Vorwärts Nr. 3, 18. Jahrgang, Oktober 1985

•••••••••••••••••• : 1. Mai : : Kundgebung : Nummer 3 18. Jahrgang April 1985 : der Steyrer KPÖ : : 10 Uhr, Stadtplatz : • Es spricht: • Erscheinungsort Steyr Verlagspostamt 4400 Steyr An einen Haushalt • • • GR Otto Treml • : • Für Stopp der Preise, Mieten : P.b.b . • und Tarife' _ • • • Für soziale Steuerreform auf • • Kosten der Pro fite' • • • Für Si c herung der Arbeitsplät- • • ze 1 _ • • • Für Frieden und Abrü s tung' • •••••••••••••••••• Wozu »Grüne« und »Alternative«? KPÖ-Fraktion seit jeher einzige Opposition Bei einer außerordentlichen Bezirkskonferenz berichtete Gemein- derat Otto Treml über die Tätigkeit der KPÖ-Fraktion im Steyrer Ge- meinderat. sind . • Viele von Grün-Alternativen jetzt g~stellte Fragen sind von der KPO-Vertretung schon längst auf die Tagesordnung gesetzt worden. • Er konnte berichten, daß seit der letzten Gemeinderatswahl im Ok- tober 1979 die KPÖ in allen Ausschüssen und bei jeder Gemeinderats- sitzung die aktuellen Probleme, die Sorgen und Nöte der Bevölkerung aufgezeigt hat. Nach lebhafter Diskussion be- schloß die Bezirkskonferenz ein- stimmig die Kandidatenliste für die Ger.neinderatswahl in Steyr: • KPO-Spitzenkandidat für den Gemeinderat ist wieder GR Otto Treml. Daneben intervenierte die KPÖ-Fraktion auch noch in zahl - reichen Sozialfällen und in kultu- rellen Angelegenheiten . Es ist in Steyr auch_ allgemein bekannt , daß die KPO-Fraktion die weitaus aktivste von allen Parteien ist. »Wir haben unsere Vorstellun- gen mit Beharrlichkeit ent- wickelt« , stellte GR . Treml fest, »und haben auch laufend die Be- völkerung über unsere Aktivitä- ten im Mitteilungsblatt 'Vor- wärts ' informiert.« • Als Schwerpunkte bei der Wahlwerbung bezeichnete GR Treml die Wohnungsfrage, die Umwelt- und Verkehrsprobleme, den Abbau der Politikerprivile- gien, Probleme der Frauen, Ju- gend sowie der älteren Men- schen. Gemeinderat Otto Treml Je~~n Dienstag von 14-17 Uhr, KPO-Sekretariat Steyr, Johan- nesgasse 16, Telefon 23179 oder Linz 0732/52158. Kommen Sie mit Ihren Fragen und Problemen. Wir geben Auskunft und Rat in allen kom- munalen Fragen. Entgegen der Darstellung durch Grün-Alternative, wonach auch die KPÖ zu ·den »etablier- ten« Parteien gehöre , haben die Kommunisten sowohl im Inhalt als auch in der Form in der Ver- gangenheit gezeigt und werden das auch in der Wahlwerbung zei- gen , daß sie keineswegs zu den »Etablierten« gehören , sondern daß sie schon immer die einzige Opposition mit Grundsätzen und Charakter im Rathaus gewesen • KPÖ-Landesobmann Treml wird auch die Kandidatenliste der KPÖ für das Traunviertel bei den Wahl zum oö Landtag anfüh- ren. Die Landtags- und Gemeinde- ratswahlen in Oberösterreich fin- den am 6. Oktober 1985 statt. Gegen Belastung durch Wohnhaussanierungsgesetz: Verordnung zurücknehmen! Die Bezirkskonferenz der KPÖ-Steyr protestierte in einer Ent- schließung an Bautenminister Übleis gegen die Auswirkungen des Wohnhaussanierungsgesetzes (WSG): »Rund 5.000 Familien in den oö Statutarstädten Linz, Wels und Steyr sind von den Auswirkungen des im Nationalrat beschlosse- nen WSG 1984 betroffen. Ihnen stehen durch die künftige Verzin- sung der noch offenen Darlehen Mietenerhöhungen zwischen 500 und 1.000 Schilling pro Monat ins Haus. In ganz Oberösterreich wer- den rund 10.000 Mieter von dieser Maßnahme betroffen sein . Durch die Verordnung des früheren SPÖ-Bautenministers Sekani- na wurde der Stichtag für den Beginn dieser Verzinsung mit dem 1. Juli 1985 und die Höhe des Zinssatzes mit vier Prozent festgelegt . Demnach werden alle in Frage kommenden Familien (davon 376 al- lein in der Steyrer Arbeiter- und Angestelltensiedlung Ennsleite) ab 1. Juli 1985 rund zehn Schilling pro Quadratmeter und Monat mehr bezahlen müssen. Die Bezirkskonferenz der KPÖ-Steyr protestiert schärfstens ge- gen diese unsoziale Maßnahme und verlangt die sofortige Aufhe- bung des Paragraphen 33, Abs. 3 WSG und der diesbezüglichen Ver- ordnung des ehemaligen Bautenministers.«