Gemeinderatsprotokoll vom 19. Jänner 1949

einkommen abgestellt sind. Im Falle von Siedlungshäusern kann es sich also nur um die ökonomischeste Erstellung handeln, die wiederum nur möglich ist durch den Serienbau eines erprobten Einheitshauses. Nur dadurch konnen die einzeinen Bauteile und Bauvorrichtungen serienmäßig erstellt, bezw. verwendet werden und wäre auch die Rückkehr zumR eihenbau zu erwagen, der nicht nur die Baukosten, sondern vor allem auch die Erschlieungskosten wesentlich vermindert. Um eine solche aktion ins Leben zu rufen, muß sowohl die Gemeinde als auch alle anderen öffentlichen Stellen im Verein mit dem Siediungsgenossenschaften und allen interessierten Kreisen zusammenwirken und eine unermüdliche Initiative entfalten. Wir rordern daher die anderen Parteien auf, zur beantragten Gemeinderntssitzung über diesen Gegenstand konkrete Vorschläge vorzubereiten. Ich bitte um Annahme dieses Antrages. Bürgermeister L. Steinbrecher: Wünscht noch jemand das Wort? Es hat sich Herr G. R. Moser gemeldet. Herr G. R. Moser hat das Wort. Gemeinderat A ugust Moser: Im Namen meiner Fraktion gebe ich hiermit meine Stellungnahme zum Voranschlag 1949 bekannt: Das Gesamt-erfordernis ist um 2,2 Mill. S höher als im Vorjahre. Diese Erhöhung ist aber nur scheinbar hinsichtlich der Abgabenertragsanteile dadurch, daß im Vorjahr der Nettoertrag aus der Abgabenteilung eingestellt wurde, weitersheuer der Bruttoertrag sowohl in den Einnahmen und den Ausgaben, eingestellt wurde, somit auch die dem Gemeindeausgleichsfond deroberöster Landgs gierung Zukommenden Anteile. Elolgedessen erhonen sich die Efn¬ nahmen und Ausgaben des Voranschlage. 1949 gegenüber dem Vorjahre um je rund 1 Mill. S., ohne daß sie den tatsächlichen Einnahmenoder Ausgabenerhöhungen entsprechen. Das Erfordernis ist daher effektiv nur um etwa 1,2 Mill. gestiegen. Wenn man in Betracht zieht, daß die seit Oktober 1947 eingetretenen Erhöhungen im Lohn- und Preisgefüge sich erst 1949 im vollen Ausmaß auswirken, wird daraus klar, daß der für dieses Jahr veranschlagte Haushaltsplan gegenüber dem Vorjahre Einschränkungen erfahren hat. Diesführt zu der Bemerkung, daß vom Standpunkte des sozialistischen Denkens die Gemeinden, auch die Gemeinde Steyr, in der Zeit nach: 1945 keine Ansatzpunkte zu einer Verbreiterung und Vertiefung im Wirken des Gemeinwesens ausgebildet haben. Sie verbleiben vielmehr imBahmen der Möglichkeiten, die ihnen das System der formalen Demokratie und des liberalkapitalistischen Wirt-

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