßig allmonatlich von der Wirths- und Fleischer-Kommune von Ersterer mit 73 fl 33 ½ xr von Letzterer mit 143 fl 66½ xr zur Stadtkasse abzuführende Gemeindezuschlag gezält, so entziffert sich aus den indirekten Steuern ein Reinerträgniß von 391 fl 92 xr wovon am Jahreschluße die genehmigte Provision der Mauth- und Perzeptionsämter zu bestreiten kömt. Wird zur Kenntniß genommen.
diesen Einschreiten de prs. 25. Septbr. 1860 Z. 5656 u 5657 folge geben zu können. Hievon wird die Wirths- und Fleischer-Kommune mit dem Bei- fügen verständiget, daß der Kriegszuschlag in Jahre 1860 keinem Gemeindezuschlage un- terzogen wurde. 6189. Im Monate Septbr l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 2080 Eimer Die Einfuhr von fremden Bräuern 523 ½ 〃 Zusammen 2603 ½ Eimer Die Ausfuhr der hies. Bräuer 1475 〃 Entfallen für den hiesigen Consumo 1128 ½ Eimer wofür abzüglich der Rückver- gütungen von 228 fl 62 xr an Gemeindezuschlag 174 fl 92 xr als Reinertrag entrichtet wurde. Wird hiezu der vertragsmäßig allmonatlich von der Wirths- und Fleischer-Kommune von Ersterer mit 73 fl 33 ½ xr von Letzterer mit 143 fl 66½ xr zur Stadtkasse abzuführende Ge- meindezuschlag gezält, so ent- ziffert sich aus den indirekten Steuern ein Reinerträgniß von 391 fl 92 xr wovon am Jahreschluße die genehmigte Provision der Mauth- und Perzeptions- ämter zu bestreiten kömt. Wird zur Kenntniß genommen.
5887. Gebahrungs-Ergebniß der Stadtkassa sowie sämtl. unter abgesonderter städt. Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten in ihren summarischen Ein- nahms- und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates Septbr l.J. Barschaft Obligationen Empfänge im Monate Septbr. 3049 60 ½ 119 82 Hierzu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 1746 95 ½ daher Empfangssumma im September 4796 56 119 82 Hiervon die im Monate September bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 3700 95 bleibt für den Monat Oktober ein barer Kassarest von 1095 61 Wenn zu den Empfängen im Monate September 3049 60 ½ 119 82 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates August statt- gefundenen Empfänge geschlagen werden mit 34.570 84 1605 so erscheint dann bis zu Ende des Monates September ein Gesamt- Empfang von 37.622 44 ½ 1724 82 Und wenn den im Monate Sep- tember bestrittenen Ausgaben pr 3700 95 die gesamten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende August zuge- zält werden mit 32.825 88 1600 so zeigt sich bis Ende des Monates Septbr. eine Ausgaben-Summe von 36.526 83 1600
5887. Gebahrungs-Ergebniß der Stadtkassa sowie sämtl. unter abgesonderter städt. Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten in ihren summarischen Einnahms- und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates Septbr l.J. Barschaft Obligationen Empfänge im Monate Septbr. 3049 60 ½ 119 82 Hierzu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 1746 95 ½ daher Empfangssumma im September 4796 56 119 82 Hiervon die im Monate September bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 3700 95 bleibt für den Monat Oktober ein barer Kassarest von 1095 61 Wenn zu den Empfängen im Monate September 3049 60 ½ 119 82 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates August stattgefundenen Empfänge geschlagen werden mit 34.570 84 1605 so erscheint dann bis zu Ende des Monates September ein GesamtEmpfang von 37.622 44 ½ 1724 82 Und wenn den im Monate September bestrittenen Ausgaben pr 3700 95 die gesamten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende August zugezält werden mit 32.825 88 1600 so zeigt sich bis Ende des Monates Septbr. eine Ausgaben-Summe von 36.526 83 1600
Ausweis Über das Revirement der von dem Stadt-Kassier im Monate Septbr. 1860 geführten verschiedenen Kassen und Journale. Post Benennung der Cassen und Journale Jourl. Art. Anfänglich barer Kassarest barer Empfang bare Ausgaben im Monate Schlüßl. barer Kassarest 1 Stadtkasse 2 Subjournale über die Gemeinde 3 Umlage und die Bier Einfuhr 4 Verzehrungs Steuer Einhebung 5 Zimentierungs-Anstalt 6 Mild. Versorgungsfond 7 Armen Institut 8 Subjournal über Hundeversteuerung 9 Frz. Öppinger'sche Armenstiftung 10 Leopold Pacher'sche Pfründenstiftung 11 Simon Zachhuber'sche do 12 Stadtpfarrkirche 13 Restaurat. Fond 14 Exdominikanerkirche Summa Mithin um Revirement in Barem von 17.585 fl 3 xr Obligationen 119 fl 82 xr Nach dem Auszuge aus dem Protokolle über akkordirte Anschaffungen für die Stadtgemeinde
Ausweis Über das Revirement der von dem Stadt-Kassier im Monate Septbr. 1860 geführten verschiedenen Kassen und Journale. Post Benennung der Cassen und Journale Jourl. Art. Anfänglich barer Kassarest barer Empfang bare Ausgaben im Monate Schlüßl. barer Kassarest 1 Stadtkasse 2 Subjournale über die Gemeinde 3 Umlage und die Bier Einfuhr 4 Verzehrungs Steuer Einhebung 5 Zimentierungs-Anstalt 6 Mild. Versorgungsfond 7 Armen Institut 8 Subjournal über Hundeversteuerung 9 Frz. Öppinger'sche Armenstiftung 10 Leopold Pacher'sche Pfründenstiftung 11 Simon Zachhuber'sche do 12 Stadtpfarrkirche 13 Restaurat. Fond 14 Exdominikanerkirche Summa Mithin um Revirement in Barem von 17.585 fl 3 xr Obligationen 119 fl 82 xr Nach dem Auszuge aus dem Pro- tokolle über akkordirte An- schaffungen für die Stadtgemeinde
worin bis heute 127 Posten auf- scheinen, stellt sich das Ergebniß wie folgt: 16 liquidirte Akkorde nach Ge- werbbücheln mit einem Erforder- niße von 141 fl 14 xr 9 liquidirte Akkorde 376 fl 16 xr 5 Akkorde die erst zur Liquidirung gelangen mit 82 fl 12 xr daher ein Erforderniß von 599 fl 29 xr wovon im laufenden Monate bereits 517 fl 17 xr ÖW zur Zalung angewie sen wurden, und sonach die sämtlichen Passiven, mit Ausnahme jener aus dem vorigen Verwaltungs- jahre sich auf letztere 5 Akkorde beschränken. Nach dem Voranschlage pro Oktbr. steht in Aussicht, daß die muth- maßlichen Ausgaben durch die Einnahmen die vollständige Bedeckung finden werden. Die in meinem Vortrage ad Num 3759 laut Rathsprotokoll vom 4. July 1860 erwähnte, von der hohen Statthalterey bewilligte Darlehenssumme pr 2000 fl ist nach der ursprünglichen Bestimmung noch nicht bei der Sparkassa Steyr entnommen worden. Wird zur Nachricht genohmen.
worin bis heute 127 Posten aufscheinen, stellt sich das Ergebniß wie folgt: 16 liquidirte Akkorde nach Gewerbbücheln mit einem Erforderniße von 141 fl 14 xr 9 liquidirte Akkorde 376 fl 16 xr 5 Akkorde die erst zur Liquidirung gelangen mit 82 fl 12 xr daher ein Erforderniß von 599 fl 29 xr wovon im laufenden Monate bereits 517 fl 17 xr ÖW zur Zalung angewie sen wurden, und sonach die sämtlichen Passiven, mit Ausnahme jener aus dem vorigen Verwaltungsjahre sich auf letztere 5 Akkorde beschränken. Nach dem Voranschlage pro Oktbr. steht in Aussicht, daß die muthmaßlichen Ausgaben durch die Einnahmen die vollständige Bedeckung finden werden. Die in meinem Vortrage ad Num 3759 laut Rathsprotokoll vom 4. July 1860 erwähnte, von der hohen Statthalterey bewilligte Darlehenssumme pr 2000 fl ist nach der ursprünglichen Bestimmung noch nicht bei der Sparkassa Steyr entnommen worden. Wird zur Nachricht genohmen.
5577. Subscriptions Liste für Gedichte zu Gunsten des Oedenburger Offiziers Töchter Institutes. Wird in heutiger Sitzung der löbl. Gemeinderath eingeladen, sich an diesem patriotischen Unternehmen durch Einzeichnung zu betheiligen. II. Section Refrt. Herr Gem. Rath Lechner. 5829. Die Milden Versorgungsfond Rechnungsführung zeigt den Tod des Lazarethhauspfründners Michael Lanzendorfer an. Die durch den Tod des Michael Lanzendorfer erlangte Pfründe, nunmehr nach dem neuen Ausmaße mit wöchentlich 42 xr ÖW wird dem Josef Baumgartner, Pflegling in der Siechen Anstalt verliehen. Die betreffenden Rechnungsführungen erhalten den Auftrag diese Pfründe vom 20. Oktober d.J. angefangen für Josef Baumgartner an das Armen Institut zu verrechnen, die etwa gehabte Betheilung aus dem Armenfonde aber einzustellen. 6303. Erinnerung betreffend die Regelung des Verfahrens, bei Betheilungsverleihungen aus
5577. Subscriptions Liste für Gedichte zu Gunsten des Oedenburger Offiziers Töchter Institutes. Wird in heutiger Sitzung der löbl. Gemeinderath eingeladen, sich an diesem patriotischen Unter- nehmen durch Einzeichnung zu betheiligen. II. Section Refrt. Herr Gem. Rath Lechner. 5829. Die Milden Versorgungsfond Rechnungsführung zeigt den Tod des Lazarethhauspfründ- ners Michael Lanzendorfer an. Die durch den Tod des Michael Lanzendorfer erlangte Pfrün- de, nunmehr nach dem neuen Ausmaße mit wöchentlich 42 xr ÖW wird dem Josef Baumgartner, Pflegling in der Siechen Anstalt verliehen. Die betreffenden Rechnungsfüh- rungen erhalten den Auftrag diese Pfründe vom 20. Oktober d.J. angefangen für Josef Baum- gartner an das Armen Institut zu verrechnen, die etwa gehabte Betheilung aus dem Armenfonde aber einzustellen. 6303. Erinnerung betreffend die Regelung des Verfahrens, bei Betheilungsverleihungen aus
dem Armenfonde. Bei den Betheilungen aus dem Armen-Instituts-Fonde war es in den früheren Jahren Ge- pflogenheit, daß sich diejenigen die einer solchen Betheilung be- züglich ihrer Armuth würdig zu sein glaubten, beim Gemein- derathe darum meldeten, wo sie dann in ein Verzeichniß aufge- nommen und zu den regelmäßig von dem zu drei Monaten anberaumten Armen-Commissions- Sitzungen, welche aus den Hochw. Pfarrseelsorgern, den Vier- telmeistern und Armenvätern bestehend regelmäßig abgehalten, vorgeladen wurden. Bei diesen Sitzungen wurde dann immer von den Anwesenden nach der Persönlichkeit des Bit- tenden und seinen Verhältnissen bestimmt, ob und welche Armen- portion derselbe erhalten solle. Da aber in neuerer Zeit diese Sitzungen in weiteren Zwischenräumen (oft von sechs Monaten) abgehalten wurden, so wurde es daher oft nothwendig, daß die Betheilung ohne auf eine
dem Armenfonde. Bei den Betheilungen aus dem Armen-Instituts-Fonde war es in den früheren Jahren Gepflogenheit, daß sich diejenigen die einer solchen Betheilung bezüglich ihrer Armuth würdig zu sein glaubten, beim Gemeinderathe darum meldeten, wo sie dann in ein Verzeichniß aufgenommen und zu den regelmäßig von dem zu drei Monaten anberaumten Armen-CommissionsSitzungen, welche aus den Hochw. Pfarrseelsorgern, den Viertelmeistern und Armenvätern bestehend regelmäßig abgehalten, vorgeladen wurden. Bei diesen Sitzungen wurde dann immer von den Anwesenden nach der Persönlichkeit des Bittenden und seinen Verhältnissen bestimmt, ob und welche Armenportion derselbe erhalten solle. Da aber in neuerer Zeit diese Sitzungen in weiteren Zwischenräumen (oft von sechs Monaten) abgehalten wurden, so wurde es daher oft nothwendig, daß die Betheilung ohne auf eine
solche Sitzung zu warten, sogleich vom Gemeinderathe ausgesprochen und genehmigt werden mußte. Besonderes in neuester Zeit liefen viele Gesuche um Betheilung und Unterstützung aus dem Armenfonde ein, so daß entweder die Vorschriftsmäßigen Armen-Commissions-Sitzungen umgangen, und die Betheilung unmittelbar von der Gemeinde Vorstehung vorgenommen, werden mußten, wenn man die oft schnelle Hilfe Bedürftigen nicht monatelang auf die ohnehin schmale Betheilung warten lassen soll. Um also einerseits dieses zu vermeiden, anderseits aber die nach den Armen-InstitutsNormalien berufenen hochwürdigen Herrn Ortspfarrer, so wie die Armenväter und Viertelmeister nicht umgehen zu müssen, stelle ich über Anregung des ständigen Comités den Antrag der löbliche Gemeinderath beschließe, daß in Hinkunft die ordentlichen Armen-Comißions-
solche Sitzung zu warten, sogleich vom Gemeinderathe ausgesprochen und genehmigt werden mußte. Besonderes in neuester Zeit liefen viele Gesuche um Bethei- lung und Unterstützung aus dem Armenfonde ein, so daß entweder die Vorschriftsmäßigen Armen-Commissions-Sitzungen umgangen, und die Betheilung unmittelbar von der Gemein- de Vorstehung vorgenommen, werden mußten, wenn man die oft schnelle Hilfe Bedürftigen nicht monatelang auf die ohne- hin schmale Betheilung warten lassen soll. Um also einerseits dieses zu vermeiden, anderseits aber die nach den Armen-Instituts- Normalien berufenen hochwür- digen Herrn Ortspfarrer, so wie die Armenväter und Vier- telmeister nicht umgehen zu müssen, stelle ich über Anregung des ständigen Comités den Antrag der löbliche Gemeinderath beschließe, daß in Hinkunft die ordentlichen Armen-Comißions-
Sitzungen regelmäßig von acht zu acht Wochen, jederzeit an einem Montage, und wenn an diesem Tag ein Feyertag fällt, den darauf- folgenden Tag um 2 Uhr Nach- mittags abgehalten werden, und daß hiezu, ohne jede weitere Anordnung, die geeigneten Ein- ladungen an die hochw. Herrn Pfarrer, welche sich im Verhin- derungsfalle nach ihrem Ermessen ohnehin von einem Herrn Hochw. Kooperator vertretten lassen können, an die Referenten der Stiftungen und des Armen- fondes dann den Viertelmeistern und Armenräter zu erlassen sind. Der Gemeindevorstehung, resp. dem gemeinderäthl. Comité und Gemeinderäthe soll übrigens unbenommen bleiben, in drin- genden unaufschiebbaren Fällen ausnahmsweise die Betheilung oder Unterstützung aus dem Armenfonde zu bewilligen. Einhellig nach dem Antrage. IV. Section Referent Herr Gem Rath Amort. 6029. Note des kk. Gendarmerie-Zugs Comdos Steyr vom 9. Oktbr. l.J. Z. 1152
Sitzungen regelmäßig von acht zu acht Wochen, jederzeit an einem Montage, und wenn an diesem Tag ein Feyertag fällt, den darauffolgenden Tag um 2 Uhr Nachmittags abgehalten werden, und daß hiezu, ohne jede weitere Anordnung, die geeigneten Einladungen an die hochw. Herrn Pfarrer, welche sich im Verhinderungsfalle nach ihrem Ermessen ohnehin von einem Herrn Hochw. Kooperator vertretten lassen können, an die Referenten der Stiftungen und des Armenfondes dann den Viertelmeistern und Armenräter zu erlassen sind. Der Gemeindevorstehung, resp. dem gemeinderäthl. Comité und Gemeinderäthe soll übrigens unbenommen bleiben, in dringenden unaufschiebbaren Fällen ausnahmsweise die Betheilung oder Unterstützung aus dem Armenfonde zu bewilligen. Einhellig nach dem Antrage. IV. Section Referent Herr Gem Rath Amort. 6029. Note des kk. Gendarmerie-Zugs Comdos Steyr vom 9. Oktbr. l.J. Z. 1152
mit welcher bekannt gegeben wird, daß in Folge Auftrages des Vorgesetzten Flügel Commandos die Kasernlokalitäten im städtischen Neuthorgebäude wie bisher und unter den seitherigen Bedingungen für das 1 Gendarmerie Regiments Commando in Miethe genohmen werden. Nachdem der mit der hohen kk. Statthalterey nõe der Landeskonkurrenz abgeschlossene Miethvertrag über die Vermiethung des städte Neuthorgebäudes für die Kasernirung der kk. Gendarmerie vom 1. November 1850 §. 3 auf 15 Jahre abgeschlossen ist, und die Kündigung dieses Vertrages vom 26. August l.J. mit vorstehend erwähnter Nota vom 9. l.Mts. wieder zurückgenommen so wie das Begehren des Gemeinderathes vom 19. v.Mts. Z. 5377 auf Aufrechthaltung des besagten Miethvertrages nach dem vollen Inhalte der ursprünglichen Kontraktsbedingungen angenommen wurde,
mit welcher bekannt gegeben wird, daß in Folge Auftrages des Vor- gesetzten Flügel Commandos die Kasernlokalitäten im städtischen Neuthorgebäude wie bisher und unter den seitherigen Bedingungen für das 1 Gen- darmerie Regiments Commando in Miethe genohmen werden. Nachdem der mit der hohen kk. Statthalterey nõe der Landes- konkurrenz abgeschlossene Miethvertrag über die Ver- miethung des städte Neuthor- gebäudes für die Kasernirung der kk. Gendarmerie vom 1. November 1850 §. 3 auf 15 Jahre abgeschlossen ist, und die Kün- digung dieses Vertrages vom 26. August l.J. mit vorstehend erwähnter Nota vom 9. l.Mts. wieder zurückgenommen so wie das Begehren des Gemeinderathes vom 19. v.Mts. Z. 5377 auf Aufrechthaltung des besagten Miethvertrages nach dem vollen Inhalte der ursprünglichen Kontraktsbe- dingungen angenommen wurde,
so erscheinen die Bedingungen des Gemeinderathsbeschlußes vom 19. v. Mts vollständig erfüllt und es bleibt das bisher bestandene Miethverhältniß zwischen Gemeinde und Landeskonkurrenz un- verändert. Dem kk. Gendarmerie Zugs- Commando ist die Anerkennung des Fortbestandes des bisherigen Miethverhältnißes mit Note bekannt zu geben. Wolle der löbliche Gemeinderath hievon geneigte Kenntniß nehmen. Wird zustimmend zur Wissenschaft genommen. 5799. Johann Adlmayr, Besitzer der Behausung No 261 in Ennsdorf um pachtweise Ueberlassung des der seinem Hause befind- lichen städt. Grundstückes. Die Verpachtung des städtischen Grundfleckes Parz. No 71 mit 34 □ Klafter an Herrn Johann Adlmayr, Besizer des Hauses No 261 in Ennsdorf gegen einen jährl. Pachtschilling von 1 fl ÖW auf unbestimmte Zeit und gegen jedesmaligen beliebigen Wider- ruf wird unter der ausdrück- lichen Bedingung genehmiget,
so erscheinen die Bedingungen des Gemeinderathsbeschlußes vom 19. v. Mts vollständig erfüllt und es bleibt das bisher bestandene Miethverhältniß zwischen Gemeinde und Landeskonkurrenz unverändert. Dem kk. Gendarmerie ZugsCommando ist die Anerkennung des Fortbestandes des bisherigen Miethverhältnißes mit Note bekannt zu geben. Wolle der löbliche Gemeinderath hievon geneigte Kenntniß nehmenW. ird zustimmend zur Wissenschaft genommen. 5799. Johann Adlmayr, Besitzer der Behausung No 261 in Ennsdorf um pachtweise Ueberlassung des der seinem Hause befindlichen städt. Grundstückes. Die Verpachtung des städtischen Grundfleckes Parz. No 71 mit 34 □ Klafter an Herrn Johann Adlmayr, Besizer des Hauses No 261 in Ennsdorf gegen einen jährl. Pachtschilling von 1 fl ÖW auf unbestimmte Zeit und gegen jedesmaligen beliebigen Widerruf wird unter der ausdrücklichen Bedingung genehmiget,
daß die beabsichtigte Holzaufschlichtung wohl nur einzig und allein in Brunröhmen-Holzstämmen zu bestehen hat, daß aber auch diese Holzaufschlichtung keineswegs die öffentliche Strassen-Communication nur im Geringsten beirren darf, was polizeilich zu überwachen ist. In diesem Sinne wäre mit dem Pächter Herrn Johann Adlmayr der Pachtvertrag im Amte abzuschließen und gleichzeitig auch das Kassaamt wegen Vorschreibung des bedungenen Pachtzinses über Rubrik zu verständigen. Für die V. Section Referent Herr Bürgermeister. 5539. Statthalterey Erlaß vom 16. September l.J. Z. 21504 mit der Eröffnung, daß die an der hiesigen kk. Unterrealschule erledigte gramatische Lehrerstelle dem Adjunkten an der Unterrealschule in Oedenburg Joh. Plaichinger verliehen wurde. Wird zur Kenntniß genohmen. 5891. Statthalterey Erlaß dem 22. Septbr. l.J. Z. 21505 mit der Eröffnung, daß
daß die beabsichtigte Holzaufschlichtung wohl nur einzig und allein in Brunröhmen-Holzstämmen zu bestehen hat, daß aber auch diese Holzaufschlichtung keineswegs die öffentliche Strassen-Communi- cation nur im Geringsten be- irren darf, was polizeilich zu überwachen ist. In diesem Sinne wäre mit dem Pächter Herrn Johann Adlmayr der Pachtvertrag im Amte abzuschließen und gleichzeitig auch das Kassaamt wegen Vor- schreibung des bedungenen Pacht- zinses über Rubrik zu ver- ständigen. Für die V. Section Referent Herr Bürgermeister. 5539. Statthalterey Erlaß vom 16. September l.J. Z. 21504 mit der Eröff- nung, daß die an der hiesigen kk. Unterrealschule erledigte gramatische Lehrerstelle dem Adjunkten an der Unterreal- schule in Oedenburg Joh. Plaichinger verliehen wurde. Wird zur Kenntniß genohmen. 5891. Statthalterey Erlaß dem 22. Septbr. l.J. Z. 21505 mit der Eröffnung, daß
die an der hiesigen kk. Hauptschule erledigte Unterlehrer-Stelle dem Unterlehrer an der Stadtschule zu Efferding Michael Pühringer verliehen wurde. Wird zur Kenntniß genommen. VI. Section Referent Herr Gem. Rath Vögerl. 5591. Josef Riedl, Feilhauer Geselle um Ertheilung des politischen Ehekonsen- ses zur Verehelichung mit Theres Werner. 5659. Ignatz Pollak, Armatur Ar- beiter, um Ertheilung des politi- schen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Aloisia Stöger. 5796. Johann Petz, Buchhalter der Spar- kasse Steyr um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Ver- ehelichung mit Josefa Rameis. 5850. Franz Weiß recte Messinger, Gefangenaufseher beim hies. kk. Kreisgerichte um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Ver- ehelichung mit Aloisia Jerabek 6076. Alois Tauschek, Federnhändler und Hausbesitzer, um Ertheilung des
die an der hiesigen kk. Hauptschule erledigte Unterlehrer-Stelle dem Unterlehrer an der Stadtschule zu Efferding Michael Pühringer verliehen wurde. Wird zur Kenntniß genommen. VI. Section Referent Herr Gem. Rath Vögerl. 5591. Josef Riedl, Feilhauer Geselle um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Theres Werner. 5659. Ignatz Pollak, Armatur Arbeiter, um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Aloisia Stöger. 5796. Johann Petz, Buchhalter der Sparkasse Steyr um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Josefa Rameis. 5850. Franz Weiß recte Messinger, Gefangenaufseher beim hies. kk. Kreisgerichte um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Aloisia Jerabek 6076. Alois Tauschek, Federnhändler und Hausbesitzer, um Ertheilung des
politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Josefa Peyrer. 6088 Karl Vogl, Papiermacher, um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Aloisia Frisch. Sind für die Genannten die Ehekonsense auszufertigen, dessen dieselben sowie das ConscriptionsAmt hievon zu verständigen. 6075. Ludwig Bermannschläger, Hausbesizer No 7 in der Stadt um Aufnahme in den hiesigen Gemeindeverband, Ertheilung des Bürgerrechtes und um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehel. mit Josefa Staudinger. Herr Ludwig Bermannschläger wird hiemit in Folge seines Einschreitens de prs 10. l.Mts Z. 6075 gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe von 10 fl 50 xr ÖW, in den Verband der Gemeinde Steyr aufgenommen und hievon derselbe so wie das städt. Conscriptions- und Kassaamt und die Vorstehung der früheren Zuständigkeitsgemeinde zu verständigen. Dem Herrn Ludwig Bermannschläger
politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Josefa Peyrer. 6088 Karl Vogl, Papiermacher, um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehelichung mit Aloisia Frisch. Sind für die Genannten die Ehekonsense auszufertigen, dessen dieselben sowie das Conscriptions- Amt hievon zu verständigen. 6075. Ludwig Bermannschläger, Hausbesizer No 7 in der Stadt um Aufnahme in den hiesigen Gemeindeverband, Erthei- lung des Bürgerrechtes und um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehel. mit Josefa Staudinger. Herr Ludwig Bermannschläger wird hiemit in Folge seines Einschrei- tens de prs 10. l.Mts Z. 6075 gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe von 10 fl 50 xr ÖW, in den Verband der Gemeinde Steyr aufgenommen und hievon derselbe so wie das städt. Conscriptions- und Kassaamt und die Vorstehung der früheren Zu- ständigkeitsgemeinde zu verständigen. Dem Herrn Ludwig Bermannschläger
wird hiemit in Folge Gemeinde- rathsbeschlußes vom heutigen Tage Z. 6075 das Bürgerrecht der lf. Kreisstadt Steyr gegen Erlag der vorgeschriebenen beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Taxe von 15 fl 75 xr ÖW verliehen. Dessen Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß sowie das städt. Kassaamt und das Expedit wegen Eintragung dieses Herrn Bürgers im catastro civium auf Rubrik zu verständigen. Ist der Ehekonsens auszuferti- gen und hievon Gesuchsteller so wie das Conscriptionsamt rath- schlägig zu verständigen. 6269. Sebastian Hollerer, um Aufnahme in den Gemeindeverband und Ver- leihung des Bürgerrechtes von Steyr, dann um den Consens zur Ver- ehelichung mit Josefa Zeilinger. Herr Sebastian Hollerer wird hiemit in Folge seines Einschreitens de prs. 17. l.Mts Z. 6269 gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe pr 10 fl 50 xr ÖW in den Verband der Gemeinde Steyr aufgenommen und hievon derselbe sowie das
wird hiemit in Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage Z. 6075 das Bürgerrecht der lf. Kreisstadt Steyr gegen Erlag der vorgeschriebenen beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Taxe von 15 fl 75 xr ÖW verliehen. Dessen Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß sowie das städt. Kassaamt und das Expedit wegen Eintragung dieses Herrn Bürgers im catastro civium auf Rubrik zu verständigen. Ist der Ehekonsens auszufertigen und hievon Gesuchsteller so wie das Conscriptionsamt rathschlägig zu verständigen. 6269. Sebastian Hollerer, um Aufnahme in den Gemeindeverband und Verleihung des Bürgerrechtes von Steyr, dann um den Consens zur Verehelichung mit Josefa Zeilinger. Herr Sebastian Hollerer wird hiemit in Folge seines Einschreitens de prs. 17. l.Mts Z. 6269 gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe pr 10 fl 50 xr ÖW in den Verband der Gemeinde Steyr aufgenommen und hievon derselbe sowie das
städt. Conscriptions und Kassaamt und die Vorstehung der früheren Zuständigkeitsgemeinde zu verständigen. Dem Herrn Sebastian Hollerer wird hiemit in Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage Z. 6269 das Bürgerrecht der lf. Kreisstadt Steyr gegen Erlag der vorgeschriebenen beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Taxe von 15 fl 75 xr ÖW verliehen. Dessen Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß, sowie das städt. Kassaamt und das Expedit wegen Eintragung dieses Herrn Bürgers im catastro civium auf Rubrik zu verständigen. Ist der Ehekonsens auszufertigen und hievon Gesuchsteller sowie das Conscriptionsamt rathschlägig zu verständigen. 6207. Kaspar Estermann um Aufname in den hies. Gemeindeverband. Herr Kaspar Estermann wird in Folge seines Einschreitens de prs. 15. Oktbr G. Z. 6207 in den Verband der Gemeinde der lf. Kreisstadt Steyr
städt. Conscriptions und Kassaamt und die Vorstehung der früheren Zuständigkeitsgemeinde zu verständigen. Dem Herrn Sebastian Hollerer wird hiemit in Folge Gemeinde- rathsbeschlußes vom heutigen Tage Z. 6269 das Bürger- recht der lf. Kreisstadt Steyr gegen Erlag der vorgeschriebe- nen beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Taxe von 15 fl 75 xr ÖW verliehen. Dessen Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß, sowie das städt. Kassaamt und das Expedit wegen Eintragung dieses Herrn Bürgers im catastro civium auf Rubrik zu verständigen. Ist der Ehekonsens auszufertigen und hievon Gesuchsteller sowie das Conscriptionsamt rathschlägig zu verständigen. 6207. Kaspar Estermann um Aufname in den hies. Gemeindeverband. Herr Kaspar Estermann wird in Folge seines Einschreitens de prs. 15. Oktbr G. Z. 6207 in den Verband der Gemeinde der lf. Kreisstadt Steyr
gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe von 10 fl 50 xr ÖW aufgenohmen. Hievon ist Gesuchsteller, das städt. Conscriptionsamt und die Vorstehung der früheren Zu- ständigkeits Gemeinde rath- schlägig zu verständigen. VII. Section Referent Herr Sekretär Aichinger. 6079. Im Monate September l.J. wurden 16 freie Gewerbe angemeldet und 1 Conzession zur Auszübung eines Schankgewerbes ertheilt. Wird zur Kenntniß genommen. 6091. Karl Hönig um Verleihung einer Polizeiwachmann-Stelle. Ist Karl Hönig provisorisch und gegen ¼ jährige beidersei- tige Kündigung als städt. Poli- zeiwachmann gegen die den Po- lizeiwachleuten gemäß Ge- meinderathsbeschlußes vom heu- tigen Tage gebührende Löhung und Naturalbezüge aufzuneh- men und hievon derselbe das Polizeiamt, der Poli- zeiwachtmstr. Wansner und das städt. Kassaamt mit De- kret, letzteres mit der Wei- sung zu verständigen, daß
gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Aufnahmstaxe von 10 fl 50 xr ÖW aufgenohmen. Hievon ist Gesuchsteller, das städt. Conscriptionsamt und die Vorstehung der früheren Zuständigkeits Gemeinde rathschlägig zu verständigen. VII. Section Referent Herr Sekretär Aichinger. 6079. Im Monate September l.J. wurden 16 freie Gewerbe angemeldet und 1 Conzession zur Auszübung eines Schankgewerbes ertheilt. Wird zur Kenntniß genommen. 6091. Karl Hönig um Verleihung einer Polizeiwachmann-Stelle. Ist Karl Hönig provisorisch und gegen ¼ jährige beiderseitige Kündigung als städt. Polizeiwachmann gegen die den Polizeiwachleuten gemäß Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage gebührende Löhung und Naturalbezüge aufzunehmen und hievon derselbe das Polizeiamt, der Polizeiwachtmstr. Wansner und das städt. Kassaamt mit Dekret, letzteres mit der Weisung zu verständigen, daß
selben vom 1. Novbr l.J. angefangen die bezügliche Löhnung nach der bestehenden Weisung auszubezahlen komme. A.Haller M. Lechner Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführer
selben vom 1. Novbr l.J. angefangen die bezügliche Löhnung nach der be- stehenden Weisung auszubezahlen komme. A.Haller M. Lechner Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführer
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