Beginn der Sitzung: 17,00 Uhr Der Oberbürgermeister begrüsst die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Weiters spricht der Oberbürgermeister über die Ereignisse des 20.7.44 und spricht die Erwartung aus, dass trotz dieses Ver¬ rates durch das Zusammenstehen des Volkes der Sieg für Deutschland errungen wird. Zu Pkt. I der Tagesordnung: Haushaltsrechnung 1943 Der Oberbürgermeister erteilt zu diesem Pkt. der Beratung Herrn Oberinspektor Baminger das Wort und dieser führt wie folgt aus: Die Jahresrechnung 1943 gliedert sich im Sinne der KuRVO in folgende Gruppen: I. In die Haushaltsrechnung a) für den ordentlichen Haushalt b) für den ausserordentlichen Haushalt II. In die Vermögensrechnung III. In die Jahres- und Vermögensrechnung der Schiffmeister Reder'schen Stiftung (Sonderhaushalt) IV. In die Anlagen gem. § 93 KuRVO a) Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder b) Verzeichnis der Vorhaben des ausserordentlichen Haushaltsplanes, die noch nicht endgültig abgerechnet sind c) Die Bilanz der Städt. Unternehmungen d) Nachweisung der Haushal tsüberschreitungen e) Sammelnachweis über die persönl. Ausgaben f) Sammelnachweis über die sächlichen Ausgaben I. Haushaltsrechnung - Ordentlicher Haushalt Die Jahresrechnung des ordentlichen Haushaltes weisst einen Überschuss von RM 847.930.33 auf, d.i. ein um RM 361.852.78 geringerer Überschuss als im Vorjahr. Gemäss § 23 Gem.H.V.O. ist spätestens im Rechnungsjahr 1945 dieser Überschuss einer Verwen¬ dung zuzuführen. Gesamt- Jahresrech- Unterschied Haushalts- nung günstiger Soll RM RM Einnahmen 10,649.130.- 11,335.010,29 685.880.29 Ausgaben 10,782.780.- 10,487.079.96 295.700.04 Überschuss 133.650.- 847.930.33 981.580.33
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