Gemeinderatsprotokoll vom 15. April 1947

feiern musste, was natürlich wieder seinen Niederschlag in den Gemeindefinanzen findet. In dieser Situation musste das Gemeinde-Budget für 1947 erstellt werden. Noch immer stehen keine festen Grundlagen auf dem Gebiete der Finanzwirtschaft zur Verfügung. Es konnten nur einigermassen die Erfahrungsziffern des Vorjahres als Richtlinien herangezogen werden, in dem Bestreben, nach wie vor grösste Sparsamkeit zu beachten. Trotz vermehrter Einsparungen sind die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, weil sich die allgemeinen Iohnund Preissteigerungen in diesen Ziffern auswirken. Die Einnahmen dagegen sind durch die gleich hohen Steuersätze aber nicht gleich geblieben, sondern zufolge der wirtschaftlichen Depression bedeutend gesunken. Die Haupteinnahmen der Stadt bilden nach wie vor infolge Fehlens ertragbringender städt. Unternehmungen und Versorgungsbetriebe nur die Steuern. Die derzeitige Wirtschaftskrise bringt es mit sich, dass diese auf ein erschreckendes Minimum gesunken sind. Es ist müssig, immer Vergleiche mit Ergebnissen der vergangenen Kriegsjahre anzustellen; es genügt, wenn die Feststellung gemacht werden muss, dass bei einem Vergleich mit dem Jahre 1937 so grosse Differenzen zum Nachteil der Stadtfinanzen bestehen, dass bei den derzeitigen Steuergesetzen in keinem Jahre mehr ein Ausgleich möglich sein würde. So war an Stelle der Gewerbesteuer und der Lohnsummensteuer in den Jahren vor 1938 die Besteuerung der ausbezahlten Brutto-Lohnsummen in Form einer Lohnabgabe, die 4 % betrug, eine bedeutend stärkere. Z.B. betrug im Jahre 1937 die ausbezahlte Lohnsumme der Steyr-Werke 17.8 Millionen, daher die 4 %ige Lohnabgabe S 712.000.-. Im Jahre 1946 betrug die Brutto-Lohnsumme 16.8 Millionen, die Lohnsummensteuer erbrachte nur S 253.000.-, die Gewerbesteuer war Null. Daher verzeichnet die Steuereinnahme aus dieser Post allein schon einen Abgang von fast 12 Million. In dieser aussergewöhnlichen Zeit, die doch in keinem Verhältnis zur vergangenen Zeit steht, können daher nicht mehr Ertragsteuern bestehen bleiben, sondern wir müssen zur Vorkriegszeit zurückkehren und wieder Aufwandsteuern anstreben. Von den veranschlagten Gesamtausgaben entfallen auf den Personalaufwand S 2,203.600.-, das sind rund 38 % der Ausgaben, eine Verhältniszahl, die zwar als ungesund zu bezeichnen, aber zeitbedingt ist; zeitbedingt dadurch, dass viele

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