Tagen das Versorgungsheim Gleink-liquidiert wird und die Insassen in das Versorgungsheim Industriestraße überführt werden. Bei Vollenaung des Zentralversorgungsheimes könnte auch das Versorgungsheim Sierningerstraße aufgelassen werden und dieses Gebäude für Schulzwecke Verwendung finden. Wenn auch betont wurde, daß die Ausgaben zur Erhaltung dieser Versorgungshäuser mit S 10.-- veranschlagt sind, so kann ich Sie versichern, daß trotzdem nur ein Verpflegkostenbeitrag vonS 6.-- eingehoben wird. Darüberhinaus sind wir bestrebt, das Handgeld der Insassen laufend zu erhöhen. Zu dem Kapitel Kindergärten ist zu sagen, daß wir bestrebt sind, zur Verwirklichung unserer Pläne die nötigen Gelder in Form von Darlehen zu erhalten, um neben dem Schul-, Wohnungs-, sowie dem Problem der Versorgungshäuser auch dieses einer günstigen Lösung zuzuführen. Damit hätte ich die Anfrage des H. G. R. Moser beantwortet. St. R. Hans Schanovsky: Ich habe einzelne Anfragen des Herrn G. R. Moser zu beantworten. Vorweg möchte ich meinem Erstaunen darüber Ausdruck geben, daß es uns an Initiative fehlen sollte. Werehrter Gemeinderat, man kann sich nur nach der Decke strecken und nicht mehr ausgeben, als man einnimmt. Die Einnahmen sind uns gesetzlich beschränkt. Wenn noch eine bescheidene Einnahmequelle offen ist, so ist dies die Grundsteuer B. Sie könnte durch Beschluß des Gemeinderates erhöht werden, doch habe ich von einem Antrage Abstand genommen, weil dieser Erhöhung der Grundsteuer B sofort auf die Mieter übergewälzt werden würde und hätten diese die Steuerlast zu tragen. Ich glaube, der Vorwurf des H. G. R. Moser ist daher nicht gerecht. Zu den einzelnen Punkten möchte ich ausführen: Amerikanische Schulkinderausspreisung: Der hier vorgesehene Betrag beinhaltet die reinen Transportkosten des ganzen Jahres, d. i. die Zufuhr der Speisen von der Küche zu den Schulen. Gesundheitswesen: Daß hier S 90.000.-- veranschlagt werden mußten, hat folgende Bewandtnis: Wir haben ein Gesundheitsamt gemeinsam für Stadt und Land. Die Landesregierung hat uns erstmalig für den Anteil an diesem Gesundheitsamte S 90.000.-- vorgeschrieben. Es ist hierüber auch ein Krieg entstanden, der jedoch noch nicht ausgetragen ist. Jedoch die Vorschreibung allein genügte, um sie im
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