Amtsblatt 1898/38 der Bezirkshauptmannschaft Steyr vom 22. September 1898

Artikel V. Nachcontrole. Dieselbe findet am 11. und 12. November 1898 um 9 Uhr vormittags in der Fabrikskaserne in Linz statt. Steyr, am 17. September 1898. Z. 1559. An alle Gemeinde=Vorstehungen des Gerichtsbezirkes Kremsmünster und Neuhofen, Gendarmerie-Posten-Commanden in Kremsmünster und Neuhofen. Aenderung der Controltage der Landwehrmannschaft. Im Nachhange zum h. a. Erlasse, Z. 1476/M, Amtsblatt Nr. 34, wird infolge der Note des k. k. Landwehr=Ergänzungs¬ bezirks=Commandos Nr. 2 in Linz, Z. 347/E, vom 13. Sep¬ tember l. J. zur Berichtigung des vorcitierten Amtsblattes verlautbart, dass wegen Einschiebung der neuen Control¬ station Offenhausen im Bezirke Wels die Controlversammlung der Landwehr in Neuhofen am 9. und in Kremsmünster am 10. November l. J. stattfinden wird. Steyr, 19. September 1898. Z. 14.303. Pr. Wilhelm Schaup'sche Stiftung zur Förderung der Anfall¬ Versicherung des Kleingewerbes in Oberösterreich. In der Erwägung, dass die bereits von vielen Seiten angeregte Feier des 50jährigen Regierungs=Jubiläums Sr. Majestät unseres allergnädigsten Kaisers voraussichtlich zu einer Reihe von Humanitätsacten erwünschten Anlass geben wird, und in der Absicht, gerade in einer bestimmten, den heutigen gesellschaftlichen Zuständen entsprechenden Stiftung ein anregendes Beispiel zu geben, hat der vor¬ malige Reichsraths=Abgeordnete Dr. Wilhelm Schaup zur bleibenden Erinnerung an feine nunmehr abgeschlossene öffentliche Thätigkeit ein Capital von 50.000 fl. ö. W. in einheitlicher Notenrente einer für die Unfallversicherung des Kleingewerbes in Oberösterreich zu errichtenden Stiftung gewidmet. Die Stiftungszinsen sollen zur theilweisen Zahlung der Unfallversicherungs=Prämie für die Betriebe von Klein¬ gewerbetreibenden in Oberösterreich ohne Unterschied des Religionsbekenntnisses, der Nationalität oder der Zuständig¬ keit verwendet werden. Aus der Stiftung sollen die würdigsten und bedürftigsten Bewerber, welche den oben umschriebenen Voraussetzungen entsprechen, je nach der Höhe ihrer Erwerbsteuer=Vorschreibung, und zwar die mit niedrigerer Erwerbsteuer=Vorschreibung mit einem bis zu 75procentigen, die mit höherer Erwerb¬ teuer=Vorschreibung mit einem bis zu 50procentigen Bei¬ trage zur Unfallversicherungs=Prämie bedacht werden, welche sich selbst und ihre allfälligen Hilfsarbeiter, soweit sie nicht ohnehin der gesetzlichen Versicherungspflicht unterliegen, auf Grund der Bestimmungen der Novelle zum Unfallversicherungs¬ Gesetze freiwillig bei der Arbeiter=Unfallversicherungs=Anstalt in Salzburg, eventuell bei deren Rechtsnachfolgerin für Oberösterreich gegen Unfall versichern lassen. Jene Kleingewerbetreibenden, welche beabsichtigen, sich selbst und ihre Hilfsarbeiter, soweit sie nicht ohnehin der gesetzlichen Versicherungspflicht unterliegen, gegen Unfälle in ihrem gewerblichen Betriebe zu versichern und auf eine Beitragsleistung aus der oben erwähnten Stiftung Anspruch machen, haben längstens bis Ende October 1898 die vor¬ chriftsmäßige Anmeldung des Betriebes zur freiwilligen Versicherung bei der zuständigen politischen Behörde I. Instanz in zweifacher Ausfertigung zu überreichen. Formularien sind bei der Gemeindevorstehung erhältlich. In der Anmeldung ist noch vor der Unterschrift der Zusatz anzuführen: „Die Versicherung erfolgt freiwillig für die Zeit vom 1. Jänner 1899 ab unter der Voraussetzung der Gewährung eines Beitrages aus der Dr. Schaup=Stiftung.“ Den Anmeldungen ist ein Mittellosigkeits=Zeugnis, welches nach dem folgenden Formulare abgefasst ist, beizu¬ schließen. Falls der Betrieb bereits zur freiwilligen Versicherung angemeldet ist, genügt die Einsendung des erwähnten Mittel¬ losigkeits=Zeugnisses. Bewerbungen, welche nach dem 31. October 1898 ein¬ langen, werden nicht mehr berücksichtigt. Die auf Grund dieses Aufrufes bei den Gemeinde¬ Vorstehungen einlaufenden Anmeldungen sind gesammelt mit den Mittellosigkeito=Zeugnissen bis Ende October l. J. anher einzusenden. Der Bedarf an Formularien des Mittellosigkeits¬ Zeugnisses und der Anmeldung ist ehestens anher bekannt¬ zugeben. Zeugnis behufs Erlangung einer Beitragsleistung aus der Dr. Wilhelm Schaup'schen Kaiser-Jubiläums-Stiftung zur Förderung der Unfallversicherung des Kleingewerbes in Oberösterreich. 1. Name und Wohnort: 2. Art des zur Anmeldung gebrachten gewerblichen Betriebes: eventuell Mitglied Nr.: 3. Höhe der vorgeschriebenen Erwerbsteuer ohne Zuschlag: der Einkommensteuer: der Hauszins= oder Hausklassensteuer: 4. Besitz an Realitäten, eventuell deren Catastral¬ Reinertrag: 5. Darauf intabulierte Lasten: 6. Familienstand unter Namhaftmachung der noch un¬ versorgten Kinder und ihres Alters: 7. Besondere Gründe der Würdigkeit: 8. Betheilung aus der Stiftung im letztverflossenen Jahre: Die Richtigkeit der vorstehenden Angaben bestätigt: Von der Gemeindevorstehung den (L. S.) Unterschrift. Steyr, am 15. September 1898. Z. 14.036. An alle Gemeinde=Vorstehungen. Nr. 3689 Pr. Concurs=Ausschreibung. Infolge Ermächtigung des k. k. Ministeriums des Innern vom 19. August 1898, Nr. 6672 M. I., wird der Concurs zur Besetzung einer Veterinär=Concipistenstelle in der X. und zweier Bezirks=Thierarztenstellen in der XI. Rangs¬ classe für den politischen Verwaltungsdienst in Dalmatien ausgeschrieben.

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